Forwarded from Sandra Gabriel
Forwarded from 𝖀𝖓𝖗𝖊𝖌𝖎𝖊𝖗𝖇𝖆𝖗
Aber ohne Staat, wem schulde ich dann 80€ wenn ich eine Autotüre falsch zu mache? Und wer droht mir mit Zwang und Gewalt wenn ich nicht bezahle?
Werdet @Unregierbar
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(VIDEO) Viele kriegen es gar nicht mit: Rekordverdächtig 🔥🫨🤣 Hast du es bemerkt?
https://youtu.be/Zl9IIC2TZEs?si=fcuMQFt_oKIcC7vf
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Rekordverdächtig 🔥🫨🤣 Hast du es bemerkt?
Interaktives 🔴 Live Event mit Dave Brych
https://event.davebrych.com/
14.09.2024 ab 20 Uhr live über Zoom, Ticket aktuell noch für nur 29,- € (inklusive drei Boni)
Dieses Event richtet sich an Unternehmer, Gründer, Selbstständige und alle, die ihre Einkommensquellen…
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Forwarded from Pandemimimi
Der Burger ist mein Souverän.
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🙋♂️❌🐸🤡👌🥛🐑
https://www.tg-me.com/pandemimimi
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
„Potsdamer Treffen“: Nachrichtenagentur zieht „Correctiv“-Falschmeldung zurück
"Die Nachrichtenagentur dts hat ihre Abnehmer dazu aufgefordert, eine Falschmeldung über angeblich beim Potsdamer Treffen geplante Ausweisungen deutscher Staatsbürger zu löschen. Zuvor zog sie die Nachricht selbst zurück.
Im Namen des Staatsrechtlers Ulrich Vosgerau (CDU), der in Potsdam dabei gewesen war, hatte Rechtsanwalt Carsten Brennecke von der Kanzlei Höcker dts zuvor auf die irreführende Agenturmeldung hingewiesen. Darin hatte es geheißen, „laut Correctiv“ sei in Potsdam über die Ausweisung deutscher Staatsbürger diskutiert worden. ..."
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2024/nachrichtenagentur-zieht-correctiv-falschmeldung-zurueck/
"Die Nachrichtenagentur dts hat ihre Abnehmer dazu aufgefordert, eine Falschmeldung über angeblich beim Potsdamer Treffen geplante Ausweisungen deutscher Staatsbürger zu löschen. Zuvor zog sie die Nachricht selbst zurück.
Im Namen des Staatsrechtlers Ulrich Vosgerau (CDU), der in Potsdam dabei gewesen war, hatte Rechtsanwalt Carsten Brennecke von der Kanzlei Höcker dts zuvor auf die irreführende Agenturmeldung hingewiesen. Darin hatte es geheißen, „laut Correctiv“ sei in Potsdam über die Ausweisung deutscher Staatsbürger diskutiert worden. ..."
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2024/nachrichtenagentur-zieht-correctiv-falschmeldung-zurueck/
JUNGE FREIHEIT
„Potsdamer Treffen“: Nachrichtenagentur zieht „Correctiv“-Falschmeldung zurück
Nächster Tiefschlag für „Correctiv“: Eine Nachrichtenagentur zieht eine Meldung über das Potsdamer Treffen zurück und fordert die Medien auf, diese zu löschen.
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
"Putin zu Nord Stream: Gas fließt sofort nach Deutschland, wenn Bundesregierung will
Eine dreistündige Plenarsitzung unter Teilnahme des russischen Präsidenten Wladimir Putin war das Hauptereignis am dritten Tag des Östlichen Wirtschaftsforums in Wladiwostok. Das russische Staatsoberhaupt und seine Gäste diskutierten sowohl über Ergebnisse und Ziele der wirtschaftlichen Zusammenarbeit als auch über die Herausforderungen der globalen Geopolitik."
https://dert.online/kurzclips/video/218252-putin-zu-nord-stream-gas/
Eine dreistündige Plenarsitzung unter Teilnahme des russischen Präsidenten Wladimir Putin war das Hauptereignis am dritten Tag des Östlichen Wirtschaftsforums in Wladiwostok. Das russische Staatsoberhaupt und seine Gäste diskutierten sowohl über Ergebnisse und Ziele der wirtschaftlichen Zusammenarbeit als auch über die Herausforderungen der globalen Geopolitik."
https://dert.online/kurzclips/video/218252-putin-zu-nord-stream-gas/
RT DE
Putin zu Nord Stream: Gas fließt sofort nach Deutschland, wenn Bundesregierung will
Eine dreistündige Plenarsitzung unter Teilnahme des russischen Präsidenten Wladimir Putin war das Hauptereignis am dritten Tag des Östlichen Wirtschaftsforums in Wladiwostok. Das russische Staatsoberhaupt und seine Gäste diskutierten sowohl über Ergebnisse…
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Zufälle gibt’s
„Das RKI hat dem @BVerfG Nonsensantworten auf Nonsensfragen geliefert, als sei das vorher bei einem Abendessen so besprochen worden.“
Stefan Homburg
https://www.youtube.com/watch?v=pPuVZZxO2zM
Stefan Homburg
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Das RKI vor Gericht
Juristische Aufarbeitung: Kürzlich wurde RKI-Chef Lars Schaade vom Verwaltungsgericht Osnabrück zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht vernommen und musste Kritik einstecken. - In einem anderen Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht äußerte sich Wielder…
Forwarded from Tomasz M. Froelich
🕵🏻♂️ AfD-Abgeordneter fragt EU-Kommission: Gefährdet Thüringen den Rechtsstaat⁉️
Nach den Landtagswahlen in Thüringen sorgt der Zustand der parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes für heftige Debatten.
Der AfD-Europaabgeordnete Tomasz Froelich hat dies zum Anlass genommen, eine Anfrage an die EU-Kommission zu richten.
Froelich befürchtet, dass der Verfassungsschutz ohne parlamentarische Kontrolle zu einem Werkzeug der Regierung werden könnte.
Ein zentrales Thema der aktuellen Debatte ist der Ausschluss der AfD aus der parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes.
Tomasz Froelich sieht in dieser Praxis eine Gefahr für den Rechtsstaat. Ohne unabhängige Kontrolle durch den Landtag könne der Verfassungsschutz zu einem Instrument der Regierung werden. Dies sei vor allem dann problematisch, wenn neue Phänomenbereiche wie die „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ eingeführt würden.
In einer Anfrage an die EU-Kommission fragte Froelich, ob der Wegfall der parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes in Thüringen die Rechtsstaatlichkeit gefährde.
Zudem wollte er wissen, warum die Politisierung des Verfassungsschutzes in den bisherigen Rechtsstaatsberichten der Kommission nicht thematisiert worden sei.
Froelich sieht insbesondere in der wachsenden Macht und den erweiterten Kompetenzen des Verfassungsschutzes eine Gefahr für demokratische Prinzipien.
Eine Antwort der Kommission wird in den nächsten Wochen erwartet.
Kritiker befürchten, dass der Verfassungsschutz durch den Wegfall der parlamentarischen Kontrolle immer mehr zum „Regierungsschutz“ wird.
Froelich argumentiert, dass die weisungsgebundene Arbeit des Verfassungsschutzes, die von der Regierung und dem Innenministerium bestimmt wird, ein hohes Risiko der Unterdrückung oppositioneller Kräfte birgt.
In diesem Zusammenhang verweist er auf die neuen Befugnisse des Verfassungsschutzes, die sich vor allem gegen die AfD richten könnten.
https://www.freilich-magazin.com/politik/afd-abgeordneter-fragt-eu-kommission-gefaehrdet-thueringen-den-rechtsstaat
Nach den Landtagswahlen in Thüringen sorgt der Zustand der parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes für heftige Debatten.
Der AfD-Europaabgeordnete Tomasz Froelich hat dies zum Anlass genommen, eine Anfrage an die EU-Kommission zu richten.
Froelich befürchtet, dass der Verfassungsschutz ohne parlamentarische Kontrolle zu einem Werkzeug der Regierung werden könnte.
Ein zentrales Thema der aktuellen Debatte ist der Ausschluss der AfD aus der parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes.
Tomasz Froelich sieht in dieser Praxis eine Gefahr für den Rechtsstaat. Ohne unabhängige Kontrolle durch den Landtag könne der Verfassungsschutz zu einem Instrument der Regierung werden. Dies sei vor allem dann problematisch, wenn neue Phänomenbereiche wie die „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ eingeführt würden.
In einer Anfrage an die EU-Kommission fragte Froelich, ob der Wegfall der parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes in Thüringen die Rechtsstaatlichkeit gefährde.
Zudem wollte er wissen, warum die Politisierung des Verfassungsschutzes in den bisherigen Rechtsstaatsberichten der Kommission nicht thematisiert worden sei.
Froelich sieht insbesondere in der wachsenden Macht und den erweiterten Kompetenzen des Verfassungsschutzes eine Gefahr für demokratische Prinzipien.
Eine Antwort der Kommission wird in den nächsten Wochen erwartet.
Kritiker befürchten, dass der Verfassungsschutz durch den Wegfall der parlamentarischen Kontrolle immer mehr zum „Regierungsschutz“ wird.
Froelich argumentiert, dass die weisungsgebundene Arbeit des Verfassungsschutzes, die von der Regierung und dem Innenministerium bestimmt wird, ein hohes Risiko der Unterdrückung oppositioneller Kräfte birgt.
In diesem Zusammenhang verweist er auf die neuen Befugnisse des Verfassungsschutzes, die sich vor allem gegen die AfD richten könnten.
https://www.freilich-magazin.com/politik/afd-abgeordneter-fragt-eu-kommission-gefaehrdet-thueringen-den-rechtsstaat
Freilich Magazin
AfD-Abgeordneter fragt EU-Kommission: Gefährdet Thüringen den Rechtsstaat?
Nach der Landtagswahl in Thüringen fehlt die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes. Der AfD-Europaabgeordnete Froelich hat eine Anfrage an die EU-Kommission gestellt, um die Rechtsstaatlichkeit zu überprüfen.
Forwarded from Sandra Gabriel
Tumulte ❗️ 😱 ESKALATION 💥 Störungen ⚡️ Beleidigungen 🫣 bei Bürgerdialog AfD Essen 🗣 Philharmonie NRW
Zum Video schauen hier klicken
👇
https://youtu.be/NS8hMwkhieQ
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Tumulte ❗️ 😱 ESKALATION 💥 Störungen ⚡️ Beleidigungen 🫣 bei Bürgerdialog AfD Essen 🗣 Philharmonie NRW
Ihr möchtet Utopia unterstützen 🤗 & mehr Demos, Veranstaltungen und Zeitgeschehehn sehen? https://www.paypal.com/donate/?hosted_button_id=38FL3C98E9ASG
Für den 05.09.2025 hatte die Landesgruppe der AfD NRW zu einem Bürgerdialog in den Konferenz-Räumen der…
Für den 05.09.2025 hatte die Landesgruppe der AfD NRW zu einem Bürgerdialog in den Konferenz-Räumen der…
Forwarded from KOPP Report
🤡 🙈 Brandenburger FDP gerichtlich bestätigt irrelevant
... Denn gerade ist eine Partei daran gescheitert, ihren Spitzenkandidaten durch einen Eilantrag in diese Sendung zu klagen. DIe FDP darf an der Wahlrunde nicht teilnehmen – sie ist zu irrelevant, wie nun gerichtlich bestätigt ist. Die FDP findet im Osten eher unter »sonstige« statt, in Brandenburg werden ihr nach jüngsten Umfragen keine drei Prozent prognostiziert. ...
➡️ Link zum Artikel
... Denn gerade ist eine Partei daran gescheitert, ihren Spitzenkandidaten durch einen Eilantrag in diese Sendung zu klagen. DIe FDP darf an der Wahlrunde nicht teilnehmen – sie ist zu irrelevant, wie nun gerichtlich bestätigt ist. Die FDP findet im Osten eher unter »sonstige« statt, in Brandenburg werden ihr nach jüngsten Umfragen keine drei Prozent prognostiziert. ...
➡️ Link zum Artikel
Apollo News
Brandenburger FDP gerichtlich bestätigt irrelevant
Nachdem der RBB den Spitzenkandidaten der Brandenburger FDP nicht in seine Wahlkampf-Sendung eingeladen hat, wollte die Partei sich einklagen. Doch sie ist vor dem Verwaltungsgericht Potsdam gescheitert - zu irrelevant.
Forwarded from ❗️Hej, news❗️
So ist das wenn Politikern oder Handlangern der Politik Posten in Unternehmen verschafft werden. Der gesamte Vorstand der Bahn gehört entlassen!
Funkstörung bei der Deutschen Bahn https://www.bild.de/news/deutsche-bahn-bundesweite-funkstoerung-verkehr-um-frankfurt-steht-66dc5155850ab075339ca052
Funkstörung bei der Deutschen Bahn https://www.bild.de/news/deutsche-bahn-bundesweite-funkstoerung-verkehr-um-frankfurt-steht-66dc5155850ab075339ca052
bild.de
Deutsche Bahn: IT-Störung legt Bahnverkehr in Mitte Deutschlands lahm
Wegen einer Funkstörung steht der Bahnverkehr rund um Frankfurt still.
(VIDEO) ❌ Der neue Kampf gegen den Terror - DSA, Sperrungen und virtuelle Agenten
https://youtu.be/76xRya288AE
https://youtu.be/76xRya288AE
YouTube
❌ Der neue Kampf gegen den Terror - DSA, Sperrungen und virtuelle Agenten
Link: https://www.tagesspiegel.de/politik/kampf-gegen-terror-hofreiter-will-notfalls-auch-online-plattform-x-sperren-lassen-12334097.html
Der Kampf gegen den Terror ist zurück
In diesem Video spricht Dave über die wachsende Besorgnis der Politik nach den…
Der Kampf gegen den Terror ist zurück
In diesem Video spricht Dave über die wachsende Besorgnis der Politik nach den…
Forwarded from Apollo News
Bei der Landtagswahl in Thüringen erreichte die CDU mit 23,6 Prozent der Stimmen den zweiten Platz hinter der AfD. Dennoch beansprucht CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt den Regierungsauftrag - was sich schwierig gestaltet. Nun fordert der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz eine Koalition von BSW und AfD.
https://apollo-news.net/thueringen-cdu-politiker-polenz-fordert-koalition-von-afd-und-bsw/
https://apollo-news.net/thueringen-cdu-politiker-polenz-fordert-koalition-von-afd-und-bsw/
Apollo News
Thüringen: CDU-Politiker Polenz fordert Koalition von AfD und BSW
Bei der Landtagswahl in Thüringen erreichte die CDU mit 23,6 Prozent der Stimmen den zweiten Platz hinter der AfD. Dennoch beansprucht CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt den Regierungsauftrag für seine Partei. Nun fordert der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht…
Achtung: Sahra Wagenknecht kriegt Panik!
https://x.com/nikitheblogger/status/1832392583886131206?s=46
https://x.com/nikitheblogger/status/1832392583886131206?s=46
Forwarded from henning rosenbusch - Channel