Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Haginho auf X: "Sensationell 🚨
Der ÖRR „gebraucht“ ein und den selben Zeugen in #Solingen, der einmal gesehen haben will, wie sich der Tatverdächtige der Polizei gestellt hat und dessen Schwager die Jacke zuvor gefunden hat.
Irre … aber guckt selbst!"
Ergänzender Kommentar von Haginho auf X:
„Bevor hier Gerüchte entstehen.
Die Ausschnitte sind beide aus der WDR Mediathek. Einmal aus der „Aktuellen Stunde“ und dann aus der Sondersendung im Anschluss."
Mein Kommentar: möglicherweise ist dieser „Zeuge“ ja Mitglied in einer Partei oder arbeitet direkt oder indirekt beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Das wäre nicht das erste Mal. Falls jemand hierzu Infos hat, gerne in die Kommentare. Die beiden Aussagen wirken einstudiert und wenig glaubhaft. Eventuell (zufällig) ein Beamter, wenn nicht gar ein Schauspieler.
PS: Es gibt einen Politiker der Grünen im Kreis Herford, der dem Herrn durchaus ähnlich sieht. Ob es derselbe Herr ist, weiß ich nicht. Gesichtserkennung ist nicht unbedingt mein Fachgebiet. Danke für den Hinweis in den Kommentaren.
Der ÖRR „gebraucht“ ein und den selben Zeugen in #Solingen, der einmal gesehen haben will, wie sich der Tatverdächtige der Polizei gestellt hat und dessen Schwager die Jacke zuvor gefunden hat.
Irre … aber guckt selbst!"
Ergänzender Kommentar von Haginho auf X:
„Bevor hier Gerüchte entstehen.
Die Ausschnitte sind beide aus der WDR Mediathek. Einmal aus der „Aktuellen Stunde“ und dann aus der Sondersendung im Anschluss."
Mein Kommentar: möglicherweise ist dieser „Zeuge“ ja Mitglied in einer Partei oder arbeitet direkt oder indirekt beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Das wäre nicht das erste Mal. Falls jemand hierzu Infos hat, gerne in die Kommentare. Die beiden Aussagen wirken einstudiert und wenig glaubhaft. Eventuell (zufällig) ein Beamter, wenn nicht gar ein Schauspieler.
PS: Es gibt einen Politiker der Grünen im Kreis Herford, der dem Herrn durchaus ähnlich sieht. Ob es derselbe Herr ist, weiß ich nicht. Gesichtserkennung ist nicht unbedingt mein Fachgebiet. Danke für den Hinweis in den Kommentaren.
Forwarded from Tom Lausen DatenAnalyst offiziell
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Gedanken zu einer Frage eines hohen Richters am BGH, Verhandlung von gerade eben: Darf ein Familienrichter auch eine Abschiebung eines wegen Drogenhandels rechtskräftig verurteilten Asylbewerbers wegen Gefährdung des Kindeswohls verhindern? Wie weit gehen die Rechte eines Familienrichters gegen staatliches Handeln. Impulse und Rechtsmeinung zweier Rechtslaien. Dr. Rüdiger Kessel im Gespräch mit Tom Lausen über den Fall des Familienrichters Christian Dettmar aufgezeichnet im Auto auf dem Rückweg ins Alte Land Grünendeich.
Forwarded from Der Runde Tisch (der-runde-tisch.com)
🆘❌RUNDER TISCH - PODCAST❌🆘 ICH SEHE ES MITTLERWEILE SO - WIR BEFINDEN UNS MITTEN IN EINEM DEMOKRATIE & MEINUNGS- KRIEG‼️WAS IN GB IN FRANKREICH IN DEUTSCHLAND UND WEITEREN LÄNDERN ABLÄUFT IST GANZ EINDEUTIG TERROR DER REGIERENDEN GEGEN DAS EIGENE VOLK ‼️IN DER RUHE UND IM FRIEDEN BLEIBEN "OMMMM" WIRD UNS NICHT WEITER BRINGEN WÄREND DIE ANDERE SEITE PERMANENT NEUE FAKTEN SCHAFT‼️WIR BRAUCHEN NEUE STRATEGIEN UND MÜSSEN HANDELN ‼️
👉🏻 Studien, Urteile, Infos: Der-Runde-Tisch.com
👉🏻 Kanal folgen: https://www.tg-me.com/rundetisch
👉🏻 WhatsApp NEWS: https://t1p.de/Runde-Tisch
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️💥 Paukenschlag: Telegram-Chef Pawel Durow aus französischer Polizeihaft entlassen
"Pawel Durow, der Chef des Messengerdienst Telegram, ist nach vier Tagen aus der Polizeihaft entlassen worden. Nach Angaben der Pariser Staatsanwaltschaft soll Durow vor Gericht erscheinen und wird womöglich angeklagt. Nach französischem Recht durfte Durow nur 96 Stunden festgehalten werden, bis ein Richter über das weitere Vorgehen entscheidet.
Die Nachrichtenagentur dpa berichtete unter Berufung auf die Pariser Staatsanwaltschaft, dass ein Ermittlungsrichter Durow zum Verhör ins Gericht hat bringen lassen. Nach dem Verhör könnte ein Ermittlungsverfahren folgen. Ein solches Verfahren kann zu einem Strafprozess führen, falls die Ermittler ausreichend Beweise gegen den Beschuldigten sehen. (...)
Nach seiner Festnahme am Flughafen Le Bourget vor Paris wurde Durow über Vorwürfe befragt, wonach Telegram für illegale Aktivitäten genutzt werde. (...)
Telegram habe es zudem unterlassen, Informationen oder Dokumente an Ermittler weiterzugeben und sich damit nicht an das Gesetz gehalten. Insgesamt gibt es Ermittlungen wegen zwölf mutmaßlicher strafrechtlicher Verstöße.
Telegram hatte den Vorwurf der Mittäterschaft in einer Stellungnahme nach Durows Verhaftung zurückgewiesen. Es sei absurd, ihn für den Missbrauch der Plattform verantwortlich zu machen. "Telegram hält sich an die EU-Gesetze, einschließlich des Digital Services Act (DSA)." Der europäische DSA verpflichtet Onlinekonzerne unter anderem dazu, verstärkt gegen Hass und Hetze im Internet vorzugehen.
Die französische Staatsanwaltschaft hat sich bislang nicht über die Vorwürfe an Durow persönlich geäußert."
https://www.zeit.de/digital/2024-08/messengerdienst-telegram-pawel-durow-polizeihaft
"Pawel Durow, der Chef des Messengerdienst Telegram, ist nach vier Tagen aus der Polizeihaft entlassen worden. Nach Angaben der Pariser Staatsanwaltschaft soll Durow vor Gericht erscheinen und wird womöglich angeklagt. Nach französischem Recht durfte Durow nur 96 Stunden festgehalten werden, bis ein Richter über das weitere Vorgehen entscheidet.
Die Nachrichtenagentur dpa berichtete unter Berufung auf die Pariser Staatsanwaltschaft, dass ein Ermittlungsrichter Durow zum Verhör ins Gericht hat bringen lassen. Nach dem Verhör könnte ein Ermittlungsverfahren folgen. Ein solches Verfahren kann zu einem Strafprozess führen, falls die Ermittler ausreichend Beweise gegen den Beschuldigten sehen. (...)
Nach seiner Festnahme am Flughafen Le Bourget vor Paris wurde Durow über Vorwürfe befragt, wonach Telegram für illegale Aktivitäten genutzt werde. (...)
Telegram habe es zudem unterlassen, Informationen oder Dokumente an Ermittler weiterzugeben und sich damit nicht an das Gesetz gehalten. Insgesamt gibt es Ermittlungen wegen zwölf mutmaßlicher strafrechtlicher Verstöße.
Telegram hatte den Vorwurf der Mittäterschaft in einer Stellungnahme nach Durows Verhaftung zurückgewiesen. Es sei absurd, ihn für den Missbrauch der Plattform verantwortlich zu machen. "Telegram hält sich an die EU-Gesetze, einschließlich des Digital Services Act (DSA)." Der europäische DSA verpflichtet Onlinekonzerne unter anderem dazu, verstärkt gegen Hass und Hetze im Internet vorzugehen.
Die französische Staatsanwaltschaft hat sich bislang nicht über die Vorwürfe an Durow persönlich geäußert."
https://www.zeit.de/digital/2024-08/messengerdienst-telegram-pawel-durow-polizeihaft
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ZEIT ONLINE
Messengerdienst: Telegram-Chef Pawel Durow aus französischer Polizeihaft entlassen
Dem Messengerdienst Telegram wird unter anderem Beihilfe zu Kinderpornografie und Drogenhandel vorgeworfen. Gründer Pawel Durow wird womöglich angeklagt.
Forwarded from Paul Brandenburg
“Stefan”, der Staatsfunk-“Zeuge” von Solingen
Was für eine Show: Die “Tagesschau” präsentierte “Stefan” als Augenzeugen der Verhaftung des Mörder von Solingen (im Bild links oben).
In einem “WDR”-Beitrag tauchte Stefan noch als Schwager eines anderen Mannes auf, der die “blutverschmierte Jacke samt Portemonnaie mit Aufenthaltstitel(!)” des Täters beim morgendlichen Hundespaziergang gefunden haben will (rechts oben).
In einem weiteren Beitrag von “Phoenix” war Stefan dann lediglich Hintergrundgarnitur (unten). 🤡
Unbekannt ist übrigens noch, ob “Stefan” in Verbindung zu “Polizeidirektor Fleiß” steht, der wenige Tage zuvor angeblich der “einsatzführende Beamte” der Solinger Polizei während des Blutbades gewesen sein soll (siehe paulbrandenburg.com/deutschlands-polizei-komplize-der-messermoerder/). 😉
Was für eine Show: Die “Tagesschau” präsentierte “Stefan” als Augenzeugen der Verhaftung des Mörder von Solingen (im Bild links oben).
In einem “WDR”-Beitrag tauchte Stefan noch als Schwager eines anderen Mannes auf, der die “blutverschmierte Jacke samt Portemonnaie mit Aufenthaltstitel(!)” des Täters beim morgendlichen Hundespaziergang gefunden haben will (rechts oben).
In einem weiteren Beitrag von “Phoenix” war Stefan dann lediglich Hintergrundgarnitur (unten). 🤡
Unbekannt ist übrigens noch, ob “Stefan” in Verbindung zu “Polizeidirektor Fleiß” steht, der wenige Tage zuvor angeblich der “einsatzführende Beamte” der Solinger Polizei während des Blutbades gewesen sein soll (siehe paulbrandenburg.com/deutschlands-polizei-komplize-der-messermoerder/). 😉
Forwarded from 👀 Finde den Fehler 👀
Vereint für freie Meinungsäußerung & Verteidigung digitaler Rechte.
Krypto-Gemeinschaften:
Führungskräfte soziale Medien:
Befürworter der freien Meinungsäußerung:
Politiker:
#DigitalResistance
#FreeDurov #FreeSpeech #CrimesAgainstHumanity
Finde den Fehler
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Forwarded from AUF1
🇩🇪💪🏻 Dr. Krall: Wir werden Deutschland wieder aufbauen und fast alle Ministerien entsorgen!
„Überbürokratisierung, Überregulierung, Überbesteuerung. Die Krise ist überall sichtbar und ihre Ursache liegt in einer übermäßigen Ausdehnung des Staates“, sagt Wirtschaftsfachmann Dr. Markus Krall. Die Deindustrialisierungspolitik der Grünen gibt dem übergriffigen Staat den Rest. Jetzt werde es Zeit für einen Plan B, den Markus Krall im Gespräch mit Stefan Magnet erörtert.
Hier die ganze Sendung „Stefan Magnet AUF1“ ansehen: ▶️ https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/dr-krall-wir-werden-deutschland-wieder-aufbauen-und-fast-alle-ministerien-entsorgen
📘Das im Gespräch genannte neue Buch von Markus Krall „Die Stunde Null“ finden Sie hier im AUF1-Shop!
„Überbürokratisierung, Überregulierung, Überbesteuerung. Die Krise ist überall sichtbar und ihre Ursache liegt in einer übermäßigen Ausdehnung des Staates“, sagt Wirtschaftsfachmann Dr. Markus Krall. Die Deindustrialisierungspolitik der Grünen gibt dem übergriffigen Staat den Rest. Jetzt werde es Zeit für einen Plan B, den Markus Krall im Gespräch mit Stefan Magnet erörtert.
Hier die ganze Sendung „Stefan Magnet AUF1“ ansehen: ▶️ https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/dr-krall-wir-werden-deutschland-wieder-aufbauen-und-fast-alle-ministerien-entsorgen
📘Das im Gespräch genannte neue Buch von Markus Krall „Die Stunde Null“ finden Sie hier im AUF1-Shop!
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Dr. Krall: Wir werden Deutschland wieder aufbauen und fast alle Ministerien entsorgen!
Markus Krall sieht einen Ausweg: „Ein neues Wirtschaftswunder ist möglich“ lautet daher auch der Untertitel seines Buches „Die Stunde Null“. Wie dieser Ausweg im Detail aussehen könnte, erklärt der mehrfache Bestseller-Autor im exklusiven Gespräch bei „Stefan…
Forwarded from ALLES ÜBER DIE NWO, WHO, WEF, UN, EU, GREAT RESET, CO2 KLIMAWANDELLÜGE, CORONA PLANDEMIE
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‼️Benz: USA wollen Telegram nicht abschalten, sondern kontrollieren‼️
In einem Interview mit dem US-Nachrichtensender Newsmax spricht der Geschäftsführer der Online-Plattform "Foundation For Freedom Online" (FFO) und ehemalige Beamte des US-Außenministeriums Mike Benz von einer gezielten Aktion der USA und der NATO-Staaten, die zur Verhaftung des Telegram-Gründers Pawel Durow führte.
Es gehe nicht darum, Telegram zu zerstören, sondern es zu kontrollieren, so Benz. Man wolle Durow "in die Knie zwingen", ganz so, wie es bei Facebook und WhatsApp gelungen ist. Dies würde den USA "Zugang zur verschlüsselten Kommunikation aller russischen Nutzer geben, und fast alle in Russland nutzen es".
https://www.tg-me.com/rtnachrichten/11425
💥Das die USA ganz gewiss Telegram kontrollieren wollen steht ausser jedem Zweifel! - Aber die USA sind nicht die Drahtzieher dessen und der Verhaftung von Pavel Durov in Paris, - sondern die zionistische Regierung Israels. Die Hand in Hand mit den USA und Frankreich arbeitet. Schaut zu den Hintergründen und zum Beweis dessen bitte auch hier https://www.tg-me.com/horst250936/4400 und in den dortigen Links! Und im ganz besonderen dies zudem untermauernden Gesamtzusammenhang der Kooperation der USA/Israel Zionisten bitte auch hier https://www.tg-me.com/horst250936/4402 💥
In einem Interview mit dem US-Nachrichtensender Newsmax spricht der Geschäftsführer der Online-Plattform "Foundation For Freedom Online" (FFO) und ehemalige Beamte des US-Außenministeriums Mike Benz von einer gezielten Aktion der USA und der NATO-Staaten, die zur Verhaftung des Telegram-Gründers Pawel Durow führte.
Es gehe nicht darum, Telegram zu zerstören, sondern es zu kontrollieren, so Benz. Man wolle Durow "in die Knie zwingen", ganz so, wie es bei Facebook und WhatsApp gelungen ist. Dies würde den USA "Zugang zur verschlüsselten Kommunikation aller russischen Nutzer geben, und fast alle in Russland nutzen es".
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💥Das die USA ganz gewiss Telegram kontrollieren wollen steht ausser jedem Zweifel! - Aber die USA sind nicht die Drahtzieher dessen und der Verhaftung von Pavel Durov in Paris, - sondern die zionistische Regierung Israels. Die Hand in Hand mit den USA und Frankreich arbeitet. Schaut zu den Hintergründen und zum Beweis dessen bitte auch hier https://www.tg-me.com/horst250936/4400 und in den dortigen Links! Und im ganz besonderen dies zudem untermauernden Gesamtzusammenhang der Kooperation der USA/Israel Zionisten bitte auch hier https://www.tg-me.com/horst250936/4402 💥
Forwarded from AUF1
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‼️+++EILT+++ Pavel Durow wurde aus Polizeigewahrsam ins Gericht verlegt. +++ Anklage steht bevor.
„Ein Untersuchungsrichter hat Pavel Durows Polizeigewahrsam beendet und wird ihn für einen ersten Auftritt und eine mögliche Anklage vor Gericht bringen“, heißt es in einer Erklärung der Pariser Staatsanwaltschaft am Mittwoch.
Durow wurde 96 Stunden in Gewahrsam gehalten. Das ist die maximale Zeitspanne, die nach französischem Recht möglich ist, bevor eine Anklage erhoben werden muss.
Der französische Präsident und WEF-Günstling Emmanuel Macron sagte am Montag, die Entscheidung, Anklage gegen Durow zu erheben, sei „in keiner Weise politisch“ gewesen.
⚠️ Folgen Sie jetzt unbedingt unserem zensurfreien Newsletter: http://auf1.tv/newsletter
„Ein Untersuchungsrichter hat Pavel Durows Polizeigewahrsam beendet und wird ihn für einen ersten Auftritt und eine mögliche Anklage vor Gericht bringen“, heißt es in einer Erklärung der Pariser Staatsanwaltschaft am Mittwoch.
Durow wurde 96 Stunden in Gewahrsam gehalten. Das ist die maximale Zeitspanne, die nach französischem Recht möglich ist, bevor eine Anklage erhoben werden muss.
Der französische Präsident und WEF-Günstling Emmanuel Macron sagte am Montag, die Entscheidung, Anklage gegen Durow zu erheben, sei „in keiner Weise politisch“ gewesen.
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💥💥💥 Die Heuchler der Freiheit: Wie der Westen seine eigenen Helden verrät.
Doppelmoral in Reinform: Von Durovs Mut zur Zensur in der freien Welt.
Pavel Durov, einst gefeierter Freiheitskämpfer gegen Putins Regime, wird heute im Westen verfolgt. Wir haben es mit heuchlerischer Doppelmoral und einem Angriff auf die Freiheit zu tun. https://reitschuster.de/post/die-heuchler-der-freiheit-wie-der-westen-seine-eigenen-helden-verraet/
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren
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🇩🇪 https://www.tg-me.com/LKNews2/ 🇩🇪
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Doppelmoral in Reinform: Von Durovs Mut zur Zensur in der freien Welt.
Pavel Durov, einst gefeierter Freiheitskämpfer gegen Putins Regime, wird heute im Westen verfolgt. Wir haben es mit heuchlerischer Doppelmoral und einem Angriff auf die Freiheit zu tun. https://reitschuster.de/post/die-heuchler-der-freiheit-wie-der-westen-seine-eigenen-helden-verraet/
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Forwarded from Dr. Maria Hubmer-Mogg - DNAuthentisch
+++ Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages +++
CO2 Betrug
Alle Leute in der Regierung, die eine Klimaerwärmung durch CO2 propagieren, sei es mündlich oder durch Abstimmung lügen wissentlich, denn die Daten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages sagen etwas anderes. Aus deren Daten ist ersichtlich, dass CO2 eine Sättigungsgrenze hat, die längst erreicht ist. Selbst eine Verdoppelung des CO2 Gehaltes bewirkt fast keine Änderung der Absorbtion.
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages
Seite 9 „Kohlendioxid, Sättigung der Absorptionsbanden“
https://www.bundestag.de/resource/blob/964612/9f601568762c4ad897d5697bda87f74c/WD-8-014-20-pdf.pdf
Der CO2 Bereich hat weitgehend 100% erreicht oder wird durch andere Absorbtionen abgedeckt. Mehr als 100% kann nicht absorbiert werden.
Es gibt dazu einen sehenswerten Vortrag von Dr. Bernhard Strehl. Der Name als Suchbegriff dürfte reichen.
https://www.tg-me.com/MAHUMO21
CO2 Betrug
Alle Leute in der Regierung, die eine Klimaerwärmung durch CO2 propagieren, sei es mündlich oder durch Abstimmung lügen wissentlich, denn die Daten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages sagen etwas anderes. Aus deren Daten ist ersichtlich, dass CO2 eine Sättigungsgrenze hat, die längst erreicht ist. Selbst eine Verdoppelung des CO2 Gehaltes bewirkt fast keine Änderung der Absorbtion.
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages
Seite 9 „Kohlendioxid, Sättigung der Absorptionsbanden“
https://www.bundestag.de/resource/blob/964612/9f601568762c4ad897d5697bda87f74c/WD-8-014-20-pdf.pdf
Der CO2 Bereich hat weitgehend 100% erreicht oder wird durch andere Absorbtionen abgedeckt. Mehr als 100% kann nicht absorbiert werden.
Es gibt dazu einen sehenswerten Vortrag von Dr. Bernhard Strehl. Der Name als Suchbegriff dürfte reichen.
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💥💥💥 Sie sind zu weit gegangen
PD Dr. Michael Nehls im Gespräch
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⚠️⚠️⚠️ Polizei als Zustellservice für Compact
„Einmal Bademantel, immer Bademantel.“ So kommentiert Compact-Herausgeber Jürgen Elsässer seine Aktion, die Polizei gegen Mittag erneut im Bademantel zu „überraschen“. An diesem Freitag holten die Beamten im Auftrag Faesers allerdings nicht ab, sondern stellten zu. Und zwar alles, was sie vor über einem Monat öffentlichkeitswirksam beschlagnahmt hatten. AUF1 hat in Falkensee mit Jürgen Elsässer gesprochen.
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„Einmal Bademantel, immer Bademantel.“ So kommentiert Compact-Herausgeber Jürgen Elsässer seine Aktion, die Polizei gegen Mittag erneut im Bademantel zu „überraschen“. An diesem Freitag holten die Beamten im Auftrag Faesers allerdings nicht ab, sondern stellten zu. Und zwar alles, was sie vor über einem Monat öffentlichkeitswirksam beschlagnahmt hatten. AUF1 hat in Falkensee mit Jürgen Elsässer gesprochen.
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥In Heilbronn gewonnen💥
In zweiter Instanz ist ein Verfahren gegen meinen Mandanten nun bei voller Kostenübernahme eingestellt worden.
Es ging um eine Demonstration im Jahr 2021 und angebliche Auflagenverstöße. Der eigentlich sehr umgängliche Vorsitzende der Strafkammer hat sich dennoch sehr schwer getan mit der Einstellung des Verfahrens.
Besonders ernüchternd war, dass er zwischendurch die Strafbarkeit bedenklich weit nach vorne verlagern wollte: Er war der Auffassung, man mache sich bereits strafbar, wenn man signalisiere, die Auflagen abzulehnen. Ohne, dass es zu einem Verstoß kommen müsse, sei der Leiter dann bereits straffällig geworden.
Problematisch ist immer wieder, dass Strafrichter über verwaltungsrechliche Fragen entscheiden müssen, von denen sie keine Ahnung haben. Auffällig dabei ist, dass immer die Tendenz besteht, Ungehorsam als strafbar anzusehen. Diese - offensichtlich frühkindliche Traumatisierung - ist immer wieder innere Richtschnur der Strafrichter, obwohl sie es in einem Rechtsstaat nicht sein dürfte. Ein Bürger muss sich nur an rechtmäßige Auflagen halten. Die Strafrichter sehen das Fehlverhalten aber zumeist schon in dem Nichteinhalten der Auflagen und unterstellen per se deren Rechtmäßigkeit, um die Bedingung für eine Verurteilung zu schaffen. Das ist eine gefährliche Entwicklung.
Gerade in Bezug auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen hat es deshalb in Deutschland tausende Fehlurteile gegeben. Diese müssen mit einem Aufhebungsgesetz zurückgenommen werden.
Mein Kanal:
www.tg-me.com/RA_LUDWIG
In zweiter Instanz ist ein Verfahren gegen meinen Mandanten nun bei voller Kostenübernahme eingestellt worden.
Es ging um eine Demonstration im Jahr 2021 und angebliche Auflagenverstöße. Der eigentlich sehr umgängliche Vorsitzende der Strafkammer hat sich dennoch sehr schwer getan mit der Einstellung des Verfahrens.
Besonders ernüchternd war, dass er zwischendurch die Strafbarkeit bedenklich weit nach vorne verlagern wollte: Er war der Auffassung, man mache sich bereits strafbar, wenn man signalisiere, die Auflagen abzulehnen. Ohne, dass es zu einem Verstoß kommen müsse, sei der Leiter dann bereits straffällig geworden.
Problematisch ist immer wieder, dass Strafrichter über verwaltungsrechliche Fragen entscheiden müssen, von denen sie keine Ahnung haben. Auffällig dabei ist, dass immer die Tendenz besteht, Ungehorsam als strafbar anzusehen. Diese - offensichtlich frühkindliche Traumatisierung - ist immer wieder innere Richtschnur der Strafrichter, obwohl sie es in einem Rechtsstaat nicht sein dürfte. Ein Bürger muss sich nur an rechtmäßige Auflagen halten. Die Strafrichter sehen das Fehlverhalten aber zumeist schon in dem Nichteinhalten der Auflagen und unterstellen per se deren Rechtmäßigkeit, um die Bedingung für eine Verurteilung zu schaffen. Das ist eine gefährliche Entwicklung.
Gerade in Bezug auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen hat es deshalb in Deutschland tausende Fehlurteile gegeben. Diese müssen mit einem Aufhebungsgesetz zurückgenommen werden.
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Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
20240828_Stellungnahme (versendet am 28.08.2024)(1).pdf
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💥Was wusste das Land Baden-Württemberg?💥
In einem Normenkontrollverfahren zu einer der ersten Corona-Verordnungen des Landes Baden-Württemberg hat das Land zugegeben, dass keine Amtshilfe des Robert-Koch-Instituts angefragt wurde. Entscheidungen sind also aufgrund von Interpretationen der vermeintlichen Meinung des RKI getroffen worden, und nicht aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse. Stattdessen gab es unzählige jour fixe, Arbeitsgruppen, Unterarbeitsgruppen, Lenkungsgruppen, Beraterkreise usw.
In die Protokolle und Arbeitspapiere dieser diversen Gruppen will ich aus Gründen eines fairen Verfahrens einsehen können. Das wäre eigentlich Aufgabe eines Untersuchungsausschusses.
Ich werde weiter berichten.
Mein Kanal:
www.tg-me.com/RA_LUDWIG
In einem Normenkontrollverfahren zu einer der ersten Corona-Verordnungen des Landes Baden-Württemberg hat das Land zugegeben, dass keine Amtshilfe des Robert-Koch-Instituts angefragt wurde. Entscheidungen sind also aufgrund von Interpretationen der vermeintlichen Meinung des RKI getroffen worden, und nicht aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse. Stattdessen gab es unzählige jour fixe, Arbeitsgruppen, Unterarbeitsgruppen, Lenkungsgruppen, Beraterkreise usw.
In die Protokolle und Arbeitspapiere dieser diversen Gruppen will ich aus Gründen eines fairen Verfahrens einsehen können. Das wäre eigentlich Aufgabe eines Untersuchungsausschusses.
Ich werde weiter berichten.
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💥💥💥 Facebook: Zuckerberg bestätigt Zensur-Druck der US-Regierung während Corona
Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat nun bestätigt, dass es während der Corona-Krise massiven Zensur-Druck der US-Regierung gab.
https://finanzmarktwelt.de/facebook-zuckerberg-bestaetigt-zensur-druck-der-us-regierung-waehrend-corona-320272/
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Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat nun bestätigt, dass es während der Corona-Krise massiven Zensur-Druck der US-Regierung gab.
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💥💥💥 RA Frank Hannig: Nötigung in 83 Millionen Fällen?
www.kla.tv/30243
Rechtsanwalt Frank Hannig zeigt, warum die Veröffentlichung der RKI Protokolle einen der größten Skandale in der Geschichte der Bundesrepublik offenbaren dürfte…
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🤮🤮🤮 Die blaue Marke EDEKA wendet sich gegen die Farbe Blau und gegen Blaubeeren, um die Kunden zu erziehen
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🤡🤡🤡 Deutschland ist so dermaßen am Arsch! Unglaublich!
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💥💥💥 Wie die Regierung mit Steuergeldern das Land ruiniert
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