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Unfreundlicher Mann mit Mikrofon beschimpft Passanten. @MarcoKurz #ravensburg
Berühmte Modekette Esprit vor Pleite – "Es brodelt schon länger"
https://www.karlsruhe-insider.de/verbraucher/beruehmte-modekette-esprit-vor-pleite-es-brodelt-schon-laenger-186055
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Karlsruhe Insider
Berühmte Modekette Esprit vor Pleite – "Es brodelt schon länger"
Die Modekette Esprit steckt in einer finanziellen Krise und steht kurz vor der Pleite. Filialschließungen deuten auf ernste Probleme hin.
Forwarded from Ostnews Faktencheck
Vizekanzler Habeck besucht überraschend Kiew
Der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck ist zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Er wird begleitet von einer Wirtschaftsdelegation. Im Zentrum der Reise stehen:
👉 die ukrainische Energie-Infrastruktur
👉 Nothilfe
👉 die Stärkung der ukrainischen Wirtschaft
👉 die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland
👉 die Wiederaufbaukonferenz im Juni in Berlin.
Habeck sagte bei seiner Ankunft, die Ukraine kämpfe für ihre eigene Selbstbestimmung und auch für die Werte, „die Europa einen und ausmachen”.
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Der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck ist zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Er wird begleitet von einer Wirtschaftsdelegation. Im Zentrum der Reise stehen:
👉 die ukrainische Energie-Infrastruktur
👉 Nothilfe
👉 die Stärkung der ukrainischen Wirtschaft
👉 die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland
👉 die Wiederaufbaukonferenz im Juni in Berlin.
Habeck sagte bei seiner Ankunft, die Ukraine kämpfe für ihre eigene Selbstbestimmung und auch für die Werte, „die Europa einen und ausmachen”.
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Erster Tag im Politprozess gegen Björn Höcke: Alles für die Inszenierung
Journalisten aus aller Welt waren eigens nach Halle gereist, vor dem Landgericht hatten sich die üblichen Anti-AfD-Demonstranten eingefunden, um ein Parteiverbot zu fordern, aber nach wenigen Stunden war der erste Prozesstag im Verfahren gegen den Vorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke, auch schon wieder vorbei. Sehr zum Verdruss von Staatsanwalt Benedikt Bernzen, der erst am Nachmittag überhaupt Gelegenheit bekam, seine Anklageschrift vorzutragen, und vom Vorsitzenden Richter Jan Stengel nachdrücklich zur Ruhe ermahnt werden musste.
Der Vorwurf der „Volksverhetzung“, dessentwegen der Thüringer AfD-Politiker jetzt erstmals vor Gericht steht, erschließt sich dem unvoreingenommenen Außenstehenden nicht ohne weiteres. Höcke wird zur Last gelegt, bei zwei Veranstaltungen in Merseburg im Mai 2021 sowie ein weiteres Mal in Gera im Dezember 2023 öffentlich eine „verbotene Parole“ der NSDAP-Parteimiliz SA ausgesprochen zu haben.
Höcke hatte die rhetorische Klimax „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ verwendet – letzteres soll die „SA-Parole“ sein, die nach Auffassung der Anklage gemäß § 86a StGB den Tatbestand der „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ erfülle. Der „Grünen“-Chef von Sachsen-Anhalt Sebastian Striegel hatte ihn deswegen angezeigt und das Verfahren in Gang gebracht.
Für eine Verurteilung müsste die Staatsanwaltschaft den Nachweis erbringen, dass dem Politiker der verbotene Charakter der inkriminierten Worte bewusst gewesen sei und dass er sie absichtlich in diesem Sinne verwendet habe. Die Anklage argumentiert, als Geschichtslehrer hätte ihm das bekannt sein müssen; Höcke beteuert, das nicht gewusst zu haben, für ihn sei der Spruch eine „Allerweltsfloskel“.
Vielen Normalbürgern, die sich nicht hauptberuflich mit „Nazi“-Riecherei beschäftigen, dürfte es ähnlich ergehen. Tatsächlich wurde die Wortkombination von allen möglichen Akteuren schon verwendet, selbst von einem „Spiegel“-Kolumnisten. Selbst Elon Musk hatte kürzlich auf der Plattform „X“ den Kopf geschüttelt über diese deutschen Befindlichkeiten und sich gewundert, dass eine solche Aussage tatsächlich „verboten“ sein solle.
Björn Höckes Verteidigerteam, das mehrfach gewechselt hatte, zog alle Register, um den Ausnahmecharakter des Verfahrens deutlich zu machen. Die Anwälte verlangten, von der Verhandlung vollständige Tonaufzeichnungen anzufertigen, um verkürzenden Zitierungen und einer „politischen Geheimjustiz“ vorzubeugen; das Gericht lehnte ab.
Zudem sei nicht das Landgericht Halle zuständig, sondern das Amtsgericht Merseburg, monierte der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau als Mitglied des Verteidigerteams, und verlangte die Überprüfung einer gegenteiligen Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg durch das Bundesverfassungsgericht.
Vosgerau hält die Verlegung der Verhandlung in einen Hochsicherheitssaal mit Panzerglas, in dem normalerweise Verhandlungen gegen IS-Terroristen oder kriminelle Rocker stattfinden, als Teil einer „Inszenierung“, die es Björn Höcke von vornherein verwehren solle, als ganz normaler Bürger vor Gericht aufzutreten.
Tatsächlich steht für Björn Höcke einiges auf dem Spiel: Im Falle einer Verurteilung wäre eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren möglich. Bei einer Haftstrafe von sechs oder mehr Monaten könnte das Gericht ihm das aktive und passive Wahlrecht sowie die Fähigkeit zum Bekleiden öffentlicher Ämter entziehen, mit anderen Worten: ihm sein Landtagsmandat nehmen und seine Spitzenkandidatur für die Landtagswahlen im September torpedieren.
Björn Höcke selbst plant nicht für diesen Fall. Doch schon die im Raum stehende Drohung macht den Prozess zu einem fragwürdigen Politprozess. Die Parallelen zum juristischen Feldzug der US-Demokraten gegen Bidens Amtsvorgänger und möglichen Nachfolger Donald Trump sind augenfällig.
Journalisten aus aller Welt waren eigens nach Halle gereist, vor dem Landgericht hatten sich die üblichen Anti-AfD-Demonstranten eingefunden, um ein Parteiverbot zu fordern, aber nach wenigen Stunden war der erste Prozesstag im Verfahren gegen den Vorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke, auch schon wieder vorbei. Sehr zum Verdruss von Staatsanwalt Benedikt Bernzen, der erst am Nachmittag überhaupt Gelegenheit bekam, seine Anklageschrift vorzutragen, und vom Vorsitzenden Richter Jan Stengel nachdrücklich zur Ruhe ermahnt werden musste.
Der Vorwurf der „Volksverhetzung“, dessentwegen der Thüringer AfD-Politiker jetzt erstmals vor Gericht steht, erschließt sich dem unvoreingenommenen Außenstehenden nicht ohne weiteres. Höcke wird zur Last gelegt, bei zwei Veranstaltungen in Merseburg im Mai 2021 sowie ein weiteres Mal in Gera im Dezember 2023 öffentlich eine „verbotene Parole“ der NSDAP-Parteimiliz SA ausgesprochen zu haben.
Höcke hatte die rhetorische Klimax „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ verwendet – letzteres soll die „SA-Parole“ sein, die nach Auffassung der Anklage gemäß § 86a StGB den Tatbestand der „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ erfülle. Der „Grünen“-Chef von Sachsen-Anhalt Sebastian Striegel hatte ihn deswegen angezeigt und das Verfahren in Gang gebracht.
Für eine Verurteilung müsste die Staatsanwaltschaft den Nachweis erbringen, dass dem Politiker der verbotene Charakter der inkriminierten Worte bewusst gewesen sei und dass er sie absichtlich in diesem Sinne verwendet habe. Die Anklage argumentiert, als Geschichtslehrer hätte ihm das bekannt sein müssen; Höcke beteuert, das nicht gewusst zu haben, für ihn sei der Spruch eine „Allerweltsfloskel“.
Vielen Normalbürgern, die sich nicht hauptberuflich mit „Nazi“-Riecherei beschäftigen, dürfte es ähnlich ergehen. Tatsächlich wurde die Wortkombination von allen möglichen Akteuren schon verwendet, selbst von einem „Spiegel“-Kolumnisten. Selbst Elon Musk hatte kürzlich auf der Plattform „X“ den Kopf geschüttelt über diese deutschen Befindlichkeiten und sich gewundert, dass eine solche Aussage tatsächlich „verboten“ sein solle.
Björn Höckes Verteidigerteam, das mehrfach gewechselt hatte, zog alle Register, um den Ausnahmecharakter des Verfahrens deutlich zu machen. Die Anwälte verlangten, von der Verhandlung vollständige Tonaufzeichnungen anzufertigen, um verkürzenden Zitierungen und einer „politischen Geheimjustiz“ vorzubeugen; das Gericht lehnte ab.
Zudem sei nicht das Landgericht Halle zuständig, sondern das Amtsgericht Merseburg, monierte der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau als Mitglied des Verteidigerteams, und verlangte die Überprüfung einer gegenteiligen Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg durch das Bundesverfassungsgericht.
Vosgerau hält die Verlegung der Verhandlung in einen Hochsicherheitssaal mit Panzerglas, in dem normalerweise Verhandlungen gegen IS-Terroristen oder kriminelle Rocker stattfinden, als Teil einer „Inszenierung“, die es Björn Höcke von vornherein verwehren solle, als ganz normaler Bürger vor Gericht aufzutreten.
Tatsächlich steht für Björn Höcke einiges auf dem Spiel: Im Falle einer Verurteilung wäre eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren möglich. Bei einer Haftstrafe von sechs oder mehr Monaten könnte das Gericht ihm das aktive und passive Wahlrecht sowie die Fähigkeit zum Bekleiden öffentlicher Ämter entziehen, mit anderen Worten: ihm sein Landtagsmandat nehmen und seine Spitzenkandidatur für die Landtagswahlen im September torpedieren.
Björn Höcke selbst plant nicht für diesen Fall. Doch schon die im Raum stehende Drohung macht den Prozess zu einem fragwürdigen Politprozess. Die Parallelen zum juristischen Feldzug der US-Demokraten gegen Bidens Amtsvorgänger und möglichen Nachfolger Donald Trump sind augenfällig.
Er unterstütze weder den einen noch den anderen, merkt der emeritierte Professor der Volkswirtschaftslehre Ulrich van Suntum auf „X“ an – „aber dass Politiker mitten im Wahlkampf mit fragwürdigen Vorwürfen vor Gericht gezerrt werden, statt sich politisch fair mit ihnen auseinanderzusetzen, wirft ein sehr schlechtes Licht auf den Zustand der westlichen Demokratien“.
Der nächste von insgesamt drei weiteren angesetzten Verhandlungstagen ist für den kommenden Dienstag (23. April) vorgesehen. Eine Entscheidung wird Mitte Mai erwartet; eine Sprecherin des Gerichts hält allerdings für denkbar, dass weitere Termine dazukommen.
@abendlanddeutschland
Der nächste von insgesamt drei weiteren angesetzten Verhandlungstagen ist für den kommenden Dienstag (23. April) vorgesehen. Eine Entscheidung wird Mitte Mai erwartet; eine Sprecherin des Gerichts hält allerdings für denkbar, dass weitere Termine dazukommen.
@abendlanddeutschland
Deutsches Traditionsunternehmen ist insolvent: Pleite nach fast 100 Jahren
https://www.merkur.de/wirtschaft/anwalt-thueringer-traditionsunternehmen-insolvenz-efbe-elektrogeraete-sanierung-kai-zr-93021158.html
https://www.merkur.de/wirtschaft/anwalt-thueringer-traditionsunternehmen-insolvenz-efbe-elektrogeraete-sanierung-kai-zr-93021158.html
www.merkur.de
Deutsches Traditionsunternehmen ist insolvent – Pleite nach fast 100 Jahren
Stand: 20.04.2024, 04:46 Uhr
Kasendorf: Industriehersteller Ait kündigt "notwendige Personalanpassungen" an
https://www.infranken.de/lk/kulmbach/kasendorf-industriehersteller-ait-kuendigt-notwendige-personalanpassungen-an-art-5859053
https://www.infranken.de/lk/kulmbach/kasendorf-industriehersteller-ait-kuendigt-notwendige-personalanpassungen-an-art-5859053
inFranken.de
"Notwendige Personalanpassungen": Fränkischer Industriehersteller kündigt Maßnahmen an - Mitarbeiter bangen
Beim oberfränkischen Wärmepumpen-Spezialisten Ait kommt es womöglich zu Stellenstreichungen. Wie der Industrie-Riese aus dem Kreis Kulmbach gegenüber inFranken.de erklärt, laufen aktuell Gespräche zu Maßnahmen wie Kurzarbeit und Personalanpassungen.
Die üblichen Verdächtigen in Hofheim!
https://www.tag24.de/justiz/ueberfall/raubueberfall-in-hofheim-am-taunus-polizei-jagt-messer-paerchen-3165058
@abendlanddeutschland
https://www.tag24.de/justiz/ueberfall/raubueberfall-in-hofheim-am-taunus-polizei-jagt-messer-paerchen-3165058
@abendlanddeutschland
Wärmepumpen-Konzern haut aus Deutschland ab
https://www.bz-berlin.de/deutschland/waermepumpen-konzern-haut-ab
https://www.bz-berlin.de/deutschland/waermepumpen-konzern-haut-ab
B.Z. – Die Stimme Berlins
Wärmepumpen-Konzern haut aus Deutschland ab
Sie soll doch eigentlich der Hoffnungsträger unserer Stromversorgung sein: die Wärmepumpe. Aber ausgerechnet JETZT wandert ein Hersteller ab!
Regionale Wirtschaft: Kasendorfer Wärmepumpen-Spezialist streicht 200 Jobs - Oberfranken - Neue Presse Coburg
https://www.np-coburg.de/inhalt.regionale-wirtschaft-kasendorfer-waermepumpen-spezialist-streicht-200-jobs.9e0d11f8-7132-4817-9d39-bdc9a0c35daa.html#Echobox=1713376483
https://www.np-coburg.de/inhalt.regionale-wirtschaft-kasendorfer-waermepumpen-spezialist-streicht-200-jobs.9e0d11f8-7132-4817-9d39-bdc9a0c35daa.html#Echobox=1713376483
Neue Presse
Kasendorfer Wärmepumpen-Spezialist streicht 200 Jobs
In Erwartung eines boomenden Geschäfts stellte das Unternehmen Ait kräftig Mitarbeiter ein. Doch nun gibt es Probleme.
Sorge um Continental: Autozulieferer rutscht in rote Zahlen – so geht es weiter beim Stellenabbau
https://www.mittelbayerische.de/lokales/stadt-regensburg/sorge-um-continental-autozulieferer-rutscht-in-rote-zahlen-so-geht-es-weiter-beim-stellenabbau-15885780
https://www.mittelbayerische.de/lokales/stadt-regensburg/sorge-um-continental-autozulieferer-rutscht-in-rote-zahlen-so-geht-es-weiter-beim-stellenabbau-15885780
Mittelbayerische.de
Sorge um Continental: Autozulieferer rutscht in rote Zahlen – so geht es weiter beim Stellenabbau
Der Autozulieferer Continental ist in die roten Zahlen gerutscht. Der Konzern spürt den Druck, der im Autosektor derzeit herrscht. Bereits vor Monaten wurde bekannt, dass der Konzern 350 Stellen in Regensburg abbauen will. So ist der Stand.
VW will Elektroautos VERSCHROTTEN!!
https://youtube.com/watch?v=HVOY9fG6DxA&si=BQCEqIkp28Cstz4x
https://youtube.com/watch?v=HVOY9fG6DxA&si=BQCEqIkp28Cstz4x
YouTube
VW will Elektroautos VERSCHROTTEN!!
VW will 22 brandneue ID6 E-Autos verschrotten lassen, da diese von einem freien Händler aus China importiert wurden!
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Forwarded from Mahnmal gegen das Vergessen
Auch bei dieser Demo ging es um die Verbrechen durch die Migration. Zu diesem Zeitpunkt hofften wir noch. Doch die Massen schwiegen und schweigen noch immer ‼️Viele der Besten sind nicht mehr in den Reihen . Es wird sich weiter zuspitzen der Niedergang unserer Heimat. Denn ein Volk das seine Kinder nicht verteidigt hat keine Zukunft ‼️ @mahnmalgegendasvergessen 🌑🌑🌑