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Forwarded from klartext_rheinmain
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Wenn MEHR Menschen einfach mal INS TUN kommen würden, wären wir weiter. Im Sommer 2020 und Anfang 2022 waren wir diesbezüglich schon einmal weiter. Damals waren WIR ALLE Sand im Getriebe eines Systems, welches Demokratie, Freiheit und Frieden im Inneren und Äußeren gefährdet.

Einer, der immer wieder - meist nur im Hintergrund - aber dafür für die Mächtigen in diesem Land immer besonders unangenehm "ins Tun" kommt, ist RA #FrankGroßenbach aus #Frankfurt. Dessen Strafanzeigen sind dermaßen gut geschrieben, dass diese gerne einmal die volle Aufmerksamkeit bekommen dürfen.

Chris, Herausgeber von KLARTEXT0 Rhein-Main, liest die Strafanzeige von RA Frank Großenbach u.a. gegen #MaximilianReimers von der #SPD in voller Länge. Live dabei sein am Dienstag, 16.07.24, 16 bis ca. 17 Uhr.

#DonaldTrump #Reaktion #MaxiReimers #ElHotzo #FlorianSchroeder

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🕊 Mahnwache in Offenbach am Main 🕊

Wann und Wo: Donnerstag, 18.07.24, 16 Uhr, Offenbach, Frankfurter Straße, Ecke Herrnstraße

Thema: „Eines Tages wird alles gut sein, das ist unsere Hoffnung. Heute ist alles in Ordnung, das ist unsere Illusion.

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#Montagsspaziergang #Frankfurt am 15.07.2024 #BilderDesTages.

Die Frankfurter Friedensbewegung gratuliert heute nachträglich unserem #HeldDerAufarbeitung und #HerzPolizist #MichaelFritsch, der am 13.07. Geburtstag hatte. Alles, alles Gute und endlich Deine rechtmäßige #Freiheit wünschen wir Dir lieber Michael. Denn auch wenn wir alle mal kurz am Boden liegen, am Ende wird die Wahrheit siegen. ❤️

Wir Menschen zusammen im Frieden ✌🏻 für den Wandel. 🥰

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❗️“Stell Dir vor, es ist Razzia und die Presse ist schon da“❗️

Wieder einmal bringt sich die Presse am Ort einer Ermittlungsmassnahme in Stellung, BEVOR der Beschuldigte überhaupt etwas von dem Verfahren gegen ihn erfährt und die Beamten mit der Maßnahme beginnen.

So geschehen am heutigen Tag im Rahmen der Verbotsanordnung gegen die „Compact GmbH“ durch das BMI. Der Geschäftsführer Jürgen Elsässer ist dabei auf Fotos vor mehreren Beamten zu sehen.

(👉 Quelle: ntv.de)

Ganz offenbar gehört das „Durchstechen“ von Informationen über Ermittlungsmassnahmen an die Presse zum Alltag bei Ermittlungsbehörden und wird achselzuckend und ohne Konsequenzen hingenommen.

Dabei ist ein derartiges Vorgehen aus guten Gründen (z.B. Schutz des Persönlichkeitsrechts, Gefährdung des Ermittlungserfolges) rechtswidrig und u.U. für den behördeninternen „Informanten“ strafbar.

Ein absolutes Negativbeispiel hierfür war vor allem die Maßnahmen gegen die sog. „Prinz Reuss Gruppe“ am 7. Dezember 2022. Hier wurde bereits vor dem Eintreffen der Beamten ein Medienspektakel inszeniert, was im weiteren Verlauf zu einer medialen Vorverurteilung der Beschuldigten führte, aus der es kein Entkommen mehr gibt.

Das Recht auf Presse- und Informationsfreiheit findet immer dort seine Grenzen, wenn dieses auf rechtswidrigem Verhalten fußt und rechtsstaatlich bedenklichen Einfluss auf das weitere Verfahren nimmt.

Im vorliegenden Fall giert die Presse regelrecht nach Bildern von Elsässer und bedient sich zur Erreichung dieses Zieles auch Straftätern. Dabei hätte es zur Erfüllung der Presse- und Informationsfreiheit ausgereicht, eine Berichterstattung auch ohne sensationsgeile Fotos zu veröffentlichen.

Eine sehr gute juristische Abhandlung zu diesem Thema hat der Medienanwalt Dr. Christian Conrad anlässlich der „Reichsbürger-Razzia“ bereits im Dezember 2022 veröffentlicht.

Zu lesen hier auf lto.de

Sehr lesenswert - auch für Staatsanwälte, die diesem rechtswidrigem und unwürdigem Schauspiel - und zwar unabhängig von der jeweiligen politischen Einstellung des Betroffenen - endlich ein Ende setzen sollten.
Forwarded from Snicklink unzensiert
Faeser lässt Magazin verbieten um "Platz für Neues zu schaffen" 🤡 #compact
………..
Die neue Willy HIER: https://snicklink.de
Forwarded from klartext_rheinmain
💥 HEUTE - ab 16 Uhr: LIVESTREAM zu Ehren von RA Frank Großenbach 💥

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WIR MENSCHEN, ZUSAMMEN, IN FRIEDEN FÜR DEN WANDEL 🕊🕊🕊
👋 Neues zur Demo am 03.08.2024 in Berlin

Es vergeht fast keine Stunde, in der uns die Politik nicht einen weiteren Grund liefert, am 03.08.2024 in Berlin gemeinsam auf die Straße gehen zu müssen. Selbst eine kurze Aufzählung der Themen würde den Rahmen dieses Newsletters mehr als sprengen.

Folgendes ist in der Woche vom 10. - 16.07.2024 passiert:
https://wahrheit.querdenken-711.de/archive/20240715-neuigkeiten-zum-03-08-2024

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Forwarded from  EinwandFrei.TV
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#Faeser hast Du noch alle Latten am Zaun???

Zeitschrift „Compact“ von Jürgen #Elsässer wurde verboten.

Herzlich Willkommen in der neuen deutschen „Demokratie“, welche man früher #Faschismus nannte…

#wirvergessennicht #wirvergessennicht
Forwarded from AUF1
⚠️ Sondersendung zum Compact-Verbot: Jetzt wird es für alle brandgefährlich!

Stefan Magnet und Martin Müller-Mertens decken in dieser Sondersendung die Hintergründe des Compact-Verbots auf. Sie machen geheime Informationen öffentlich, die als Verschlusssache laut Faeser geheim bleiben hätten sollen. Und sie analysieren, was jetzt kommt. Es wird brandgefährlich. Für alternative Medien, für alle Menschen in Deutschland, aber auch für Nancy Faeser und das Regime. Denn gerade Innenministerin Nancy Faeser ist mit diesem heutigen Tabu-Bruch ein sehr hohes Risiko eingegangen…

➡️ Sondersendung hier ansehen und weiterverbreiten: https://auf1.tv/auf1-spezial/sondersendung-zum-compact-verbot-jetzt-wird-es-fuer-alle-brandgefaehrlich

👉 Folgen Sie AUF1 auf Telegram und bleiben Sie informiert: www.tg-me.com/auf1tv
Info- & Verkaufsstände, Pavillons, Ausstellungen - 03.08.2024 - Wir benötigen Infos von Euch 🔥

Plant ihr, auf der Demonstration am 03. August 2024 oder auf dem dazugehörigen Camp einen Info-Stand, eine Ausstellung, einen Verkaufsstand oder Verpflegung anzubieten? Die Versammlungsbehörde in Berlin hat hierfür sehr spezifische Vorgaben und Vorstellungen. Es ist wichtig zu beachten, dass für solche Aktivitäten eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich ist.

Um Probleme am Veranstaltungstag vermeiden können, bitten wir euch dringend, euren Bedarf im Voraus zu melden. Teilt uns bitte mit, welche Art von Stand oder Aktivität ihr plant, damit wir diese Informationen rechtzeitig an die Versammlungsbehörde weiterleiten können.
Eure rechtzeitige Meldung hilft uns, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um die behördlichen Auflagen zu erfüllen und einen reibungslosen Ablauf der Veranstaltung zu gewährleisten.

🚨 Hier geht's zum Formular:
https://f.querdenken-711.de/stand-anmelden/
Forwarded from Frank Großenbach
Wenn eine Innenministerin ganz offensichtlich und unzweifelhaft gegen die Verfassung verstößt, dann steht jedem ein Notwehrrecht zu, § 34 StGB, rechtfertigender Notstand, um sich gegen den Verfassungsverstoß zur Wehr zu setzen.

Nacy Faeser erklärt für sich ein Notstandsrecht, die Pressefreiheit zu zerstören, beispielhaft bei einem Presseorgan. Ein Notstandsrecht für die Innenministerin und den Staat gibt es allerdings nicht.

Wir erklären unser Notstandsrecht, was wir geltend machen können, wenn unser Recht auf Pressefreiheit zerstört wird und damit unser Recht, uns aus allen Presseorganen frei informieren zu können.

Im Grunde müssten wir COMPACT auffordern, ihre Publikationen fortzusetzen, im Ausland zu drucken, damit wir diese Zeitung hier in Deutschland massenweise vertreiben können.

Oder aber COMPACT auffordern, uns Druckdateien zukommen zu lassen, damit wir zu Druckereien gehen können, um dort vor Ort die Zeitschrift drucken zu lassen.

Und dann auf Demos und in Fußgängerzonen verkaufen und den Erlös an COMPACT überweisen.

Sollten uns vor Ort auf der Demo oder in der Fußgängerzone Hefte weggenommen werden oder Strafanzeigen drohen, dann solidarisieren uns mit COMPACT, indem wir uns vor Ort und massenhaft gegen Beschlagnahmen und Strafverfahren wehren.

Dazu sollte ein "Sonderheft" von COMPACT herausgeben werden etwa mit dem Titel:

Regierung handelt verfassungswidrig
Nancy Faeser, verantwortlich für die Zerstörung der Pressefreiheit.

Wir berichten über die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Pressefreiheit.
Forwarded from München-steht-auf NEWS
Einladung

München-steht-auf lädt Euch herzlich zu einem offenem Wort-Gottesdienst in den Luitpoldpark ein.

Pfr. Lothar Mack (Schweiz) wird den Gottesdienst leiten. Jeder ist eingeladen, unabhängig von irgendeinem Bekenntnis oder Nichtbekenntnis, und bringt seine ehrlichen Fragen und Hoffnungen mit. − „Ihr kommt so, wie Ihr seid!“

21. Juli 2024 um 11 Uhr
München, im Luitpoldpark
U-Bahn, Tram, Bus Scheidplatz

Im Anschluss möchten wir noch gemeinsame Zeit bei einem Picknick verbringen.
Jeder versorgt sich selber mit Decke, Speisen und Getränken.
Wir freuen uns auf ein paar Stunden, wo wir Frieden tanken und verbreiten können. 🕊❣️

Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Selbstbestimmung!

https://muenchen-steht-auf.de

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Entweder 187 Länder auf der Erde haben nen Dachschaden (inclusive den Engländern, Schotten, Iren und Walisern)....

Oder vielleicht doch eher dieses eine Land welches auf die wunderbare Abkürzung BRD hört?

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Endlich hat sich der Justizminister zum Vorgehen der Innenministerin geäußert.

Ach, ne halt: das war ja 2019.

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Forwarded from Alexander Tuschinski
J. D. Vance und Impfpflicht? Sarkasmus erkennen

Gestern und heute las ich einige Meinungen, dass J. D. Vance - Trumps gewählter "Running Mate" - sich pro Impfpflicht geäußert habe. Heute las ich seine Posts auf Twitter/X, die das Wort "vaccine" beinhalten.

👉 Inzwischen bin ich überzeugt, dass diejenigen Posts, die teils als "Pro Impfpflicht" ausgelegt werden, von J.D. Vance sarkastisch gemeint waren.

Beispielsweise obiger Beitrag - wenn man wegschneiden würde, worauf er sich bezieht, wirkt es, als sei er pro Masken- und Impfpflicht. Tatsächlich kommentiert er aber sarkastisch, dass diese Pflichten offenbar nichts bringen. Ein zweiter Post von ihm bezieht sich darauf, dass die Entlassung von ungeimpften Angestellten im Gesundheitssystem helfen würde. Allerdings äußerte er sich 2021/22 in anderen Posts zu dem Thema stets kritisch. Im Kontext liest es sich eher als Sarkasmus: "Krankenhäuser überlaufen? Da hilft bestimmt, tausende Mitarbeiter zu entlassen..."

Alexander Tuschinski
www.tg-me.com/AlexanderTuschinski
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"Mist, warum wird mir eine sooooo unangenehme Frage gestellt... ich will hier raus" 😵‍💫

#Tagesthemen für Anfänger ... am besten in Dauerschleife anschauen. Saved my day ,-)

#JeSuisCompact

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Digital detox time now
Digitale Auszeit ab jetzt

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2024/09/28 13:27:19
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