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😂😂😂 #Schwachkopf! Dann wird Ihnen geholfen!
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🤡🤡🤡 In Stuttgart fahren die Grünen mit einem Porsche vors Wahllokal 😂 #grünermist
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Erneute Hausdurchsuchung wegen Politikerbeleidigung❗️
Erneut wurde eine Hausdurchsuchung wegen des Verdachts der (einfachen) Beleidigung eines Politikers angeordnet und durchgeführt.
Diesmal traf es einen X-User, der ein sog. „Meme“ über Bundeswirtschaftsminister Habeck veröffentlicht haben soll:
Die Polizisten waren zu Niehoffs Haus in Unterfranken in Bayern angerückt, weil der 64-Jährige im Juni 2024 ein Meme auf X retweetet hatte. Darauf zu sehen: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt von Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“.
(Quelle 👉nius.de)
Wieder einmal eilt im vorauseilenden Gehorsam eine Staatsanwaltschaft im Falle einer mutmaßlichen Politikerbeleidigung mit einem Antrag auf Hausdurchsuchung zu einem Amtsgericht, welches dann nur allzu willfährig den Beschluss auch erlässt.
Dabei hätten sich beide Institutionen einmal die Entscheidung des Hamburger Landgerichts (👉 631 Qs 17/22 – Beschluss vom 26.07.2022) näher anschauen sollen. Denn dann wäre ihnen klar geworden, dass eine derartige Hausdurchsuchung unverhältnismäßig ist.
In dem von nius.de veröffentlichen Beschluss findet nämlich keine Auseinandersetzung dazu statt, warum die angeordnete Hausdurchsuchung als angemessen erachtet wird. Es wird lediglich vermerkt, dass die angeordnete Maßnahme im angemessenen Verhältnis zur Schwere der Tat stünde. Warum das aber so ist, führt das Gericht erst gar nicht aus.
Zum beinhaltet der Beschluss keinerlei Ausführungen dazu, woraus sich eine Geeignetheit, Herrn Habecks öffentliches Wirken zu erschweren, ergeben soll, § 188 Abs.1 StGB.
Das alles hat absolut gar nichts mehr mit dem juristischen Handwerk zu tun und ist schlichtweg rechtswidrig.
Wenn dieses erneut höchst bedenkliche Vorgehen von Staatsanwaltschaft und Gericht Schule macht, dann hat die Justiz in Zukunft aber sehr viel zu tun, denn es drohen täglich tausende von Hausdurchsuchungen bei mutmaßlichen Straftätern, die auf sozialen Netzwerken ähnlichen veröffentlichen.
Dieser Fall ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich staatliche Institutionen nur selbst delegitimieren, indem sie vollkommen unverhältnismäßig handeln.
Erneut wurde eine Hausdurchsuchung wegen des Verdachts der (einfachen) Beleidigung eines Politikers angeordnet und durchgeführt.
Diesmal traf es einen X-User, der ein sog. „Meme“ über Bundeswirtschaftsminister Habeck veröffentlicht haben soll:
Die Polizisten waren zu Niehoffs Haus in Unterfranken in Bayern angerückt, weil der 64-Jährige im Juni 2024 ein Meme auf X retweetet hatte. Darauf zu sehen: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt von Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“.
(Quelle 👉nius.de)
Wieder einmal eilt im vorauseilenden Gehorsam eine Staatsanwaltschaft im Falle einer mutmaßlichen Politikerbeleidigung mit einem Antrag auf Hausdurchsuchung zu einem Amtsgericht, welches dann nur allzu willfährig den Beschluss auch erlässt.
Dabei hätten sich beide Institutionen einmal die Entscheidung des Hamburger Landgerichts (👉 631 Qs 17/22 – Beschluss vom 26.07.2022) näher anschauen sollen. Denn dann wäre ihnen klar geworden, dass eine derartige Hausdurchsuchung unverhältnismäßig ist.
In dem von nius.de veröffentlichen Beschluss findet nämlich keine Auseinandersetzung dazu statt, warum die angeordnete Hausdurchsuchung als angemessen erachtet wird. Es wird lediglich vermerkt, dass die angeordnete Maßnahme im angemessenen Verhältnis zur Schwere der Tat stünde. Warum das aber so ist, führt das Gericht erst gar nicht aus.
Zum beinhaltet der Beschluss keinerlei Ausführungen dazu, woraus sich eine Geeignetheit, Herrn Habecks öffentliches Wirken zu erschweren, ergeben soll, § 188 Abs.1 StGB.
Das alles hat absolut gar nichts mehr mit dem juristischen Handwerk zu tun und ist schlichtweg rechtswidrig.
Wenn dieses erneut höchst bedenkliche Vorgehen von Staatsanwaltschaft und Gericht Schule macht, dann hat die Justiz in Zukunft aber sehr viel zu tun, denn es drohen täglich tausende von Hausdurchsuchungen bei mutmaßlichen Straftätern, die auf sozialen Netzwerken ähnlichen veröffentlichen.
Dieser Fall ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich staatliche Institutionen nur selbst delegitimieren, indem sie vollkommen unverhältnismäßig handeln.
NiUS.de
Weil er Habeck „Schwachkopf“ nannte: Hausdurchsuchung im Morgengrauen wegen Volksverhetzung | NIUS.de
Stefan Niehoff wurde am Dienstagmorgen um 6.15 Uhr aus dem Bett geklingelt. Beamte der Kriminalpolizei waren zur Hausdurchsuchung gekommen, weil Niehoff einen Tweet mit einem Meme über Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck retweetet hatte.
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⚠️💥⚠️ Komiker Tom Gerhardt über die Anhänger der woken Sekte: "Die Öffentlichkeit muss begreifen, dass es eine durchgeknallte Minderheit ist. Man muss ihr einfach Schranken setzen."
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 🔥 „Massive Unstimmigkeiten“: Die dubiose Rolle der Staatsanwaltschaft in der „Schwachkopf“-Affäre
"...„Woher kommt dieser Rückzieher?“, fragt Wegner. „Wenn jetzt mitgeteilt wird, dass ein Anfangsverdacht wegen Volksverhetzung bestehen soll, fragt man sich, warum der Durchsuchungsbeschluss auf das Delikt der gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung beschränkt wurde. Wieso wird die Durchsuchung dennoch dem Aktionstag gegen Antisemitismus zugeordnet?“ ...(...)...
... In Fachkreisen wird nicht nur die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen und der Erfolg einer auf Beleidigung zielenden Strafanzeige angezweifelt, auch die Vorgänge der Strafverfolgungsbehörden in Bayern werfen weiterhin Fragen auf. Bislang wollte sich die Staatsanwaltschaft gegenüber Apollo News noch nicht abschließend erklären...."
https://apollo-news.net/massive-unstimmigkeiten-die-dubiose-rolle-der-staatsanwaltschaft-in-der-schwachkopf-affaere/
"...„Woher kommt dieser Rückzieher?“, fragt Wegner. „Wenn jetzt mitgeteilt wird, dass ein Anfangsverdacht wegen Volksverhetzung bestehen soll, fragt man sich, warum der Durchsuchungsbeschluss auf das Delikt der gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung beschränkt wurde. Wieso wird die Durchsuchung dennoch dem Aktionstag gegen Antisemitismus zugeordnet?“ ...(...)...
... In Fachkreisen wird nicht nur die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen und der Erfolg einer auf Beleidigung zielenden Strafanzeige angezweifelt, auch die Vorgänge der Strafverfolgungsbehörden in Bayern werfen weiterhin Fragen auf. Bislang wollte sich die Staatsanwaltschaft gegenüber Apollo News noch nicht abschließend erklären...."
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Apollo News
„Massive Unstimmigkeiten“: Die dubiose Rolle der Staatsanwaltschaft in der „Schwachkopf“-Affäre
„Das ist ein mehr als fragliches Vorgehen“, erklärt der Rechtsanwalt Walther Wegner bezüglich der „Schwachkopf“-Affäre. Wegner kritisiert die Behörden: Der Durchsuchungsbeschluss nach der Habeck-Anzeige besteht nur „aus pauschalen Behauptungen“ – und wirft…
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⚠️⚠️⚠️ Roberts Politik des Anzeigens
https://www.tg-me.com/niusde/4927
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Forwarded from #ichlassemichnichtimpfen Offizieller Kanal (Daria)
➡️ TV-Star über Corona-Impfschaden: "Warte auf absoluten Absturz"
"Als Christine Prayon im Sommer 2023 ihren Abschied von der "heute show" verkündete, erhob sie schwere Vorwürfe. Heute leidet sie unter Corona-Impfschäden."
"Eckart von Hirschhausen beleuchtet in einer neuen Dokumentation für die ARD die Folgen der Corona-Pandemie"
"Neben seinem Besuch von Long-Covid-Patienten ist es dem TV-Arzt offenbar ebenso wichtig, auch die andere Seite der Medaille zu zeigen. Und dafür trifft er sich in dem Film mit der ehemaligen "heute show"-Komikerin Christine Prayon. Diese gab im Sommer 2023 ihren Abschied von der ZDF-Sendung bekannt und erhob schwere Vorwürfe: Es sei dort eine "Stimmung gegen Andersdenkende" verbreitet worden, sagte sie unter anderem."
"Jetzt moderiert Eckart von Hirschhausen das Treffen mit der 50-Jährigen mit den Worten an: "Christine Prayon hat die Impfung krank gemacht." Sie leide unter Muskelschwäche, Zittern, Herzschmerzen, Schwindel, Durchblutungsstörungen und extremer Erschöpfung. "Ich habe neun Tage nach der ersten Impfung die ersten Symptome gehabt, mit dem Herzen. Ich war vorher kerngesund", berichtet Prayon im Interview und meint, sie müsse jetzt mit einem "kranken Körper" umgehen." 👉 weiterlesen
#ichlassemichnichtimpfen
"Als Christine Prayon im Sommer 2023 ihren Abschied von der "heute show" verkündete, erhob sie schwere Vorwürfe. Heute leidet sie unter Corona-Impfschäden."
"Eckart von Hirschhausen beleuchtet in einer neuen Dokumentation für die ARD die Folgen der Corona-Pandemie"
"Neben seinem Besuch von Long-Covid-Patienten ist es dem TV-Arzt offenbar ebenso wichtig, auch die andere Seite der Medaille zu zeigen. Und dafür trifft er sich in dem Film mit der ehemaligen "heute show"-Komikerin Christine Prayon. Diese gab im Sommer 2023 ihren Abschied von der ZDF-Sendung bekannt und erhob schwere Vorwürfe: Es sei dort eine "Stimmung gegen Andersdenkende" verbreitet worden, sagte sie unter anderem."
"Jetzt moderiert Eckart von Hirschhausen das Treffen mit der 50-Jährigen mit den Worten an: "Christine Prayon hat die Impfung krank gemacht." Sie leide unter Muskelschwäche, Zittern, Herzschmerzen, Schwindel, Durchblutungsstörungen und extremer Erschöpfung. "Ich habe neun Tage nach der ersten Impfung die ersten Symptome gehabt, mit dem Herzen. Ich war vorher kerngesund", berichtet Prayon im Interview und meint, sie müsse jetzt mit einem "kranken Körper" umgehen." 👉 weiterlesen
#ichlassemichnichtimpfen
t-online
Nach "heute show"-Eklat: Komikerin Christine Prayon packt über Corona-Impfschäden aus
Als Christine Prayon im Sommer 2023 ihren Abschied von der "heute show" verkündete, erhob sie schwere Vorwürfe. Heute leidet sie unter Corona-Impfschäden.
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🆘🆘🆘 Die Lage ist deutlich schlimmer als die Stimmung
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Forwarded from IDA informiert
Wasserwerfer gegen Bürgerrechte: Diktatur gegen Demokratie
18. November 2020
Während im Bundestag über das sog. „Bevölkerungsschutzgesetz“ entschieden wird, das die Grundrechte der Bürger weiter einschränken soll, werden friedliche Demonstranten an einem kalten Novembertag mitten in Deutschland rücksichtslos mit Wasserwerfern attackiert. In den Nachrichten ist von „Beregnung“ die Rede, und es heißt, „2.000 bis 3.000 Demonstranten stehen vor dem Bundestag – das dürfen sie, in einer Demokratie“. Karl Lauterbach lässt sich den schönen Tag nicht von „diesen Leuten“ verderben und stößt später fröhlich mit einem Glas Sekt auf diesen „Erfolg“ an.
Dieser Novembertag wird als „Tag der Schande“ in die deutschen Geschichtsbücher eingehen – der Tag, an dem Regierung und Polizei gewaltsam gegen das eigene Volk vorgingen.
Wir vergessen nicht! Das Blatt wendet sich.
www.ida-hd.de
@initiative_demokratie
18. November 2020
Während im Bundestag über das sog. „Bevölkerungsschutzgesetz“ entschieden wird, das die Grundrechte der Bürger weiter einschränken soll, werden friedliche Demonstranten an einem kalten Novembertag mitten in Deutschland rücksichtslos mit Wasserwerfern attackiert. In den Nachrichten ist von „Beregnung“ die Rede, und es heißt, „2.000 bis 3.000 Demonstranten stehen vor dem Bundestag – das dürfen sie, in einer Demokratie“. Karl Lauterbach lässt sich den schönen Tag nicht von „diesen Leuten“ verderben und stößt später fröhlich mit einem Glas Sekt auf diesen „Erfolg“ an.
Dieser Novembertag wird als „Tag der Schande“ in die deutschen Geschichtsbücher eingehen – der Tag, an dem Regierung und Polizei gewaltsam gegen das eigene Volk vorgingen.
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Forwarded from Daria Live
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🟣‼️ Bundestag beschließt neues Infektionsschutzgesetz | Berlin |18.11.2020 | 👉 Quelle
Damaliger Gesundheitsminister Jens Spahn:
„Entweder ist dieses Virus, wie dargestellt, nicht weiter schlimm und braucht keine Maßnahmen.
Oder aber, wir müssen schon bei dem leisesten Verdacht, selbst ohne wissenschaftliche Basis, Maßnahmen ergreifen!“
#WirVergessenNicht #RichtigErinnern
💟 Folge mir auf 👉 Telegram | TikTok | Twitter
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„Entweder ist dieses Virus, wie dargestellt, nicht weiter schlimm und braucht keine Maßnahmen.
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🤡🤡🤡 Der absolute Wahnsinn: Correctiv-Chefin wechselt ins Wahlkampfteam von Robert Habeck und damit zu den #Grünen. Müssen sich diejenigen nicht extrem betrogen vorkommen, die im Januar wegen solch eines politischen Schmierentheaters auf die Straße gelockt wurden? #AfDwählen
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Forwarded from ALLES ÜBER DIE NWO, WHO, WEF, UN, EU, GREAT RESET, CO2 KLIMAWANDELLÜGE, CORONA PLANDEMIE
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‼️Die allerbeste und ausführlichste Doku über den weltweiten CO2 Klimaschwindel Betrug‼️
In dieser Doku kommen Dutzende international renomierte Professoren und Klimaforscher zu diesem Betrug zu Wort! Besonders interessant und aufschlussreich ab Minute 11:30
Schaut im Gesamtzusammenhang dessen und einer Fülle weiterer unwiderlegbarer wissenschaftlicher Beweise bitte auch hier in den folgenden 3 Links https://www.tg-me.com/horst250936/3449 https://www.tg-me.com/horst250936/3475 https://www.tg-me.com/horst250936/4288 und auch in den dort zu findenden Links!
KURZFAZIT: Die Menschheit wird zum angeblich Menschen gemachten CO2 Klimawandel verarscht, belogen, betrogen und abgezockt, - von den Drahtziehern https://www.tg-me.com/horst250936/2850 und Profiteuren https://www.tg-me.com/horst250936/3535 dieses Betruges, - sowie von den durch diese instrumentalisierten NGOs der UN (WHO), dem Weltklimarat (IPCC), der EU und dem WEF!
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Schaut im Gesamtzusammenhang dessen und einer Fülle weiterer unwiderlegbarer wissenschaftlicher Beweise bitte auch hier in den folgenden 3 Links https://www.tg-me.com/horst250936/3449 https://www.tg-me.com/horst250936/3475 https://www.tg-me.com/horst250936/4288 und auch in den dort zu findenden Links!
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Forwarded from LION Media TV
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🎥 Habeck dreht durch: Grüne Polizei verfolgt Bürger
📰 Seit dem Frühjahr wissen wir, dass die „Polizei Grün“ in der Berliner Parteizentrale der Grünen sitzt. Nun lösen führende Grünen-Politiker Razzien bei einfachen Bürgern aus, um offenbar alle Kritik verstummen zu lassen. Die deutsche Demokratie ist in großer Gefahr…
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🗓 18. November 2024
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🗓 18. November 2024
💥💥💥 Ballweg-Prozess: Gericht und Staatsanwältin stehen immer nackter da.
"Anklage bricht in sich zusammen“.
Eine Beamtin, die auf Zuruf im Interesse der Steuerfahndung handelt. Zeugen, die sich an nichts mehr erinnern wollen. Ballweg erzählt über die zahlreichen Ungereimtheiten und Absurditäten in seinem Fall. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/ballweg-prozess-gericht-und-staatsanwaeltin-stehen-immer-nackter-da/
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"Anklage bricht in sich zusammen“.
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Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
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Ruht er in FRIEDEN? - Karl Hilz ist morgen vor 3 Jahren, am 19.11.2021 viel zu früh verstorben - er hat sich geopfert für sein Bayern und sein Deutschland. Daher rufe ich ihn uns allen wieder in Erinnerung. Kommt gerne morgen Abend in die Münchner Innenstadt zum gemeinsamen Gedenken an ihn. Ab 19:15, östlicher Hofgarten, am Ehrenmal des "unbekannten Soldaten". Es gibt keine Bühne und keine geplanten Reden. Dafür ist miteinander ins Gespräch kommen, umso erwünschter! Kinder sind besonders willkommen. Auch bisherige 'Remonstranten' werden gerne gesehen ... - Nehmen wir sein Wirken wieder auf in uns! Bringt alle Kerzen mit und schaffen wir so, ein berührendes LICHTERMEER !
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 🇺🇸 Atomenergie jetzt aber richtig – nun in den USA
"... Die USA planen, ihre nukleare Stromerzeugungskapazität bis 2050 zu verdreifachen. Es sollen 200 Gigawatt Kernkraftkapazität installiert werden, ein Mix aus herkömmlichen KKW der Generation drei, den neuen Reaktoren der Generation vier, kleineren modularen Reaktoren und Minireaktoren für Spezialanwendungen.
Das erscheint aus deutscher Sicht reichlich ambitiös, wären das doch etwa 150 Kernkraftwerke vom Typ ISAR2 – das wir in Deutschland gerade dabei sind, zu verschrotten. ..."
https://www.achgut.com/artikel/atomenergie_jetzt_aber_richtig_nun_in_den_usa
"... Die USA planen, ihre nukleare Stromerzeugungskapazität bis 2050 zu verdreifachen. Es sollen 200 Gigawatt Kernkraftkapazität installiert werden, ein Mix aus herkömmlichen KKW der Generation drei, den neuen Reaktoren der Generation vier, kleineren modularen Reaktoren und Minireaktoren für Spezialanwendungen.
Das erscheint aus deutscher Sicht reichlich ambitiös, wären das doch etwa 150 Kernkraftwerke vom Typ ISAR2 – das wir in Deutschland gerade dabei sind, zu verschrotten. ..."
https://www.achgut.com/artikel/atomenergie_jetzt_aber_richtig_nun_in_den_usa
Achgut.com
Atomenergie jetzt aber richtig – nun in den USA
In den USA geht man mit Kernkraftwerken anders um als in Deutschland – dort sind gut bezahlte Arbeitsplätze, günstige Energieversorgung, ein zuverlässiges Netz und Umweltschutz nämlich wichtig./ Foto: Pixabay
⚠️☠️⚠️ Schon zwei Hausdurchsuchungen musste die als "Querdenkerbestatterin" bekannt gewordene Bestattermeisterin Marlies Spuhler über sich ergehen lassen, doch sie lässt sich nicht zum Schweigen bringen: In Ihrem Berufsalltag macht sie seit Beginn der Impfkampagnen beunruhigende Beobachtungen. Auch in einem aktuellen Interview mit dem MWGFD nahm sie kein Blatt vor den Mund: Noch immer sterben ungewöhnlich viele Menschen - die häufigste Todesursache gibt zu denken.
https://report24.news/bestattermeisterin-schlaegt-alarm-wir-haben-seit-2021-durchgehend-hohe-sterbezahlen/?feed_id=42991
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😡😡😡 Von der Leyen: Jetzt 40.000 Euro im Monat – dank Gehaltserhöhung!
EU-Beamte kassieren mehr, Bürger sollen sparen – pure Doppelmoral.
Es seien „automatische Gehaltserhöhungen“, beschwichtigen die Staatsmedien. Doch warum verzichten Spitzenverdiener nicht, wenn Scholz den Notstand ausrufen will? Geringverdiener trifft die Inflation viel härter! https://reitschuster.de/post/von-der-leyen-jetzt-40-000-euro-im-monat-dank-gehaltserhoehung/
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EU-Beamte kassieren mehr, Bürger sollen sparen – pure Doppelmoral.
Es seien „automatische Gehaltserhöhungen“, beschwichtigen die Staatsmedien. Doch warum verzichten Spitzenverdiener nicht, wenn Scholz den Notstand ausrufen will? Geringverdiener trifft die Inflation viel härter! https://reitschuster.de/post/von-der-leyen-jetzt-40-000-euro-im-monat-dank-gehaltserhoehung/
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