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❤️ QD615-Bilanz - 1.500 Tage, 250 Demos, 1 Team-Netzwerk - Danke allen Unterstützern ❤️
Wir haben einmal alle Demoankündigungen, Flyer für Aufzüge, Spaziergänge, Mahnwachen, Flashmobs, Friedensmediationen usw. gezählt, an denen wir mit unserer Kernorga beteiligt waren. Dabei sind wir auf die unglaubliche Anzahl von 250 Stück gekommen.
Das alles war nur möglich, weil viele Helfer, Unterstützer, Ordner immer mit dabei waren. Und weil wir netzwerken, wo immer wir können.
Wir alle wollen, dass FRIEDEN, FREIHEIT, DEMOKRATIE, GRUNDRECHTE und SELBSTBESTIMMUNG als unsere zivilisatorischen Errungenschaften erhalten und wieder ausgebaut werden. WIR HABEN EINEN LANGEN ATEM.
Mischen wir uns weiter ein. Auf den Straße und Plätzen unserer Republik.
#QD615 - #Darmstadt - #B0308 - #M0109 - RUMBLE - ODYSEE
www.tg-me.com/querdenken_615
Wir haben einmal alle Demoankündigungen, Flyer für Aufzüge, Spaziergänge, Mahnwachen, Flashmobs, Friedensmediationen usw. gezählt, an denen wir mit unserer Kernorga beteiligt waren. Dabei sind wir auf die unglaubliche Anzahl von 250 Stück gekommen.
Das alles war nur möglich, weil viele Helfer, Unterstützer, Ordner immer mit dabei waren. Und weil wir netzwerken, wo immer wir können.
Wir alle wollen, dass FRIEDEN, FREIHEIT, DEMOKRATIE, GRUNDRECHTE und SELBSTBESTIMMUNG als unsere zivilisatorischen Errungenschaften erhalten und wieder ausgebaut werden. WIR HABEN EINEN LANGEN ATEM.
Mischen wir uns weiter ein. Auf den Straße und Plätzen unserer Republik.
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Forwarded from klartext_rheinmain
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Friedensdemo: "Nein, meine Söhne gebe ich nicht!"
In Frankfurt am Main rief die Friedensinitiative 'Frankfurt macht Frieden' für den 29.06.24 zur gleichnamigen Demonstration auf. Die Teilnehmer forderten Diplomatie, statt Kriegstreiberei, Kriegsrhetorik und Waffenlieferungen. Sie kritisierten die Bundesregierung, insbesondere Außenministerin Baerbock und Verteidigungsminister Pistorius, wegen ihrer Russland-Politik scharf.
🕊👉 HIER WEITERLESEN UND DIREKT IHRE KRIEGSDIENSTVERWEIGERUNG AUSFÜLLEN UND ABSENDEN 👈🕊
www.tg-me.com/querdenken_615
www.tg-me.com/klartext_rheinmain
In Frankfurt am Main rief die Friedensinitiative 'Frankfurt macht Frieden' für den 29.06.24 zur gleichnamigen Demonstration auf. Die Teilnehmer forderten Diplomatie, statt Kriegstreiberei, Kriegsrhetorik und Waffenlieferungen. Sie kritisierten die Bundesregierung, insbesondere Außenministerin Baerbock und Verteidigungsminister Pistorius, wegen ihrer Russland-Politik scharf.
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Wer noch an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz glaubt, wird hier eines Besseren belehrt💥
Der Journalist Niels Seibert
hat von August 2022 bis Februar 2024 insgesamt 100 Gerichtsverfahren in Berlin-Tempelhof, dem "Armengericht" von Berlin besucht.
Was er beschreibt, erlebe ich regelmäßig bei sogenannten "Querdenkerverfahren".
Die Richter zeigen deutlich, dass Sie die "Täter" als menschlich verabscheuenswürdig empfinden. Die Behandlung von oben herab, besondere Schikanen, getarnt als sitzungspolizeiliche Maßnahmen, sind an der Tagesordnung.
Ganz zu schweigen davon, dass Urteile häufig erheblich schwerer als die zu erwartende Regelstrafe ausfallen.
Zuschauer werden beschimpft und schikaniert. Trinken, Räuspern, Naseputzen werden sanktioniert oder zumindest abfällig kommentiert.
Richterschaft und Staatsanwaltschaft erscheinen wie ein eingespieltes Team, von Gewaltentrennung keine Spur.
Man mag dieses Verhalten psychologisch erklären können. Richter wollen dazu gehören. Sie wollen nicht Recht sprechen, sondern ihre moralische Weltsicht mit der Macht des Amtes anderen aufzwingen. Sie wollen ihre Minderwertigkeitskomplexe mit Robe, erhöhtem Schreibtisch und Urteilsmacht kompensieren, und sind oftmals als Provatpersonen bemitleidenswerte Würstchen.
Der Bericht von Niels Seibert, beschreibt nicht die Ausnahme, er beschreibt die Regel.
Quelle:
https://www.akweb.de/ausgaben/705/alltagsbarbarei-in-gerichtssaelen-prozesse-gegen-arme-menschen-armutskriminalitaet-klassenjustiz/
Würde die politische Linke erkennen, dass es sich hier nicht um Klassenjustiz handelt, sondern um ein im System angelegtes bewußtes Versagen, dann könnten wir gemeinsam auch die Justiz demokratisieren und eine an Grund- und Menschenrechten orientierte Gerichtsbarkeit einführen.
Dazu gehört aber zunächst, dass die Linke erkennt, dass sie sich spätestens seit 2020 zum Agenten der globalen Finanzinteressen hat degradieren lassen. Die politische Linke muss schonungslos und offen das eigene Verhalten reflektieren, und fragen, welchen Interessen sie dient. Das gilt im Übrigen auch bei Fragen zum Ukrainekrieg und zur Zuwanderung.
Wer auch nur ernsthaft den Menschen helfen will, deren Leidensgeschichte vor Gericht in dem verlinkten Artikel beschrieben ist, der hilft dabei, diese Gesellschaft zu demokratisieren und die Entscheidungskompetenz über politische Fragen in die Hände der Menschen dieses Landes zu holen.
Der unterstützt die Aufarbeitung der Coronamaßnahmen - auch die juristische.
Ich kann nur dazu einladen, am 3. August 2024 in Berlin Gesicht zu zeigen und mitzumachen, die gesellschaftlichen Strukturen zu verändern.
Zugleich lade ich dazu ein meine Tour "Demokratie (er)leben" ab dem 4. August zu unterstützen.
Mein Kanal:
www.tg-me.com/RA_Ludwig
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen
Der Journalist Niels Seibert
hat von August 2022 bis Februar 2024 insgesamt 100 Gerichtsverfahren in Berlin-Tempelhof, dem "Armengericht" von Berlin besucht.
Was er beschreibt, erlebe ich regelmäßig bei sogenannten "Querdenkerverfahren".
Die Richter zeigen deutlich, dass Sie die "Täter" als menschlich verabscheuenswürdig empfinden. Die Behandlung von oben herab, besondere Schikanen, getarnt als sitzungspolizeiliche Maßnahmen, sind an der Tagesordnung.
Ganz zu schweigen davon, dass Urteile häufig erheblich schwerer als die zu erwartende Regelstrafe ausfallen.
Zuschauer werden beschimpft und schikaniert. Trinken, Räuspern, Naseputzen werden sanktioniert oder zumindest abfällig kommentiert.
Richterschaft und Staatsanwaltschaft erscheinen wie ein eingespieltes Team, von Gewaltentrennung keine Spur.
Man mag dieses Verhalten psychologisch erklären können. Richter wollen dazu gehören. Sie wollen nicht Recht sprechen, sondern ihre moralische Weltsicht mit der Macht des Amtes anderen aufzwingen. Sie wollen ihre Minderwertigkeitskomplexe mit Robe, erhöhtem Schreibtisch und Urteilsmacht kompensieren, und sind oftmals als Provatpersonen bemitleidenswerte Würstchen.
Der Bericht von Niels Seibert, beschreibt nicht die Ausnahme, er beschreibt die Regel.
Quelle:
https://www.akweb.de/ausgaben/705/alltagsbarbarei-in-gerichtssaelen-prozesse-gegen-arme-menschen-armutskriminalitaet-klassenjustiz/
Würde die politische Linke erkennen, dass es sich hier nicht um Klassenjustiz handelt, sondern um ein im System angelegtes bewußtes Versagen, dann könnten wir gemeinsam auch die Justiz demokratisieren und eine an Grund- und Menschenrechten orientierte Gerichtsbarkeit einführen.
Dazu gehört aber zunächst, dass die Linke erkennt, dass sie sich spätestens seit 2020 zum Agenten der globalen Finanzinteressen hat degradieren lassen. Die politische Linke muss schonungslos und offen das eigene Verhalten reflektieren, und fragen, welchen Interessen sie dient. Das gilt im Übrigen auch bei Fragen zum Ukrainekrieg und zur Zuwanderung.
Wer auch nur ernsthaft den Menschen helfen will, deren Leidensgeschichte vor Gericht in dem verlinkten Artikel beschrieben ist, der hilft dabei, diese Gesellschaft zu demokratisieren und die Entscheidungskompetenz über politische Fragen in die Hände der Menschen dieses Landes zu holen.
Der unterstützt die Aufarbeitung der Coronamaßnahmen - auch die juristische.
Ich kann nur dazu einladen, am 3. August 2024 in Berlin Gesicht zu zeigen und mitzumachen, die gesellschaftlichen Strukturen zu verändern.
Zugleich lade ich dazu ein meine Tour "Demokratie (er)leben" ab dem 4. August zu unterstützen.
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Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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Alltagsbarbarei in Gerichtssälen
Fernab der Öffentlichkeit wird in Berlin-Tempelhof gegen arme Menschen prozessiert – Eindrücke aus einer Langzeitbeobachtung
FJS: "Kriegstreiber? Handab!"
BP: "Kriegstreiber? Tüchtig!"
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Forwarded from Wir sind Viele
‼️Neuer Startpunkt: Wittenbergplatz
Am 6. Juli laden wir alle Menschen zu unserem ersten SCHWEIGEMARSCH in Berlin ein.
Wir sammeln uns um 14 Uhr auf dem Wittenbergplatz und gehen dann im Stillen unseren Weg durch Schöneberg.
Wir gedenken aller vergessenen Menschen und Seelen, die zum Opfer der menschenverachtenden Politik und gierigen, nimmersatten Rüstungs- und Pharmaindustrie wurden und werden.
Wenn ihr könnt, kommt doch bitte in weiß. Tragt eure Botschaft gern in Bild und Schrift nach außen.
Am 6.Juli schweigen und gedenken wir…
Am 6. Juli laden wir alle Menschen zu unserem ersten SCHWEIGEMARSCH in Berlin ein.
Wir sammeln uns um 14 Uhr auf dem Wittenbergplatz und gehen dann im Stillen unseren Weg durch Schöneberg.
Wir gedenken aller vergessenen Menschen und Seelen, die zum Opfer der menschenverachtenden Politik und gierigen, nimmersatten Rüstungs- und Pharmaindustrie wurden und werden.
Wenn ihr könnt, kommt doch bitte in weiß. Tragt eure Botschaft gern in Bild und Schrift nach außen.
Am 6.Juli schweigen und gedenken wir…
Montagsspaziergang Frankfurt:
18:00 Uhr Auftakt an der Konstablerwache
18:30 Uhr Montagsspaziergang
ca. 20:00 Uhr Abschluss an der Hauptwache
18:00 Uhr Auftakt an der Konstablerwache
18:30 Uhr Montagsspaziergang
ca. 20:00 Uhr Abschluss an der Hauptwache
Montagsspaziergang #Frankfurt am 01.07.2024. Bilder des Tages heute in einfacher Sprache: Das ist Klaus. Klaus ist Deutscher. Klaus ist stolz, dass er deutsch und trotzdem #friedenstüchtig ist. Denn Klaus hat aus der Geschichte gelernt, das nur der Frieden dem Wohl aller Menschen dient. Deshalb sucht Klaus nun weitere internationale, friedenstüchtige Menschen, die mit ihm für den Frieden 🕊️ auf den Straßen unserer wunderbaren Welt demonstrieren. Und damit auch jeder den Ruf nach Frieden von Klaus hört, rufen alle friedenstüchtigen Menschen jetzt laut aus dem Fenster 1x #döpdödödöp 😉❤️🕊️ War doch gar nicht so schwer… die Sprache des Friedens. 😍
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P.D.: Hoodie & Shirt gibt's hier: www.paulsshop.de
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Forwarded from Mr. Hamanos Welt
Bigotterie
Immer wieder entdeck ich Orte,
an denen stehen leere Worte.
Sätze ihrem Sinn beraubt,
dass sie am Ende niemand glaubt.
In anmaßender Bigotterie,
sprechen sie von Demokratie.
Von Freiheit und von Widerstand,
der Zwietracht Apfel in der Hand.
Leben nicht, was sie posaunen,
werden selbst die bösen Braunen.
In ihrer Gutmensch-Ignoranz,
merken nicht die Diskrepanz.
https://www.tg-me.com/mrhamanoswelt
Immer wieder entdeck ich Orte,
an denen stehen leere Worte.
Sätze ihrem Sinn beraubt,
dass sie am Ende niemand glaubt.
In anmaßender Bigotterie,
sprechen sie von Demokratie.
Von Freiheit und von Widerstand,
der Zwietracht Apfel in der Hand.
Leben nicht, was sie posaunen,
werden selbst die bösen Braunen.
In ihrer Gutmensch-Ignoranz,
merken nicht die Diskrepanz.
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Forwarded from CashMachtFesch
Norbert Häring | 02.07.24 | Quelle 🗞️
Wichtige Abstimmungen im Bundestag zu Bargeld, digitalem Euro und quelloffener IT
Am Donnerstag, den 4. Juli, finden im Bundestag wichtige Abstimmungen und Beratungen statt, die wegen der EM-Viertelfinalspiele am Freitag gänzlich unbeachtet zu bleiben drohen. Beraten wird über Anträge von Union und AfD zum digitalen Euro und abgestimmt über den der AfD zur Förderung von quelloffener Software. Alle Anträge sind aus meiner Sicht richtig und wichtig, aber alle könnten nach derzeitigem Stand aus schlechten Gründen abgelehnt werden. Vielleicht helfen ja Wählerrückmeldungen, den um ihre Mandate zitternden Abgeordneten, sich auf ihre Aufgabe zu besinnen.
Damit die wichtigen Beratungen im Parlament nicht in der Fußballbegeisterung untergehen, will ich hier eine Zusammenfassung geben, was in den Anträgen steht und wie die Fraktionen und Gruppen im Bundestag sich in den Ausschüssen positioniert haben.
…weiter im Artikel
@songuelschluerscheid
Wichtige Abstimmungen im Bundestag zu Bargeld, digitalem Euro und quelloffener IT
Am Donnerstag, den 4. Juli, finden im Bundestag wichtige Abstimmungen und Beratungen statt, die wegen der EM-Viertelfinalspiele am Freitag gänzlich unbeachtet zu bleiben drohen. Beraten wird über Anträge von Union und AfD zum digitalen Euro und abgestimmt über den der AfD zur Förderung von quelloffener Software. Alle Anträge sind aus meiner Sicht richtig und wichtig, aber alle könnten nach derzeitigem Stand aus schlechten Gründen abgelehnt werden. Vielleicht helfen ja Wählerrückmeldungen, den um ihre Mandate zitternden Abgeordneten, sich auf ihre Aufgabe zu besinnen.
Damit die wichtigen Beratungen im Parlament nicht in der Fußballbegeisterung untergehen, will ich hier eine Zusammenfassung geben, was in den Anträgen steht und wie die Fraktionen und Gruppen im Bundestag sich in den Ausschüssen positioniert haben.
…weiter im Artikel
@songuelschluerscheid
norberthaering.de
Wichtige Abstimmungen im Bundestag zu Bargeld, digitalem Euro und quelloffener IT – Geld und mehr
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CDU-Dobrinth hat als Verkehrsminister "unter Merkel" außer Steuergeldverschwendung nichts geleistet und denkt jetzt gerade wegen #AmpelStreit um #Haushaltssperre an vorgezogene #Neuwahlen.
Das tun viele von uns auch!
Aber garantiert nicht mit GRÜN/SCHWARZ als Wahlgewinner.
Wir sagen: Alles für die Republik !🇩🇪!
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Das tun viele von uns auch!
Aber garantiert nicht mit GRÜN/SCHWARZ als Wahlgewinner.
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Forwarded from Beweg Was
Liebe Community,
seit November 2020 senden wir wöchentlich unser Format „Rhein Main Gedanken“, jede Woche mit einem neuen spannenden Gast. Inhaltlich anspruchsvoll, wertschätzend und menschlich, als auch systemkritisch haben wir immer darauf geachtet, dass jede einzelne Sendung einen Mehrwert für den Zuschauer, also für Euch, bietet.
Diese Arbeit hat einerseits einen riesen Spass gemacht, aber auch Kraft gekostet. Nach 180 Sendungen nehmen wir uns nun eine Auszeit. Allerdings sprechen wir hier nicht von „Urlaub“, sondern wir benötigen einige Zeit, um unser Format „Rhein Main Gedanken“ neu auszurichten.
Wenn Euch unsere bisherige Arbeit gefallen hat, würden wir uns sehr freuen, Euch auch in der Zukunft wieder begrüßen zu dürfen. Um die Qualität zukünftiger Sendungen sicherstellen zu können, möchten wir einige Dinge optimieren. Darunter zählen nicht nur die bisherigen Plattformen, welche wir weiterhin bedienen müssen, sondern auch eine eigenständige Kommunikationsform, unabhängig von Anbietern wie Zoom, oder Skype.
Des Weiteren wollen wir Euch „plattformunabhängig“ erreichen können, denn wir wissen alle, dass die momentan bestehende Zensur nur über die üblichen Plattformen geschehen kann und eine Unabhängigkeit von jenen Plattformen nicht nur Geld, sondern auch eigenen Einsatz und viel Arbeit kostet.
Wir sind bereit, dieses finanzielle Risiko einzugehen, allerdings benötigt dies auch Manpower und Zeit.
Aus diesen Gründen möchten wir uns von Euch für die nächsten beiden Monate verabschieden und wir freuen uns, wenn wir uns zu unserer 181sten Sendung im September 2024 wiedersehen.
Falls Ihr die zukünftigen Sendungen qualitativ verbessern möchtet, so könnt Ihr gerne Euren Teil dazu beitragen. Wir tragen seit drei Jahren unsere laufenden Kosten aus eigener Tasche, um die wöchentlichen Sendungen jeden Dienstag sicherzustellen und bitten so gut wie nie um irgendwelche Spenden oder weitere Unterstützung. Diese belaufen sich auf monatlich auf ca. 95,00 € ( Internetanbindungen, Fahrtkosten für die Regie, etc. ), als auch die finanziellen Vorleistungen für die Technik [ Schnitt-PC im Wert von 3000,00 € ( 1000,00 € bereits abgezahlt ) ]. Leider können wir keine weiteren Investitionen mehr tätigen, da unsere privaten Ressourcen mehr als erschöpft sind.
Mit Eurer Unterstützung werden wir zukünftig die Qualität unserer Sendungen verbessern. Diese Verbesserungen ( bessere Webcam und Greenbox ) werden wir allerdings erst dann tätigen, wenn der dafür nötige Betrag da ist. Alles andere wäre unseriös und zeugt nicht gerade von gesundem Wachstum.
Die Zukunft hält das für Euch bereit, was Ihr daraus macht. Dies gilt nicht nur für die Medien, die Ihr konsumiert, sondern auch für Euer gesamtes privates Umfeld. Wir hoffen, dass Ihr verantwortungsvoll mit Eurer Zukunft umgehen werdet.
Die Freiheit gehört uns allen, die kann uns keiner nehmen. Aber sie hat auch einen Preis: Stetige Wachsamkeit und Eigenverantwortung.
Schön, dass es DICH gibt. 🤗🖖🏻😎👊🏻❤️
Euer „Beweg Was! - Team“
Wer unsere Arbeit von Beweg Was unterstützen möchte, kann dies gerne hier tun: https://www.paypal.me/BewegWasJetzt
seit November 2020 senden wir wöchentlich unser Format „Rhein Main Gedanken“, jede Woche mit einem neuen spannenden Gast. Inhaltlich anspruchsvoll, wertschätzend und menschlich, als auch systemkritisch haben wir immer darauf geachtet, dass jede einzelne Sendung einen Mehrwert für den Zuschauer, also für Euch, bietet.
Diese Arbeit hat einerseits einen riesen Spass gemacht, aber auch Kraft gekostet. Nach 180 Sendungen nehmen wir uns nun eine Auszeit. Allerdings sprechen wir hier nicht von „Urlaub“, sondern wir benötigen einige Zeit, um unser Format „Rhein Main Gedanken“ neu auszurichten.
Wenn Euch unsere bisherige Arbeit gefallen hat, würden wir uns sehr freuen, Euch auch in der Zukunft wieder begrüßen zu dürfen. Um die Qualität zukünftiger Sendungen sicherstellen zu können, möchten wir einige Dinge optimieren. Darunter zählen nicht nur die bisherigen Plattformen, welche wir weiterhin bedienen müssen, sondern auch eine eigenständige Kommunikationsform, unabhängig von Anbietern wie Zoom, oder Skype.
Des Weiteren wollen wir Euch „plattformunabhängig“ erreichen können, denn wir wissen alle, dass die momentan bestehende Zensur nur über die üblichen Plattformen geschehen kann und eine Unabhängigkeit von jenen Plattformen nicht nur Geld, sondern auch eigenen Einsatz und viel Arbeit kostet.
Wir sind bereit, dieses finanzielle Risiko einzugehen, allerdings benötigt dies auch Manpower und Zeit.
Aus diesen Gründen möchten wir uns von Euch für die nächsten beiden Monate verabschieden und wir freuen uns, wenn wir uns zu unserer 181sten Sendung im September 2024 wiedersehen.
Falls Ihr die zukünftigen Sendungen qualitativ verbessern möchtet, so könnt Ihr gerne Euren Teil dazu beitragen. Wir tragen seit drei Jahren unsere laufenden Kosten aus eigener Tasche, um die wöchentlichen Sendungen jeden Dienstag sicherzustellen und bitten so gut wie nie um irgendwelche Spenden oder weitere Unterstützung. Diese belaufen sich auf monatlich auf ca. 95,00 € ( Internetanbindungen, Fahrtkosten für die Regie, etc. ), als auch die finanziellen Vorleistungen für die Technik [ Schnitt-PC im Wert von 3000,00 € ( 1000,00 € bereits abgezahlt ) ]. Leider können wir keine weiteren Investitionen mehr tätigen, da unsere privaten Ressourcen mehr als erschöpft sind.
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Die Zukunft hält das für Euch bereit, was Ihr daraus macht. Dies gilt nicht nur für die Medien, die Ihr konsumiert, sondern auch für Euer gesamtes privates Umfeld. Wir hoffen, dass Ihr verantwortungsvoll mit Eurer Zukunft umgehen werdet.
Die Freiheit gehört uns allen, die kann uns keiner nehmen. Aber sie hat auch einen Preis: Stetige Wachsamkeit und Eigenverantwortung.
Schön, dass es DICH gibt. 🤗🖖🏻😎👊🏻❤️
Euer „Beweg Was! - Team“
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Beweg Was Ankündigungen
Sommerpause bis September 2024!
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Alternative zur Kriegsdienstverweigerung💥
Wer nicht zum Kriegsdienst eingezogen werden möchte, sollte in die AfD eintreten.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat festgestellt, "dass allein die Mitgliedschaft in einer Partei, bei der der Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen besteht, nach den geltenden strengen Maßstäben des Waffenrechts regelmäßig eine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit vermuten lässt".
Quelle:
https://archive.is/DXhYq
Dabei hat das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen gerade erst geurteilt:
"Aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Parteiverbot bzw. zum Ausschluss von der Parteienfinanzierung folgt nicht, dass auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren über die Beobachtung durch den Verfassungsschutz etwaige Quellen „abgeschaltet“ werden müssen."
Diejenigen, die Grund für die Beobachtung sind, können durchaus alle Mitarbeiter des Verfassungsschutz sein.
Und das aus folgendem Grund:
"Eine sachlich richtige und weltanschaulich-politisch neutrale Bekanntgabe, dass das Bundesamt Informationen über mögliche verfassungsfeindliche Bestrebungen bei der AfD sammelt, belastet diese daher auch nicht unverhältnismäßig, jedenfalls solange mit der Bezeichnung als „Verdachtsfall“ in keiner Weise der Eindruck erweckt wird, es stehe fest, dass die AfD gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolgt."
Da hat das OVG offensichtlich nicht mit seinen eigenen Verwaltungsgerichten gerechnet. Denn offensichtlich erweckt die Bezeichnung als "Verdachtsfall" bei den unteren Instanzen durchaus den Eindruck es stehe fest, dass dadurch jedes Mitglied der AfD "Mitglied in einer Vereinigung " sei, die "Bestrebungen verfolgt, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind".
Entweder sind die Düsseldorfer Richter des Lesens nicht mächtig, oder sie ignorieren die Rechtsprechung des eigenen Oberverwaltungsgerichts.
Hier wird systematisch gegen eine oppositionelle Partei vorgegangen. Letztlich erscheint mir diese Vorgehensweise für einen totalitären Staat auch effektiver. Nach außen hin stellt man sich auf den Standpunkt, dass die Opposition ja nicht verboten sei, behandelt sie und ihre Mitglieder aber faktisch wie bei einem Verbot.
Im Iran macht man es nicht anders.
Mein Kanal:
www.tg-me.com/RA_LUDWIG
Wer nicht zum Kriegsdienst eingezogen werden möchte, sollte in die AfD eintreten.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat festgestellt, "dass allein die Mitgliedschaft in einer Partei, bei der der Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen besteht, nach den geltenden strengen Maßstäben des Waffenrechts regelmäßig eine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit vermuten lässt".
Quelle:
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Dabei hat das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen gerade erst geurteilt:
"Aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Parteiverbot bzw. zum Ausschluss von der Parteienfinanzierung folgt nicht, dass auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren über die Beobachtung durch den Verfassungsschutz etwaige Quellen „abgeschaltet“ werden müssen."
Diejenigen, die Grund für die Beobachtung sind, können durchaus alle Mitarbeiter des Verfassungsschutz sein.
Und das aus folgendem Grund:
"Eine sachlich richtige und weltanschaulich-politisch neutrale Bekanntgabe, dass das Bundesamt Informationen über mögliche verfassungsfeindliche Bestrebungen bei der AfD sammelt, belastet diese daher auch nicht unverhältnismäßig, jedenfalls solange mit der Bezeichnung als „Verdachtsfall“ in keiner Weise der Eindruck erweckt wird, es stehe fest, dass die AfD gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolgt."
Da hat das OVG offensichtlich nicht mit seinen eigenen Verwaltungsgerichten gerechnet. Denn offensichtlich erweckt die Bezeichnung als "Verdachtsfall" bei den unteren Instanzen durchaus den Eindruck es stehe fest, dass dadurch jedes Mitglied der AfD "Mitglied in einer Vereinigung " sei, die "Bestrebungen verfolgt, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind".
Entweder sind die Düsseldorfer Richter des Lesens nicht mächtig, oder sie ignorieren die Rechtsprechung des eigenen Oberverwaltungsgerichts.
Hier wird systematisch gegen eine oppositionelle Partei vorgegangen. Letztlich erscheint mir diese Vorgehensweise für einen totalitären Staat auch effektiver. Nach außen hin stellt man sich auf den Standpunkt, dass die Opposition ja nicht verboten sei, behandelt sie und ihre Mitglieder aber faktisch wie bei einem Verbot.
Im Iran macht man es nicht anders.
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Verwaltungsgericht Düsseldorf: AfD-Mitglieder müssen Waffen abgeben
archived 2 Jul 2024 06:16:33 UTC
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Über Reklamationen an den nicht mehr stattfindenden Urlaubsreisen und den grünen Wahlpleiten. #Richling kennt die Ursachen für beides... 😅
Es liegt am neunen "Image" der #Bundnisgrünen #Deutschlandzerstörer rund um Verbote, Besserwisserei, Bürokratie und Besteuerung. Diese sind mehr als 89% aller jungen Wählern zu konservativ, oder auch zu rechts!?
Danke #MathiasRichling ❤️
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Es liegt am neunen "Image" der #Bundnisgrünen #Deutschlandzerstörer rund um Verbote, Besserwisserei, Bürokratie und Besteuerung. Diese sind mehr als 89% aller jungen Wählern zu konservativ, oder auch zu rechts!?
Danke #MathiasRichling ❤️
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Forwarded from AUF1
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💥 Markus Bönig zu Rundfunk-Zwangsgebühren: Werden die Bürger vorgeführt?
Die Zwangsgebühren-Sender ARD und ZDF verschlangen im Vorjahr über 10 Milliarden Euro Steuergeld. Doch sind die Bürger mit dem Programm der Öffentlich-Rechtlichen wirklich zufrieden? Der Unternehmer Markus Bönig hat die Plattform „Rundfunkalarm“ gegründet. Damit können Programmbeschwerden mit wenigen Klicks eingereicht werden.
Das überfinanzierte öffentlich-rechtliche Medienimperium ARD könnte im Rechtskampf mit AUF1 nun sogar sein Logo verlieren! Mehr dazu sehen Sie hier:
▶️ https://auf1.tv/auf1-spezial/wende-im-rechtskampf-verliert-die-uebermaechtige-ard-jetzt-ihr-logo
🤝 Ein Sieg über die ARD? Das ist nur gemeinsam möglich! Unterstützen Sie jetzt AUF1 in dieser finalen Phase des Prozesses mit Ihrer Spende: https://auf1.tv/unterstuetzen
Die Zwangsgebühren-Sender ARD und ZDF verschlangen im Vorjahr über 10 Milliarden Euro Steuergeld. Doch sind die Bürger mit dem Programm der Öffentlich-Rechtlichen wirklich zufrieden? Der Unternehmer Markus Bönig hat die Plattform „Rundfunkalarm“ gegründet. Damit können Programmbeschwerden mit wenigen Klicks eingereicht werden.
Das überfinanzierte öffentlich-rechtliche Medienimperium ARD könnte im Rechtskampf mit AUF1 nun sogar sein Logo verlieren! Mehr dazu sehen Sie hier:
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Stuttgarter Kessel
war rechtswidrig💥
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat entschieden, dass der Polizeikessel in Stuttgart am 17. April 2021 rechtswidrig gewesen ist.
Ebenso rechtswidrig waren die danach ergangenen Platzverweise.
Zulässig hingegen soll die Identitätsfeststellung gewesen sein.
Wir warten jetzt auf die schriftlichen Urteilsgründe und prüfen dann, ob wir Rechtsmittel einlegen.
Das Land Baden-Württemberg kann ebenfalls noch Rechtsmittel einlegen.
Ich bedanke mich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern, die gestern anwesend waren 🙏.
Es wird noch ein langer Weg, die vielen vielen rechtswidrigen und übergriffigen Handlungen an den Menschen aufzuarbeiten.
Noch länger wird der Weg, den Verlust an rechtsstaatlichen und demokratischen Verständnis innerhalb der deutschen Sicherheitsbehörden, Justiz und Parlamente aufzufangen.
Die totalitäre Corona-Politik hat mehr zerstört, als ein großer Teil der Gesellschaft wahr haben will.
Eine echte Versöhnung wird es erst dann geben können, wenn die Täter offiziell als solche bezeichnet sind und die Taten juristisch und gesellschaftlich aufgearbeitet und - soweit es geht - wiedergutgemacht sind.
Klar ist, Gesundheitsschäden, Traumatisierungen oder den Tod kann man nicht wiedergutmachen.
Aber Vertrauen kann wieder aufgebaut werden. Vertrauen bedeutet, dass wir, die Menschen dieses Landes, politisches Handeln in Zukunft kontrollieren und notfalls stoppen können. Dazu dient auch meine Tour vom 4. August bis 22. September durch Thüringen, Sachsen und Brandenburg.
Weitere Infos und Unterstützungsmöglichkeit hier
Mein Kanal:
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Ebenso rechtswidrig waren die danach ergangenen Platzverweise.
Zulässig hingegen soll die Identitätsfeststellung gewesen sein.
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Das Land Baden-Württemberg kann ebenfalls noch Rechtsmittel einlegen.
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Es wird noch ein langer Weg, die vielen vielen rechtswidrigen und übergriffigen Handlungen an den Menschen aufzuarbeiten.
Noch länger wird der Weg, den Verlust an rechtsstaatlichen und demokratischen Verständnis innerhalb der deutschen Sicherheitsbehörden, Justiz und Parlamente aufzufangen.
Die totalitäre Corona-Politik hat mehr zerstört, als ein großer Teil der Gesellschaft wahr haben will.
Eine echte Versöhnung wird es erst dann geben können, wenn die Täter offiziell als solche bezeichnet sind und die Taten juristisch und gesellschaftlich aufgearbeitet und - soweit es geht - wiedergutgemacht sind.
Klar ist, Gesundheitsschäden, Traumatisierungen oder den Tod kann man nicht wiedergutmachen.
Aber Vertrauen kann wieder aufgebaut werden. Vertrauen bedeutet, dass wir, die Menschen dieses Landes, politisches Handeln in Zukunft kontrollieren und notfalls stoppen können. Dazu dient auch meine Tour vom 4. August bis 22. September durch Thüringen, Sachsen und Brandenburg.
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from klartext_rheinmain
Jan Böhmermann - Kinder = Ratten = Alles gut
Sarah Bosetti - Ungeimpfte = Blinddarm der Gesellschaft = Alles gut
Montgomery - Ungeimpfte = Tyrannen =Alles gut
Heidelinde Weis - Impfgegner solte man prügeln = Alles gut
Bianca Deubel (LINKE) - „Alle AfDler gehören in die Gaskammer“= No problem
Strategiesitzung (LINKE) - Das reichste 1% können wir erschießen ! = Weiter so !
Björn Höcke: "Alles für Deutschland!" = NS-Vokabular, wird angezeigt, 2-mal verurteilt und alle staatstragenden Lückenmedien drehen volkommen frei.
BRD Systemlinge = Heuchler, Doppelmoralisten, Naziverharmloser
x.com/KlartextRM
www.tg-me.com/querdenken_615
Sarah Bosetti - Ungeimpfte = Blinddarm der Gesellschaft = Alles gut
Montgomery - Ungeimpfte = Tyrannen =Alles gut
Heidelinde Weis - Impfgegner solte man prügeln = Alles gut
Bianca Deubel (LINKE) - „Alle AfDler gehören in die Gaskammer“= No problem
Strategiesitzung (LINKE) - Das reichste 1% können wir erschießen ! = Weiter so !
Björn Höcke: "Alles für Deutschland!" = NS-Vokabular, wird angezeigt, 2-mal verurteilt und alle staatstragenden Lückenmedien drehen volkommen frei.
BRD Systemlinge = Heuchler, Doppelmoralisten, Naziverharmloser
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Forwarded from Dauerwelle Demo Report
Happy birthday Julian Assange 🎂🎉🎊
Wie krass muss es sein nach so vielen Jahren in Gefangenschaft seinen Geburtstag in Freiheit feiern zu können 😀
Das erste mal zusammen mit seinen Kindern, die ihm vielleicht ein Bild gemalt haben und es ihm zum ersten mal persönlich übergeben können 😀
Passend zum Geburtstag eines großen Journalisten gibt es ein neues Shirt zum Thema Medien 😁
"Wenn Kriege durch Lügen begonnen werden können, kann Frieden durch Wahrheit begonnen werden."
Erkennt jemand die Originalsendung? Das ZDF hat es mir irgendwie angetan 😁😅
Hier kommt ihr zum Motiv 👇
https://PaulsShop.de/index.php?qs=heute
Für mehr Berichte folgen auf...
www.tg-me.com/dauerwelleDemoReport
www.PaulsShop.de
Wie krass muss es sein nach so vielen Jahren in Gefangenschaft seinen Geburtstag in Freiheit feiern zu können 😀
Das erste mal zusammen mit seinen Kindern, die ihm vielleicht ein Bild gemalt haben und es ihm zum ersten mal persönlich übergeben können 😀
Passend zum Geburtstag eines großen Journalisten gibt es ein neues Shirt zum Thema Medien 😁
"Wenn Kriege durch Lügen begonnen werden können, kann Frieden durch Wahrheit begonnen werden."
Erkennt jemand die Originalsendung? Das ZDF hat es mir irgendwie angetan 😁😅
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