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„Welche Jurisdiktion haben die USA über Julian Assange?!“

Marie Wasilewski, Sprecherin der Mahnwachen-Bewegung FreeAssange.eu, dieBasis NRW Friedens-Kolloquium, 25.2.24, Köln

„Wegen seiner Veröffentlichungen auf Wikileaks drohen Julian Assange in den USA 175 Jahre Haft unter Folterbedingungen. Assange ist kein US-Bürger, sondern Australier. Er hat in den USA weder gelebt, noch gearbeitet oder publiziert. Für eine Auslieferung an die USA fehlt jede Rechtsgrundlage.“

„Sollten die USA es schaffen, hier einen Präzedenzfall durchzusetzen, dann betrifft das alle Menschen auf der ganzen Welt. Die USA können sich dann jeden beliebigen Menschen aus jedem beliebigen Land ausliefern lassen und ihn in den USA anklagen. Und es kann dann auch jedes andere Land so handeln.“

👉 Video auf YouTube

Unterstützt gerne die Mahnwachen für Julian Assange alle zwei Wochen mittwochs am Bilker S-Bahnhof von 17 bis 20 Uhr (bitte ohne Parteifahnen). Weitere Termine für Mahnwachen und Aktionen bundesweit: freeassange.eu. Wir empfehlen auch den Film „Ithaka“ zur Vorführung in eurem Kreis- oder Stadtverband. Journalismus ist kein Verbrechen!

#diebasisnrw #freeassange

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📌 Einladung zum Vortrag "Frieden und Sicherheit - Wir brauchen eine andere Politik"
                    
📆 Zum öffentlichen Vortrag am Freitag, den 15.03.2024 laden wir alle Mitglieder, Sympathisanten, Interessierte und Gäste ein.

Referent: Florian Pfaff (Major a.D. und Friedensaktivist )                                                                       
🕖 Der Ablauf sieht folgendermaßen aus:

📎 ab 18:30h: Einlass
📎 ab 19:00h-20:00h: Vortrag
📎 Im Anschluss haben alle Teilnehmer die Möglichkeit, Florian Fragen zu stellen und dabei in den Austausch zu kommen.

🍻🍷🥂 Getränke können vor Ort erworben werden, Essen wird nicht gereicht.
 
Die Teilnehmerzahl ist auf max. 22 Zuhörer begrenzt, deshalb bitte rechtzeitig anmelden.

📍Anmeldefrist: 13.03.2024
Für eine verbindliche Anmeldung schreibt bitte an [email protected]

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Heute: Michael Immel vor Gericht

8. März, 11:30 Uhr Amtsgericht MG, Hohenzollernstr. 157, Saal A28

Weil er Karl Lauterbach in einem Facebook-Post einen "Hypochonder" nannte: Am heutigen Freitag, den 8. März, findet um 11:30 Uhr vor dem Mönchengladbacher Amtsgericht (Saal A28) die Verhandlung in der Strafsache gegen den aktiven Regierungskritiker und ehemaligen Mönchengladbacher Landtagskandidat Michael Immel in Mönchengladbach statt. Es geht um ein Meinungsdelikt nach Paragraph 188, konkret um Beleidigung eines Regierungspolitikers.

Prozessbeobachter erwünscht! Michael Immel ist mit 14k Followern auf x definitiv der reichweitenstärkste Oppositionspolitiker Mönchengladbachs, außerdem ehemalige Landtagskandidat der Opposition. Die Anzeige gegen ihn eingereicht hat eine von der Bundesregierung bezahlte NGO ("Meldestelle Respekt"). Das Verfahren ist eine Realsatire aus dem besten Deutschland aller Zeiten.

Wir sehen uns gerne vor Gericht.

@Dr_Mona_Aranea
Forwarded from Wir gemeinsam Bündnis
Möglichst unkompliziert will Bayern nun Bußgelder zurückzahlen, die verhängt wurden, als man mit der Ausgangssperre weit, weit über die Grundrechte hinausgeschossen ist. So ein Bericht in der SZ, nachdem die Bayerische Grundrechteleugnerregierung höchstrichterlich abgewatscht wurde. Ohne eine solche höchstrichterlich verordnete Ausweglosigkeit kommt für Grundrechteleugner offensichtlich kein Einlenken in Betracht.

Bis heute werden die Teilnehmer der Demonstrationen und Spaziergänge aus dem Winter und Frühjahr 2022 mit Bußgeldern belegt und verfolgt. Selbst für Verstöße gegen die FFP2-Maskenpflicht im Freien, die sogar von Karl Lauterbach als Schwachsinn bezeichnet wurde und der ein Cochrane-Review kürzlich erst ihre Nutzlosigkeit attestiert hat, gibt es kein Pardon. In München wurde die FFP2-Pflicht noch nach Auslaufen des IfSG verhängt!

Auf unsere offenen Briefe an den Oberbürgermeister und den Stadtrat der Stadt München, mit denen wir auch eine Amnestie für dieses offensichtlich verfassungswidrige Vorgehen forderten, erhielten wir bis heute keine unmittelbare Antwort. Reaktionen kommen lediglich mittelbar - im Wege der heutzutage allseits bekannten und von der Mehrheitsgesellschaft akzeptierten Diffamierung und Hetze.

Unser Kanal: https://www.tg-me.com/wirgemeinsamBuendnis
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Niederlage für Karl Lauterbach

Das Amtsgericht Mönchengladbach sprach heute Michael Immel, ehemaliger Direktkandidat für den Landtag NRW, von dem Vorwurf der Beleidigung von Personen des öffentlichen Lebens frei. Immel hatte auf Facebook den Gesundheitsminister Lauterbach als "Hypochonder" bezeichnet.

Michael Immel ist mit 14k Followern auf x definitiv der reichweitenstärkste Oppositionspolitiker Mönchengladbachs, außerdem ehemalige Landtagskandidat der Oppositionspartei dieBasis.

Die Strafanzeige gestellt hatte die Meldestelle Respekt, eine regierungsnahe "Nichtregierungsorganisation".

@Dr_Mona_Aranea
‼️‼️🌟💫 Neues zum Arzt Heinrich Habig 🌟💫‼️‼️

Abermals erfreuliche Nachrichten von Rechtsanwalt Wilfried Schmitz:

🌟💫 Der einstweilige Antrag des Landes NRW gegen den Arzt Heinrich Habig, der auf das Ruhen seiner Approbation abzielte, ist in 1. Instanz gescheitert. 🌟💫

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat einen einstweiligen Antrag des Landes NRW, vertreten durch die Bezirksregierung Münster, der auf das Ruhen seiner Approbation abgezielt hat (was ihm die Möglichkeit genommen hätte wieder seine Tätigkeit als Arzt aufzunehmen), mit Beschluss vom 7.3.2024 – 18 L 55/24 abgelehnt. Somit dürfte Heinrich Habig auch weiterhin (wieder) seine Tätigkeit als Arzt aufnehmen.

Das Land muss die Kosten des Verfahrens tragen.

‼️‼️ Wir freuen uns für den Arzt Heinrich Habig und seinen Anwalt Rechtsanwalt Wilfried Schmitz ‼️‼️
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„Diese Pläne sollten wir unbedingt stoppen“

Vortrag von Dr. Beate Sybille Pfeil (World Health Alliance) über die Pläne der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für einen globalen Pandemievertrag und für eine Änderung der internationalen Gesundheitsrichtlinien.

👉 Vortrag auf YouTube

Der Vortrag wurde am 10. März 2024 im Rahmen der Konferenz „Nein zur globalen Gesundheitskontrolle“ in Köln aufgezeichnet. Veranstalter waren die Stadtverbände dieBasis Duisburg und Köln.

#diebasisnrw #pandemievertrag

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dieBasis NRW Landesparteitag in Iserlohn

Die Mitglieder des Landesverbandes dieBasis NRW treffen sich vom 13. bis 14. April 2024 zum Landesparteitag in Iserlohn. Der Landesvorstand hat die Anmeldelinks für den Parteitag zuletzt am 5. April an alle Mitglieder in NRW versandt.

Als besonderes Vorprogramm zu unserem Landesparteitag stellt der interventionistische Philosoph Dr. Werner Rügemer am Freitag, 12. April abends in Iserlohn auf Einladung des Landesverbandes dieBasis NRW sein Buch „Verhängnisvolle Freundschaft“ vor. Aufgrund der begrenzten Platzanzahl bitten wir um Anmeldung.

👉 weiterlesen: https://diebasis-nrw.de/2024/04/landesparteitag-in-iserlohn/

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💚 jetzt Mitglied werden!
https://diebasis-partei.de/mitgliedschaft/

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#diebasisnrw #frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie #LaPa2024
Wir starten in das spannende Jahr 2024!
Und beginnen mit der nächsten Schilderaktion

Freitag, 19.04.2024
16 bis 17 Uhr
Mönchengladbach Holt
Aachener Str, Höhe Hausnr. 455
Parkmöglichkeiten auf dem Sankt-Michael-Platz

Wir freuen uns über zahlreiche Teilnahme.

@die_Basis_MG
Aufruf zum Parteitag

Liebe Freundinnen und Freunde! Abgesehen von der schlimmen Entwicklung im Nahen Osten läuft auch noch der Landesparteitag der Basis in Iserlohn. Um eine Fortsetzung des NRW - eigenen Kurses zu gewährleisten, bitte ich Euch zu prüfen, ob Ihr - so es nicht ohnehin geplant ist - noch heute Sonntag kommen könnt, um Nels - als Co - Sprecherin gewählt - und meinen Kurs - als Stellvertreter ebenfalls wieder gewählt - zu unterstützen.

Durch die Abwahl von René Quarda als Vorsitzenden steht unser Organisations - AS leider nicht mehr zur Verfügung, was ich leider als schweren Schlag gegen unsere Arbeitsfähigkeit beschreiben muss. Meine Gratulation geht an Patrick Krone, der sich extrem knapp als Sprecher durchsetzte. Am Verlust der Organisationskanone Renés ändert das nichts.

Damit sich auch mein Vorschlag einer nicht billigen, freilich dennoch finanzierbaren Social Media Kampagne 'Nord Stream II wieder ans Netz, Deindustrialisierung stoppen, Gasnetze erhalten' durchsetzen lässt, benötigen wir zwingend auch - neben der Wahl auch neuer Gesichter - die Wahl der LaVo - Mitglieder, die im letzten Jahr die Arbeitsfähigkeit gegen destruktive und zerstörerische Kräfte wiederherstellten. Ich bedanke mich für den Zuspruch unzähliger Mitglieder, die mich gestern zum Wiederantritt baten und bitte alle, die es können, heute zu kommen, um den 'eigenen NRW - Kurs' fortzusetzen. Die oben skizzierte Kampagne allein wäre es wert. Aufgrund der außergewöhnlich guten Finanzlage des Landesverbandes ist es finanziell möglich, diese in Auftrag zu geben, um unserer Partei in diesen Zeiten ein politisches Gesicht zu geben.

Diejenigen, die dieses Projekt torpedieren wollen, um einen unpolitischen Charakter der Partei beizubehalten - ihre politische Motivation kann ich hier nur darstellen ohne spekulieren zu wollen - arbeiten weiter kräftig an ihrer Mission. Damit sich diese nicht durchsetzen, bitte ich jeden Einzelnen, von seinem Stimmrecht Gebrauch zu machen.

Herzlichst, Euer Michael

@MichaelGeorgAggelidis
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Seid Ihr bereit, Eure Söhne und Ehemänner für den Tod an der Front zu opfern?

Deutschland soll kriegstüchtig werden, über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht wird nachgedacht.

Eine weitere Eskalation des Russland-Ukraine Kriegs ist möglich, der Israel-Iran Konflikt brodelt aktuell. Ein Einsatz deutscher Soldaten ist sowohl zum Schutz unserer eigenen Grenzen als auch zur Unterstützung an den aktuellen Fronten denkbar.

Wer weiß, welcher außenpolitische Fauxpas unserer Regierung als nächstes kommt.

👉 FHD-Version auf YouTube ansehen: https://youtube.com/shorts/gW60sToddek

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#diebasisnrw #Frieden #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #wehrpflicht #kriegstreiberei #ww3 #nato
dieBasis wendet sich gegen eine Aufweichung der Zulassungsverfahren und - kriterien für Medikamente und Impfstoffe und lehnt die geplante Umstellung von Impfungen auf die mRNA Technik (auch für Tiere) entschieden ab.

Isabel Graumann, deine Kandidatin für das Europäische Parlament.

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

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Mehr Infos zu den Kandidaten: http://kandidaten.diebasis.eu
Zum Programm: http://programm.diebasis.eu

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#diebasis #corona #pandemie #Aufarbeitung #EU #europawahl
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Neuer Landesvorstand NRW

Vom 13.-14. April 2024 hielt der Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschlands, dieBasis NRW, ihren 3.ordentlichen Landesparteitag im Städtischen Saalbau Iserlohn unter dem Motto: ,,Strahlkraft“ ab.

Patrick Krone (KV Märkischer Kreis) und Manal El Zein (SV Köln) bilden die neue Doppelspitze im Vorstand dieBasis NRW. Der Parteitag bestätigte Michael Aggelidis (SV Bonn) im Amt des stellvertretenden Vorsitzenden. weiterlesen

👉 www.diebasis-nrw.de/2024/04/neuer-landesvorstand-diebasis-nrw/

#diebasisnrw #LaPa2024

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Ansgar Stalder | Die Politik soll sich nicht zu sehr in die menschlichen Bereiche einmischen | dieBasis 2024

Vortrag des Kieler Ratsherrn Ansgar Stalder beim Kommunalpolitischen Kolloquium der Basis NRW am 16.03.2024 in Köln

👉 FHD-Version auf YouTube ansehen: https://www.youtube.com/watch?v=GM5lDnOkz4k

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Michael Aggelidis im Gespräch mit Helmut Reinhardt | dieBasis 2024

Im Gespräch mit Helmut Reinhardt (Politik Spezial) gibt Michael Aggelidis (stv. Vorsitzender dieBasis NRW) einen Einblick in die Hintergründe zum Ukraine-Krieg und geht näher auf die neue Kriegsbegeisterung Deutschlands ein.

👉 FHD-Version auf YouTube ansehen: https://www.youtube.com/watch?v=n6LDLx-54_4

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#diebasisnrw #Frieden #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #LaPa2024 #ukraine #russland #nato #kriegstreiberei #rüstungskonzerne
Anton Körner – Platz 2 der Europawahlliste der Partei dieBasis (Wahlwerbung)

"Wir müssen die EU daran erinnern, dass diese einmal auf den Werten der Aufklärung, des Liberalismus und den Prinzipien der französischen Revolution gegründet wurde.

Ebenso müssen wir die EU an ihr ursprüngliches Subsidiaritätsversprechen erinnern. Also daran, dass die unteren Politik- und Verwaltungsebenen immer ein Maximum an Selbstbestimmung haben sollten. Die nächst höhere Ebene sollte erst dann aktiv werden, wenn die untere Ebene ihre Probleme nicht allein lösen kann. Nur so kann auch Basisdemokratie überhaupt erst ermöglicht werden."

https://youtu.be/zMSZpjusFLE

Hier mehr über Anton erfahren.

Hier geht zu unserem Programm: programm.diebasis.eu
Zu allen Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu

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#diebasis #europawahl #euwahl #antonkörner #freiheit #europaparlament
Am 03.05.2024 findet in Erkelenz eine weitere Schilderaktion in Kooperation mit dem Kreis Heinsberg statt. Schwerpunktthema Frieden. Aachener Straße/Gewerbestraße Süd in 41812 Erkelenz 16 - 17 Uhr. Wir freuen uns auf jeden Teilnehmer!
Mönchengladbach wählt neuen Vorstand

dieBasis Mönchengladbach, 2.5.24

Im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung Mitte Mai wird der Stadtverband dieBasis Mönchengladbach einen neuen Vorstand wählen.

Die bisherige Vorsitzende Mona Aranea aus Giesenkirchen, hatte im April ihren Austritt aus der Partei erklärt und entsprechend ihr Amt als Stadtverbandsvorsitzende niedergelegt. Bereits im Januar 2024 war Michael Immel, Co-Vorsitzender des Stadtverbandes, aus der Partei aus- und von seinem Amt zurückgetreten.

Sowohl Mona Aranea als auch Michael Immel bleiben dem Mönchengladbacher dieBasis Stadtverband freundschaftlich verbunden und sind weiterhin auf ihren Social-Media Kanälen politisch aktiv für Frieden, Freiheit und Demokratie.

👉 Ganzen Beitrag lesen

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🧨 Operationsplan Deutschland | Michael Aggelidis | dieBasis 2024

In einem Interview in der FAZ stellte ein Verantwortlicher der Bundeswehr einen Operationsplan Deutschland vor. Alice Schwarzer hat dazu in der Zeitschrift Emma einige Anmerkungen gemacht.

,,In diesem Operationsplan Deutschland gab der Verantwortliche zum Besten, dass man im Falle eines Krieges in bestimmter Art und Weise mit den US-Truppen in Deutschland umgehen müsse und vor allen Dingen, wie man die Zivilbevölkerung aktiv einbeziehen könne. Alle Verantwortlichen in Bund und Ländern seien ganz angetan gewesen von diesen Vorschlägen."

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Unser EU-Wahlprogramm: programm.diebasis.eu

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#diebasisnrw #frieden #kriegstreiberei #nato #bundeswehr #ukraine #russland #ww3
2024/11/16 12:37:36
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