Wir schenken Euch jeden Tag eine #Erinnerung.
Das compact Magazin veröffentlicht im September 2020 eine Sonderausgabe zu den Demos:
"COMPACT dokumentiert in einer Sonderausgabe mit dem Titel „Tage der Freiheit“ die Mega-Demos vom 1. und vom 29. August. Diese Tage werden in die Geschichte dieses Landes eingehen – mit ähnlicher Bedeutung wie die Demonstrationen im Herbst 1989, die das SED-Regime zu Fall brachten. Wir werden unseren Kindern davon erzählen, wie urplötzlich in einer bleiernen Zeit wie aus dem Nichts Hunderttausende zusammenkamen, um für ihre Freiheit aufzustehen."
Die Ausgabe gibt es noch im Shop:
https://www.compact-shop.de/shop/compact-edition/compact-edition-8-tage-der-freiheit-reden-interviews-fotos/
Wir alle zusammen ❤️. Wir sehen uns am 03.08.2024 in #Berlin!
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Das compact Magazin veröffentlicht im September 2020 eine Sonderausgabe zu den Demos:
"COMPACT dokumentiert in einer Sonderausgabe mit dem Titel „Tage der Freiheit“ die Mega-Demos vom 1. und vom 29. August. Diese Tage werden in die Geschichte dieses Landes eingehen – mit ähnlicher Bedeutung wie die Demonstrationen im Herbst 1989, die das SED-Regime zu Fall brachten. Wir werden unseren Kindern davon erzählen, wie urplötzlich in einer bleiernen Zeit wie aus dem Nichts Hunderttausende zusammenkamen, um für ihre Freiheit aufzustehen."
Die Ausgabe gibt es noch im Shop:
https://www.compact-shop.de/shop/compact-edition/compact-edition-8-tage-der-freiheit-reden-interviews-fotos/
Wir alle zusammen ❤️. Wir sehen uns am 03.08.2024 in #Berlin!
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Ordner für den 03.08.2024 - Hilf mit!
Am 03.08.2024 werden wir wieder ein Statement für Frieden und Freiheit in Berlin setzen! Dafür benötigen wir viele Ordner um eine friedliche Demo zu gewährleisten und die Teilnehmer zu unterstützen. Die Ordner werden sehr eng mit den Deeskalationsteams zusammenarbeiten und von diesen unterstützt falls es brenzlig werden sollte. Für den Auf- und Abbau der Technik benötigen wir auch viele Helfer.
Wir freuen uns sehr auf Deine Anmeldung über das folgende Formular:
https://f.querdenken-711.de/helfer-ordner/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Am 03.08.2024 werden wir wieder ein Statement für Frieden und Freiheit in Berlin setzen! Dafür benötigen wir viele Ordner um eine friedliche Demo zu gewährleisten und die Teilnehmer zu unterstützen. Die Ordner werden sehr eng mit den Deeskalationsteams zusammenarbeiten und von diesen unterstützt falls es brenzlig werden sollte. Für den Auf- und Abbau der Technik benötigen wir auch viele Helfer.
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Deeskalatioins-Team für den 03.08.2024 - Hilf mit!
Am 03.08.2024 werden wir wieder ein Statement für Frieden und Freiheit in Berlin setzen! Dafür benötigen wir einige Deeskalationsteams um eine friedliche Demo zu gewährleisten. Die Teams werden optimaler Weise aus 3 Personen gebildet. Je Team sollte mind. eine Frau dabei sein, jemand der mit einem Funkgerät umgehen kann, sowie jemand der robust ist. Jeder der sich zutraut auch in stressigen Situationen ruhig zu bleiben und sachlich argumentieren kann, ist herzlich dazu eingeladen uns zu unterstützen. Wer über eine psychologische Grundbildung verfügt oder bereits Erfahrung in diesem Bereich hat, sollte sich unbedingt melden!
⬇️Wir freuen uns sehr auf Deine Anmeldung über das folgende Formular.
https://f.querdenken-711.de/helfer-deeskalation/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Am 03.08.2024 werden wir wieder ein Statement für Frieden und Freiheit in Berlin setzen! Dafür benötigen wir einige Deeskalationsteams um eine friedliche Demo zu gewährleisten. Die Teams werden optimaler Weise aus 3 Personen gebildet. Je Team sollte mind. eine Frau dabei sein, jemand der mit einem Funkgerät umgehen kann, sowie jemand der robust ist. Jeder der sich zutraut auch in stressigen Situationen ruhig zu bleiben und sachlich argumentieren kann, ist herzlich dazu eingeladen uns zu unterstützen. Wer über eine psychologische Grundbildung verfügt oder bereits Erfahrung in diesem Bereich hat, sollte sich unbedingt melden!
⬇️Wir freuen uns sehr auf Deine Anmeldung über das folgende Formular.
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥In eigener Sache💥
Ich stelle seit März 2020 meine Kraft, Energie und (juristische) Kompetenz in den Erhalt bzw. den Aufbau einer echten demokratischen, freiheitlichen und friedlichen Gesellschaft.
Mein Traum ist es, dass wir als Gesellschaft miteinander reden, uns zuhören und Respekt vor den Meinungen des Anderen haben.
Dabei habe ich Rückschläge erlebt aber auch viele positive Momente.
Mein Dank gilt jedem, der sich engagiert. Jeder Beitrag, egal wie groß, trägt zu einer besseren Gesellschaft bei.
Demokratie-Tour 2024
Ab dem 04. August 2024 werde ich bis zum 22. September 2024 eine Tour durch Brandenburg, Sachsen und Thüringen machen.
Ziel der Tour ist es, in jedem der drei Bundesländer eine Volksinitiative zu echter Bevölkerungsdemokratie zu starten.
Zugleich will ich die Menschen dazu ermutigen, nur diejenigen Parteien zu wählen, die glaubwürdig bereit sind, die Volksinitiative zu unterstützen und die Macht in die Hände der Bevölkerung zu legen.
Wir als Volk, als der Souverän müssen in der Lage sein, jedes Gesetz mit unserer Mehrheit zu verhindern (Vetorecht).
Schäden, die durch politische Entscheidungen entstehen, die nicht vom Volk zuvor bestätigt worden sind, müssen durch die handelnden Politiker ersetzt werden (Politikerhaftung).
Dafür werde ich auf meiner Tour werben.
Zugleich werde ich das ZAAVV vorstellen, und zeigen, woran wir arbeiten, und wie weit die Prozesse sind.
Wer hier unterstützen kann oder mag:
IBAN: DE59 8605 5592 1631 4730 90
Verwendungszweck: Schenkung für echte Demokratie!
Juristische Unterstützung
Ich habe gehört, dass viele Menschen dringend anwaltliche Hilfe brauchen, aber nur schwer Rechtsanwälte oder Rechtsanwältinnen finden, die - gerade in Bezug auf die Corona-Maßnahmen - unterstützen können.
Ihr könnt auf meiner Kanzleiseite das Mandantenformular ausfüllen.
Wenn Kapazität besteht oder aus meiner Sicht wichtige Musterverfahren vorliegen, übernehme ich diese.
Wenn wir keine Kapazität haben, vermitteln wir an eine Kollegin oder einen Kollegen.
Wir können vor allem in folgenden Rechtsgebieten helfen:
Strafverfahren (Demos, Impfpass, Maskenattest etc.)
Ordnungswidrigkeiten (Masken, Abstände, Spaziergänge, Schulverweigerung wegen Corona-Maßnahmen etc.)
Sperrungen von Social Media Kanälen (facebook, Twitter, Youtube etc.)
Einrichtungsbezogene Impfpflicht (
Impfschäden (Haftung und Entschädigung)
Verwaltungs- und Versammlungsrecht
Bei anderen Rechtsgebieten einfach anfragen.
Anstehende Verfahren:
In einigen Verfahren stehen jetzt Verfassungsbeschwerden oder Beschwerden zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte an. Teilweise sind diese bereits eingereicht.
Um diese gründlich vorzubereiten, ist Zeit und viel Recherchearbeit nötig. Wer hier unterstützen kann oder mag:
IBAN: DE59 8605 5592 1631 4730 90
Verwendungszweck: Schenkung für Verfassungsbeschwerden/Verfahren vor dem EMRG
Jede noch so kleine Hilfe zählt. Richtig helfen würde es, einen kleinen Dauerauftrag einzurichten.
Vielen Dank für das Vertrauen und die Unterstützung. 🙏
Mein Kanal:
www.tg-me.com/RA_LUDWIG
Ich stelle seit März 2020 meine Kraft, Energie und (juristische) Kompetenz in den Erhalt bzw. den Aufbau einer echten demokratischen, freiheitlichen und friedlichen Gesellschaft.
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Dabei habe ich Rückschläge erlebt aber auch viele positive Momente.
Mein Dank gilt jedem, der sich engagiert. Jeder Beitrag, egal wie groß, trägt zu einer besseren Gesellschaft bei.
Demokratie-Tour 2024
Ab dem 04. August 2024 werde ich bis zum 22. September 2024 eine Tour durch Brandenburg, Sachsen und Thüringen machen.
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Zugleich will ich die Menschen dazu ermutigen, nur diejenigen Parteien zu wählen, die glaubwürdig bereit sind, die Volksinitiative zu unterstützen und die Macht in die Hände der Bevölkerung zu legen.
Wir als Volk, als der Souverän müssen in der Lage sein, jedes Gesetz mit unserer Mehrheit zu verhindern (Vetorecht).
Schäden, die durch politische Entscheidungen entstehen, die nicht vom Volk zuvor bestätigt worden sind, müssen durch die handelnden Politiker ersetzt werden (Politikerhaftung).
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Ordnungswidrigkeiten (Masken, Abstände, Spaziergänge, Schulverweigerung wegen Corona-Maßnahmen etc.)
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Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
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01.08.2020 kurz vor der Bühnenbesetzung.
Heiko Schrang (@SchrangTV) mit 🕯 und Oliver Janich (@oliverjanich)
Wir schenken Euch jeden Tag eine #Erinnerung. Wir alle zusammen ❤️
Alle Erinnerungen findet ihr auf
https://www.tg-me.com/QUERDENKEN711_aktiv
Von Euch hochgeladen. Danke 🤗 für dieses tolle Archiv der Zeitgeschichte
Berlin 03.08.2024
https://querdenken-711.de/b0308
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💥 Tucker Carlson vs Australische Leitmedien
Ergebnis: 37:0 😂
⬇️👀👀 Unbedingt anschauen (deutsche Untertitel)
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07.11.2020 #Leipzig
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Berlin 03.08.2024
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Forwarded from Rundfunk Alarm
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🛑 Rundfunk-Alarm - Programmbeschwerde mit wenigen Klicks!
Rundfunk-Alarm Erfinder Markus Bönig erklärt unseren Service und beschreibt, wie wir der Staatspropaganda und den Zwangsgebühren ein Ende bereiten können.
Machen, nicht meckern!
➡️ rundfunkalarm.de
Rundfunk-Alarm Erfinder Markus Bönig erklärt unseren Service und beschreibt, wie wir der Staatspropaganda und den Zwangsgebühren ein Ende bereiten können.
Machen, nicht meckern!
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Forwarded from Ole Skambraks
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Volksabstimmung für ÖRR-Erneuerung fordern!
Bitte helft mit, unseren Ruf nach „Erneuerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ zu einer konkreten Volksabstimmung zu bringen:
https://abstimmung21-mitmachen.de/proposals/270-erneuerung-des-offentlich-rechtlichen-rundfunks
Wenn wir es bis diesen Sonntag, 30.06. unter die ersten drei Themenvorschläge schaffen, ist das Ziel greifbar nah. Jede einzelne Stimme zählt - die eigene wie jede weitere aus dem Freundes- und Bekanntenkreis.
Deshalb: diese Nachricht weiter auf die Reise schicken und mit abstimmen.
Damit wir die Algorithmen austricksen: bitte das Video in Eure Kanäle hochladen und verteilen (CC-Lizenz).
❗️Zeit für Wahrhaftigkeit.
👉 www.tg-me.com/skambraks
Bitte helft mit, unseren Ruf nach „Erneuerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ zu einer konkreten Volksabstimmung zu bringen:
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Wenn wir es bis diesen Sonntag, 30.06. unter die ersten drei Themenvorschläge schaffen, ist das Ziel greifbar nah. Jede einzelne Stimme zählt - die eigene wie jede weitere aus dem Freundes- und Bekanntenkreis.
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Forwarded from Radio Berliner Morgenroete.de
August 24 - Querdenken reloaded mit Michael Ballweg
Jetzt online – Brandneues Interview: Oliver Schindler im Gespräch mit Querdenken Gründer Michael Ballweg.
Themen sind unter anderem:
- Wie groß könnte die Demo am 3. August werden?
- Welche gesellschaftlichen Themen sind gerade wichtig?
- Gebrauchsanweisung für Kriegsdienstverweigerer!
👉 https://radio-berliner-morgenroete.de/august-24-querdenken-reloaded-mit-michael-ballweg/
Werde Follower bei:
Radio Berliner Morgenröte
👉 www.tg-me.com/radio_berliner_morgenroete_de
Jetzt online – Brandneues Interview: Oliver Schindler im Gespräch mit Querdenken Gründer Michael Ballweg.
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Berlin 03.08.2024: Der Flyer ist da. Zum Herunterladen und als Druck-Format.
💡Jetzt benötigen wir Eure Hilfe: Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie das QUERDENKEN-711-Team 2020 in unserem "Viertel" in Stuttgart abends Flyer in den Briefkästen verteilt hat. Deshalb haben wir Euch Druck- und Online-Daten zusammengestellt:
1️⃣Für Online: Hier könnt Ihr den Flyer für den 03.08.2024 in verschiedenen Auflösungen herunterladen und in Euren Kanälen und in Eurem Status teilen.
https://s.digitaler-aktivist.de//s/b0308-flyer-online
2️⃣Ihr möchtet gedruckte Flyer zum Verteilen bestellen? Oder Aufkleber für kreative Aktionen? Hier findet Ihr alle Infos:
https://querdenken-711.de/b0308-flyer
❓Ihr habt Fragen zur Demo/ Hier findet Ihr alle Ansprechpartner:
https://querdenken-711.de/b0308-ansprechpartner
Herzliche Grüße an die Freiheitsboten!
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
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💡Jetzt benötigen wir Eure Hilfe: Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie das QUERDENKEN-711-Team 2020 in unserem "Viertel" in Stuttgart abends Flyer in den Briefkästen verteilt hat. Deshalb haben wir Euch Druck- und Online-Daten zusammengestellt:
1️⃣Für Online: Hier könnt Ihr den Flyer für den 03.08.2024 in verschiedenen Auflösungen herunterladen und in Euren Kanälen und in Eurem Status teilen.
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Wir sind soviel mehr - die Friedenshymne 2020 - Aliens Best Friend (@aliensbestfriend)
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Gerichtsverfahren am 2. Juli💥
Am 17. April 2021 sind Michael Ballweg und ich neben vielen anderen Menschen in Stuttgart rechtswidrig eingekesselt worden.
Jetzt, 3 Jahre später, findet endlich das Verfahren wegen der polizeilichen Maßnahme(n) statt.
Wer Zeit hat, ist eingeladen, das Verfahren am Stuttgarter Verwaltungsgericht als Prozessbeobachter zu verfolgen.
2. Juli 2024
10 Uhr
Augustenstraße 5
Saal 5
Mein Kanal:
www.tg-me.com/RA_Ludwig
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen
Am 17. April 2021 sind Michael Ballweg und ich neben vielen anderen Menschen in Stuttgart rechtswidrig eingekesselt worden.
Jetzt, 3 Jahre später, findet endlich das Verfahren wegen der polizeilichen Maßnahme(n) statt.
Wer Zeit hat, ist eingeladen, das Verfahren am Stuttgarter Verwaltungsgericht als Prozessbeobachter zu verfolgen.
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📢ACHTUNG, ACHTUNG - Das Freiheitsvirus ist ausgebrochen!
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Berlin 03.08.2024
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Habt Ihr schon Euer QUERDENKEN-Shirt?
Jetzt ist die Zeit, Querdenken zu rehabilitieren. Die Stimmung ist komplett gedreht und das darf sich jetzt auf der Straße und in unserem Außenauftritt auch widerspiegeln.
In unserem Shop findet ihr viele neue Motive, z. B. dieses:
💥 QUERDENKEN HATTE RECHT - VON ANFANG AN 💥
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Jetzt ist die Zeit, Querdenken zu rehabilitieren. Die Stimmung ist komplett gedreht und das darf sich jetzt auf der Straße und in unserem Außenauftritt auch widerspiegeln.
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Friedlich vereint am 29.08.2024 in #Berlin! - Ein Fest für Freiheit und Frieden.
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🎶 Wacht auf – Leute wacht auf 🎶
Der Ruf nach Freiheit klingt in allen Ohren, mit „Wacht auf“ rufen wir dazu auf, die Augen zu öffnen und gegen die Korruption und Lügen der Regierungen einzustehen. Wir sehen die wachsende Armut, die schwindende bürgerliche Prosperität und die Notwendigkeit mutig zu sein und die Welt von all dem Mist zu befreien. Lasst uns zusammenstehen und das Böse überwinden. Jetzt ist die Zeit zum Handeln – wacht auf und lasst uns gemeinsam für eine bessere Welt sorgen!
Music by: eebloo
Wir sehen uns dann in Berlin:
📅 - Kundgebung Samstag, 03 August 🕐 15:30 - 20:00
🚛 - Aufzug 12:00 Uhr - 15:30 UHR
🔗 https://app.querdenken-711.de/events-calendar/View/53b7f5b3-7c15-43b2-88cf-04c490e7d3ca/03-08-2024
🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute
Weitere Informationen zur Demo am 03.08.2024:
https://www.querdenken-711.de/b0308
Flyer, Aukleber und mehr:
https://www.querdenken-711.de/b0308-flyer
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Kriegsdienstverweigerung - Für Frieden
Die Anleitung und das Muster zur Kriegsdienstverweigerung ✨sind fertig.
Alle Infos hier: ⬇️
https://querdenken-711.de/kriegsdienstverweigerung-fuer-frieden/
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Die Anleitung und das Muster zur Kriegsdienstverweigerung ✨sind fertig.
Alle Infos hier: ⬇️
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💥Gerichtsverfahren in Stuttgart💥
Am Verwaltungsgericht Stuttgart haben wir heute die Frage behandelt, ob am 17. April 2021 eine Umschließung (Polizeikessel), eine Identitätsfeststellung und ein Platzverweis rechtmäßig waren oder nicht.
Nachdem wir zunächst geklärt haben, dass die aggressiven Justizwachtmeister ihre kleinen Machtspielchen nicht durchzuführen haben, konnten wir freundlich im Ton miteinander verhandeln.
Ich muss sagen, dass ich erschüttert bin. Erschüttert von den Lügen der Polizei. Erschüttert von der Realitätsignoranz des Vertreters des Landes Baden-Württemberg. Erschüttert von den Versuchen, den Grundrechten ihren Wirkanspruch abzusprechen.
Wer nachspüren will, dass wir nicht in einer demokratischen Gesellschaft gleichberechtigter Menschen leben, sondern in einer Wahl-Aristokratie, sollte als Prozessbeobachter verwaltungsgerichtliche Verfahren wegen Polizeimaßnahmen besuchen.
Man sieht dort eine Richterin, die der Auffassung ist, dass ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ein vergleichsweise geringer Eingriff sei. Anonymität auf Versammlungen ist offensichtlich in einem demokratischen Rechtsstaat kein besonderer Wert.
Man sieht dort einen Vertreter des Landes Baden-Württemberg, der die Auffassung vertritt, dass Menschen, die mit Trommeln und Fahnen durch die Stadt laufen und "Frieden, Freiheit, keine Diktatur" rufen, nicht den Schutz des Versammlungsrechts verdient hätten.
Der gleiche Vertreter des Landes vertritt auch im Juli 2024 noch die Auffassung, dass von Demonstrationen eine infektionsspezifische Gefahr für Leib und Leben Dritter ausgegangen wäre.
Wir kennen das Ergebnis des Verfahrens noch nicht; dennoch ist es ernüchternd, dass selbst nach Veröffentlichung der RKI-Files so getan wird, als ob Maßnahmen tatsächlich wissenschaftlich begründet waren.
Gerichte verweigern sich einer Aufarbeitung. Viele Richter und Richterinnen haben sich drei Jahre lang entschieden, zu Tätern zu werden. Die vorsitzende Richterin hat mehrfach betont, dass sie seinerzeit das Verbot der ursprünglich angezeigten Versammlung vom 17. April 2021 gerichtlich bestätigt habe.
Die Vorsitzende müsste jetzt zugeben, dass sie massive Eingriffe in die Grundrechte, die einen demokratischen Rechtsstaat ausmachen, geduldet hat. Diese Eingriffe basierten nur auf politischen Behauptungen und widersprachen wissenschaftlichen Erkenntnissen. Solches Handeln steht im Gegensatz zur juristischen Methodik. Sie müsste sich eingestehen, dass sie willfährige Erfüllungsgehilfin politischer Vorgaben war, und einen wesentlichen Anteil daran trägt, dass fast 80 Prozent der Menschen in diesem Land kein Vertrauen mehr in die staatlichen Institutionen haben.
Es wird nicht anders funktionieren, als in einer strafrechtlichen Aufklärung in Den Haag. Die Verfolgung von politischen Oppositionellen während der Corona-Zeit ist nur mit Hilfe der Gerichte möglich gewesen.
Es ist an der Zeit, die Machtfrage zu stellen. Die Entscheidungskompetenz darf nicht bei einer kleinen Herrschaftskaste (egal welcher politischen Farbe) liegen, sie gehört in die Hand der Menschen in diesem Land.
Diese notwendige Diskussion um die Zukunft unserer Gesellschaft steht jetzt an.
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Am Verwaltungsgericht Stuttgart haben wir heute die Frage behandelt, ob am 17. April 2021 eine Umschließung (Polizeikessel), eine Identitätsfeststellung und ein Platzverweis rechtmäßig waren oder nicht.
Nachdem wir zunächst geklärt haben, dass die aggressiven Justizwachtmeister ihre kleinen Machtspielchen nicht durchzuführen haben, konnten wir freundlich im Ton miteinander verhandeln.
Ich muss sagen, dass ich erschüttert bin. Erschüttert von den Lügen der Polizei. Erschüttert von der Realitätsignoranz des Vertreters des Landes Baden-Württemberg. Erschüttert von den Versuchen, den Grundrechten ihren Wirkanspruch abzusprechen.
Wer nachspüren will, dass wir nicht in einer demokratischen Gesellschaft gleichberechtigter Menschen leben, sondern in einer Wahl-Aristokratie, sollte als Prozessbeobachter verwaltungsgerichtliche Verfahren wegen Polizeimaßnahmen besuchen.
Man sieht dort eine Richterin, die der Auffassung ist, dass ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ein vergleichsweise geringer Eingriff sei. Anonymität auf Versammlungen ist offensichtlich in einem demokratischen Rechtsstaat kein besonderer Wert.
Man sieht dort einen Vertreter des Landes Baden-Württemberg, der die Auffassung vertritt, dass Menschen, die mit Trommeln und Fahnen durch die Stadt laufen und "Frieden, Freiheit, keine Diktatur" rufen, nicht den Schutz des Versammlungsrechts verdient hätten.
Der gleiche Vertreter des Landes vertritt auch im Juli 2024 noch die Auffassung, dass von Demonstrationen eine infektionsspezifische Gefahr für Leib und Leben Dritter ausgegangen wäre.
Wir kennen das Ergebnis des Verfahrens noch nicht; dennoch ist es ernüchternd, dass selbst nach Veröffentlichung der RKI-Files so getan wird, als ob Maßnahmen tatsächlich wissenschaftlich begründet waren.
Gerichte verweigern sich einer Aufarbeitung. Viele Richter und Richterinnen haben sich drei Jahre lang entschieden, zu Tätern zu werden. Die vorsitzende Richterin hat mehrfach betont, dass sie seinerzeit das Verbot der ursprünglich angezeigten Versammlung vom 17. April 2021 gerichtlich bestätigt habe.
Die Vorsitzende müsste jetzt zugeben, dass sie massive Eingriffe in die Grundrechte, die einen demokratischen Rechtsstaat ausmachen, geduldet hat. Diese Eingriffe basierten nur auf politischen Behauptungen und widersprachen wissenschaftlichen Erkenntnissen. Solches Handeln steht im Gegensatz zur juristischen Methodik. Sie müsste sich eingestehen, dass sie willfährige Erfüllungsgehilfin politischer Vorgaben war, und einen wesentlichen Anteil daran trägt, dass fast 80 Prozent der Menschen in diesem Land kein Vertrauen mehr in die staatlichen Institutionen haben.
Es wird nicht anders funktionieren, als in einer strafrechtlichen Aufklärung in Den Haag. Die Verfolgung von politischen Oppositionellen während der Corona-Zeit ist nur mit Hilfe der Gerichte möglich gewesen.
Es ist an der Zeit, die Machtfrage zu stellen. Die Entscheidungskompetenz darf nicht bei einer kleinen Herrschaftskaste (egal welcher politischen Farbe) liegen, sie gehört in die Hand der Menschen in diesem Land.
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