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Ein weiterer Schlag ins Gesicht vieler Menschen in unserem Land! Rechtsstaat Schweiz? Das ich nicht lache! Bananenrepublik! 🍌
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Bericht bei #SRF zum beschämenden Urteil des Bundesgerichtes gegen mehr als 10 Tausend Kläger und Klägerinnen des orona-Terror!
RA Philipp Kurse zieht ein Resume zum Urteil des Bundesgerichts! 👇
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Forwarded from Philipp Kruse, Rechtsanwalt
Kurzbericht (1/2)
Dr. iur. Gerald Brei hatte bereits im Vorfeld der heutigen Hauptverhandlung vor Bundesgericht alles klar gemacht:
In seinen beiden umfassenden Eingaben an das Bundesgericht hatte er eine bestmögliche Grundlage für eine wirksame richterliche Überprüfung und Aufarbeitung geschaffen und hatte mit zahlreicher Evidenz absolut sachlich und präzise dargelegt, warum für die weitreichenden „Pandemie“-bedingten Eingriffe des Bundesrates (2020-2022) keine rechtliche Grundlage bestanden hatte, insbesondere warum die „Besondere Lage“ gem. Art. 6 Epidemiegesetz (und die „ausserordentl. Lage“ gem. Art. 7 EpG) niemals hätte ausgerufen und vor allem niemals über 2 Jahre hätte aufrechterhalten werden dürfen:
♦️fehlender Nachweis eines Virus-Isolates;
♦️für den Nachweis einer Krankheit ungeeignete PCR-Testmethode;
♦️fehlender Nachweis einer erheblichen Bedrohung der öffentlichen Gesundheit durch SARS-CoV-2;
♦️keine alarmierenden Hospitalisierungs- und Sterbezahlen 2020 und 2021
♦️ etc.
Demgegenüber beschänkten sich die Vertreter der Eidgenossenschaft (EFD) lapidar darauf, allgemeine Behauptungen zu wiederholen und verzichteten darauf, konkrete belastbare Nachweise für die vom Bundesrat jahrelang behauptete besondere epidemiologische Bedrohung zu erbringen. Sie traten auf, als hätten sie das Bundesgerichtsurteil schon in der Tasche.
Heute fasste Dr. Gerald Brei in seinem Plädoyer namens der über 10‘000 Beschwerdeführer nochmals für jedermann verständlich alle wesentlichen Sach- und Rechtsargumente zusammen.
Er legte auch nochmals dar, dass der Bundesrat zahlreiche rechtserhebliche neue Tatsachen (Virginie Masserey/BAG, Aug. 2021: „Geimpfte können das Virus genauso weitergeben wieUngeimpfte“ etc.) in seine Entscheide zu keinem Zeitpunkt hat einfliessen lassen, und dass er pflichtwidrig an unwirksamen, weitreichenden und an schädlichen Grundrechtseingriffen über Jahre hinweg festgehalten hat. Insbesondere an einer mittels Zertifikatspflicht und Falschinformation den Bürgern über viele Monate hinweg aufgedrängten - in vielen Fällen aufgenötigten - experimentellen, gefährlichen mRNA-Injektion.
Dr. iur. Gerald Brei hatte bereits im Vorfeld der heutigen Hauptverhandlung vor Bundesgericht alles klar gemacht:
In seinen beiden umfassenden Eingaben an das Bundesgericht hatte er eine bestmögliche Grundlage für eine wirksame richterliche Überprüfung und Aufarbeitung geschaffen und hatte mit zahlreicher Evidenz absolut sachlich und präzise dargelegt, warum für die weitreichenden „Pandemie“-bedingten Eingriffe des Bundesrates (2020-2022) keine rechtliche Grundlage bestanden hatte, insbesondere warum die „Besondere Lage“ gem. Art. 6 Epidemiegesetz (und die „ausserordentl. Lage“ gem. Art. 7 EpG) niemals hätte ausgerufen und vor allem niemals über 2 Jahre hätte aufrechterhalten werden dürfen:
♦️fehlender Nachweis eines Virus-Isolates;
♦️für den Nachweis einer Krankheit ungeeignete PCR-Testmethode;
♦️fehlender Nachweis einer erheblichen Bedrohung der öffentlichen Gesundheit durch SARS-CoV-2;
♦️keine alarmierenden Hospitalisierungs- und Sterbezahlen 2020 und 2021
♦️ etc.
Demgegenüber beschänkten sich die Vertreter der Eidgenossenschaft (EFD) lapidar darauf, allgemeine Behauptungen zu wiederholen und verzichteten darauf, konkrete belastbare Nachweise für die vom Bundesrat jahrelang behauptete besondere epidemiologische Bedrohung zu erbringen. Sie traten auf, als hätten sie das Bundesgerichtsurteil schon in der Tasche.
Heute fasste Dr. Gerald Brei in seinem Plädoyer namens der über 10‘000 Beschwerdeführer nochmals für jedermann verständlich alle wesentlichen Sach- und Rechtsargumente zusammen.
Er legte auch nochmals dar, dass der Bundesrat zahlreiche rechtserhebliche neue Tatsachen (Virginie Masserey/BAG, Aug. 2021: „Geimpfte können das Virus genauso weitergeben wieUngeimpfte“ etc.) in seine Entscheide zu keinem Zeitpunkt hat einfliessen lassen, und dass er pflichtwidrig an unwirksamen, weitreichenden und an schädlichen Grundrechtseingriffen über Jahre hinweg festgehalten hat. Insbesondere an einer mittels Zertifikatspflicht und Falschinformation den Bürgern über viele Monate hinweg aufgedrängten - in vielen Fällen aufgenötigten - experimentellen, gefährlichen mRNA-Injektion.
Forwarded from Philipp Kruse, Rechtsanwalt
Kurzbericht 2/2:
URTEILSVERKÜNDUNG:
Nach einer kurzen geschlossenen Sitzung des 5-köpfigen Richtergremiums verkündete die Präsidentin um 12:47 Uhr in ungewöhnlicher Knappheit und ohne jede Begründung sinngemäss nur dies:
Die Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Corona-Massnahmen und auf Zusprechung von Schadenersatz (beantragt war: symbolischer Franken) und Genugtuung wird abgewiesen; es fehlt an einer Voraussetzung für die Staatshaftung nach Verantwortlichkeitsgesetz.
Die Gerichts- und Verfahrenskosten gehen zulasten der Kläger.“ [Urteilsspruch sinngemäss zusammengefasst]
Das Bundesgericht deutete hier mit keinem Wort an, welche Voraussetzung genau für die Annahme der Rechtswidrigkeit gemäss Verantwortlichkeitsgesetz denn nun vorliegend nicht erfüllt sei.
Die aussergewöhnliche Qualität und Sachlichkeit der umfassend und präzise von Dr. iur. Gerald Brei (für über 10’000 Kläger!) ausgearbeiteten Sach- und Rechtsvorträge wurden vom Bundesgericht mit keiner Silbe gewürdigt.
Die anwesenden Rechtssuchenden blieben ratlos, verdutzt und enttäuscht im Verhandlungssaal des höchsten Gerichtes der Eidgenossenschaft zurück.
Es herrschte der Eindruck vor, als wäre dieser Urteilsspruch und dieses Vorgehen von den Bundesrichtern bereits vor der öffentlichen Hauptverhandlung festgelegt worden.
Nachdem bereits das eidgenössische Parlament jeden Willen einer wirksamen Aufarbeitung vermissen lässt, und nachdem der Bundesrat mit einer massiven Verschärfung des Epidemiengesetzes die Fehler der Vergangenheit für die Zukunft ins Gesetz festschreiben will, stellt sich nun auch das Bundesgericht klar hinter den Bundesrat und seine Doktrin eines nach Belieben Willkür-basierten, autoritären Gesundheitswesens, welches seinen Bürgern absolut keine Rechenschaft mehr schuldig sein will.
Keine der drei verfassungsrechtlichen Staatsgewalten scheint auch nur im Ansatz ein Interesse daran zu haben, zu einer wirksamen Überprüfung der Voraussetzungen für jahrelange, schwerste Grundrechtseingriffe (mit noch nie dagewesener Schadenswirkung), Hand zu bieten.
♦️Damit besteht die Ursache von Spaltung und Spannungen für die Zukunft weiter fort. Keine guten Aussichten.
Solche Entwicklungen sind äusserst bedenklich für ein Land, das so stolz ist auf seine Jahrhunderte alten demokratischen Traditionen, auf seine Rechtsstaatlichkeit und auf seine Verfassung.♦️
URTEILSVERKÜNDUNG:
Nach einer kurzen geschlossenen Sitzung des 5-köpfigen Richtergremiums verkündete die Präsidentin um 12:47 Uhr in ungewöhnlicher Knappheit und ohne jede Begründung sinngemäss nur dies:
Die Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Corona-Massnahmen und auf Zusprechung von Schadenersatz (beantragt war: symbolischer Franken) und Genugtuung wird abgewiesen; es fehlt an einer Voraussetzung für die Staatshaftung nach Verantwortlichkeitsgesetz.
Die Gerichts- und Verfahrenskosten gehen zulasten der Kläger.“ [Urteilsspruch sinngemäss zusammengefasst]
Das Bundesgericht deutete hier mit keinem Wort an, welche Voraussetzung genau für die Annahme der Rechtswidrigkeit gemäss Verantwortlichkeitsgesetz denn nun vorliegend nicht erfüllt sei.
Die aussergewöhnliche Qualität und Sachlichkeit der umfassend und präzise von Dr. iur. Gerald Brei (für über 10’000 Kläger!) ausgearbeiteten Sach- und Rechtsvorträge wurden vom Bundesgericht mit keiner Silbe gewürdigt.
Die anwesenden Rechtssuchenden blieben ratlos, verdutzt und enttäuscht im Verhandlungssaal des höchsten Gerichtes der Eidgenossenschaft zurück.
Es herrschte der Eindruck vor, als wäre dieser Urteilsspruch und dieses Vorgehen von den Bundesrichtern bereits vor der öffentlichen Hauptverhandlung festgelegt worden.
Nachdem bereits das eidgenössische Parlament jeden Willen einer wirksamen Aufarbeitung vermissen lässt, und nachdem der Bundesrat mit einer massiven Verschärfung des Epidemiengesetzes die Fehler der Vergangenheit für die Zukunft ins Gesetz festschreiben will, stellt sich nun auch das Bundesgericht klar hinter den Bundesrat und seine Doktrin eines nach Belieben Willkür-basierten, autoritären Gesundheitswesens, welches seinen Bürgern absolut keine Rechenschaft mehr schuldig sein will.
Keine der drei verfassungsrechtlichen Staatsgewalten scheint auch nur im Ansatz ein Interesse daran zu haben, zu einer wirksamen Überprüfung der Voraussetzungen für jahrelange, schwerste Grundrechtseingriffe (mit noch nie dagewesener Schadenswirkung), Hand zu bieten.
♦️Damit besteht die Ursache von Spaltung und Spannungen für die Zukunft weiter fort. Keine guten Aussichten.
Solche Entwicklungen sind äusserst bedenklich für ein Land, das so stolz ist auf seine Jahrhunderte alten demokratischen Traditionen, auf seine Rechtsstaatlichkeit und auf seine Verfassung.♦️
Der deutsche Retailer EDEKA macht Stimmung gegen die AfD, kurz vor den Wahlen in drei Bundesländern Ostdeutschlands. EDEKA bezeichnet die AfD in ihrer "Kampagne" als Feinde der Vielfalt.
Wieviel Vielfalt darf es nach den Messermorden in #Solingen noch sein?
Ich denke einmal, dass die Menschen im Osten diese saudumme Aktion des Retailers nicht goutieren werden und in Zukunft vermehrt anderswo ihre Brötchen einkaufen werden.
Go woke, go broke!
Attila der Kluge
Sieht alles, hört alles und zeigt auf jeden!
👉 www.tg-me.com/attiladerkluge
Wieviel Vielfalt darf es nach den Messermorden in #Solingen noch sein?
Ich denke einmal, dass die Menschen im Osten diese saudumme Aktion des Retailers nicht goutieren werden und in Zukunft vermehrt anderswo ihre Brötchen einkaufen werden.
Go woke, go broke!
Attila der Kluge
Sieht alles, hört alles und zeigt auf jeden!
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"Sie hätte ALLES besser machen können!"
Viola "zurück an den Herd" Amherd bekommt von der Kommission die ihre Sicherheitspolitik untersucht hat einen herben Rüffel! Sie weisst diese Kritik lapidar zurück: "Ich weiss nicht, was man noch mehr hätte machen können"
Dabei ist sie es doch sie, die unser Land im Schnellzugstempo ins Kriegsbündnis NATO und somit auch in die korrupte EU führen will. Damit torpediert sie unsere Neutralität und macht uns zum Ziel für feindlicher Kräfte.
Ich habe es schon einige Male gesagt: Diese Frau ist in ihrem Amt untragbar und muss entfernt werden. Sie soll doch bitte schnellstmöglich zurück ins schöne Wallis und dort ihr Gemüsegärtli pflegen oder am Berg Steine zählen.
Siehe dazu auch:
www.tg-me.com/attiladerkluge/20589
www.tg-me.com/attiladerkluge/20444
Attila der Kluge
Sieht alles, hört alles und zeigt auf jeden!
👉 www.tg-me.com/attiladerkluge
Viola "zurück an den Herd" Amherd bekommt von der Kommission die ihre Sicherheitspolitik untersucht hat einen herben Rüffel! Sie weisst diese Kritik lapidar zurück: "Ich weiss nicht, was man noch mehr hätte machen können"
Dabei ist sie es doch sie, die unser Land im Schnellzugstempo ins Kriegsbündnis NATO und somit auch in die korrupte EU führen will. Damit torpediert sie unsere Neutralität und macht uns zum Ziel für feindlicher Kräfte.
Ich habe es schon einige Male gesagt: Diese Frau ist in ihrem Amt untragbar und muss entfernt werden. Sie soll doch bitte schnellstmöglich zurück ins schöne Wallis und dort ihr Gemüsegärtli pflegen oder am Berg Steine zählen.
Siehe dazu auch:
www.tg-me.com/attiladerkluge/20589
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Forwarded from AUF1
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
💉✈️ Anwalt Kruse zu Impfpflicht bei Fluglinien: „Mitarbeiterin schwer geschädigt“
Strenge Impfpflicht: Noch immer kommt es zu zahlreichen Komplikationen im Flugverkehr. Doch erst kürzlich sorgte das Urteil eines Schweizer Gerichts für Aufsehen. Es gab der Fluglinie „Swiss Airline“ recht – die ungeimpftes Personal einfach gekündigt hatte – in etwa 200 Fällen. Wie beurteilt der Anwalt von Swiss-Personal, Philipp Kruse, diese Entscheidung? Und welche Erfahrungen haben seine Mandanten mit der Impfpflicht gemacht?
⚠️ Vorsicht: Auch auf Telegram greift die Zensur immer weiter um sich! Tragen Sie sich für den Newsletter von AUF1 ein, um sicher informiert zu bleiben: http://auf1.tv/newsletter
Strenge Impfpflicht: Noch immer kommt es zu zahlreichen Komplikationen im Flugverkehr. Doch erst kürzlich sorgte das Urteil eines Schweizer Gerichts für Aufsehen. Es gab der Fluglinie „Swiss Airline“ recht – die ungeimpftes Personal einfach gekündigt hatte – in etwa 200 Fällen. Wie beurteilt der Anwalt von Swiss-Personal, Philipp Kruse, diese Entscheidung? Und welche Erfahrungen haben seine Mandanten mit der Impfpflicht gemacht?
⚠️ Vorsicht: Auch auf Telegram greift die Zensur immer weiter um sich! Tragen Sie sich für den Newsletter von AUF1 ein, um sicher informiert zu bleiben: http://auf1.tv/newsletter
Warum dürfen abgewiesene Asylwerber frei herumlaufen, die gehören in ein Ausschaffungszentrum ohne Freigang bis zum Abflug?
So wie das aktuell gehandhabt wird, können diese Typen einfach abtauchen. Das darf nicht sein, deshalb #RemigrationJetzt
Deutsche Verhältnisse sind nicht mehr fern...
So wie das aktuell gehandhabt wird, können diese Typen einfach abtauchen. Das darf nicht sein, deshalb #RemigrationJetzt
Deutsche Verhältnisse sind nicht mehr fern...
Was für eine Farce! Der Gipfel der Unprofessionalität. Ziehen sie endlich die notwenigen Konsequenz und treten zurück.
https://x.com/yguettinger/status/1829100499490001049
https://x.com/yguettinger/status/1829100499490001049
FDA kann keinen wissenschaftlichen Beweis für ein «Affenpockenvirus»…
Team Transition News
FDA kann keinen wissenschaftlichen Beweis für ein «Affenpockenvirus» liefern
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https://transition-news.org/spip.php?page=podcast&url=295-new-episode
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Forwarded from HOCH2.TV
Premiere des 3. Teils der HOCH2-Doku «(Un-)Rechtsstaat Schweiz»
Hinter den Kulissen der Kontrolle
Am Freitag, dem 30. August 2024 um 20 Uhr veröffentlichen wir den dritten und letzten Teil unserer großen HOCH2-Doku (Un-)Rechtsstaat Schweiz!
Premiere samt Chat auf YouTube (in 4K für große 📺).
Hier geht's zur Premiere:
🔥 https://www.youtube.com/watch?v=KcuT4Ch0Vjk 🔥
🌐 Wer lieber auf der Website schauen möchte besucht ab 20 Uhr www.hoch2.tv 🌐
Ab morgen Samstag wird die Doku zudem auch auf Telegram abrufbar sein
Versionen mit hochdeutschen Untertiteln (alle Teile) sind in Arbeit und werden zu gegebener Zeit ebenfalls veröffentlicht.
Trailer in Full-HD auf der Website:
🎬 https://hoch2.tv/sendung/240827-menschen-trailer-unrecht3
Trailer in 4K auf YouTube:
📺 https://youtu.be/H_Uhe3Hjd-o
❤️-lichen Dank für Ihre Unterstützung 🙏🏻
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Hinter den Kulissen der Kontrolle
Am Freitag, dem 30. August 2024 um 20 Uhr veröffentlichen wir den dritten und letzten Teil unserer großen HOCH2-Doku (Un-)Rechtsstaat Schweiz!
Premiere samt Chat auf YouTube (in 4K für große 📺).
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Ab morgen Samstag wird die Doku zudem auch auf Telegram abrufbar sein
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Trailer in Full-HD auf der Website:
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Trailer in 4K auf YouTube:
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Forwarded from PHANTOM - SCHWEIZ 👔
⚠️🌐 Eine Weltunordnung droht - Europa steht vor dem Abgrund
🇨🇭🎤 Medienkonferenz zur künftigen Sicherheitspolitik der Schweiz 29. August 2024 - Empfehlungen für eine zukunftsgerichtete Sicherheitspolitik.
Die Kommission nimmt eine massive Lageverschlechterung in Europa wahr, die geprägt ist von Machtpolitik, zunehmend destabilisierten Krisenregionen und weiteren Krisen.
Die Neutralitätspolitik soll revidiert, stärker auf ihre sicherheitspolitische Funktion ausgerichtet und flexibler gehandhabt werden. Eine Mehrheit der Kommission empfiehlt zudem die Neutralitätspolitik stärker auf die UN-Charta auszurichten sowie die Unterscheidung von Aggressor und Opfer stärker berücksichtigen.
Im ersten Video bekommt ihr einen groben Überblick worum es in der Pressekonferenz geht und im zweiten Video könnt ihr euch bei Interesse die gesamte Pressekonferenz anhören.
🔥 Sogar die hybride Kriegsführung wird in der Pressekonferenz ganz offen erwähnt!
🎭 Phantom-Schweiz
🇨🇭🎤 Medienkonferenz zur künftigen Sicherheitspolitik der Schweiz 29. August 2024 - Empfehlungen für eine zukunftsgerichtete Sicherheitspolitik.
Die Kommission nimmt eine massive Lageverschlechterung in Europa wahr, die geprägt ist von Machtpolitik, zunehmend destabilisierten Krisenregionen und weiteren Krisen.
Die Neutralitätspolitik soll revidiert, stärker auf ihre sicherheitspolitische Funktion ausgerichtet und flexibler gehandhabt werden. Eine Mehrheit der Kommission empfiehlt zudem die Neutralitätspolitik stärker auf die UN-Charta auszurichten sowie die Unterscheidung von Aggressor und Opfer stärker berücksichtigen.
Im ersten Video bekommt ihr einen groben Überblick worum es in der Pressekonferenz geht und im zweiten Video könnt ihr euch bei Interesse die gesamte Pressekonferenz anhören.
🔥 Sogar die hybride Kriegsführung wird in der Pressekonferenz ganz offen erwähnt!
🎭 Phantom-Schweiz