RichterStress? Auszeit nehmen! #Prozess #Kraft — Sozialrat - Pflegegrad & Hilfsmittel
https://youtu.be/UVwW51JXRw4 0:43

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

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Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

⚖️‼️Arne Schmitt – 2. Prozesstag
Am 10.04.2025 fand am Landgericht Berlin der zweite Prozesstag wg. angebl. Landfriedensbruch statt.

Es war mit An und Abreise ein ca 20 Stunden Tag.

Zur Sache selbst:
– Antrag auf Tonaufnahme, hilfsweise vollständige Protokollierung der Zeugenaussagen:
abgelehnt per Beschluss
– Eine entscheidende Zeugenaussage wurde ebenfalls nicht ins Protokoll aufgenommen – auch das: per Beschluss abgelehnt...
Daraufhin stellte ich einen Befangenheitsantrag gegen die ganze Kammer.

Die Öffentlichkeit darf sehen:
Wir schauen genau hin. Der Richter gerät zunehmend unter Druck.
Weiter geht’s am 24. April 2025, 12:30 Uhr
Landgericht Berlin, Turmstraße 91, (Saalnummer noch nicht sicher)
Um der Justiz genau auf die Finger zu schauen folgt meinem Kanal Arne Schmitt, Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO:
https://www.tg-me.com/pianoacrosstheworld

@Prozessbeobachter

Berliner Lehrer verurteilt: "Impfen macht frei" = Volksverhetzung — Claudia Jaworski
https://youtu.be/7bYZUJ9N_xg 13:56

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Über 500 Quellen 💥‼️ — Die Jahrtausendlüge
https://youtu.be/O-nDRN79bwI 1:09

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Abschied vom Rechtsstaat? ⚖️

☄️ In Bayern ist eine AfD-Landtagsabgeordnete wegen des Dokumentieren einer Straftat verurteilt worden.

☄️ Sie hatte am Rande einer Demo einen Passanten, der den Hitler-Gruß zeigte, aufgenommen.

☄️ Der wurde freigesprochen, weil er damit auf die angebliche Nazi-Gesinnung der Demonstranten habe hinweisen wollen.

▶️ Hier den ganzen Beitrag lesen: www.compact-online.de/abschied-vom-rechtsstaat

COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen! 👉 www.tg-me.com/CompactMagazin

@Prozessbeobachter

Angriff auf den Rechtstaat: Totgehitlert

Die Bühne: eine Scheingerichtsbarkeit im „traditionellen“ Modus: am Eingang steht das Mahnmal

Zur Zeit gibt es ein Ringen zwischen Systemhäschern und einem Dissidenten in einem Zusammenprall in den Räumen der Gerichte in Stuttgart. Man nennt es Berufungsverfahren gegen die Person Dr. Heinrich Ekkehard Fiechtner, das hierfür verwendete Aktenzeichen der Veranstalter lautet 38 NBs 2 Js 61063/19.

Den Anfang der krummen Wege markierte Anna Wegner

Grundlage soll sein ein Verfahren mit Urteil vor dem Amtsgericht Stuttgart, das in der Hauffstraße 5 seine Auftritte hat. Hier zerrte man mich vor die Schranken, am 3.3.2023 verkündete Anna Wegner, geboren 1987, ein „Urteil“... weiter im Dokument

Weiter zum Inhalt dieses Dokuments
https://www.tg-me.com/Prozessbeobachter/25296

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Das Dokument beschreibt ein Berufungsverfahren gegen Dr. Heinrich Ekkehard Fiechtner vor dem Amtsgericht Stuttgart. Es wird detailliert auf die verschiedenen Aspekte des Verfahrens eingegangen, darunter die Vorwürfe gegen Dr. Fiechtner, die Rolle der Richterin Anna Wegner und die politischen und rechtlichen Implikationen des Falls.

Ein zentraler Punkt des Dokuments ist die Kritik an der Rechtsprechung und den Methoden der beteiligten Richter und Staatsanwälte. Es wird behauptet, dass das Verfahren politisch motiviert sei und dass die Richterin und andere Beteiligte voreingenommen und unfair gehandelt hätten. Dr. Fiechtner wird als Opfer einer systematischen Verfolgung dargestellt, die darauf abzielt, ihn als @Dissidenten zu kriminalisieren.

Weiter im Text
https://www.tg-me.com/Prozessbeobachter/25297

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Das Dokument enthält auch eine ausführliche Diskussion über die Verwendung von Satire und die Interpretation von Gesten und Aussagen im Kontext des Verfahrens. Es wird argumentiert, dass die Richterin und andere Beteiligte die satirischen Elemente der Aussagen und Handlungen von Dr. Fiechtner bewusst ignoriert oder falsch interpretiert haben, um ihn zu verurteilen.

Zusammenfassend kritisiert das Dokument die Rechtsprechung und die Methoden der beteiligten Richter und Staatsanwälte und stellt Dr. Fiechtner als Opfer einer politisch motivierten Verfolgung dar. Es wird betont, dass das Verfahren nicht nur Dr. Fiechtner betrifft, sondern auch grundlegende Prinzipien der Gerechtigkeit und des Rechtsstaats in Frage stellt.
(Dokumentbeschreibung KI-generiert)

Weiter zu Stuttgart "erinnert"
https://www.tg-me.com/Prozessbeobachter/25298

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Stuttgart erinnert an den Nationalsozialismus Teil 1: Die Anfänge

In ganz Deutschland erinnern Denkmäler an die Gräueltaten des NS-Regimes. Diese Denkmäler gelten allem voran als Mahnung für zukünftige Generationen. Doch reichen derartige Formen der Erinnerungskultur aus, um den Opfern gerecht zu werden und gleichzeitig an dieses dunkle Kapitel der deutschen Geschichte zu erinnern?

Auf dem Stauffenbergplatz im Stuttgarter Stadtzentrum befindet sich ein Mahnmal, das den Opfern des Nationalsozialismus gedenken soll. Das Mahnmal besteht aus vier steinernen Würfeln mit einer Kantenlänge von zwei Metern. Während sich drei der Würfel auf dem Boden befinden, hängt der vierte schräg in der Luft und scheint das ganze Konstrukt beinahe zum Einsturz zu bringen.

Mehr dazu
https://www.tg-me.com/Prozessbeobachter/25299

Da es keine Aufarbeitung gibt, wird 5 Jahre nach Corona bundesweit immer noch Unrecht gesprochen, Bankkonten von Dissidenten werden gesperrt, ihre Inhalte zensiert, Tatsachen in den Medien verdreht.

P-beobachter

Stuttgart erinnert an den Nationalsozialismus Teil 2: Späte Erinnerung an die Opfer der Justiz

In der Stuttgarter Urbanstraße erinnert ein weiteres Mahnmal an die Opfer der NS-Zeit. Hunderte von Menschen sind hier der NS-Justiz zum Opfer gefallen. Eine Gedenkstätte für dieses Verbrechen wurde allerdings erst Jahre später errichtet – im Jahr 2019.

Die Außenmauer des heutigen Justizgebäudes wird bereits seit dem 13. Juni 1994 von folgendem Schriftzug überzogen:
 
„Den Opfern der Justiz im Nationalsozialismus zum Gedenken. Hunderte wurden hier im Innenhof hingerichtet. Den Lebenden zur Mahnung“.

👉 Fortsetzung

Das @Grundgesetz wird in der aktuellen Gesinnungsdiktatur und dem Haltungsjournalismus missachtet, dessen zugehörige Artikel von der Richterschaft geleugnet.

Heute werden Betroffene finanziell ausgeblutet und medial hingerichtet.

Wird es für die gegenwärtigen Kämpfer für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch ein Denkmal geben? Was wird mit den Spitzbuben in Roben geschehen?

Rechter Arm fehlt Dr. Fiechtner von Geburt an

Befangenheit beim Hitlern:
Der Krüppelgruß und andere Satire

Die Hitlerei ist noch nicht zu Ende, denn auch der Rechte Arm ohne Hand soll geeignet sein, wie ja Frau Wegner schon zu verstehen gab. Dies fügt sich ein in ein größeres Bild struktureller Voreingenommenheit, das sich nicht nur bei Amtsrichterin Wegner, sondern ebenso bei dem in der Berufung zuständigen Richter Tilman Wagner abzeichnet. Seine Argumentationsführung trägt dieselben Symptome: eine tiefsitzende Abwehrhaltung gegen jede Form nonkonformer Satire, gekoppelt mit der Bereitschaft, Gesten aus dem Kontext zu reißen und durch assoziative Umdeutung zur Straftat zu machen.

Verweise / Anfang des Verfahrens
https://www.tg-me.com/Prozessbeobachter/25301

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Befangenheit - Definition

So lehnte Wagner etwa einen Beweisantrag ab, der meine Darstellung als satirisch
einordnen und mit öffentlich-rechtlich gesendeten Parodien vergleichen wollte – etwa mit Beiträgen aus dem "ZDF Magazin Royale" von Jan Böhmermann, der "Harald Schmidt Show" oder der NDR-Sendung "extra 3". All diese Produktionen nutzen bewusst NS-Symbolik, um sie durch Karikatur zu entmachten – genau wie es im Video „Geil Merkel!“ geschieht.

Zum Anfang des Prozesses gegen
Dr. Fiechtner seit 2023
https://www.tg-me.com/Prozessbeobachter/5401

Hitlergruß filmen ist in Bayern eine Straftat, ihn zu zeigen nicht
https://www.tg-me.com/Demotermine/165923

"Impfen ist Freiheit" (Södolf) ist erlaubt, "Impfen macht frei" Straftat
https://www.tg-me.com/Prozessbeobachter/25292

Warum Hitler links war
https://www.tg-me.com/Prozessbeobachter/25302

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Sebastian Haffner: Warum Adolf Hitler nicht rechts, sondern links war — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/_58UbLCQ7ZE 12:42

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Flucht ins GOLD! Kippt die US-Weltordnung? — MMnewsTV
https://youtu.be/GRnrraypPqw 17:16

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Richard David Precht - Die LINKEN spielen SPRACH POLIZEI! — Hintergrund
https://youtu.be/VsFiH_YVhXc 2:16

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12.4.2025: FAIRDENKEN-DEMO WIEN: IMPRESSIONEN und PROTESTMARSCH (3fache Geschwindigkeit) — Das Recht auf Wahrheit
https://youtu.be/AnOodJ_3xnk 2:15

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❗💥Die 2 Haftbefehle gegen 2 Dachdecker, die den Macheten-Mann "angeblich" mit dem Baseballschläger "totgeschlagen" haben, sind aufgehoben worden💥❗

Siehe Bezugs- Beitrag hier
https://www.tg-me.com/Kampf_fuer_unsere_Zukunft/44915

Die Obduktion ergab, daß der Macheten-Mann an Herzversagen gestorben ist

Jetzt drücken wir Alle den noch Angeklagten Dachdeckern die Daumen, daß sie wegen Notwehr komplett freigesprochen werden❤️💪

Im Endeffekt, haben diese mutigen Bauarbeiter schlimmeres und mehr Verletzte oder Tote verhindert, indem sie diesen Macheten-Mann komplett aufgehalten hatten.

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Statement von Marcant, aufgearbeitet von Kevinits. Mit etwas Senf und Background von mir — Anwalt Boos a.D. UNCUT
https://youtu.be/w2SKZtw4Wls 32:08

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Breaking: Trump befreit NVIDIA, Apple von Zöllen — MMnewsTV
https://youtu.be/BIM0ERVUSJE 0:33

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Die Scharfmacher der Coronazeit sitzen bei Lanz und waschen ihre Hände in Unsch.... — Hintergrund
https://youtu.be/MfBbQeFRTnM 13:24

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