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Forwarded from Oliver Janich & Team
Mathew Wielicki auf X:

«Seit Hunderten von Jahren bauen Menschen Dämme, weil sie die reale Bedrohung für Leben und Lebensunterhalt durch Überschwemmungen erkennen.

Diese Bauwerke sind ein Beweis für den Einfallsreichtum und die Widerstandskraft des Menschen.

Heute reißen wir im Namen des Umweltschutzes diese Dämme ab – 239 davon wurden allein in Europa im Jahr 2021 abgerissen – nur um dem Klimawandel die Schuld zu geben, da Überschwemmungen Städte verwüsten.

Das ist verrückt.

Wir haben die Lehren der Vergangenheit vergessen, Schutzmaßnahmen abgebaut, die über Generationen hinweg Schutz geboten haben, und dann mit dem Finger auf das Klima gezeigt, wenn die Natur unweigerlich ihren Tribut fordert.»

Ein Bericht über die "preisgekrönten" Projekte:

https://www.eib.org/de/stories/rivers-biodiversity-dam-removal-award
‼️ FREE HOLGER - EILVERSAMMLUNG ‼️

Am 17. April 2021 wurden über 600 Menschen, welche friedlich für den Erhalt unserer #Grundrechte in #Wiesbaden demonstrierten, über vier Stunden lang eingekesselt, erkennungsdienstlich behandelt und anschließend von den Behörden juristisch verfolgt.

Holger wird bis heute verfolgt. Er soll – obwohl die polizeilichen Maßnahmen als rechtswidrig anerkannt wurden – vier Tage in #Erzwingungshaft. Deshalb laden wir die Öffentlichkeit ein, Solidarität zu zeigen, mit allen rechtswidrig verfolgten #Grundrechteaktivisten.

Auftakt: Freitag, 08.11. 15:30 Uhr, Amtsgericht WI
Aufzug: 16:00 Uhr, Amtsgericht WI, Zwischenkundgebungen
Abschluss: ca. 18 Uhr, Landtag / Dernsches Gelände WI

U.a. mit Rechtsanwalt #RalfLudwig. ❗️❗️❗️

www.tg-me.com/ffmfreiheit
www.tg-me.com/querdenken_615
www.tg-me.com/rheinmainstehtaufkanal
Forwarded from klartext_rheinmain
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06.11.2024 Stuttgart - dieses mal ohne #KLARTEXT dafür aber mit #DauerwelleDemoreport vor Ort:

Vierter Verhandlungstag gegen #MichaelBallweg. Hier die Stellungnahme der Rechtsanwälte #Samimi u. #Ludwig. ☝️

Ein kürzerer, spannender Verhandlungstag geht zu Ende. Es waren zwei Zeugen geladen. Der erste Zeuge (der Steuerberater) durfte nicht aussagen, weil er nicht von der Schweigepflicht entbunden wurde.

Die zweite Zeugin (die Steuerfahnderin) konnte nicht viel sagen, weil sie sich an vieles nicht erinnerte bzw. auf Kollegen und Mitarbeiter verwies. Zum eigentlichen Vorwurf konnte/durfte sie nichts sagen 🤷

Quelle: https://youtu.be/-yucKPHeZUU

Weiter geht es am 12. und 14.11. im Landgericht Stuttgart.

x.com/klartextrm
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www.tg-me.com/dauerwelledemoreport
Forwarded from Dauerwelle Demo Report
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Toller Trick:
Man zerstört Staudämme, begradigt Flüsse, erzeugt mehr Bauland und schiebt Flutkatastrophen dem Klimawandel in die Schuhe 🤷😅

Das könnte man doch sicher auch Putin irgendwie in die Schuhe schieben 🤔😅

Für mehr Berichte folgen auf...
www.tg-me.com/dauerwelleDemoReport
Shirts für Leute mit gesundem Menschenverstand:
www.PaulsShop.de
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Dear @RobertKennedyJr,

Congratulations! @realDonaldTrump announced your new role publicly on stage. As you promote #MAHA in America, we are taking up the mission here in #Germany #MGHA. Let’s discuss it at our next meeting.

Even today, many people in Germany remember and appreciate your inspiring speech in Berlin on #b2908. The Kennedy name continues to bring hope to #Berlin and across Germany.

https://x.com/Michael_Ballweg/status/1854254411746517501

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Forwarded from ARES
ARES, [7 Nov 2024 um 10:59]
‼️UNSERE POSTKARTEN ZEIGEN WIRKUNG - RICARDA HAT DAS SPIELFELD VERLASSEN, LINDNER WURDE GEFEUERT‼️
⚠️JETZT IM ANGEBOT - 50 UND 100 KARTEN ZUM SONDERPREIS⚠️ZEIGT DEN POLITVERSAGERN WAS IHR VON IHNEN HALTET‼️‼️DIE KARTE IST BEREITS ADRESSIERT AN DAS KANZLERAMT.
https://realsatireportal.de/collections/accessoires/products/postkarte-das-spiel-ist-auuus
Pressemitteilung: 4. Verhandlungstag im Strafprozess gegen Michael Ballweg – Belastende Beweise weiter nicht in Sicht

Stuttgart, 6. November 2024 - Am vierten Verhandlungstag im Verfahren gegen Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart zeigte sich erneut ein erschreckendes Bild. Die einzige geladene Zeugin, die Leiterin des Sachgebiets Steuerstraf- und Bußgeldsachen des Finanzamts Stuttgart, konnte keine belastenden Beweise für die gegen Ballweg erhobenen Vorwürfe vorbringen. Ihre Aussagen blieben vage, und wesentliche Fragen wurden auf Dritte abgeschoben oder unbeantwortet gelassen.

https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/pressemitteilung-4-verhandlungstag-im-strafprozess-gegen-michael-ballweg-belastende-beweise-weiter-nicht-in-sicht/

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Forwarded from klartext_rheinmain
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!! FREE HOLGER !!

Am 08.11.24 wird in Wiesbaden KLARTEXT gesprochen. Jeder ist eingeladen, morgen ebenfalls um 15.30 Uhr zum Auftakt vor den Haupteingang des Wiesbadener Amtsgericht oder spätestens zur Abschlusskundgebung um ca. 18 Uhr auf das Dernsche Gelände zu kommen.

Gemeinsam werden wir dafür einstehen, dass am Ende Wahrheit und Gerechtigkeit obsiegen. Warum? Die Menschen in den Wiesbadener Behörden und auch im hessischen Landtag scheinen alle zu wissen, was damals am 17.04.2021 an Unrecht geschehen ist.

Diese Erinnerungen wollen wir nachhaltig stärken und gemeinsam mit RA Ralf Ludwig endlich Konsequenzen einfordern!

Einer der damaligen Gekesselten heißt Holger. Holger hat im Kessel und in den Jahren der Verfolgung danach vielen hundert Menschen im Kampf gegen die Mühlen der Justiz beigestanden. Es wird Zeit, dass nun wir für HOLGER da sind!

👉 Weitere Infos hier 👈

x.com/klartextrm
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Forwarded from Protest Hessen
Großdemo zum Bundesparteitag der Grünen in Wiesbaden.

16.11.2024 um 14:00 Uhr

Gegenüber
Rhein-Main Congress Center
Friedrich-Ebert-Allee
65185 Wiesbaden

Unsere Forderung:

Sofortiger Rücktritt von Sprachakrobatin Annalena Baerbock und Robert Habeck, die mit größter Unfähigkeit und Arroganz glänzen und unser Land kontinuierlich ruinieren.

Sorgen wir gemeinsam für einen lauten Empfang, damit nicht zu überhören ist, dass ihr Zenit überschritten ist.


Ihr könnt uns alle Termine, Videos, Fotos und weitere Informationen zu Protestaktionen, Spaziergängen und Treffen unter folgender E-Mail zukommen lassen.

👉[email protected]

www.tg-me.com/protesthessen
Forwarded from klartext_rheinmain
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Die feuchten Träume eines Möchtegern-Kanzlers #Habeck, welcher als Minister auf ganzer Linie versagt und Deutschlands Zukunft verspielt hat.

Lieber #Robert, versuchs mal wieder mit Kinderbüchern... Oder kontaktiere bitte den Willy #Snicklink, der sucht noch Texter für politische Satireformate 😉

x.com/klartextrm
Forwarded from achse:ostwest
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"Wir haben versucht euch durch Framing & Manipulation davon abzugbringen euer demokratisches Recht wahrzunehmen, aber da das nicht geklappt hat, müssen wir es euch jetzt halt mit Macht & Gewalt verbieten."
Für alle #KartellParteien-Wähler... Besonders für #CDU-Sympathisanten 😉

www.tg-me.com/querdenken_615
Bayern beschließt Amnestie für offene Corona-Verfahren

Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern werden von den Behörden nicht mehr weiterverfolgt. Das hat das Kabinett in München beschlossen.
Ministerpräsident Söder (CSU) hatte die Einstellung aller Verfahren bereits angekündigt. Alle schon abgeschlossenen Verfahren bleiben von dem Beschluss aber unberührt, bereits bezahlte oder vollstreckte Bußgelder werden nicht zurückerstattet.

Nur die bei den zuständigen Verfolgungsbehörden noch anhängige Verfahren sollen nach Angaben der Staatskanzlei eingestellt werden und die Staatsanwaltschaften bei den Gerichten die Einstellung dort noch anhängiger Verfahren anregen.

Bei bereits rechtskräftigen Bußgeldbescheiden finde keine weitere Vollstreckung statt, die noch ausstehende Geldbuße werde erlassen. Noch ausstehende Bußgelder müssten „daher nicht mehr gezahlt werden“.
Erfasst seien damit sämtliche bei den Kreisverwaltungsbehörden, den Staatsanwaltschaften und den Gerichten anhängige Bußgeldverfahren und Vollstreckungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Verstößen gegen Corona-Rechtsvorschriften.

Die Amnestie gilt für alle „Corona-Rechtsvorschriften“, also alle Regelungen, die anlässlich der Corona-Pandemie erlassen oder geändert wurden.
Darunter fallen etwa alle bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen, die Einreise-Quarantänever­ord­­nungen sowie die Allgemeinverfügungen zur Isolation beziehungsweise Quarantäne von Kontaktpersonen, Verdachtspersonen und positiv auf das Coronavirus getesteten Personen.

Ausdrücklich nicht erfasst sind von dem Kabinettsbeschluss Bußgeldverfahren, die auf Verstößen gegen Vor­schriften beruhen, die unabhängig von der Pandemie gelten. Beispiele dafür seien Verstöße gegen allgemein geltende Vorschriften für Versammlungen bei einer Corona-Demonstration.

—————-

Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Verfahren eingestellt werden.

Kann es sein, dass die Bay.Regierung unbedingt eine rechtliche Aufarbeitung durch die Gerichte verhindern will, da die Bereitschaft der Richterschaft sich mit den entlastenden Materialien wie den RKI-Files zu beschäftigen, langsam zunimmt., um in Zukunft keine belastbaren Urteile zu haben?

Was ist mit den abgeschlossenen Verfahren, bedarf es nicht auch hier einer Amnestie? Wo bleibt die
große Aufarbeitung, damit man für die Zukunft lernt?
Oder will man vielmehr sich eine Wiederholung nicht verbauen?

Es bleiben noch einige Fragen offen. Wir bleiben dran.


https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/155467/Bayern-beschliesst-Amnestie-fuer-offene-Corona-Verfahren

https://www.br.de/nachrichten/bayern/schlussstrich-keine-bussgelder-mehr-fuer-corona-suender,UTGcqDk

Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.

https://muenchen-steht-auf.de

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Forwarded from Die entfesselte Kamera (Dominik Stapf)
https://youtu.be/9LXl9WVRJwc vor 4 Jahren in Leipzig. Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen
Die Regierung von damals sollten wir ebenfalls nicht vergessen.
2024/11/14 02:37:35
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