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Landtagswahlen im Osten:
AfD in Thüringen stärkste Kraft – CDU in Sachsen knapp vorne. Wer ist der Sieger?
Anonymous Poll
94%
AfD
2%
CDU
3%
BSW
1%
Ampel
Forwarded from Ein Prozent
Thüringen: Polizei muss Wahlrecht durchsetzen

Im Wahllokal 0322 in Erfurt, gelegen in einer Seniorenresidenz, musste die Polizei eingreifen. Der Wahlvorstand hatte Absperrband gezogen und Wahlbeobachter ausgesperrt.

Das ist rechtswidrig und verstößt gegen den Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl.

Der Polizeieinsatz ist inzwischen beendet, und die Wahlbeobachter haben sich vorbildlich durchgesetzt.

Die Frage bleibt: Warum haben so viele Wahlvorstände plötzlich Absperrband dabei, und warum werden sie dabei von den Wahlkreisleitern gedeckt?

Das muss jetzt der Wahlprüfungsausschuss in Erfurt klären.

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Forwarded from Ein Prozent
Wahlbeobachter werden ausgesperrt

In Thüringen und Sachsen werden Wahlbeobachter systematisch ausgesperrt.

Neu ist, dass die Wahlleiter dies bewusst decken und von diesen Maßnahmen wissen.
Ebenso neu ist, dass bereits Absperrband für die Wahlvorstände bereitliegt.


Der Wahlgrundsatz der Öffentlichkeit der Wahl wird massiv und geplant verletzt – und die Verantwortlichen scheint es nicht zu interessieren!

➡️ Einzige Möglichkeit: die Polizei rufen!

Eine Wahlbeobachtung ist so nicht möglich!

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Forwarded from Ein Prozent
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Das ist auch euer Erfolg!

Unsere Wahlbeobachtung ist noch in vollem Gange. Und wisst ihr was? Es gibt auch Politiker da draußen, die das zu schätzen wissen! Björn Höcke bedankt sich bei allen »Ein Prozent«-Wahlbeobachtern für ihren Einsatz. Klar, wir schließen uns an: Vielen Dank an alle, die heute wieder auf den Beinen waren.

🔶 Und nicht zuletzt: Ganz herzlichen Glückwunsch an Björn Höcke, der in diesem Wahlkampf wieder die Extrameile gegangen ist. Wir stehen hinter dir!

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Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
Deutschsprachige Gemeinschaft 🇭🇺 Ungarn - Treffen Balatonmáriafürdő

Donnerstag, 05. September 12 Uhr
Viktória Étterem
Balatonmáriafürdő, Rákóczi Ferenc u. 154, 8647
https://maps.app.goo.gl/oypzaNVu29gzgat58

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Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
Deutschsprachige Gemeinschaft 🇭🇺 Ungarn - Treffen Kehidakustány
Zu Gast Aktivist/Autor 🇦🇹 Martin Sellner!

Donnerstag, 26. September 12 Uhr
Kehida Kapuja Étterem
Kehidakustány, Kossuth Lajos u. 56, 8784
https://maps.app.goo.gl/JR3QwAE9FGTCyshw6

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🔥 Während in den Wahllokalen noch die Stimmen ausgezählt wurden, zog ein komplett vermummter Profa-Mob laut schreiend durch die Dresdner Neustadt. 🔥

Wenn wir so demonstrieren würden, hätte die Polizei unsere Demo schon längst wegen des Vermummungsverbotes aufgelöst. 😡

@mr_marcus_fuchs
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🇩🇪 01.09.2024 Thüringen - Adolf und die NSDAP haben die Macht ergriffen? 🤣🤡 #Höcke #AfD
Danke 🇩🇪 Sachsen und 🇩🇪 Thüringen! 👌🏻🤣 #Ricarda #Grüne
🇩🇪 Deutschland immer ZUERST! #Höcke #AfD
Sachsen und Thüringen
Die Debakel von Werte-Union und Bündnis Deutschland
ERFURT/DRESDEN. Die Werte-Union (WU) von Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und das Bündnis Deutschland (BD) haben bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen heftige Wahlniederlagen einstecken müssen. Die „Freien Sachsen“ konnten dagegen einen Achtungserfolg verbuchen.

6.780 Thüringer gaben der WU am Sonntag ihre Zweitstimme. Das entspricht 0,6 Prozent aller Wahlberechtigten. Noch schlimmer fiel das Ergebnis für die neue Partei in Sachsen aus. Dort stimmten 6.469 Menschen für sie. Damit kommt die Werte-Union dort nicht über 0,3 Prozent hinaus. Die CDU-Abspaltung war mit dem früheren CSU-Slogan „Freiheit statt
Die „Freien Sachsen“ dagegen erzielten im Freistaat mit 2,2 Prozent gut vier Mal so viele Stimmen wie WU und BD zusammen. Sie traten ebenfalls das erste Mal bei einer Landtagswahl an.

Freie Wähler holen Direktmandat
Auch für die Freien Wähler wachsen die Bäume nach den Wahlerfolgen von Bayern (15,8 Prozent) und Rheinland-Pfalz (5,4 Prozent) nicht mehr in den Himmel. In Sachsen kamen sie auf 2,3 Prozent – 1,1 Punkte weniger als noch 2019. Und in Thüringen reichte es beim ersten Wahlantritt lediglich für 1,3 Prozent.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/die-debakel-von-werte-union-und-buendnis-deutschland/
Wahlleiter gibt Fehler zu:
Verrechnet! AfD verliert entscheidenden Sitz
Rechtsaußen-Partei hat in Sachsen keine „Sperrminorität“ mehr
Verrechnet! Nach der Landtagswahl in Sachsen muss der Landeswahlleiter das Ergebnis korrigieren.
CDU und AfD erhalten je einen Sitz weniger als zunächst angegeben, während SPD und Grünen jeweils ein Sitz mehr zusteht, wie Landeswahlleiter Martin Richter am Montag mitteilte. Grund sei ein Softwarefehler, in dessen Folge in der Nacht zum Montag eine „falsche Sitzzuteilung“ veröffentlicht worden sei, hieß es.
DENN: Mit einem Sitz weniger kommt die AfD auf 40 statt 41 Sitze und verfügt somit nicht mehr über eine Sperrminorität im Landtag.

https://m.bild.de/politik/inland/verrechnet-bei-landtagswahl-sachsen-afd-koennte-ploetzlich-schwaecher-sein-66d5579a78f47027c38ad4bb?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.bild.de%2Fpolitik%2Finland%2Fverrechnet-bei-landtagswahl-sachsen-afd-koennte-ploetzlich-schwaecher-sein-66d5579a78f47027c38ad4bb
Forwarded from LION Media
⚠️ Der Wahlleiter in Sachsen soll sich angeblich „verrechnet“ haben. Jetzt versuchen sie, einen Sitz der AfD zur SPD zu schieben (die erstaunlich stärker war, als die INSA-Umfrage vorausgesagt hat). Mit 40 statt 41 Sitzen (von insgesamt 120 Sitzen) hätte die AfD keine Sperrminorität im Landtag und könnte keine Entscheidungen blockieren, die eine Zwei-Drittel-Mehrheit erfordern, zB Verfassungsänderungen und Richternominierungen.

👉 Sollte sich allerdings der AfD-nahe Oberbürgermeister von Grimma Matthias Berger (Freie Wähler) der AfD anschließen, würden sie ihre Sperrminorität zurückerlangen.

@LIONMediaNews
Forwarded from Danijel_Sheran17  (Danijel)
Eine weiter Möglichkeit neben der, daß Berger evtl der AFD beitreten könnte! Wenn Matthias Berger von den Freien Wählern sein Direktmandat nicht annimmt (weil er Bürgermeister von Grimmma bleiben will), dann langen auch 40 AFD Sitze für die Sperrminorität.

Schau mer mal ….
https://www.tg-me.com/danijelsheran
Forwarded from Ein Prozent
Wahlbeobachtung: Was war los?

Ein anstrengender Tag liegt hinter uns. Viele Anrufe, viele Probleme. Der Einsatz ist noch nicht beendet. Jetzt geht es darum, die Fehler zu sammeln und Einsprüche an die Wahlprüfungsausschüsse zu senden.

➡️ Auffällig war, dass wir in Thüringen deutlich mehr Kontakte zu aktiven Wahlbeobachtern hatten als in Sachsen. Das lag nicht daran, dass in Thüringen mehr betrogen wurde, sondern daran, dass die AfD dort eng mit uns zusammengearbeitet hat.

🟠 Die Thüringer AfD hat allen Mitgliedern die Unterstützungsmöglichkeiten der »Ein Prozent«-Wahlbeobachtung empfohlen und so ihre Wahlkämpfer entlastet. Es gab eine Schulung für Mitglieder, und die AfD-Aktivisten haben direkt auf uns verwiesen. Dadurch konnten wir in Thüringen mehr Stimmen sichern und dazu beitragen, dieses historische Ergebnis zu erzielen. Ein Dankeschön an Björn Höcke und sein Team für die Zusammenarbeit.

❗️ Wir haben ein neues Phänomen festgestellt: das geplante Aussperren von Wahlbeobachtern. Es ist ein Angriff auf den Grundsatz der öffentlichen Wahl.

🟠 Alles war vorbereitet. Die Wahlvorstände waren mit Absperrbändern ausgestattet, und die Kreiswahlleiter deckten diese Aktionen. Also jene Kreiswahlleiter, die in der Kreisverwaltung von einem Landrat der Altparteien eingesetzt werden. Hier muss unbedingt politisch gehandelt werden, sonst erleben wir im nächsten Jahr eine gesetzeswidrige Bundestagswahl unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Möglichkeit, Wahlhelfer zu werden muss noch intensiver genutzt werden.

🟠 Das muss in Sachsen und Thüringen aufgearbeitet werden. Brandenburg muss schnell klären, ob auch dort Wahlbeobachter ausgesperrt werden sollen, und auch auf Bundesebene muss gehandelt werden.

Die Wahlbeobachterkampagne wächst. Immer mehr Menschen nehmen teil. Es ist schön zu sehen, dass wir etwas bewegen und eine Aktion bieten, bei der jeder seinen Beitrag leisten kann.

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⚡️ Wahlleiter korrigiert Sitzverteilung — AfD behält trotzdem Sperrminorität ⚡️

Der Landeswahlleiter musste einen Fehler bei der Sitzverteilung korrigieren, wodurch CDU und AfD je einen Sitz weniger bekommen. Die AfD landet infolge bei 40 Sitzen, was bei insgesamt 120 Sitzen nicht zur Sperrminorität reichen würde. Allerdings verzichtet der Direktkandidat der Freien Wähler wie angekündigt auf sein Mandat, weil die Freien Wähler keine Fraktionsstärke erreichen. ⚠️ Demzufolge werden nur 119 Sitze besetzt und die 40 Sitze der AfD reichen zur Sperrminorität. ⚠️

@mr_marcus_fuchs
Internationale Pressestimmen zu den Ost-Wahlen
„Ein Erdbeben, das die Geschichte verändert“
La Repubblica (Italien): „Es ist ein Erdbeben, das die Geschichte verändert. Zum ersten Mal seit Kriegsende gewinnt eine rechtsextreme Partei eine Landtagswahl in Deutschland. 90 Jahre nach Hitlers Machtergreifung. Und in einem Bundesland, Thüringen, das für die erste Unterstützung einer Kommunalverwaltung durch die Nazis im Jahr 1924 berüchtigt ist.“
BBC (Großbritannien): „Deutsche Rechtsextreme steuern auf Wahlsieg im Osten zu. (...) Sollte sich die Prognose bestätigen, wäre dies der erste Wahlsieg der Rechtsextremen in einem Landesparlament seit dem Zweiten Weltkrieg, auch wenn es unwahrscheinlich ist, dass sie in Thüringen eine Regierung bilden können.“
CNN (USA): „Rechtsextreme Partei AfD wird laut Umfragen die Landtagswahl in Thüringen gewinnen. Zum ersten Mal seit 1945 wird eine rechtsextreme Partei in Deutschland bei einer Landtagswahl gewinnen, wie die Exit Polls zeigen.“

https://m.focus.de/politik/deutschland/internationale-pressestimmen-zu-den-ost-wahlen-ein-erdbeben-das-die-geschichte-veraendert_id_260274433.html
Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
Deutschsprachige Gemeinschaft 🇭🇺 Ungarn - Treffen Vonyarcvashegy

Donnerstag, 12. September 12 Uhr
Táltos Pizzéria
Vonyarcvashegy, Lido Strand, 8314
https://maps.app.goo.gl/VTJwzUcWG1p9HLb88

Keine Anmeldung nötig, dafür keine 100% Platzgarantie.

Auswandern Ungarn Chat: https://www.tg-me.com/Auswandernungarnjetzt
https://m.facebook.com/groups/3373365666253436/

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Ignaz Bearth
www.IgnazBearth.com

Wertschätzung:
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2024/09/25 17:23:39
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