Zu dem Urteil des Kammergerichts in der Sache C. J. Hopkins werde ich mich selbst ausführlicher äußern, sobald es mir im Volltext vorliegt. Dass es sich um ein Fehlurteil handelt, steht aber jetzt schon fest. Die juristischen Argumente, die dafür gesprochen hätten, den Freispruch zu bestätigen, hatte die Richterin Dr. Clivia von Dewitz jüngst in der Berliner Zeitung allesamt treffend zusammengetragen.

Mir liegen zwei Einstellungsverfahren in sehr vergleichbaren Fällen vor, eine davon durch die Staatsanwaltschaft Berlin, die im C. J. Hopkins die Anklage vertreten hat.

Bei regierungsnahen Medien ist die Verwendung eines Hakenkreuzes selbstverständlich zulässig, bei Oppositionellen nicht.

Der Gleichheitsgrundsatz gilt in Deutschland schon lange nicht mehr. Ich werde mich zu diesem Urteil auch noch ausführlicher äußern.

„Nichts passiert“: NRWs CDU-Innenminister verharmlost Amoklauf.
Reul macht erschütternde Aussagen zum den brutalen Taten eines Syrers in Essen.
Wenn ein Amoklauf in einer Stadt wütet, 31 Menschen verletzt und zwei Kinder in Lebensgefahr sind, erwartet man klare Worte und Taten. Doch stattdessen spielt der zuständige Minister alles herunter. Warum? https://reitschuster.de/post/nichts-passiert-nrws-cdu-innenminister-verharmlost-amoklauf/

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Was kann Deutschland vom Phänomen Milei lernen?

Der wohl unglaublichste Politerfolg der jüngsten Vergangenheit

Als eine seiner ersten Amtshandlungen verringerte der Kettensägenmann Javier Milei die Zahl der argentinischen Ministerien von 22 auf 9. Der exzentrische Polit-Quereinsteiger, der aus dem Nichts kam, ohne Partei, ohne Struktur, und der Verhältnisse im peronistischen Argentinien auf den Kopf stellte, ist der erste libertäre und bekennend anarcho-kapitalistische Präsident der Welt. Dieses Werk beleuchtet die Gründe für den wohl unglaublichsten Politikerfolg der jüngsten Vergangenheit. Doch was sind seine Ideen? Was ist Anarchokapitalismus? Wieso bezeichnet Milei das Konzept der sozialen Gerechtigkeit als zutiefst ungerecht? Wie Milei an die Macht kam, welche Allianzen er dabei einging und welche Rolle der von ihm beschworene Kulturkampf auch global spielt, wird keinen Leser unberührt lassen. Ist Milei ein Rechtspopulist? Was kann Deutschland vom Phänomen Milei lernen? Antworten auf diese und viele Fragen liefert dieses Werk. ¡Viva la libertad, carajo!

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LTO zum Fall C. J. Hopkins

In einer juristischen Fachzeitschrift wie der LTO möchte ich Begriffe wie „schwurbeln“ eigentlich nicht lesen.
Die LTO sieht es als völlig abwegig an, dass es in Deutschland eine „Zensur der politisch Andersdenkenden“ gibt. Zu diesem Thema würde ich die LTO zusammen mit vielen meiner Kollegen gerne zur Diskussion einladen.

„Hier zeigt sich der juristische Knackpunkt des Falls: Sind NS-Vergleiche stets strafbar, weil mit ihnen zugleich Nationalsozialismus und Holocaust verharmlost werden? 
Bejaht man diese Frage pauschal, müssten konsequenterweise auch Spiegel- und Stern-Journalisten auf der Anklagebank Platz nehmen, meinten Hopkings und sein Verteidiger Friedemann Däblitz in der Verhandlung. Sie wiesen auf die jeweiligen Cover der Zeitschriften im Nachgang des Sylt-Videos hin. Der Spiegel wählte hier eine Montage eines unter einer Deutschland-Flagge liegenden, sich als Relief abzeichnenden Hakenkreuzes. Auch der Stern wählte ein Hakenkreuz-Bild unter dem Titel ‚Die Champagner-Nazis‘. ‚Warum erhalte ich diese Sonderbehandlung?‘, fragte Hopkings. Für sein Statement erntete er Applaus aus dem Publikum.“
(…)
Däblitz argumentierte in seinem Plädoyer, dass jedenfalls diese Ausnahmen greifen müssten. Hopkings' Posts dienten der Aufklärung vor den Gefahren neuer Formen des Totalitarismus und seien zudem von der Kunstfreiheit gedeckt. Dem folgten abenteuerliche Ausführungen dazu, dass die Bundesregierung durch die Corona-Maßnahmen Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen habe. Auch Hopkings selbst geriet in seinem Schlussstatement kräftig ins Schwurbeln und vertiefte die Vergleiche der Corona-Verordnungen mit der NS-Notstandsgesetzgebung. 
(…)
Das Urteil ist rechtskräftig. Hopkings bleibt nun allenfalls die Möglichkeit, Verfassungsbeschwerde zu erheben. Bliebe die ohne Erfolg, hätte Hopkings sogar noch eine Chance, seine Erzählung, Deutschland betreibe eine ‚Zensur der politisch Andersdenkenden‘, außerhalb Deutschlands vorzutragen.

Nahost-Ticker: USA schicken Tausende Soldaten in Krisenregion
Die Lage in Nahost spitzt sich weiter zu: Die Bundeswehr hat ein Flugzeug zur Evakuierung von Personal der deutschen Botschaft im Libanon entsandt. Die Maschine sei am Montag in die Hauptstadt Beirut geflogen, teilten das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium mit. EpochTimes

Prozessauftakt gegen Querdenken-Gründer: Millionenbetrug oder politische Hexenjagd?

Diesen Mittwoch beginnt am Landgericht Stuttgart der mit Spannung erwartete Prozess gegen Michael Ballweg. Ihm werden versuchter Betrug und Steuerhinterziehung vorgeworfen.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media

Offener Brief das inhaftierten Oberfeldwebels Alexander Bittner an Franziska, mit der ich in Kontakt stehe, an uns alle.

Bittner ist in Haft, weil er sich als Soldat geweigert hat, sich der Corona-Injektion zu unterziehen.

Live Ticker aus Straßburg: Julian Assange spricht im Europarat.

Im Livestream miterleben:

https://www.youtube.com/live/Mq85IZMeigc?feature=shared

Julian Assange: Erste öffentliche Rede seit Freilassung – Ein Appell für die Pressefreiheit

In einer emotionalen Ansprache wendete sich Julian Assange heute zum ersten Mal seit seiner Inhaftierung an den Menschenrechtsausschuss des Europarats.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media

Die Dame soll endlich an die Front, wo sie hingehört. Man sieht ihr den Hass förmlich ins Gesicht geschrieben.
Wo sind wir eigentlich hingekommen, wenn eine deutsche Außenministerin sich über „populistische Friedensparolen“ beschwert.

Vom grünen Wirtschafts-Debakel zur CDU-inspirierten Starre

Deutschlands schrumpfende Wirtschaft ist geprägt von grünen Utopien und schwarz-konservativer Nostalgie, die zusammen zu einem bedeutenden Beitrag zum globalen Scheitern führen.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media

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Dr. Gerd Reuther: Die Pandemiedrohung – Vier Argumente, warum es keine natürlichen Pandemien gibt

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Video-Text & Quellen:
👉 https://www.kla.tv/30590/pdf

Droht eine Pandemie oder ist eine Pandemie eine Drohung? Solange die WHO mit fast absoluter Macht und Definitionshoheit beim Seuchenschutz ausgestattet ist, schwebt unsere Freiheit immer noch in höchster Gefahr. Aktuell werden 30 mögliche Bösewichte genannt, die die Welt jederzeit erneut ins gefühlte Chaos stürzen könnten.

Mehr dazu: #WHO #Coronavirus #GerdReuther

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🟥 Die skrupellose Empfehlung der STIKO und des Dt. Ärzteblatts zur Impfung von Neugeborenen gegen RSV!

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/154655/Alle-Kliniken-sollen-Nirsevimab-zur-Immunisierung-von-RSV-verabreichen-koennen?rt=59d7640d19e11bf3b0875367c549ea7b

👉 Die gefährliche Impfung mit Nirsevimab (Beyfortus) habe ich im Buch "WHO-Pandemievertrag" beschrieben, Kap. 10.2, S. 87 f:
Schon wenige Monate nach der Zulassung und Gabe dieser neuen Impfstoffe an Neugeborene stellte eine französische Studie eine »unwahrscheinlich hohe Sterberate bei Neugeborenen« fest – ein Anstieg, der »mit der Einführung von Beyfortus in französischen Krankenhäusern […] am 15. September 2023« zusammenfalle.

👉 Video v. 30.9.2024
👉 Auch auf Youtube https://youtu.be/HYEZnW464HQ

🙏 Danke für Ihre Unterstützung!
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Den Freispruch von C.J. Hopkins, von dem wir zuvor berichtet hatten, hat das Kammergericht in höherer Instanz wieder aufgehoben und ihn schuldig gesprochen.
Die Autorin kommentiert diese Entscheidung in einem Update unter dem Ursprungsartikel.
https://netzwerkkrista.de/2024/09/26/wieviel-ns-kennzeichen-vertraegt-die-deutsche-demokratie-2024/#update1

Nachrichten im Überblick – 01. Oktober 2024

Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.

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Die Schweiz zahlt erstmals einem Corona-Impfgeschädigten eine Entschädigung
Schweizer Bundesrätin bewilligt einer von einer Corona-Impfung geschädigten Person umgerechnet knapp 14.700 Euro. Bislang waren bei der Gesundheitsbehörde etwa 320 Gesuche eingegangen. EpochTimes

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Der Iran greift Israel an, dessen Iron-Dome viele Raketen nicht abfangen kann.