"Urteile gegen kritische Mediziner: Unterstützung von Nazi-Rechtsprechung in Deutschland?" (Report24)

Mein Kommentar: Kollektive Rechte über individuelle Menschenrechte zu stellen, ist ein typisches Merkmal autoritärer und diktatorischer Staaten.

RKI erwog, Bürger in Lager zu stecken (TKP)

Mein Kommentar:
Es ist so einfach, einen totalitären Staat zu errichten
Mediale Angstpropaganda, ein paar gekaufte Experten, feige Juristen, Ärzte, Politiker, Journalisten und Bürger. Schon wird beim RKI erwogen, (gesunde) Menschen mit nichtssagenden positiven Tests in Lager zu stecken. Aus juristischen Gründen spare ich mir weitere Kommentare hierzu. #RKIProtokolle #RKILeaks #RKIFiles

🔥 Zum ersten Mal seit 1943 trenden in Deutschland „Kursk“ und „Panzer“.

Meine Antwort an Karl Lauterbach:
Ziemlich widerlich, Herr Lauterbach, Frau Wagenknecht zu unterstellen, sie würde sich über tote Frauen und Kinder in der Ukraine freuen. Das ist selbst für Sie ein weiterer Tiefpunkt.

Kein Land muss kapitulieren, auch die Ukraine nicht. Rein faktisch wären aber hunderttausende Menschen nicht gestorben, wenn Russland diesen völkerrechtswidrigen Krieg innerhalb der ersten Wochen gewonnen hätte. Das muss niemand gut finden, tue ich auch nicht.
Aber die Schlussfolgerung, dass eine Verlängerung des Krieges zu weniger Toten führt, ist schlicht dumm und eine moralische Bankrotterklärung Ihrerseits. Was natürlich nicht schwer fällt, wenn man Ihre Taten, Äußerungen und Handlungen der letzten Jahre zum Maßstab nimmt.

Fakt ist: Die territoriale Verteidigung der Ukraine führt zu hunderttausenden Toten. Mit Ihren irrsinnigen Äußerungen und Lügen sind Sie erneut für unzählige Tote mitverantwortlich. Treten Sie endlich zurück.

ÖRR klaut Video, unterschlägt den Urheber und zahlt die Zeche

HVR-TV 511 hat vor einiger Zeit ein viel beachtetes Video gedreht, welches auch in einer sehr reichweitenstarken Sendung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gezeigt wurde. Allerdings unter offenkundig absichtlicher Unterschlagung des Urhebers.

Die Rundfunkanstalt gab eine Unterlassungserklärung ab und HVR-TV 511 hat einen angemessenen Lizenzschaden von dem Sender erhalten, der zudem auch unsere Anwaltskosten bezahlt hat.

Der Justiziar der Rundfunkanstalt erklärte mir gegenüber, dass es sich um ein Versehen gehandelt habe. Wenig glaubwürdig, da man den Urheber in weniger als 10 Sekunden über eine Suche bei X und YouTube herausfinden konnte. Diese intellektuelle Leistung traue ich selbst dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu.

Darf ich vorstellen, der Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl in Thüringen, Mario Voigt:

"Der Begriff ´verwirkbare Lizenze´ war falsch gewählt. Es sollte keinesfalls der Eindruck entstehen, dass Usern der Zugang zu Social Media zugeteilt werden soll. Was gemeint war: Es wird gesperrt, wer gegen Recht und Gesetz verstößt. Das Netz darf kein rechtsfreier Raum sein."

Mein Kommentar dazu, siehe nächster Beitrag.

Meine Antwort an Mario Voigt: Möchte die CDU in Thüringen künftig Grundrechte zuteilen und bei Bedarf entziehen?

Frage an Herr Voigt:
1. Wurde der Redenschreiber inzwischen entlassen?
2. Sie haben es so vorgelesen und Sie haben es doch offenbar so gemeint, oder? Ich höre da keinen Widerspruch Ihrerseits.

Botverbot (+)

Klarnamen (-)
Auf einer öffentlichen Versammlung muss ich mich auch nicht namentlich ausweisen. Ja, dort darf ich mich nicht vermummen. Die Strafverfolgungsbehörden haben durchaus Möglichkeiten, Nutzer zu ermitteln und ggf. zu sperren. International lässt sich Derartiges aber nicht ohne weiteres durchsetzen.

Lizenzen entziehen? (-) → Art. 18 Grundgesetz, Entzug von Grundrechten. Bislang noch nie angewandt.

Algorithmen sind durchaus ein Thema, bei dem man so einiges diskutieren kann. (+)

Medienkompetenz (+) Ja, das wünsche ich mir vor allem in den Altmedien.

In eigener Sache:
Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich!
Unterstützen könnt ihr uns bevorzugt per Banküberweisung, schnell und einfach mit vielen Zahlungsoptionen über Stripe oder durch den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus und freie Medien!

X-Link: Lauterbach wird im zulässigen Narrativ von @hendrikstreeck "kritisiert"

Kommentar:
1. Es gab keine Pandemie.
2. Die Impfung ist eine gefährliche Gentherapie.
3. Sämtliche auf Zwang basierende Maßnahmen waren unverhältnismäßig
4. Die Tests sind untauglich.
5. #LongCovid ist häufig die Verschleierung von #Impfschäden.
6. Impfungen schützen vor allem die Umsätze der Pharmamafia.

PS: Ich kenne niemanden der es bereut, ungeimpft zu sein. Ich kenne viele, die die sog. "Impfung" bereuen.

💥Döp dö dö döp💥

Kaum dreht man den Leuten einmal den Rücken zu, dreht die Chemnitzer Polizei völlig durch.

Ich war heute zum Sommerfest von Chemnitz steht auf eingeladen. Da ich zeitgleich eine Buchlesung hatte, war ich am Abend in Zwickau.

Kurz vor Ende der Lesung bekomme ich einen Anruf, dass es in Chemnitz einen Großeinsatz der Polizei gäbe, weil auf der Party von Chemnitz steht auf Gigi d'Agostino gespielt wurde.

Am Telefon ließ sich mit der Polizei nicht verhandeln. Der Polizeiführer war der Auffassung, dass auf der Party zu dem Lied ein Text gesungen worden sei, den er am Telefon nicht wiederholen wolle.

Ich also mit dem ZAAVV-Mobil in Lichtgeschwindigkeit (danke Klaus) nach Chemnitz, um zunächst in Erfahrung zu bringen, was vorgefallen war.
Die erste Betroffene gefragt, was ihr vorgeworfen sei. Antwort: Das verbotene (Original)Lied sei gespielt worden und dazu hätten Menschen laut gejohlt 🤔.
Da frage ich doch mal einen Polizisten. Der sagt mir, zu dem Lied sei gesungen worden. Was, verrät er nicht🤔🤔.
Ok. Ich frage: Ist denn gesehen worden, dass meine Mandantin zu dem Lied etwas gesungen hätte?
Antwort: Nein, es sei allgemein der Verdacht der Volksverhetzung im Raum🤔🤔🤔. Gegen jeden, der anwesend war.
Ich frage nach, ob es Zeugen gäbe. Keine Antwort. Ich frage nochmal nach, ob es Zeugen gäbe, die meine Mandantin dabei gesehen hätten, dass gerade sie irgendeine mir nicht näher eröffnete Textzeile gesungen hätte. Schweigen.
Ich frage meine Mandantin, ob ihr vorgeworfen wurde, sie hätte irgendetwas gesungen. Sie verneint.
Anderer Polizist tritt auf und sagt, dass es einen Zeugen gäbe. Dafür dass eine volksverhetzende Liedzeile gesungen worden sei. Ich frage nach, ob der Zeuge meine Mandantin beschrieben habe. Schweigen. Meine Mandantin bekommt ihren Personalausweis zurück und erhält einen Platzverweis. Auf meine Frage, wofür einen Platzverweis? Weil Gefahr bestünde, dass das Lied erneut gesungen würde.

Wenig später gegenüber einer anderen Betroffenen wird der konkrete Vorwurf eröffnet irgendjemand bzw. die Gruppe hätte "Deutschland den Deutschen....usw" gesungen. Auf meinen Hinweis, dass dies aktuell von allen Staatsanwaltschaften eingestellt würde wegen Meinungsfreiheit, wurde mir erklärt, dass die Staatsanwaltschaft in Chemnitz dazu eine andere Auffassung hätte. Mit dem Bereitschaftsdienst der Staatsanwaltschaft wollte aber niemand telefonieren. Dass irgendjemand speziell dabei beobachtet worden sei, das Lied gesungen zu haben, wurde keinem einzigen Betroffenen vorgeworfen.

Meine Meinung:
Die Polizei Chemnitz gehört offenbar zur sogenannten Delegitimierer-Szene. Offensichtlich werden rechtsstaatliche Prinzipien nicht mehr angewandt.
Einen konkreten Tatverdacht gab es nicht. Das Gesetzt verlangt in § 136 StPO:
Bei Beginn der Vernehmung ist dem Beschuldigten zu eröffnen, welche Tat ihm zu Last gelegt wird und welche Strafvorschriften in Betracht kommen.
Tatsächlich hat die Polizei nur behauptet, dass irgendwer zu irgendeinem Zeitpunkt an irgendeinem Ort eine Volksverhetzung begangen hätte. Das ist seeehr dünn, meine Damen und Herren vom Polizeivollzugsdienst. Wir haben von allen beteiligten Polizisten Portraitaufnahmen gemacht. Diese sind bereits in einer sicheren Cloud und vor dem Zugriff durch den Polizeivollzug geschützt. Es waren 70 Betroffene. Ich gehe davon aus, dass meine Kollegen der AfA bereits ihre Stifte spitzen.

Ich war glücklicherweise bei einem anderen Termin. Es ist allerdings völlig unvorstellbar für mich, dass auch ich erkennungsdienstlich behandelt worden wäre bzw. einen Platzverweis erhalten hätte, wäre ich zufällig vor Ort anwesend gewesen. Wohin ist dieses Land nur verkommen? Meine Demokratie-Tour erscheint mir ob dieses Erlebnis um so wichtiger.

Später mehr.
Döp dö dö döp.....

https://youtu.be/w15oWDh02K4?si=4Cm8YYejw7V1xXtF

Mein Kanal:

www.tg-me.com/RA_LUDWIG

Bitte dem Kanal beitreten.

Während die deutsche Polizei damit beschäftigt ist, Gesang zu verbieten, können Schwerkriminelle beim Freigang ins Kino - nur 3 Jahre nach einer kaum zu beschreibenden Tat - fliehen. Man muss schließlich Prioritäten setzen.

Die beiden Hauptverantwortlichen dafür sind beide Juristen: Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann.
Sie haben vor langer Zeit mal Recht studiert und offenbar vergessen, dass man dieses auch in der Praxis durchsetzen sollte, wenn man in einer entsprechenden Position ist.

Ich habe hierzu auch einen X-Beitrag auf Englisch geschrieben, um auf den Wahnsinn in Deutschland hinzuweisen.

In einem umfangreichen Artikel auf Multipolar zeigte Paul Schreyer in Kooperation mit Prof. Homburg, wie eine vernünftige Aufklärung Schritt für Schritt auszusehen hat. Darin informiert das Magazin darüber, dass man sich weiterhin am normalen Rechtsweg darum bemühen wird, die RKI-Protokolle hochoffiziell auch ungeschwärzt zu erlangen. Die Anwälte des RKI versuchten, was Kritiker befürchteten: Man wollte die Klage als unnötig framen, da die Unterlagen ja schon per Leak vorliegen würden. Die Sorge der Hintermänner vor einem Verwaltungsgerichtsurteil ist seit 2020 offenkundig.

Artikel hier lesen: https://report24.news/rki-protokolle-multipolar-setzt-klageweg-fort-rki-anwaelte-versuchten-ablenkungstricks/?feed_id=40504

➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!
➡️ Wir brauchen JETZT Ihre Unterstüzung: report24.news/unterstuetzen
➡️ Auch wenn Sie unsere Inhalte teilen und verbreiten, helfen Sie mit.

Zweifel an Aya Velázquez veröffentlichen “Leaks” scheinen sich zu bestätigen. Paul Schreyer von Multipolar arbeitet eindeutig seriös. Großer Hype in den Mainstream-Medien bleibt aus. Material gibt nicht viel her, und zeigt Manipulationen. Schiffmann, Ken Jebsen, Machl und Tee kritisieren Aya Velázquez. Regierung legte während der “Plandemie” Entscheidungen in die Hände von Soldaten.

https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2024-08-10-ade-aya-die-sache-mit-den-geleakten-rki-leaks.html

Nix verpassen? Telegram-Kanal abonnieren!

Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html

Am 1. September 2024 stellt sich der #Impfpflicht-Lügner Michael Kretschmer in Sachsen zur Wiederwahl als Ministerpräsident.
Wer ihn wählt dem muss ich sagen: Nur die dümmsten Schafe wählen ihren Metzger selbst.

#RKIProtokolle

7.5.2021, RKI intern: 45.000 Nebenwirkungsmeldungen binnen Wochen; relevante: Herzmuskelentzündungen, Blutgerinnsel im Gehirn, „usw.“; Impfpass nur für „Ermöglichen von Urlaubsreisen“

21.12.2021, Kanzler Scholz: Impfung ist Fremdschutz; keine schweren Nebenwirkungen bekannt

www.tg-me.com/Rosenbusch

Mich würde nicht wundern, wenn #Imane_Khelif vom Anwalt der Kriegstreiberin Strack-Zimmermann vertreten werden würde.

Auch hier soll wieder versucht werden, die #Meinungsfreiheit zugunsten einer kranken, woken und frauenfeindlichen Agenda einzuschränken.

Es gibt #NurZwei Geschlechter:
XX -> Frauen
XY -> Männer

Biologische Männer haben in Frauensportarten nichts zu suchen, schon gar nicht beim Boxen.

Hier noch das irrsinnigste Zitat des Artikels:
"Das entsetzliche Ausmaß an Online-Missbrauch gegen Imane Khelif und Lin Yu-ting ist ein weiteres tief verstörendes Beispiel des toxischen, sexistischen und rassistischen Diskurses, der Frauen Schaden im Sport und in der Gesellschaft zugefügt hat."
(Stephen Cockburn von Amnesty International)

Verteilt auf vier Plakate hat Dr. Sabine Stebel Ausschnitte aus den #RKILeaks unter dem Titel "Chronologie des politischen Einflusses auf das RKI" zusammengefasst. Die Übersicht ist informativ und die PDFs lassen sich ausdrucken und verteilen.Download: https://drbine.substack.com/p/chronologie-des-politischen-einflusses