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Manaf Hassan auf X:
Hier sieht man, dass Israels Iron Dome die ballistischen Raketen größtenteils nicht abfangen kann.

Der Iran warnt Israel davor, darauf zu antworten, weil die Antwort darauf viel schlimmer sein werde.

1 Jahr hatte unsere BuReg Zeit, sich mit anderen Ländern um Frieden zu bemühen. Stattdessen hat der Westen Waffen geliefert & Öl ins Feuer gegossen. Hoffen wir, dass das schnellstmöglich endet.
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT
🟥 LIVE | IRAN attackiert ISRAEL! | Neuer KRIEG? | #EILMELDUNG

Nach der zunehmenden Eskalation der letzten Tage im Nahen Osten, haben nun die Mullahs Ernst gemacht und Israel mit mehreren hundert Raketen angegriffen! Hat soeben ein neuer Krieg begonnen? Was wird die Antwort Israels sein?

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@ETVideoContent
Angriff auf Israel: Iran setzt Hyperschallraketen ein

Am Abend griff der Iran Israel mit einer Welle von Raketen an. Sirenen ertönten landesweit, während aus verschiedenen Teilen Israels Explosionen gemeldet wurden.

Ein Beitrag von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZmedia
Man muss schließlich Prioritäten setzen.
Teil 1 von 3

Hallo ihr Lieben ❤️

Leider war für mich, meinen Verteidiger und die Prozessbeobachter heute am Amtsgericht Schweinfurt ein ganz schwarzer Tag - und insbesondere auch für Artikel 5 des Grundgesetzes, der Meinungs- & Kunstfreiheit. 😢

Einmal mehr haben sich Pozilei, Staatsanwaltschaft und die vorsitzende Richterin befleißigt, untereinander die "Gewalt zu teilen".

Gleich zu Beginn deutete sich die "Marschrichtung" für die heutige Verhandlung durch eine richterliche Verfügung an:
Denn erst nach einer überaus akribischen Einlasskontrolle (Taschendurchsuchung und -abgabe, Ausweisabgabe und -kopie, Leibesvisitation an einer zusätzlich vor dem Gerichtssaal erstellten "Kontroll"station, verbunden mit der Zusatzfrage, ob man ein Messer oder einen anderweitig spitzen Gegenstand bei sich hätte...) durften die Prozessbeobachter, mein Anwalt und ich den Gerichtssaal betreten. 😳

Was für ein Wahnsinn!

Weiter mit Teil 2 👉 HIER
Teil 2 v 3

Während des Verfahrens waren sich der überaus eifrige Erfüllungsgehilfe PHK Lindner von der Bereitschaftspozilei (Zeuge), der Staatsanwalt und die Richterin relativ schnell und vollkommen einig darin, dass ich auf der Demo am 24.09.23 mit obigem Kundgebungsmittel (Bild rrrrääächts) SÖDER schwer beleidigt haben soll.

Sie interpretierten in diese politisch-satirische Karikatur im Handumdrehen den Straftatbestand der Beleidigung nach § 188 Abs.1, 194 StGB hinein.

Der ursprüngliche Strafbefehl forderte von mir eine Zahlung von 50 Tagessätzen a 50€.
Im Ergebnis der heutigen Meinungs- und Kunstfreiheitsinterpretationsrunde wurde das Strafmaß auf 40 Tagessätze reduziert.

In der Urteilsbegründung war die Vorsitzende, Amtsrichterin Neuner, der unerschütterlichen Auffassung, dass ich allein nur durch das 15-minütige An-mich-Nehmen des Kundgebungsmittels meines Lebensgefährten während seiner Toilettenpause, Markus Söder in seiner Würde nach Artikel 1 GG herabgesetzt habe.

Weiter mit Teil 3 👉 HIER
Teil 3 v 3

Aufhänger und Aufreger war dabei der gestreckte Mittelfinger, welcher aus dem Kopf der Karikatur herausragt.

Durch diesen "Stinkefinger" sei der Tatbestand gesichert, aus niederen Beweggründen heraus die Absicht einer Beleidigung/üblen Nachrede (§ 186) gegen Dr. Markus Söder in einer Versammlung begangen zu haben, die mit seiner Stellung im öffentlichen Leben zusammenhängt, und geeignet ist, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren (§ 188 StGB).

Mann, Mann, Mann... muss ich aber gefährlich sein, einen solchen Einfluss auf des Ministerpräsidenten Arbeit in der Staatskanzlei in München zu haben, wo er sich tagtäglich schwer für das Wohlergehen seiner bayerischen Untertanen abschuftet. 🤦‍♀

Da es nach meiner und der Auffassung meines Anwalts keinerlei Sinn macht, speziell in Schweinfurt gegen das Triumvirat aus Pozilei, Staatsanwaltschaft und Gericht nochmals anzukämpfen, werde ich vorsorglich Sprungrevision beim Bayerischen Obersten Landesgericht gegen das heutige Urteil einreichen.

Dass jetzt noch, lange nach "Corona", auch weiterhin die Axt an die Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechte durch eine politisch indoktrinierte, weisungsgebundene Judikative in Schweinfurt gelegt werden soll, werde ich nicht hinnehmen.

Eure Renate 🧚 die Gartenfee
alias Duracell-Hase 🥁 🐰
Forwarded from Gordon Pankalla (Herzensanwalt) (Gordon Pankalla)
Agnes das „Flintenweib“

Nächste Pleite für Agnes Strack-Zimmermann. Solingerin dürfe Sie ein „Flintenweib“ nennen. Ankläger mal wieder Zentrale Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW) in Köln ... der alles vor Gericht bringt, aber eine "merkwürdige" Einstellung zur Meinungsfreiheit besitzt ... ich hab dem Kollegen von der StA dies nun mehrfach gesagt, aber die machen immer weiter ... zu Lasten des Steuerzahlers und Belastung unserer Gerichte

Bild: YT Kanal: Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Sachsen: Landtag konstituiert sich – und wird einen Corona-Untersuchungsausschuss bekommen
Am Dienstag ging in Dresden die konstituierende Sitzung des neu gewählten Sächsischen Landtags über die Bühne. Anders als in Thüringen kam es in Sachsen dabei zu keinem Eklat. Die AfD wird gleich zu Beginn der Legislaturperiode einen Untersuchungsausschuss zu Corona erzwingen. EpochTimes
Hetze gegen Ungeimpfte wird jetzt mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Es wird keine Corona-Aufarbeitung geben, solange die Kartellparteien die Mehrheit in den Parlamenten haben.
👀💬 Faeser & SPD planen gesetzliche Migranten-Quote bei Richtern und Behörden ⁉️👀

Prof. Dr. Jur. Arnd Diringe auf X:


🗣️ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) möchte Deutsche im öffentlichen Dienst benachteiligen, wenn und weil sie deutsche Vorfahren haben. 🤡

📌 Das ist grob verfassungswidrig (Art. 33 II, 3 III GG) und - mit Verlaub - schlichtweg irre!
🗣️

#Migrantenquote

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Die endlose Debatte um das AfD-Verbotsverfahren: Eine politische Schnapsidee?

Das geplante AfD-Verbotsverfahren stellt nicht nur ein juristisches Risiko dar, sondern zeigt auch, wie weit die Politik von den wahren Problemen entfernt ist.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
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„Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat bestätigt, dass Julian Assange als politischer Gefangener festgehalten wurde.
Wikileaks
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👀💬 Telegram: Pavel Durov: Neues erklärendes Statement zum Datenschutz bei Telegram 💥👀

Zitiert aus seiner persönlichen Nachricht:

📰 Mein vorheriger Beitrag schien eine große Veränderung in der Funktionsweise von Telegram anzukündigen. Aber in Wirklichkeit hat sich wenig geändert.
⚠️

🗣 🌐 Seit 2018 kann Telegram gemäß unserer Datenschutzrichtlinie in den meisten Ländern IP-Adressen/Telefonnummern von Kriminellen an die Behörden weitergeben.

⚖️ Wenn wir über die entsprechenden Kommunikationskanäle eine ordnungsgemäß formulierte rechtliche Anfrage erhielten, überprüften wir diese und gaben die IP-Adressen/Telefonnummern gefährlicher Krimineller bekannt. Dieser Prozess war schon lange vor letzter Woche in Kraft.

🤖 Unser
@transparency Bot demonstriert genau das. Dieser Bot zeigt die Anzahl der verarbeiteten Anfragen nach Benutzerdaten an.

✉️ In Brasilien haben wir beispielsweise Daten zu 75 Rechtsanfragen im ersten Quartal (Januar-März) 2024 veröffentlicht, 63 im zweiten Quartal und 65 im dritten Quartal. In Indien, unserem größten Markt, haben wir im ersten Quartal 2461 Rechtsanfragen beantwortet, im zweiten Quartal 2151 und im dritten Quartal 2380.

📈 In Europa gab es im dritten Quartal einen Anstieg der Zahl der gültigen rechtlichen Anfragen, die wir erhielten. Dieser Anstieg ist darauf zurückzuführen, dass mehr EU-Behörden begannen, für ihre Anfragen den korrekten Kommunikationskanal zu verwenden, der im EU-DSA-Gesetz vorgeschrieben ist. Informationen zu dieser Kontaktstelle sind seit Anfang 2024 für jeden öffentlich zugänglich, der die Telegram-Website besucht oder „Telegram EU-Adresse für Strafverfolgungsbehörden“ gegoogelt hat.

🤝 Um Verwirrungen vorzubeugen, haben wir letzte Woche unsere Datenschutzrichtlinien für verschiedene Länder optimiert und vereinheitlicht.
❗️ Unsere Grundprinzipien haben sich jedoch nicht geändert. Wir haben uns immer bemüht, die relevanten lokalen Gesetze einzuhalten – solange sie nicht gegen unsere Werte der Freiheit und Privatsphäre verstoßen. ❗️

🛡 Telegram wurde entwickelt, um Aktivisten und normale Bürger vor korrupten Regierungen und Unternehmen zu schützen ‼️ – wir lassen es nicht zu, dass Kriminelle unsere Plattform missbrauchen oder sich der Justiz entziehen.
🗣️

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👀💬 Gewalt gegen Frauen: Sie stellen mir nach und verfolgen mich ‼️👀

Ninve Ermagan in der FAZ: 🗣️ Vor Kurzem verbrachte ich meinen Urlaub auf der griechischen Insel Rhodos und in Polen. Es war ein seltsames, befreiendes Erlebnis: Ich trug knappe Sommerkleider, ging abends auch mal allein aus – und nichts passierte. Keine anzüglichen Bemerkungen, keine aggressiven Blicke, keine unerwünschten Berührungen. Es war, als hätte ich für eine kurze Zeit ein Stück Selbstverständlichkeit zurückgewonnen, das ich in Deutschland längst verloren habe.

📌 Zurück in Deutschland, in diesem Sommer, ist die Realität eine andere. In Schwimmbädern und belebten Einkaufsstraßen wie der Frankfurter Zeil verspüre ich eine latente Bedrohung, die mich dazu bringt, diesen Ort nach Einbruch der Dunkelheit zu meiden... Es sind fast ausschließlich Männer mit Migrationshintergrund, die mir hinterherrufen, mich verfolgen und mir Fragen stellen. Wenn ich sie abweise, reagieren sie mit Aggression. Kürzlich verfolgte mich einer, der mich nach meinem klaren Nein anschrie: „Warum hast du kein Interesse? Ich will dich doch ficken!“ Ich floh, suchte Schutz bei einem Sicherheitsmann, bis der Fremde verschwand....

🔍 Wer mit offenen Augen durch die Welt läuft, sollte sich eingestehen, dass wir ein Problem mit Männern aus patriarchalisch geprägten Ländern haben, die oft von einem reaktionären Frauenbild geprägt sind und in einer Gesellschaft aufwachsen, in der Sexualität tabuisiert und unterdrückt wird, weil außereheliche sexuelle Aktivitäten tabu sind. Es ist eine laute Minderheit, die uns liberalen Mi­granten schadet ...

💥 Doch wer es wagt, diese Probleme beim Namen zu nennen, läuft Gefahr, in die rechte Ecke gestellt zu werden, weil er, wie es dann heißt, AfD-Narrative bediene. Mit diesem Totschlagargument ist die Debatte dann auch beendet....

ℹ️ Wenig überraschend, denn Frauen wie ich – Migrantinnen, die nach Emanzipation streben – finden kaum Solidarität in den Reihen jener, die nach außen vorgeben, sich für uns einzusetzen. Wir sind die falschen Opfer, und die Täter sind die falschen Täter....

➡️ Ich wünschte, ich könnte behaupten, dass die Bedrohung, die ich erlebe, ausschließlich von rechts kommt. Doch das wäre falsch, denn nur wenn wir die Pro­bleme klar benennen, schaffen wir es, an Lösungen für unsere Gesellschaft zu arbeiten und den Opfern zu signalisieren, dass sie nicht allein sind....
🗣️

Ninve Ermagan X

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⚠️ Was für ein Zufall !!!

Am Tag der Verhaftung von OFw Alexander Bittner hat ihm seine Bank die Konten gekündigt.

OFw Bittner schickte uns ein Brief aus der JVA und sollten es veröffentlichen mit einer bitte die zum Schluss kommt.

🏦BKB (Deutsche Kreditbank)
🤵🏻‍♂️ Vorstand: Dr. Sven Deglow
☎️ 030 12 030 6969
Deutsche Kreditbank AG
Postfach 11 01 42
10831 Berlin

Komisch ist das Herr Deglow mit Corona stark profitiert hat. Wie er selber in diesem Artikel schreibt. ⬇️
https://www.der-bank-blog.de/ausblick-direct-banking-2024/direktbank/37706158/

🙏🏻 Alex seine Bitte ist:
Wer möchte, soll doch bitte 1️⃣ Cent auf sein Konto (DE08 1203 0000 1004 9300 77) überweisen und als Verwendungszweck seine Meinung über die Bank hineinschreiben.

In Kurzfassung in seinen Brief:
▪️Seine Familie konnte ihn in der JVA besuchen.
▪️Seine 14-jährige Tochter nimmt das alles psychisch mit.
▪️Er darf nur 3 Besucher im Monat empfangen.
▪️Er hat bis jetzt 200 Briefe bekommen.
▪️Und er bedankt sich an alle die ihn unterstützen.
Nachrichten im Überblick – 02. Oktober 2024

Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.

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Forwarded from HAINTZ.media
Haintz legal wächst und sucht Verstärkung (Anzeige)

Zunächst suchen wir Menschen mit zwei juristischen Staatsexamina und entsprechender beruflicher Zulassung und solche im Referendariat. Außerdem suchen wir auch Menschen, die den obigen zuarbeiten, mit entsprechender Fachausbildung. Gerne auch in Teilzeit und bevorzugt im Home-Office.

Rechtsgebiete: Medien- und Urheberrecht (Schwerpunkt), Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht, Arbeitsrecht, Verwaltungsrecht.

E-Mail: [email protected]

Anmerkung: Bei uns wird nicht gegendert, daher etwas kryptisch ;-)
2024/10/04 05:20:53
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