Jetzt erst mal 'nen Sekt trinken!
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Dear @RobertKennedyJr,

Congratulations! @realDonaldTrump announced your new role publicly on stage. As you promote #MAHA in America, we are taking up the mission here in #Germany #MGHA. Let’s discuss it at our next meeting.

Even today, many people in Germany remember and appreciate your inspiring speech in Berlin on #b2908. The Kennedy name continues to bring hope to #Berlin and across Germany.

https://x.com/Michael_Ballweg/status/1854254411746517501

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de

ARES, [7 Nov 2024 um 10:59]
‼️UNSERE POSTKARTEN ZEIGEN WIRKUNG - RICARDA HAT DAS SPIELFELD VERLASSEN, LINDNER WURDE GEFEUERT‼️
⚠️JETZT IM ANGEBOT - 50 UND 100 KARTEN ZUM SONDERPREIS⚠️ZEIGT DEN POLITVERSAGERN WAS IHR VON IHNEN HALTET‼️‼️DIE KARTE IST BEREITS ADRESSIERT AN DAS KANZLERAMT.
https://realsatireportal.de/collections/accessoires/products/postkarte-das-spiel-ist-auuus

Pressemitteilung: 4. Verhandlungstag im Strafprozess gegen Michael Ballweg – Belastende Beweise weiter nicht in Sicht

Stuttgart, 6. November 2024 - Am vierten Verhandlungstag im Verfahren gegen Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart zeigte sich erneut ein erschreckendes Bild. Die einzige geladene Zeugin, die Leiterin des Sachgebiets Steuerstraf- und Bußgeldsachen des Finanzamts Stuttgart, konnte keine belastenden Beweise für die gegen Ballweg erhobenen Vorwürfe vorbringen. Ihre Aussagen blieben vage, und wesentliche Fragen wurden auf Dritte abgeschoben oder unbeantwortet gelassen.

https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/pressemitteilung-4-verhandlungstag-im-strafprozess-gegen-michael-ballweg-belastende-beweise-weiter-nicht-in-sicht/

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de

!! FREE HOLGER !!

Am 08.11.24 wird in Wiesbaden KLARTEXT gesprochen. Jeder ist eingeladen, morgen ebenfalls um 15.30 Uhr zum Auftakt vor den Haupteingang des Wiesbadener Amtsgericht oder spätestens zur Abschlusskundgebung um ca. 18 Uhr auf das Dernsche Gelände zu kommen.

Gemeinsam werden wir dafür einstehen, dass am Ende Wahrheit und Gerechtigkeit obsiegen. Warum? Die Menschen in den Wiesbadener Behörden und auch im hessischen Landtag scheinen alle zu wissen, was damals am 17.04.2021 an Unrecht geschehen ist.

Diese Erinnerungen wollen wir nachhaltig stärken und gemeinsam mit RA Ralf Ludwig endlich Konsequenzen einfordern!

Einer der damaligen Gekesselten heißt Holger. Holger hat im Kessel und in den Jahren der Verfolgung danach vielen hundert Menschen im Kampf gegen die Mühlen der Justiz beigestanden. Es wird Zeit, dass nun wir für HOLGER da sind!

👉 Weitere Infos hier 👈

x.com/klartextrm
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Großdemo zum Bundesparteitag der Grünen in Wiesbaden.

16.11.2024 um 14:00 Uhr

Gegenüber
Rhein-Main Congress Center
Friedrich-Ebert-Allee
65185 Wiesbaden

Unsere Forderung:

Sofortiger Rücktritt von Sprachakrobatin Annalena Baerbock und Robert Habeck, die mit größter Unfähigkeit und Arroganz glänzen und unser Land kontinuierlich ruinieren.

Sorgen wir gemeinsam für einen lauten Empfang, damit nicht zu überhören ist, dass ihr Zenit überschritten ist.

Ihr könnt uns alle Termine, Videos, Fotos und weitere Informationen zu Protestaktionen, Spaziergängen und Treffen unter folgender E-Mail zukommen lassen.

👉[email protected]

www.tg-me.com/protesthessen

Die feuchten Träume eines Möchtegern-Kanzlers #Habeck, welcher als Minister auf ganzer Linie versagt und Deutschlands Zukunft verspielt hat.

Lieber #Robert, versuchs mal wieder mit Kinderbüchern... Oder kontaktiere bitte den Willy #Snicklink, der sucht noch Texter für politische Satireformate 😉

x.com/klartextrm

Für alle #KartellParteien-Wähler... Besonders für #CDU-Sympathisanten 😉

www.tg-me.com/querdenken_615

Bayern beschließt Amnestie für offene Corona-Verfahren

Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern werden von den Behörden nicht mehr weiterverfolgt. Das hat das Kabinett in München beschlossen.
Ministerpräsident Söder (CSU) hatte die Einstellung aller Verfahren bereits angekündigt. Alle schon abgeschlossenen Verfahren bleiben von dem Beschluss aber unberührt, bereits bezahlte oder vollstreckte Bußgelder werden nicht zurückerstattet.

Nur die bei den zuständigen Verfolgungsbehörden noch anhängige Verfahren sollen nach Angaben der Staatskanzlei eingestellt werden und die Staatsanwaltschaften bei den Gerichten die Einstellung dort noch anhängiger Verfahren anregen.

Bei bereits rechtskräftigen Bußgeldbescheiden finde keine weitere Vollstreckung statt, die noch ausstehende Geldbuße werde erlassen. Noch ausstehende Bußgelder müssten „daher nicht mehr gezahlt werden“.
Erfasst seien damit sämtliche bei den Kreisverwaltungsbehörden, den Staatsanwaltschaften und den Gerichten anhängige Bußgeldverfahren und Vollstreckungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Verstößen gegen Corona-Rechtsvorschriften.

Die Amnestie gilt für alle „Corona-Rechtsvorschriften“, also alle Regelungen, die anlässlich der Corona-Pandemie erlassen oder geändert wurden.
Darunter fallen etwa alle bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen, die Einreise-Quarantänever­ord­­nungen sowie die Allgemeinverfügungen zur Isolation beziehungsweise Quarantäne von Kontaktpersonen, Verdachtspersonen und positiv auf das Coronavirus getesteten Personen.

Ausdrücklich nicht erfasst sind von dem Kabinettsbeschluss Bußgeldverfahren, die auf Verstößen gegen Vor­schriften beruhen, die unabhängig von der Pandemie gelten. Beispiele dafür seien Verstöße gegen allgemein geltende Vorschriften für Versammlungen bei einer Corona-Demonstration.

—————-

Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Verfahren eingestellt werden.

Kann es sein, dass die Bay.Regierung unbedingt eine rechtliche Aufarbeitung durch die Gerichte verhindern will, da die Bereitschaft der Richterschaft sich mit den entlastenden Materialien wie den RKI-Files zu beschäftigen, langsam zunimmt., um in Zukunft keine belastbaren Urteile zu haben?

Was ist mit den abgeschlossenen Verfahren, bedarf es nicht auch hier einer Amnestie? Wo bleibt die große Aufarbeitung, damit man für die Zukunft lernt?
Oder will man vielmehr sich eine Wiederholung nicht verbauen?

Es bleiben noch einige Fragen offen. Wir bleiben dran.

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/155467/Bayern-beschliesst-Amnestie-fuer-offene-Corona-Verfahren

https://www.br.de/nachrichten/bayern/schlussstrich-keine-bussgelder-mehr-fuer-corona-suender,UTGcqDk

Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.

https://muenchen-steht-auf.de

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Sollen sie doch Kuchen essen 🤔

#ParteienStaat #SelbstbedienungsLaden #Berlin

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https://rumble.com/v5mvemq--free-holger-eilversammlung-wiesbaden-klartext-and-dauerwelledemoreport.html

https://www.youtube.com/live/bP1y7RbRwYA?si=uZXP7Os-WQkV-UsM

Livestreams laufen 🙏

#DauerwelleDemoreport
#KLARTEXT Rhein-Main
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https://youtu.be/9LXl9WVRJwc vor 4 Jahren in Leipzig. Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen
Die Regierung von damals sollten wir ebenfalls nicht vergessen.

Wir haben gerade die Petition "Neuwahlen sofort!" auf CitizenGO unterzeichnet.
Bitte auch mitzeichnen. Es wäre wichtig. Hier ist der Link:
https://citizengo.org/de/el/14275-neuwahlen-sofort-

💪💪💪

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Robert F. Kennedy Jr. #RFK wird als #Demokrat zusammen mit #Trump als #Republikaner in #Washington DC den #Sumpf trocken legen.. . und dadurch #Amerika wieder gesunden lassen.

Wer wird in #Brüssel das gleiche tun? Auch Europa muss dringend befreit werden von korrupten Politik-Seilschaften, WEF-Puppen, Kartell-Parteien, Plattform-Globalisten und konzernabhängigen EU-Lobbyisten.

#DrainTheSwamp #Brussel #Now

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‼️ROBERT WILL KANZLER WERDEN‼️
Robert denkt ernsthaft daran Kanzler zu werden. Ein Zeugnis unfassbarer Selbstüberschätzung, meinen wir und haben ihm deshalb dieses Motiv gewidmet. Sein bisheriger Weg hat bereits zahlreiche Insolvenzen verursacht...aber die hören ja nur auf zu produzieren, glaubt Robert.

DIESES MOTIV GIBT ES ALS BANNER IN VERSCHIEDENEN GRÖßEN UND ALS PANORAMATASSE. ZEIGEN WIR ALLEN WAS WIR VON IHM UND SEINER POLITIK HALTEN!

https://realsatireportal.de/products/banner-zuruck-in-die-steinzeit-in-verschiedenen-grossen-1
https://realsatireportal.de/products/panoramatasse-zuruck-in-die-steinzeit

- FREE HOLGER -

"Ehren wir die Freiheit.
Arbeiten wir für den Frieden.
Halten wir uns an das Recht.
Dienen wir der Gerechtigkeit."
(Richard v. Weizsäcker)

Unter diesem Motto versammeln wir uns friedlich und ohne Waffen am Montag, 11.11.2024 um 18 Uhr in Frankfurt an der Konstablerwache.

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Staatsanwalt fordert 7 Monate Haft!

Berufungsverhandlung Ist am frühen Vormittag am Königlich-Bayerischen Amtsgericht in Aschaffenburg.
Aber vielleicht finden sich doch ein paar Mitstreiter als Prozessbeobachter ein.
Würde mich freuen!