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Forwarded from apolut.
Interview mit Ulrike Guérot – Wählerbetrug? 🎥

Die Demokratie braucht das analoge Leben. Eine Demokratie mit Ki-gesteuerten Supercomputern kann nicht funktionieren. Demokratie heißt Menschlichkeit ..weiterlesen auf apolut.net

#apoluTipp @apolut
💥Man muss ja vorsichtig sein💥

Wenn man irgendwelche Superlative verwenden will, muss man im Jahr 2024 vorsichtig sein. Oder wenn man historische Vergleiche bemühen will.
Aber die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Thüringen - obwohl in der Rechtsauffassung richtig - hätte so nicht ergehen dürfen. Denn offensichtlich hat der Verfassungsgerichtshof über etwas entschieden, was nicht Gegenstand der gestrigen Sitzung des Thüringer Landtags gewesen ist.
Der Alterspräsident wird verpflichtet, etwas zu tun, dass er gar nicht verweigert hat. Ein Gericht darf nur über etwas entscheiden, für das der Kläger oder Antragsteller ein Rechtsschutzinteresse hat.

Das Gericht hat "hat auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU und eines Abgeordneten der CDU-Fraktion den Alterspräsidenten des Thüringer Landtags insbesondere dazu verpflichtet, in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Thüringer Landtags bereits vor der Wahl des Landtagspräsidenten die Neufassung der Tagesordnung vom 19. September 2024 im Plenum zur Abstimmung zu stellen".

Quelle:
https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/aktuelles/presseinformationen/detailseiten?tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Bnews%5D=4820&cHash=37546a58b595e70a56ca05176ae85ce5

Das dürfte so auch richtig sein. Allerdings hat diesen Antrag im Plenum niemand gestellt. Die CDU hat mehrfach den Antrag gestellt, die Beschlussfähigkeit festzustellen. In der gesamten Plenarsitzung findet sich kein Antrag auf Feststellung der Tagesordnung. Also wie kann der Alterspräsident verpflichtet werden, etwas zu tun, dessen er sich bisher nicht verweigert hat? Ich bin auf die vollständige Begründung gespannt.

Offensichtlich sind alle anderen Anträge der CDU - insbesondere die eigentlichen Vorgänge den 26. September betreffend - abgelehnt worden.

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💥Irre, Irre, Irre!!!💥

Hier der Beschluss des Thüringer Verfassungsgerichtshofs:

https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/media/tmmjv_verfassungsgerichtshof/Entscheidungen/24-00036_Beschluss_nicht_barrierefrei.pdf

Und hier der letzte Absatz des Beschlusses:

"Aus alldem folgt, dass bei Fortsetzung der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags wie folgt zu verfahren ist:

1. Ernennung von vorläufigen Schriftführern.

2. Aufruf der Namen der Abgeordneten und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

3. Abstimmung des Plenums über die vorläufige Tagesordnung in der Neufassung der Einladung vom 19. September 2024.

4. Fortsetzung der Sitzung in der Reihenfolge der beschlossenen Tagesordnung
."


Exakt das hat der Alterspräsident gerade gemacht und ist dabei von dem parlamentarischen Geschäftsführer der CDU unterbrochen worden:

Der Alterspräsident sagte zu Beginn des Tagesordnungspunktes 2:

Ich setze jetzt die Sitzung fort. Ich komme nun zur Ernennung von vorläufigen Schriftführern …

Quelle:
phoenix, https://www.youtube.com/watch?v=xR6-pPrM5Lc&t=12460s
Zeitmarke ab 03:27:44 (hh:mm:ss)

In diesem Moment fährt der parlamentarische Geschäftsführer der CDU dazwischen und unterbricht den Alterspräsidenten bei der Amtshandlung, zu der er jetzt vom Verfassungsgerichtshof verpflichtet wurde.

Der Verwaltungsgerichtshof verpflichtet den Alterspräsidenten also zu etwas, was er gerade tun wollte.

Was ist hier los, in diesem Land? Das wirkt ja wirklich alles wie George Orwell. Die Tatsachen werden nicht mehr zur Kenntnis genommen. Es wird etwas anderes behauptet als tatsächlich passiert ist.

Das ist völlig gruselig.

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💥💥💥 Es ist daher davon auszugehen, dass es eine extrem hohe Dunkelziffer von Kindern und Jugendlichen gibt, deren Herz durch die Injektion des gentechnologischen Produkts ebenfalls dauerhaft geschädigt wurde, ohne dass dies mittels Kardio-MRT gezielt nachgewiesen wurde. Weltweit kann diese Zahl in die Millionen gehen.

Alle Eltern, die sich seinerzeit schützend vor ihre Kinder gestellt und den Impfhetzern widerstanden haben, können sich heute darin bestätigt sehen, dass sie ihren Kindern ein ebenso schwerwiegendes wie unkalkulierbares lebenslanges Gesundheitsrisiko erspart haben.

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/corona-impfung-kinder-herz-schaedigung/

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⚠️💥⚠️ Die ganze Wahrheit zur Änderung der Geschäftsordnung im Thüringer Landtag! Torben Braga

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Forwarded from AUF1
Thüringen: Mit Intrigen und Absprachen sicherten Altparteien Landtagspräsident!

Das System hat es geschafft. Die Altparteien konnten durch Absprache und Mauschelei mit tatkräftiger Mithilfe des Verfassungsgerichtshofes das Gesetz zu ihren Gunsten ändern und ihren System-Kandidaten, Thadäus König (CDU), zum neuen Landtagspräsident machen. König erhielt 54 Ja-Stimmen und erreichte somit die erforderliche einfache Mehrheit.

Auf der Besuchertribüne im Plenarsaal herrscht Unverständnis über dieses Vorgehen der Altparteien. Das ist das Demokratieverständnis „der Anständigen“…

Mehr dazu sehen Sie am Montag um 18 Uhr in den Nachrichten AUF1.
Forwarded from AUF1
📸 AUF1 hat den Fotobeweis: Hier sehen Sie die Abstimmung der Schande!

Auf diesem Fotobeweis sehen Sie die selbsternannten „wahren Demokraten“, wie sie gerade im Thüringer Landtag die bestehende Geschäftsordnung aushebelten und zu ihren Gunsten änderten. Die CDU und das System behielten damit ihren Landtagspräsidenten.

👉🏻 Wenn Sie von der Manipulation der Systemmedien genug haben, wechseln Sie zu www.auf1.tv oder auf Telegram: www.tg-me.com/auf1tv
Forwarded from Tim K.
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Der "ehrliche" Doktor! "Mett-Mario"!
Doch nicht etwa ein Lügner?
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🍌🍌🍌 Wir sind auf dem Weg zu einer 🍌 Republik!

Ersteinschätzung zum Beschluss des Verfassungsgerichtshofes.

https://www.tg-me.com/afd_thl/3203

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Nur Zwei❗️

Zeichen zu setzen ist wichtig.

Das darf gerne Schule machen ❤️

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💥Jetzt sind wir dran💥

In Thüringen haben wir noch einmal beispielhaft vor Augen geführt bekommen, wie parlamentarische oder auch repräsentative Demokratie funktioniert.
Ränkespiele, Intrigen, Abhängige Richter, einseitige Verwaltung usw.

Der häufig verwendete Begriff "Kindergarten" ist unzutreffend, da Kindergartenkinder unabhängig von der Ansicht der anderen Kinder oder von deren Aussehen, Hautfarbe, Religion, (...) miteinander spielen.

In der Politik ist die Währung Ansehen, Machtposition, Aufmerksamkeit, Ego. Inhalte sind völlig egal und beliebig. Wer in diesem Spiel mitspielen will, braucht die Aufmerksamkeit der Zentren der Macht. Denn ohne die Unterstützung der von ihnen kontrollierten Medien, wird man in diesem System nichts erreichen.

Das geht so weit, dass uns Lügen und Fake-News als Wahrheit verkauft werden. Und die Justiz ist - wie schon zu Corona-Zeiten - williger Vollstrecker.

Dieses Schauspiel können und sollten wir Menschen beenden.
Die politische Macht, die Endentscheidungskompetenz gehört in unsere Hände. Nicht in die Hände dieser Leute, die wir die letzten Tage bei ihrer Theateraufführung beobachten durften.

Wir können, müssen und sollten die Macht in unsere Hände nehmen.

Lasst uns ab jetzt gemeinsam daran arbeiten, die Verfassungen aller Bundesländer - beginnend mit Sachsen, Thüringen und Brandenburg- zu ändern und die politische Entscheidungsmacht in die Hände der Bürger legen.

Ich kann gar nicht ausdrücken, wie bereit ich dazu bin!!!

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Vielen Dank ❤️
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Exklusiv! Höcke zum Thüringen-Putsch: „Die Altparteien stillen ihren Machtrausch“

Die Abstimmung der Schande im Thüringer Landtag war ein Schlag gegen die Demokratie. Denn die Altparteien rissen nicht nur das Parlamentspräsidium an sich. Auch die bislang der Öffentlichkeit verborgen gebliebene Änderung bei den Ausschüssen gleicht einem Staatsstreich. AUF1 sprach exklusiv mit dem AfD-Fraktionschef und Wahlsieger Björn Höcke.

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💥💥💥 CDU, BSW und die übrigen Etablierten-Fraktionen im Landtag #Thueringen wollen der AfD nicht nur das Amt des Landtagspräsidenten vorenthalten, das ihr als stärkster Fraktion zusteht, sondern sogar das alleinige Vorschlagsrecht in den ersten beiden Wahlgängen nehmen. Dafür wollten sie regelwidrig die Geschäftsordnung des Landtags noch vor dessen Konstituierung ändern.


Um das zu erzwingen, haben sie den Alterspräsidenten des Landtags mit willkürlichen und unzulässigen Anträgen, Rüpeleien, respektlosem Gepöbel und hetzerischen Beleidigungen - wie beispielsweise der Vorwurf einer "Machtergreifung" -daran gehindert, seine Eröffnungsrede zu halten und die konstituierende Sitzung nach den geltenden Regeln und parlamentarischen Gebräuchen zu leiten.

Für dieses schändliche Schmierentheater, das die Würde des Parlaments missachtet und die demokratischen Institutionen beschädigt......

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💥CDU THÜRINGEN ARBEITET MIT ANTIFA ZUSAMMEN💥

Hier sehen wir am heutigen Tag, Katharina König-Preuss (Linke) mit Ihrem ANTIFA Mäppchen, im Thüringer Landtag. Ronald Hande (Linke) versucht das zu verbergen.

Mit diesen Menschen arbeitet Mario Voigt (CDU) zusammen.

Seit wann unterstützt die CDU die ANTIFA, Herr Merz?

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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⚠️💥⚠️ „Wir werden die Zügel straffer ziehen!“ | Der Wegscheider

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😡😡😡 Ehemalige Ethikrat-Chefin Alena Buyx erhält Bundesverdienstkreuz – trotz Corona-Falschbehauptungen

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Datenaktualisierungen der EudraVigilance (Covid-Impfnebenwirkungen)


Datenstand 23.9.2024

• Aktualisierung der EMA-Daten:
→ 2.297.037 Fälle
→ 29.039 Todesfälle
→ 670.080 schwerwiegende Nebenwirkungen

• Betroffene Kinder:
→ 44.167 Fälle
→ 278 Todesfälle
→ 16.400 schwerwiegende Nebenwirkungen

EudraVigilance-Tabellen Covid-Impfung:
https://impfnebenwirkungen.net/ema/tabellen

EudraVigilance-Tabellen Influenza-Impfung:
https://impfnebenwirkungen.net/ema/influenza

EudraVigilance Rohdaten:
https://impfnebenwirkungen.net/ema/rohdaten

Impfrisiko-Rechner:
https://impfnebenwirkungen.net/rechner/impfrisiko.html

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⚠️⚠️⚠️ „Stell dir vor, es stirbt ein Deutscher bei einem mutmaßlich islamistischen Anschlag und in den Medien hört man nichts davon“

In der holländischen Stadt Rotterdam ist es am vergangenen Donnerstagabend zu einem islamistischen Anschlag gekommen. Wie niederländische Medien übereinstimmend berichten, soll ein Mann am Donnerstagabend mehrere Passanten in der Hafenstadt mit einem Messer angegriffen haben und während des Angriffs „Allahu Akbar“ geschrien haben. Jetzt ist klar: Ein 32-jähriger Deutscher fiel dem Messer-Terror zum Opfer.

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2024/10/01 22:16:00
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