DieBasis wählt ihre Bundesliste für die Europawahl

PRESSEMITTEILUNG

Berlin, 07. November 2023. Bereits auf dem 3. Bundesparteitag in Braunschweig im März des Jahres hatte die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, ihre Teilnahme an der Europawahl beschlossen. Damit wird dieBasis erstmals an der voraussichtlich im Juni 2024 stattfindenden Wahl zum europäischen Parlament teilnehmen, das zum zehnten Mal direkt gewählt wird. Die Aufstellungsversammlung der Partei dieBasis findet vom 11. bis zum 12. November 2023 im schleswig-holsteinischen Neumünster in den Holstenhallen statt.

Rund 35 Kandidaten werden sich am kommenden Wochenende in Neumünster für die Bundesliste zur Wahl stellen. Dazu stehen neben Politikwissenschaftlern und Juristen auch Unternehmer und diverse Experten für derzeit relevante Themen wie die Energiepolitik bereit. Erklärtes Ziel der Partei ist nicht nur, dieBasis und ihren Ansatz der basisdemokratischen Teilhabe an den politischen Prozessen bekannter zu machen, sondern auch für eine umfassende Information der Bürger zu sorgen, und dies nicht nur in Deutschland. Spannend wird auch die Frage sein, mit welchen weiteren Parteien im EU-Parlament Kooperationen möglich sein werden, denn dieBasis steht für Gemeinsamkeit statt Spaltung.

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/11/diebasis-waehlt-ihre-bundesliste-fuer-die-europawahl/ 👈

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dieBasis ist in der deutschen Parteienlandschaft derzeit die einzige außerparlamentarische Opposition, die konsequent für Frieden und die Beendigung kriegerischer Konflikte eintritt. So will sie einen Fokus ihrer Europapolitik auch auf eine friedliche Sicherheitsarchitektur in Europa legen.

#Aufstellungsversammlung #dieBasis #Europapolitik #Europawahl #Pressemitteilung

Vor genau 85 Jahren, in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, ging die Diskriminierung jüdischer Mitmenschen in Deutschland über in systematische physische Verfolgung und Vernichtung.

An dem – wegen der zu Bruch gegangenen und die Straßen mit Splittern übersähenden Fensterscheiben – als "Kristallnacht" in die Geschichtsbücher eingegangen Datum, wurden hunderte Juden ermordet und tausende von Wohnungen, Geschäften, Synagogen und Friedhöfe in Schutt und Asche gelegt.

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dieBasis und ihre Mitglieder gedenken der Opfer dieses und der nachfolgenden Verbrechen gegen die Menschlichkeit in tiefer Trauer und in dem Bewusstsein, dass Diskriminierung zu Ausgrenzung, Ausgrenzung zu Entmenschlichung und Entmenschlichung zu Massenmord führen kann. In Verbundenheit mit den Opfern wiederholen wir die Lehre dieser menschlichen Katastrophe: Niemals wieder!

#diebasis #niewieder #reichskristallnacht

Bezirksvertretung Mg-Ost am 14.11.2023

In der Sitzung unseres Stadtteilparlaments berichtet die mags über Baumfällungen im Bezirk. Außerdem geht es um den Haushaltsplan der Stadt für 2024, den Bebauungsplan im Stadtteil Bettrath-Hoven zwischen der Johann-Dohr-Straße und der Hansastraße, u.v.m. Die Tagesordnung und alles Sitzungsunterlagen findet ihr auf der entsprechenden Seite des Ratsinformationssystems

Di 14.11.2023
17 Uhr Ratssaal Rheydt

Die Sitzung ist öffentlich - Besucher willkommen! Bitte geht die Treppe bis ganz oben und verfolgt die Sitzung vom Besucherbalkon aus. Im Anschluss gerne gemütliches Beisammensein vor Ort.

👉https://ris-moenchengladbach.itk-rheinland.de/sessionnetmglbi/si0057.asp?__ksinr=6657

@Dr_Mona_Aranea

Für den Frieden auf das Fahrrad

Eine Gruppe friedensbewegter Berliner organisiert regelmäßig Friedensfahrten mit dem Fahrrad durch die Stadt, um zu demonstrieren, dass nicht alle Menschen in Deutschland mit dem Kriegskurs unserer Bundesregierung und der von Verteidigungsminister Pistorius verordneten „Kriegsertüchtigung“ einverstanden sind. www.friedensfahrt.org

Die Aktion gefällt euch? Dann: Einfach machen! Organisiert in eurer Stadt eine Friedensfahrt, anzumelden bei der Versammlungsbehörde als Fahrraddemo, befestigt Friedensflaggen an euren Fahrrädern und nutzt für eure Plakate gerne die Vordrucke zum Download auf den Seiten der Berliner Friedensfahrt: www.friedensfahrt.org/downloads

Die Friedensfahrt in Berlin organisieren u.a. Aktive des Berliner Bündnis für Frieden und der AG Frieden der Basispartei. Weitere Infos gerne über die AG Frieden [email protected]

#ceasefirenow #dieBasis #friedenschaffenohnewaffen

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@agfriedendiebasis

dieBasis hat ihre Kandidaten für das Europäische Parlament gewählt

PRESSEMITTEILUNG

Berlin, 14. November 2023. Am vergangenen Wochenende wählte die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, auf ihrer zweitägigen diszipliniert durchgeführten Aufstellungsversammlung in Schleswig-Holstein die Listenkandidaten zur EU-Wahl im kommenden Jahr. Die zwanzigköpfige Bundesliste wird nun mit Unterstützung der Mitglieder in die Wahlkampfvorbereitung starten.

Die Partei dieBasis tritt bei der Europawahl 2024 mit einer Bundesliste von 20 Kandidaten aus neun Bundesländern an, davon sechs Frauen und 14 Männer. Stand November 2023 hat dieBasis bundesweit rund 25.000 Mitglieder und mit mehr als 50 Prozent weiblichen Mitgliedern verzeichnet sie derzeit den höchsten bekannten Frauenanteil unter allen bundesdeutschen Parteien.

Im Vorfeld der Aufstellungsversammlung wurde durch die Arbeitsgemeinschaft EU und Europa eine erste Mitgliederbefragung zu generellen Positionen der Partei zur Europäischen Union durchgeführt. Zur Demokratisierung und Reformierung dieses Staatenverbundes EU sei laut Befragung die deutliche Reduzierung der Macht von EU-Institutionen und die Schaffung basisdemokratischer/direktdemokratischer Strukturen anzustreben. Aber die Mitglieder zeigten auch wenig Widerstand für das Ziel einer geordneten Auflösung der EU und den Übergang in einen Bund souveräner Staaten.

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/11/eu-wahl-diebasis-hat-ihre-kandidaten-fur-das-europaische-parlament-gewahlt/ 👈

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#Aufstellungsversammlung #dieBasis #EUWahl #EuropäischesParlament #Europawahl #Kandidaten

Report24 berichtet über dieBasis

"Die Partei dieBasis wurde 2020 in Deutschland im Zuge der Bedrohung der Grund- und Freiheitsrechte durch die Corona-Politik gegründet und setzt sich seitdem für die Bewahrung und Stärkung der Demokratie ein. Am vergangenen Wochenende wählte die Partei die Listenkandidaten zur EU-Wahl im kommenden Jahr."

"Zwar ist den Kandidaten bewusst, dass mit nur wenigen Mandaten auch nur wenig direkter Einfluss ausgeübt werden kann. Um dennoch etwas zu bewegen, will man die Menschen über Lobbyismus, Geldverschwendung und Korruption in der EU informieren und Netzwerke bilden, um die WHO-Diktatur abzuwenden und eine Volksbefragung zum DEXIT anzustoßen."

👉 https://report24.news/diebasis-eine-weitere-kraft-gegen-who-diktatur-eu-korruption-und-demokratieverlust/?feed_id=35042

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#euwahl #basisdemokratie

@dieBasisNRWfunkt

BIG PHARMA IS NOT YOUR FRIEND

Die Zulassung der experimentellen Impfstoffe von Pfizer ist ein Riesenskandal, wie ein Podcast von Radio München erklärt.

Neue Dokumente bestätigen: Pfizer nutzte zwei unterschiedliche Verfahren, um die Corona-Präparate herzustellen. Eines war sauber und teuer und kam im Zulassungsverfahren zur Anwendung. Das andere war billig, führte zu verunreinigten Injektionen und einer massiv erhöhten Zahl schwerer Nebenwirkungen. Der so erzeugte Stoff wurde an die Weltbevölkerung verimpft. Mediziner Florian Schilling erklärt: „Darum ist jede rechtsgültige Einverständniserklärung von Geimpften hinfällig.“
👉 Podcast von Radio München

Wir sind dieBasis - wir fordern lückenlose Aufklärung. Big Pharma is not your friend. Wir streben in die Parlamente, um effektive Hilfe für Geschädigte, Haftung für verantwortliche Politiker und Machtbegrenzung für Lobbyisten durchzusetzen. Sei dabei!
👉 Jetzt Mitglied werden

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#bigpharma #impfdruck
#diebasis #dubistdiebasis

@dieBasisNRWfunkt

Die Schande der Verwaltungen: Die Coronaverbrechen in den Behörden müssen aufgeklärt werden

Ein Beitrag von Dr. Jürgen Wächter, dieBasis Bielefeld

„Es ist nicht nur die Politik, die in der Coronazeit die Menschenrechte verletzt und Menschen rechts- und sachwidrig schikaniert und drangsaliert hat. Schuld liegt gleichermaßen bei Behörden und Verwaltungen, die als willige Untertanen die politischen Anordnungen unreflektiert befolgt und in vielen Fällen noch durch eigenen Übereifer übertroffen haben.“

„In Deutschland versucht man die Dinge totzuschweigen, spricht über diese Behördenverbrechen nicht und meint, so davon zu kommen. Dies darf auf keinen Fall so weitergehen.“

„Niederösterreich und Slowenien haben für die betroffenen Bürger faktisch eine Amnestie erklärt. Sie geben zu, nicht richtig gehandelt zu haben und erstatten u. a. alle eingenommenen Bußgelder zurück. Auch in manchen US-amerikanischen und kanadischen Bundesstaaten geht man in diese Richtung.“ 👉 weiterlesen

#diebasis #freiheit
#rechtsstaat #WirVergessenNicht

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@dieBasisNRWfunkt

Filmpremiere „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn - JETZT Ticket bestellen!

Gäste:
Florian Pfaff (Major der Bundeswehr a.D.)
Dr. med. Ulrike Baur (Kinderärztin)
Ellèn Hölzer (Rechtsanwältin)
Dirk Sattelmaier (Rechtsanwalt)
Dr. med. Heinrich Habig

Moderation: Flavio von Witzleben (Journalist)

Trailer (mit Untertiteln): https://youtu.be/Y0SI1s199LU

Ticket bestellen: https://diebasis-akademie.de/events/diebasis-filmpremiere-nuernberg/

Mehr Informationen zur Veranstaltung: https://diebasis-partei.de/2023/10/ein-blick-auf-kriegsverbrechen-nuernberger-prozesse/

Hinweis: Der Film wird im Original (russisch, englisch, deutsch) mit deutschen Untertiteln bei den englischen und russischen Passagen gezeigt.

Die Veranstaltung ist kostenlos. Zur Deckung der Kosten wird um Spenden gebeten.

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#dieBasis #Nürnberg #NürnbergerProzesse #Menscherechte #Völkerrecht #Filmpremiere

Im Aufwind: unabhängige Medien

Basisgruppen und oppositionelle Bürgerinitiativen, die vor Ort über unabhängige Medien aufklären wollen, können hierfür gern den von Basismitgliedern in Paderborn entwickelten „Bürgerbrief“ im Flugblattformat (DinA5) verwenden.

Basisdemokraten in Paderborn, Soest, Bochum und Duisburg schlagen der Medienzensur ein Schnippchen und verteilen den Bürgerbrief bereits tausendfach an Haushalte in ihren Städten.

Macht mit! Für Unterstützung bei den Druckkosten steht euch der Landesverband dieBasis NRW zur Seite. Kontakt über [email protected]

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#freiemedien #diebasis #freiheit #dubistdiebasis

@dieBasisNRWfunkt

Landwirt schafft Frieden

Die trauen sich was: Lichterfahrt der Landwirte für Frieden am 9.12.2023 durch Mönchengladbach-Giesenkirchen und verschiedene Orte im Rhein-Kreis Neuss. Los geht's um 16:30 in Schelsen. 💪

@die_Basis_MG

Anmerkungen zum Entwurf des kommunalen Haushalts 2024

von Dr. Mona Aranea, fraktionsloses Mitglied Bezirksvertretung Mönchengladbach-Ost, 14.11.23

„Der fehlende Mut kommunaler Gremien, einer verfehlten Bundes- und Landespolitik zu widersprechen, fällt uns nun auf die Füße, wie in den kommunalen Haushalten überall ersichtlich. Im Jahr 2024 müssen Kommunen die zuvor mittels eines Bilanzierungstricks „isolierten“ Folgekosten der Pandemiepolitik und der Kriegspolitik voll verbuchen, was zu großen Löchern auch in unserem Haushalt führt.“

„Wir haben zugelassen, dass Debatten über die gesellschaftlichen Kosten der Pandemiepolitik, der Kriegspolitik und der Energiepolitik mittels Bilanzierungstricks in die Zukunft verschoben wurden. Diese Zukunft ist jetzt.“

„Es ist unsere Aufgabe als Mitglieder von Parteien und Parlamenten, der Bundes- und Landesregierung und ihrer falschen und widersinnigen Politik zu widersprechen. Hierfür wünsche ich uns allen mehr Mut.“

(vollständige Stellungnahme im pdf)

@Dr_Mona_Aranea

Da der ÖRR darüber nur berichtet, wenn es gegen Impfgeschädigte geht – hier der aktuelle Stand der in unserer Kanzlei betreuten gerichtlichen Verfahren:

LG Köln Heilbehandlungskammer
6 x Beweisbeschlüsse in Klagen der Impfgeschädigten gegen BioNTech

LG Mönchengladbach
Urteil vom 7.09.2023 Klage gegen BioNTEch bietet Aussicht auf Erfolg. Allianz muss decken.

LG Ellwangen Heilbehandlungskammer
Ankündigung Beweisbeschluss

LG München I Zivilkammer
Ankündigung Beweisbeschluss

LG Kleve Heilbehandlungskammer
Ankündigung Hinweis- und Beweisbeschluss

LG Passau Zivilkammer
„Bei alten Menschen gibt es keinen belegbaren Impfschaden“ Prognose: Klageabweisung

LG Oldenburg-Zivilkammer und Einzelrichter, der nicht auf die Kammer übertragen will.
Hält auch deliktische Ansprüche für möglich. Entscheidung unklar.

LG Detmold Heilbehandlungskammer
Prognose Hinweis- und Beweisbeschluss

LG Düsseldorf Zivilkammer
3 x Klageabweisung BioNTech und 1x Versäumnisurteil Moderna. Begründung: Behörden haben immer Recht. Das Gericht werde keine behördlichen Entscheidungen hinterfragen. Sei der Stoff genehmigt müsse alles gut sein. Mit der Argumentation gibt es kein Arzneimittelhaftungsrecht. Die Verfahren gehen alle in die Berufung zum OLG

LG Stuttgart Heilbehandlungskammer
Prognose: Ein Teilurteil gegen BioNTEch und eine Klageabweisung, wenn nicht da noch nachgelegt werden kann.

LG Köln Zivilkammer
Das LG Köln attestiert in einem beabsichtigten Verfahren gegen BioNTech hinreichende Erfolgsaussicht und wird prognostisch die DEVK zur Deckung des Verfahrens verurteilen.

Während der ÖRR also immer nur dann berichtet, wenn es gegen Geschädigte geht, wäre es auch korrekt einmal die aktuelle Bilanz aufzuzeigen, die deutlich ausgewogener aussieht, als es die Medien darstellen. Wir sehen deshalb unser Wirken weiterhin optimistisch.
(RA Tobias Ulbrich via X)

Quelle

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Frieden ist die Basis für ein gutes Leben

Banner der AG Frieden auf der Friedensdemo in Berlin 25.11.2023. Wir fordern: Diplomatie statt Waffen und Sanktionen! #B2511

Lasst uns verhandeln statt schießen, reden statt raufen, und diskutieren statt zensieren. Habt Mut zum Frieden.

#dieBasis #ceasefirenow
#menschheitsfamilie #Friedenschaffenohnewaffen

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@agfriedendiebasis

Berichte des Nordkurier über den aktuellen Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg sorgen für Wirbel.

Die Pressestelle der Landtagsverwaltung rügte, dass der Nordkurier aus vertraulichen Unterlagen des Ausschusses zitiert habe.

Der Chefredakteur, Gabriel Kords, wehrte sich gegen diesen Brief öffentlich und widmete ihm einen Artikel mit dem Titel “Untersuchungsausschuss – Landtag empört über Nordkurier-Berichte“ – “aus Gründen maximaler Transparenz”, wie betont wird.

Zeigt sich damit die Angst der Verantwortlichen vor der Aufarbeitung des Maßnahmen- und Impfdesasters?

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#diebasis unterstützt den Nordkurier, der mit seinen Beiträgen zur Aufarbeitung der Maßnahmen einen wichtigen Beitrag leistet. Demokratie erfordert eine freie und vielfältige Medienlandschaft. Wir erinnern in diesem Kontext eindringlich an Art. 5 des Grundgesetzes: #Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung sind zu gewährleisten!

#demokratie #medien #untersuchungsausschuss

Abgesehen davon, dass staatliche Institutionen das Vertrauen der Bevölkerung in ihre verfassungsmäßige Funktionsfähigkeit durch ihr Verhalten schon selbst erschüttern, ist es das demokratische Recht eines jeden Bürgers Kritik an den Regierenden, dem Gesetzgeber und der Justiz zu üben.
Die sog. "verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" ist eine antidemokratische und verfassungswidrige Erfindung der Herrschenden, um die Opposition zu kriminalisieren und so den Verfassungsschutz- und Staatsschutz gegen diese Oppositionellen zu instrumentalisieren.
Letzteres findet man in totalitären Systemen, aber nicht in Demokratien, die diesen Namen verdienen.
https://x.com/MichaelImmel60/status/1729106091810689469?s=20

Aufruf an den Mittelstand

Beitrag von Michael Aggelidis, Sprecher der AG Frieden und stellvertretender Landesvorsitzender in NRW

„An der arbeitenden Bevölkerung und der mittelständischen Wirtschaft wird es soziale Massaker geben. Nur wenn sich diese gegen die Macht der transnationalen Konzerne und der Superreichen zusammenschließen, kann es erfolgreichen Widerstand gegen diese Regierung geben, die Deutschland ruiniert und unter dem Slogan des Kampfs gegen Russland das eigene Land im Auftrag der US – Neocons vor die Wand fährt.“

„Der öffentliche Protest gegen diese Bundesregierung, die sich anschickt den größten Rüstungsetat in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zu verabschieden, muss lauter werden. Es ist Zeit für breiten zivilen Widerstand gegen die fatale Politik der bundesdeutschen Kriegstreiberei.“ weiterlesen

#basisdemokratie #mittelstand

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@die_Basis_MG

Online Petition gegen Hyperscale Rechenzentrum in Grevenbroich

Smart City?! Nein Danke! Gegen die so genannte Tristate City mit entsprechender Dateninfrastruktur im Rheinischen Revier regt sich Widerstand. Gut so.

Die lokale Bürgerinitiative gegen das Hyperscale-Rechenzentrum in Grevenbroich braucht jetzt massive Unterstützung - Zielmarke: 50.000 Unterzeichner! Bitte teilt den Link in euren Kanälen und Gruppen.🙏

https://www.openpetition.de/petition/online/stop-hyperscale-rechenzentrum-und-digitalpark-in-grevenbroich-im-rheinischen-revier#petition-main

@Dr_Mona_Aranea

Anhörung im Bundestag 29.11.23

Verteidigungsminister Pistorius
und Herr Lauterbach leugnen den aktuellen Stand der  Wissenschaft, dass die Covid19 Impfung mehr schaden als nutzen.

Die Bundeswehr hält an der Duldungspflicht für die C19 Impfung fest, obwohl die STIKO die Impfung erst ab 60 empfiehlt und Packungsbeilage nun auch Todesfälle beschreibt.

Eine wissenschaftliche Studie zeigt, dass Spike-Proteine toxisch sind und dass die  mRNA-Genimpfstoffe hohe Risiken bergen.

Lauterbach entlarvt sich als Wissenschaftsleugner, indem er die Labor-Befunde zur DNA-Verunreinigung, die schon am 18.9.23 im Petitionsausschuss des Bundestages vorgestellt wurden, leugnet. Diese Infos wurden ihm und dem BMG bereits in offenen Briefen mitgeteilt.

Laboranalysen hier  www.genimpfstoffe.com

Brandbrief der MWGFD „Die niemals endenden Gefahren von RNA-Impfstoffen“

Stoppt RNA-Gen-Injektionen❗️

https://www.mehr-wissen.info

Quellen
Phönix 29.11.
WHO Pettition 18.9. ab 1h23
Demo Magdeburg 16.9 2h18

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