💉📲 E-Impfpass: Droht nun die totale Kontrolle?

Mit 30. September wird der elektronische Impfpass in Österreich flächendeckend – und ohne Möglichkeit zur Abmeldung – eingeführt. Kritiker fürchten eine totale Kontrolle – vor allem in Kombination mit der geplanten „digitalen Geldbörse“ der EU. Am Montag organisierte der Verein „Wir EMUs“ dazu in Linz die Pressekonferenz „Neuer E-Impfpass als digitale Fußfessel?“. Doch welche Gefahren drohen nun konkret?

⚠️💥⚠️ Kickl über WEF- und WHO- Einfluss: „Wir sind nicht mehr Herr im eigenen Haus“

FPÖ-Bundesparteiobmann und Kanzlerkandidat Herbert Kickl bekommt die Frage zum Einfluss des WEF und WHO auf die Souveränität der Nationalstaaten gestellt. Im Gegensatz zu allen anderen Spitzenpolitikern der Systemparteien weicht Kickl in dieser Thematik nicht aus, sondern spricht Klartext.

https://auf1.tv/schicksals-wahl-2024-auf1/herbert-kickl-so-geben-wir-dem-volk-die-macht-zurück

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Lesenswert!
https://www.pi-news.net/2024/09/luegenpresse/

Nur Mini-Auszug mit Fazit:

"Es ist also glasklar und unmissverständlich, dass das, was CDU, BSW, die Linke und SPD am Donnerstag im Thüringer Landtag abgezogen haben, verfassungswidrig, geschäftsordnungswidrig und durch und durch illegal und erst recht unmoralisch war.
Und genau bei solch einem einfachen, unmissverständlichen Sachverhalt entlarvt sich die gesamte deutsche Presse als Lügenpresse, indem sie einfach so tut, als wüsste sie all das nicht. Beispiele: ... "

❓❓❓ Brandenburg-Wahl: Junge Wähler – warum sich alle täuschen.
Medien und Parteien ignorieren den Blick der Jugend auf Migration.
Junge Menschen wählen verstärkt AfD. Warum? Sie erleben Migration direkter als Ältere. Doch Politik und Presse wollen das nicht sehen. Ein Weckruf für alle, die sich noch wundern. https://reitschuster.de/post/brandenburg-wahl-junge-waehler-warum-sich-alle-taeuschen/

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Sabotage des Thüringer Parlaments durch die CDU offenbar von langer Hand geplant: Vollmacht zur "spontanen Klage" stammt vom Vortag (!) der Sitzung!

Nachdem er stundenlang durch unverschämte Zwischenrufe die Sitzungsführung von Alterspräsident Jürgen Treutler gestört hatte (und deswegen völlig zurecht in die Schranken gewiesen wurde), kündigte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Andreas Bühl, bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages eine Klage zum Landesverfassungsgericht an. Dies sei eine spontane Reaktion auf den Sitzungsverlauf und angeblich der letzte Ausweg. Nur: Jetzt ist im Rahmen des Rechtsstreites das Vollmachtsschreiben der CDU aufgetaucht, das vom Fraktionsvorsitzenden Mario Voigt bereits am Vortag der Sitzung unterzeichnet wurde. Im Klartext: Die CDU hatte diese Sabotage offenbar von langer Hand geplant.

Es zeigt sich einmal mehr: Die CDU ist die gefährlichste Partei Deutschlands und schreckt nicht einmal davor zurück, ein ganzes Bundesland ins Chaos zu stürzen. Das sollten auch diejenigen endlich erkennen, die weiter von Koalitionen mit dieser Partei träumen - gerade in Sachsen soll diese Krankheit ja noch verbreitet sein.

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💥Offensichtlich konzertierte
Aktion💥

Das sogenannte "Thüringen-Projekt" des Verfassungsblogs, also der Versuch, die parlamentarischen Regeln zulasten der Opposition zu verändern, scheint CDU und Medien vor der gestrigen Sitzung des Landtags gebrieft zu haben.

Offensichtlich konnten die Parlamentarier der CDU es aber nicht aushalten und haben an falscher Stelle schon Anträge gestellt.

Jetzt berichtet die Presse darüber, dass der Alterspräsident einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung nicht zugelassen hätte. Das wäre aber Tagesordnungspunkt 4 gewesen, wir waren erst in Tagesordnungspunkt 1 (Eröffnung der Sitzung). Also ist diese Nachricht sachlich falsch.

In einem Interview mit der Welt berichtet der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, dass diese Falschbehauptung auch in dem wohl vorgefertigten Antrag dem VerfGH in Thüringen vorgetragen wurde.

Dafür, dass das Ganze vorbereitet war, spricht, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Mario Voigt bereits einen Tag vor der Sitzung eine Vollmacht für einen Gang zum Verfassungsgericht unterzeichnet hat.

Spannend ist auch die Aussage des bereits seit Monaten mit der Sache befassten Juristen des "Thüringen-Projekts", Maximilian Steinbeis, heute im WDR:

"Also, die Tatsache, dass er einen Antrag zur Geschäftsordnung von CDU und BSW einfach ignoriert hat, dass er darüber einfach keine Abstimmung ermöglicht hat, obwohl die klare Mehrheit des Landtages das verlangt hat, ich glaube, das ist verfassungsrechtlich schlechthin nicht zu rechtfertigen. Die CDU und das BSW hatten beantragt, die Geschäftsordnung zu ändern, um dieses Missbrauchspotenzial auszuschließen."

Quelle:
https://archive.is/hNIYU

Letzteres ist nachweislich nicht geschehen.

Auch die Bild berichtet fehlerhaft:

"Die CDU beantragte bei der Landtagssitzung am Donnerstag die Geschäftsordnung des Landtags ändern – doch der Sitzungsleiter blockierte, ließ Abgeordnete nicht zu Wort kommen, unterbrach immer wieder die Sitzung."

Quelle:
https://archive.is/6Q2l1

Noch einmal:
Einen solchen Antrag gab es nicht.
Die CDU hatte lediglich beantragt, die Beschlussfähigkeit festzustellen, was ohnehin vorgesehen war.

So etwas habe ich noch nie erlebt. Bewusste Falschinformationen, die jederzeit überprüfbar sind.

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💥💥💥 CDU und die BSW vernichten unsere Demokratie!

💥WOW Klage gegen AfD: PUTSCH VERSUCH in Thüringen


https://youtu.be/tIEPpv8Evik?si=HxDpCulRdc5gjjEM

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💥💣 Leak! BOMBE: CDU hatte Thüringer Landtagsstreit geplant!

Dieses Dokument beweist, dass die CDU den Tumult um die Konstituierung des Thüringer Landtages bereits von langer Hand geplant hatte. Bereits einen Tag vor der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages übertrug CDU-Chef Mario Voigt einem Anwalt die Prozessvollmacht für sämtliche Verfassungsverfahren rund um die Konstituierung des Landtages! Das beweist, dass die CDU niemals an einer vernünftigen Beilegung des Streites interessiert war. Gleichzeitig wird von den Systemparteien und -medien nun der AfD vorgeworfen, den Landtag zu blockieren und die Macht an sich reißen zu wollen.

Ich fordere Prof. Alena Buyx hiermit auf, das Bundesverdienstkreuz am 3. Oktober 2024 abzulehnen.

Jemand, der sich aktiv am sogenannten „Nudging“ (Impfdruck) beteiligt hat, ist nicht würdig, diese Auszeichnung zu erhalten.

Die bewusste Nutzung medialer Reichweite zur Verharmlosung und Schönfärbung der Impfkampagne, obwohl zu keiner Zeit eine ausreichende Sicherheit dieser Impfstoffe durch offizielle, deutsche, meldepflichtige Daten nachgewiesen wurde, widerspricht den grundlegenden ethischen Prinzipien der Menschheit.

Denken Sie noch einmal über den schweren Verstoss gegen alle Grundsätze der Ethik nach.

Ihr Datenanalyst Tom Lausen

https://www.nius.de/analyse/ehemalige-ethikrat-chefin-alena-buyx-erhaelt-bundesverdienstkreuz-trotz-corona-falschbehauptungen/65c21793-59ba-41b6-9905-70b96334c4c3

⚠️⚠️⚠️ Mega-Eigentor der Klima-Extremisten: Leerer Flughafen besetzt.
Ortsfremde Aktivisten scheitern an Intelligenztest.
Die "Letzte Generation" lieferte ein Protest-Desaster: Sie blockierten den Flughafen Kassel-Calden. Blöd nur: Da flog gar nichts. Anstatt Aufmerksamkeit zu erregen, wurden sie zur Lachnummer. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/mega-eigentor-der-klima-extremisten-leerer-flughafen-besetzt/

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💥💥💥 Für großes Aufsehen sorgt der Aufritt von Javier Milei, Argentiniens streitbarer Präsident, bei der UN-Vollversammlung am Dienstag. Während abseits der Bühne Ursula von der Leyen gemeinsam mit Milei in die Kamera grinst, um über das baldige Freihandelsabkommen zu jubeln, spricht er über Lockdowns sehr eindeutig: Diese seien ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gewesen. Aber nicht nur das. Die Agenda 2030 erklärt er für Tod – zum Wohle der Menschheit.


https://tkp.at/2024/09/25/milei-am-un-gipfel-lockdown-war-verbrechen-gegen-menschlichkeit/

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Interview mit Ulrike Guérot – Wählerbetrug? 🎥

Die Demokratie braucht das analoge Leben. Eine Demokratie mit Ki-gesteuerten Supercomputern kann nicht funktionieren. Demokratie heißt Menschlichkeit ..weiterlesen auf apolut.net

#apoluTipp @apolut

💥Man muss ja vorsichtig sein💥

Wenn man irgendwelche Superlative verwenden will, muss man im Jahr 2024 vorsichtig sein. Oder wenn man historische Vergleiche bemühen will.
Aber die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Thüringen - obwohl in der Rechtsauffassung richtig - hätte so nicht ergehen dürfen. Denn offensichtlich hat der Verfassungsgerichtshof über etwas entschieden, was nicht Gegenstand der gestrigen Sitzung des Thüringer Landtags gewesen ist.
Der Alterspräsident wird verpflichtet, etwas zu tun, dass er gar nicht verweigert hat. Ein Gericht darf nur über etwas entscheiden, für das der Kläger oder Antragsteller ein Rechtsschutzinteresse hat.

Das Gericht hat "hat auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU und eines Abgeordneten der CDU-Fraktion den Alterspräsidenten des Thüringer Landtags insbesondere dazu verpflichtet, in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Thüringer Landtags bereits vor der Wahl des Landtagspräsidenten die Neufassung der Tagesordnung vom 19. September 2024 im Plenum zur Abstimmung zu stellen".

Quelle:
https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/aktuelles/presseinformationen/detailseiten?tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Bnews%5D=4820&cHash=37546a58b595e70a56ca05176ae85ce5

Das dürfte so auch richtig sein. Allerdings hat diesen Antrag im Plenum niemand gestellt. Die CDU hat mehrfach den Antrag gestellt, die Beschlussfähigkeit festzustellen. In der gesamten Plenarsitzung findet sich kein Antrag auf Feststellung der Tagesordnung. Also wie kann der Alterspräsident verpflichtet werden, etwas zu tun, dessen er sich bisher nicht verweigert hat? Ich bin auf die vollständige Begründung gespannt.

Offensichtlich sind alle anderen Anträge der CDU - insbesondere die eigentlichen Vorgänge den 26. September betreffend - abgelehnt worden.

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💥Irre, Irre, Irre!!!💥

Hier der Beschluss des Thüringer Verfassungsgerichtshofs:

https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/media/tmmjv_verfassungsgerichtshof/Entscheidungen/24-00036_Beschluss_nicht_barrierefrei.pdf

Und hier der letzte Absatz des Beschlusses:

"Aus alldem folgt, dass bei Fortsetzung der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags wie folgt zu verfahren ist:

1. Ernennung von vorläufigen Schriftführern.

2. Aufruf der Namen der Abgeordneten und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

3. Abstimmung des Plenums über die vorläufige Tagesordnung in der Neufassung der Einladung vom 19. September 2024.

4. Fortsetzung der Sitzung in der Reihenfolge der beschlossenen Tagesordnung."

Exakt das hat der Alterspräsident gerade gemacht und ist dabei von dem parlamentarischen Geschäftsführer der CDU unterbrochen worden:

Der Alterspräsident sagte zu Beginn des Tagesordnungspunktes 2:

„Ich setze jetzt die Sitzung fort. Ich komme nun zur Ernennung von vorläufigen Schriftführern …“

Quelle:
phoenix, https://www.youtube.com/watch?v=xR6-pPrM5Lc&t=12460s
Zeitmarke ab 03:27:44 (hh:mm:ss)

In diesem Moment fährt der parlamentarische Geschäftsführer der CDU dazwischen und unterbricht den Alterspräsidenten bei der Amtshandlung, zu der er jetzt vom Verfassungsgerichtshof verpflichtet wurde.

Der Verwaltungsgerichtshof verpflichtet den Alterspräsidenten also zu etwas, was er gerade tun wollte.

Was ist hier los, in diesem Land? Das wirkt ja wirklich alles wie George Orwell. Die Tatsachen werden nicht mehr zur Kenntnis genommen. Es wird etwas anderes behauptet als tatsächlich passiert ist.

Das ist völlig gruselig.

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💥💥💥 Es ist daher davon auszugehen, dass es eine extrem hohe Dunkelziffer von Kindern und Jugendlichen gibt, deren Herz durch die Injektion des gentechnologischen Produkts ebenfalls dauerhaft geschädigt wurde, ohne dass dies mittels Kardio-MRT gezielt nachgewiesen wurde. Weltweit kann diese Zahl in die Millionen gehen.

Alle Eltern, die sich seinerzeit schützend vor ihre Kinder gestellt und den Impfhetzern widerstanden haben, können sich heute darin bestätigt sehen, dass sie ihren Kindern ein ebenso schwerwiegendes wie unkalkulierbares lebenslanges Gesundheitsrisiko erspart haben.

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/corona-impfung-kinder-herz-schaedigung/

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⚠️💥⚠️ Die ganze Wahrheit zur Änderung der Geschäftsordnung im Thüringer Landtag! Torben Braga

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