Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Wahlen in Deutschland: Professor beweist systematischen Betrug
Der renommierte Wissenschaftler Prof. Jochen Renz hat die Wahlergebnisse der letzten Jahre überprüft. Das Resultat ist erschreckend und lässt darauf schließen, dass Wahlen in Deutschland seit Jahrzehnten im großen Stil gefälscht werden.
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https://www.tg-me.com/bitteltv
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Forwarded from Oliver Janich & Team
"Es war ein Hexenkessel"
Das war noch vor der unfassbaren Gerichtsentscheidung.
https://www.youtube.com/watch?v=Iceiwl-Cx28
Das war noch vor der unfassbaren Gerichtsentscheidung.
https://www.youtube.com/watch?v=Iceiwl-Cx28
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EILT: AFD Alterspräsident sagt was wirklich passiert ist!
EILT: AFD Alterspräsident sagt was wirklich passiert ist! AFD Alterspräsident spricht Klartext zur ersten Landtagssitzung in Thüringen! Alice Weidel & Björn Höcke enttäuscht von CDU & Ampel! #afd #aliceweidel #politik #aktuell #aktuellenachrichten #eilmeldung…
Forwarded from Sandra Gabriel
Stefan Homburg zu Causa Thüringen:
„Wiederholt wollte der Alterspräsident vorläufige Schriftführer ernennen, Beschlussfähigkeit feststellen und das Präsidium wählen lassen. Er gelang nicht.
Verfassungsgerichtshof: Alterspräsident hat die Präsidiumswahl blockiert. Ein Urteil in Harbarth-Qualität!
Hintergrund: Ursprünglich hatte die frühere Landtagspräsidentin, die zu @dieLinke als der 2019 stärksten Fraktion gehörte, den Landtag mit korrekter Tagesordnung eingeladen.
Auf Druck von @mariovoigt übersandte sie am 19.09.2024 eine geänderte Einladung, deren Tagesordnungsvorschlag der Geschäftsordnung (GO) widersprach, indem sie Änderungen der GO vor die Präsidiumswahl zog.
Am 25.09.2024, also schon einen Tag vor der Sitzung, bevollmächtigte Mario Voigt einen Anwalt, gegen den Alterspräsidenten vorzugehen.
Am 26.09.2024 verhinderte Voigts Adlatus @Buehlandreas im Schulterschluss mit @Buendnis_SahraW und @dieLinke die Wahl eines Präsidiums durch Zwischenrufe.
Möglicherweise hatte Voigt auch mit den Richtern ein Abendessen. Deren Urteil ergibt nämlich keinen Sinn:
1. Der Landtag hat sich durch die GO an ein bestimmtes Verfahren gebunden.
2. Diese Selbstbindung hat der Landtag durch ein 1994 beschlossenen GO-Gesetz abgesichert: Die GO gilt auch über die Legislatur hinaus. Im Bund gibt es ein derartiges Gesetz nicht, weshalb die vom Gericht gezogenen Analogien nicht greifen.
3. Das Gericht hätte argumentieren müssen, das GO-Gesetz sei verfassungswidrig, wofür aber nichts spricht. Es hat statt dessen die GO gegen ihren Wortlaut ausgelegt, eine juristische Todsünde.
4. Vollends kurios ist der Satz, das GO-Gesetz könne Rechte nicht beschränken, weil es im Rang unterhalb der Verfassung stehe. Dann wäre auch die StVO bloße „Arbeitserleichterung”, da in der Verfassung nichts von Parkverboten und Vorfahrtsregeln steht.“
https://x.com/shomburg/status/1839924770592186658?s=46
„Wiederholt wollte der Alterspräsident vorläufige Schriftführer ernennen, Beschlussfähigkeit feststellen und das Präsidium wählen lassen. Er gelang nicht.
Verfassungsgerichtshof: Alterspräsident hat die Präsidiumswahl blockiert. Ein Urteil in Harbarth-Qualität!
Hintergrund: Ursprünglich hatte die frühere Landtagspräsidentin, die zu @dieLinke als der 2019 stärksten Fraktion gehörte, den Landtag mit korrekter Tagesordnung eingeladen.
Auf Druck von @mariovoigt übersandte sie am 19.09.2024 eine geänderte Einladung, deren Tagesordnungsvorschlag der Geschäftsordnung (GO) widersprach, indem sie Änderungen der GO vor die Präsidiumswahl zog.
Am 25.09.2024, also schon einen Tag vor der Sitzung, bevollmächtigte Mario Voigt einen Anwalt, gegen den Alterspräsidenten vorzugehen.
Am 26.09.2024 verhinderte Voigts Adlatus @Buehlandreas im Schulterschluss mit @Buendnis_SahraW und @dieLinke die Wahl eines Präsidiums durch Zwischenrufe.
Möglicherweise hatte Voigt auch mit den Richtern ein Abendessen. Deren Urteil ergibt nämlich keinen Sinn:
1. Der Landtag hat sich durch die GO an ein bestimmtes Verfahren gebunden.
2. Diese Selbstbindung hat der Landtag durch ein 1994 beschlossenen GO-Gesetz abgesichert: Die GO gilt auch über die Legislatur hinaus. Im Bund gibt es ein derartiges Gesetz nicht, weshalb die vom Gericht gezogenen Analogien nicht greifen.
3. Das Gericht hätte argumentieren müssen, das GO-Gesetz sei verfassungswidrig, wofür aber nichts spricht. Es hat statt dessen die GO gegen ihren Wortlaut ausgelegt, eine juristische Todsünde.
4. Vollends kurios ist der Satz, das GO-Gesetz könne Rechte nicht beschränken, weil es im Rang unterhalb der Verfassung stehe. Dann wäre auch die StVO bloße „Arbeitserleichterung”, da in der Verfassung nichts von Parkverboten und Vorfahrtsregeln steht.“
https://x.com/shomburg/status/1839924770592186658?s=46
Forwarded from Snicklink unzensiert
Media is too big
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Freu mich schon auf den Deutschen Fernsehpreis dieses Jahr! 🏆🏆🏆😍
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Die neue Willy HIER: https://snicklink.de
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Wichtiger Hinweis von Heilnatura:
„Wir haben bei der ersten Lieferung nur eine begrenzte Anzahl bekommen und werden erst ab November eine volle Verfügbarkeit haben!“
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Forwarded from KOPP Report
🤬 🤬 Wie 266 Millionen Euro Steuergeld in der Förderung von Computer-Spielen versenkt werden
Seit 2019 hat sich das Fördervolumen für Videospielentwicklungen in Deutschland kontinuierlich erhöht. Während im Jahr 2019 noch rund 13 Millionen Euro bereitgestellt wurden, stieg dieser Betrag bis 2023 auf über 84 Millionen Euro. Ein besonders deutlicher Anstieg ist zwischen 2020 und 2021 zu verzeichnen, als die Fördermittel von knapp 39 Millionen Euro auf über 61 Millionen Euro anwuchsen.
➡️ Link zum Artikel
Seit 2019 hat sich das Fördervolumen für Videospielentwicklungen in Deutschland kontinuierlich erhöht. Während im Jahr 2019 noch rund 13 Millionen Euro bereitgestellt wurden, stieg dieser Betrag bis 2023 auf über 84 Millionen Euro. Ein besonders deutlicher Anstieg ist zwischen 2020 und 2021 zu verzeichnen, als die Fördermittel von knapp 39 Millionen Euro auf über 61 Millionen Euro anwuchsen.
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Apollo News
Wie 266 Millionen Euro Steuergeld in der Förderung von Computer-Spielen versenkt werden
Die Bundesregierung und die Länder fördern die Entwicklung von Computer-Spielen mit enormen Mitteln. Die Ergebnisse sind wenig befriedigend - einige Projekte wirken dubios. Ganz vorne dabei: Habecks Wirtschaftsministerium.
Forwarded from Faktenfick❣
💉💉💉
Ein unerträglicher Artikel. Aber die Kommentare reißen es raus.
https://weltwoche.ch/daily/rki-warnt-masern-breiten-sich-wieder-in-deutschland-aus-importiert-aus-dem-ausland/
Dennoch werden die Kinder geimpft. Spätestens wegen Kindergarten, weil die Mütter zu bequem sind. 🙄
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Forwarded from ❗️Hej, news❗️
„Familiäre Geflechte: CDU-Politiker Jörg Geibert (61) ist einer von neun Richtern am Thüringer Verfassungsgerichtshof. Zuvor war er u.a. von 2010 bis 2014 Innenminister im Freistaat. Am Abend hilft er mit, im Streit um die konstituierende Sitzung des Landtags ein Urteil zu fällen, das auch seinen Sohn unmittelbar betrifft. Denn Lennart Geibert (27) sitzt mittlerweile für die CDU im Thüringer Landtag“.
https://x.com/spreeathen1/status/1839766186390659522
https://x.com/spreeathen1/status/1839766186390659522