Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Über die Ungereimtheiten hatte zuerst der Datenanalyst Tom Lausen berichtet. Ihm waren im Rahmen einer vertieften Versionsprüfung die Unterschiede aufgefallen. Seine Auswertung der Metadaten brachte ferner ans Licht, dass einige Protokolle noch bis zu drei Jahre nach den entsprechenden Sitzungen des Krisenstabs geändert und auffällig häufig zwischengespeichert worden waren – teils mehr als 400 Mal.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus253042334/RKI-Protokolle-Manipulation-Ich-waere-sehr-ueberrascht-wenn-es-so-waere-sagt-Lothar-Wieler.html
www.tg-me.com/Rosenbusch
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😡😡😡 Der gehört vor Gericht!
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⚠️⚠️⚠️ Zunehmende Gewalt in Arztpraxen!
https://www.tg-me.com/niusde/3563
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⚠️⚠️⚠️ Wie deutsche Medien das Musk-Trump-Interview ausklammern.
Technik vor Inhalt – betreutes Informieren.
“Nur wenige deutsche Leitmedien berichteten über das Interview von Elon Musk mit Donald Trump. Statt auf die politischen Inhalte einzugehen, lag der Fokus auf technischen Problemen. Was steckt hinter diesem (Ver-)Schweigen?” Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/wie-deutsche-medien-das-musk-trump-interview-ausklammern/
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“Nur wenige deutsche Leitmedien berichteten über das Interview von Elon Musk mit Donald Trump. Statt auf die politischen Inhalte einzugehen, lag der Fokus auf technischen Problemen. Was steckt hinter diesem (Ver-)Schweigen?” Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/wie-deutsche-medien-das-musk-trump-interview-ausklammern/
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💥💥💥 Nord-Stream-Sprengung: Ex-BND-Chef spricht von „Verabredungen zwischen Selenskyj und Duda“
https://www.hna.de/politik/haben-nord-stream-ermittlungen-selenskyjs-soll-zustimmung-fuer-pipeline-anschlag-gegeben-zr-93242019.html
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Forwarded from Beate Bahner: Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.
Dr. Pürner auf X: "Bei den Gerichten tut sich was. Aufklärungsmängel bei COVID-Impfung.
Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht (BW) zu möglichen Aufklärungsmängeln bei der COVID-Impfung:
• „Neulandmethode“: wegen beschleunigter Entwicklung und Zulassung
👉🏽 zwingend persönliches Aufklärungsgespräch notwendig
• „Off-Label-Use“: weil EMA die modRNA COVID-Impfstoffe von Biontech und Moderna nie dafür zugelassen hatte eine Virusübertragung zu verhindern
👉🏽 dies erhöht die Aufklärungspflicht
• STIKO-Empfehlung führt nicht zur Absenkung der Anforderungen an Risikoaufklärung
• über die Haftungsbeschränkungen zugunsten der Hersteller hätte belehrt werden müssen
• „Massenabfertigungen im Minutentakt“ deutet darauf hin, dass ordnungsgemäßer Aufklärung häufig nicht entsprochen wurde
Zudem sei es ein Behandlungsfehler, wenn der Impfling nicht vorab ordnungsgemäß untersucht wurde.
Quelle: Stöbe/Stach: Die Haftung des Arbeitgebers bei Impfschäden (NJW 2024, 2430)"
Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht (BW) zu möglichen Aufklärungsmängeln bei der COVID-Impfung:
• „Neulandmethode“: wegen beschleunigter Entwicklung und Zulassung
👉🏽 zwingend persönliches Aufklärungsgespräch notwendig
• „Off-Label-Use“: weil EMA die modRNA COVID-Impfstoffe von Biontech und Moderna nie dafür zugelassen hatte eine Virusübertragung zu verhindern
👉🏽 dies erhöht die Aufklärungspflicht
• STIKO-Empfehlung führt nicht zur Absenkung der Anforderungen an Risikoaufklärung
• über die Haftungsbeschränkungen zugunsten der Hersteller hätte belehrt werden müssen
• „Massenabfertigungen im Minutentakt“ deutet darauf hin, dass ordnungsgemäßer Aufklärung häufig nicht entsprochen wurde
Zudem sei es ein Behandlungsfehler, wenn der Impfling nicht vorab ordnungsgemäß untersucht wurde.
Quelle: Stöbe/Stach: Die Haftung des Arbeitgebers bei Impfschäden (NJW 2024, 2430)"
⚠️⚠️⚠️ Compact-Verbot: Waterloo für Faeser – von dem Sie wenig erfahren sollen.
Der Rechtsstaat zuckt noch – die Medienlandschaft nicht mehr.
Die „Leitmedien“ berichten über die Faeser-Schlappe nur auf Sparflamme. Im Gegensatz zur ursprünglichen Berichterstattung über das Verbot. Hier wird massiv manipuliert. Hier mein Kommentar zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das "Compact"-Verbot aufzuheben: https://reitschuster.de/post/compact-verbot-ohrfeige-fuer-faeser-von-der-sie-wenig-erfahren-sollen/
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Der Rechtsstaat zuckt noch – die Medienlandschaft nicht mehr.
Die „Leitmedien“ berichten über die Faeser-Schlappe nur auf Sparflamme. Im Gegensatz zur ursprünglichen Berichterstattung über das Verbot. Hier wird massiv manipuliert. Hier mein Kommentar zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das "Compact"-Verbot aufzuheben: https://reitschuster.de/post/compact-verbot-ohrfeige-fuer-faeser-von-der-sie-wenig-erfahren-sollen/
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
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Die Parteien haben unseren Staat ausgehöhlt und von innen übernommen, als Beispiel sei die Justiz genannt.
Die Lösung dafür ist einfach - mehr Demokratie!
----------
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⚠️💥⚠️ Zwei-Klassen-Justiz im Freibad: Staatsanwaltschaft lässt Grapscher laufen.
Mädchen (13, 15) sexuell belästigt.
Gleicher Tag, gleicher Ort und die gleiche Tat – aber zwei höchst unterschiedliche Reaktionen. Und eine große Tageszeitung apportiert, indem sie den eigentlichen Skandal erst im Kleingedruckten benennt. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/zwei-klassen-justiz-im-freibad-staatsanwaltschaft-laesst-grapscher-laufen/
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Mädchen (13, 15) sexuell belästigt.
Gleicher Tag, gleicher Ort und die gleiche Tat – aber zwei höchst unterschiedliche Reaktionen. Und eine große Tageszeitung apportiert, indem sie den eigentlichen Skandal erst im Kleingedruckten benennt. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/zwei-klassen-justiz-im-freibad-staatsanwaltschaft-laesst-grapscher-laufen/
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Forwarded from Brandenburger-Freiheit
▪️
Die heile Welt des Dietmar Woidke
Der derzeit noch amtierende Ministerpräsident Dietmar Woidke befindet sich aktuell auf Wahlkampftournee in Brandenburg und besuchte im Landkreis Oberhavel den beschaulichen Ort Bergfelde. Dort hatte er die Chance mit Kritikern seiner Politik ins Gespräch zu kommen. Ob er diese wahrgenommen hat, erfahren Sie in folgendem Bericht von Gabriele Schade.
Weiterlesen …
Die Brandenburger Freiheit
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Die heile Welt des Dietmar Woidke
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Forwarded from Der Runde Tisch (der-runde-tisch.com)
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🎤❌RUNDER TISCH - INTERVIEW❌🎤 Im Interview Gerhard Huber‼️ Was den Menschen ausmacht‼️Wenn wir unsere Freiheit jetzt nicht verteidigen wann denn dann⁉️Die Menschheitsfamilie muss gerade jetzt noch enger zusammen stehen‼️Nach Wien 2022 ist Gerhard Huber zum zweiten Mal beim Runden Tisch im Interview‼️
👉🏻 Studien, Urteile, Infos: Der-Runde-Tisch.com
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👉🏻 WhatsApp NEWS: https://t1p.de/Runde-Tisch
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Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Schweden dreht Geldhahn ab: Migranten flüchten in Scharen🔥
Erstmals seit über 50 Jahren übersteigt in Schweden die Zahl der Auswanderer die der Einwanderer. Besonders auffällig ist dabei der negative Wanderungssaldo selbst bei Staatsangehörigen aus Krisenländern. Parallel dazu ist die Zahl der neu eingereichten Asylgesuche in Schweden im ersten Halbjahr 2024 um 27 Prozent auf 5.600 gesunken, während sie in anderen EU-Ländern auf hohem Niveau stagnierte. Diese Entwicklungen sind das Ergebnis einer strikten und konsequenten Migrationspolitik, die seit der Flüchtlingskrise 2015 in Schweden verfolgt wird.
Schweden vollzog eine radikale Kehrtwende in seiner Migrationspolitik. Der Grund war die enorme Belastung durch den Zustrom von 80.000 Asylsuchenden innerhalb weniger Monate. Die Situation in den großen Städten wie Malmö und Stockholm verschärfte sich, als Kriminalität und Parallelgesellschaften in den Migrantenvierteln zunahmen. Die Regierung sah sich gezwungen, Maßnahmen zu ergreifen, die den Zugang zum Land erheblich erschwerten.
Eine der zentralen Maßnahmen war die Einführung strenger Grenzkontrollen und die Verpflichtung von Verkehrsunternehmen, nur Passagiere mit gültigen Identitätsnachweisen zu befördern. Diese Maßnahmen führten zu einem drastischen Rückgang der Asylgesuche. Schweden profitiert zudem von seiner geografischen Lage, die es Flüchtlingen erschwert, das Land überhaupt zu erreichen.
Ein weiterer Unterschied etwa zur bundesdeutschen Migrationspolitik ist die rigorose Handhabung abgelehnter Asylanträge in Schweden. Abgewiesene Flüchtlinge erhalten nach Ablauf der Ausreisefrist keinerlei Unterstützung mehr, sofern sie keine Kinder haben. Dies soll den Druck erhöhen, das Land freiwillig zu verlassen, wobei der Staat eine finanzielle Unterstützung für die Rückkehr anbietet. Diese Praxis ist jedoch umstritten, da viele Betroffene abtauchen.
Die aktuelle schwedische Regierung plant, die Hürden für den Bezug von Sozialleistungen weiter zu erhöhen. Migranten sollen erst dann vollen Zugang zum Wohlfahrtsstaat erhalten, wenn sie in Schweden gearbeitet und Beiträge geleistet haben.
Kostenlos abonnieren: www.tg-me.com/kenjebsen
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Erstmals seit über 50 Jahren übersteigt in Schweden die Zahl der Auswanderer die der Einwanderer. Besonders auffällig ist dabei der negative Wanderungssaldo selbst bei Staatsangehörigen aus Krisenländern. Parallel dazu ist die Zahl der neu eingereichten Asylgesuche in Schweden im ersten Halbjahr 2024 um 27 Prozent auf 5.600 gesunken, während sie in anderen EU-Ländern auf hohem Niveau stagnierte. Diese Entwicklungen sind das Ergebnis einer strikten und konsequenten Migrationspolitik, die seit der Flüchtlingskrise 2015 in Schweden verfolgt wird.
Schweden vollzog eine radikale Kehrtwende in seiner Migrationspolitik. Der Grund war die enorme Belastung durch den Zustrom von 80.000 Asylsuchenden innerhalb weniger Monate. Die Situation in den großen Städten wie Malmö und Stockholm verschärfte sich, als Kriminalität und Parallelgesellschaften in den Migrantenvierteln zunahmen. Die Regierung sah sich gezwungen, Maßnahmen zu ergreifen, die den Zugang zum Land erheblich erschwerten.
Eine der zentralen Maßnahmen war die Einführung strenger Grenzkontrollen und die Verpflichtung von Verkehrsunternehmen, nur Passagiere mit gültigen Identitätsnachweisen zu befördern. Diese Maßnahmen führten zu einem drastischen Rückgang der Asylgesuche. Schweden profitiert zudem von seiner geografischen Lage, die es Flüchtlingen erschwert, das Land überhaupt zu erreichen.
Ein weiterer Unterschied etwa zur bundesdeutschen Migrationspolitik ist die rigorose Handhabung abgelehnter Asylanträge in Schweden. Abgewiesene Flüchtlinge erhalten nach Ablauf der Ausreisefrist keinerlei Unterstützung mehr, sofern sie keine Kinder haben. Dies soll den Druck erhöhen, das Land freiwillig zu verlassen, wobei der Staat eine finanzielle Unterstützung für die Rückkehr anbietet. Diese Praxis ist jedoch umstritten, da viele Betroffene abtauchen.
Die aktuelle schwedische Regierung plant, die Hürden für den Bezug von Sozialleistungen weiter zu erhöhen. Migranten sollen erst dann vollen Zugang zum Wohlfahrtsstaat erhalten, wenn sie in Schweden gearbeitet und Beiträge geleistet haben.
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Der nächste Angriff auf die Pressefreiheit💥
Am Ende ist es egal, ob Nancy Faeser (SPD) Innenministerin ist, oder Joachim Herrmann (CSU). Das Ergebnis ist immer dasselbe:
Die Werte der individuellen Freiheit sollen maximal beschädigt werden.
Grundrechte und Menschenrechte stören beim Aufbau einer totalitären Gesellschaft 4.0. Immer mehr Menschen spüren, wie sich die faschistischen Fallen enger und enger ziehen. Dabei spielt es keine Rolle, welchen Anstrich der Faschismus hat. Während früher noch Nationalismus, Sozialismus oder Kommunismus Antrieb für eine totalitäre Umformung der Gesellschaft waren, ist es heute ein weitgehend ideologiefreier Konsumkollektivismus, dem die Menschen hinterherlaufen sollen. Gerade die kollektive Beliebigkeit macht den heutigen Faschismus so gefährlich. Die Menschen sollen sich lediglich bekennen, dafür zu sein, was gerade "in" ist. Sollen dies mit maximaler Folgsamkeit und absoluter Widerstandsfreiheit in guter deutscher Untertanenmentalität dadurch nach außen tragen, dass Sie an Pro-Regierungsdemonstrationen teilnehmen, Meldungen an Denunziationsportale schreiben und ohne zu hinterfragen jegliche noch so evidenzfreie Anordnung von oben "alltagsheldenhaft" akzeptieren.
Wer hinterfragt, der stört. Die schöne neue Welt, die Welt der besitzlosen, glücklichen, zugekifften Epsilons soll nicht durch Logik, durch Evidenz oder gar Reflexion gestört werden.
Einer dieser Störenfriede ist Alexander Wallasch. Offensichtlich derart kritisch, dass jetzt der Bayerische Verfassungsschutz ihn zum Rechten... nein, Verzeihung zum Corona-Leugner... nein auch nicht.... zum Putinpropagandisten in Deutschland adelt.
Quelle:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/wir-werden-angegriffen-verfassungsschutz-startet-schmutzkampagne-gegen-alexander-wallasch-de
Niemand versteht, was der Wallasch da schreibt? Egal. Darum geht es auch nicht. Der Bayerische Verfassungsschutz schwurbelt haufenweise unverständlichen Müll. Hängen bleiben soll nur:
Wallasch ist keine Presse, sondern russische Propaganda. Ob es belegt ist? Gott, nein. Es wird einfach ein Gerücht in die Welt gesetzt. Irgendetwas wird schon hängen bleiben. Warum der Bayerische Verfassungsschutz? Naja, die Propaganda-Angestellten aus Thüringen und Sachsen, die sich sonst für derartigen Quatsch nicht zu schade sind, sind ob der Vorzeichen des 1. September mit dem Schreddern von Akten und Namen beschäftigt.
Wir alle gemeinsam haben es in der Hand, diese Entwicklung aufzuhalten.
Ich werde jetzt schnell gesund. Und dann konzentrieren wir alle gemeinsam uns auf ein Ziel:
Die Einführung echter Demokratie!
Wir stellen die Machtfrage.
Alle politische Entscheidungskompetenz in die Hände der Menschen.
Ich freue mich darauf!
Mein Kanal:
www.tg-me.com/RA_LUDWIG
Mehr Information:
https://www.zaavv.com/de-de/demokratie-tour
Am Ende ist es egal, ob Nancy Faeser (SPD) Innenministerin ist, oder Joachim Herrmann (CSU). Das Ergebnis ist immer dasselbe:
Die Werte der individuellen Freiheit sollen maximal beschädigt werden.
Grundrechte und Menschenrechte stören beim Aufbau einer totalitären Gesellschaft 4.0. Immer mehr Menschen spüren, wie sich die faschistischen Fallen enger und enger ziehen. Dabei spielt es keine Rolle, welchen Anstrich der Faschismus hat. Während früher noch Nationalismus, Sozialismus oder Kommunismus Antrieb für eine totalitäre Umformung der Gesellschaft waren, ist es heute ein weitgehend ideologiefreier Konsumkollektivismus, dem die Menschen hinterherlaufen sollen. Gerade die kollektive Beliebigkeit macht den heutigen Faschismus so gefährlich. Die Menschen sollen sich lediglich bekennen, dafür zu sein, was gerade "in" ist. Sollen dies mit maximaler Folgsamkeit und absoluter Widerstandsfreiheit in guter deutscher Untertanenmentalität dadurch nach außen tragen, dass Sie an Pro-Regierungsdemonstrationen teilnehmen, Meldungen an Denunziationsportale schreiben und ohne zu hinterfragen jegliche noch so evidenzfreie Anordnung von oben "alltagsheldenhaft" akzeptieren.
Wer hinterfragt, der stört. Die schöne neue Welt, die Welt der besitzlosen, glücklichen, zugekifften Epsilons soll nicht durch Logik, durch Evidenz oder gar Reflexion gestört werden.
Einer dieser Störenfriede ist Alexander Wallasch. Offensichtlich derart kritisch, dass jetzt der Bayerische Verfassungsschutz ihn zum Rechten... nein, Verzeihung zum Corona-Leugner... nein auch nicht.... zum Putinpropagandisten in Deutschland adelt.
Quelle:
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/wir-werden-angegriffen-verfassungsschutz-startet-schmutzkampagne-gegen-alexander-wallasch-de
Niemand versteht, was der Wallasch da schreibt? Egal. Darum geht es auch nicht. Der Bayerische Verfassungsschutz schwurbelt haufenweise unverständlichen Müll. Hängen bleiben soll nur:
Wallasch ist keine Presse, sondern russische Propaganda. Ob es belegt ist? Gott, nein. Es wird einfach ein Gerücht in die Welt gesetzt. Irgendetwas wird schon hängen bleiben. Warum der Bayerische Verfassungsschutz? Naja, die Propaganda-Angestellten aus Thüringen und Sachsen, die sich sonst für derartigen Quatsch nicht zu schade sind, sind ob der Vorzeichen des 1. September mit dem Schreddern von Akten und Namen beschäftigt.
Wir alle gemeinsam haben es in der Hand, diese Entwicklung aufzuhalten.
Ich werde jetzt schnell gesund. Und dann konzentrieren wir alle gemeinsam uns auf ein Ziel:
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Alexander Wallasch | DE
Wir werden angegriffen: Verfassungsschutz startet Schmutzkampagne gegen Alexander-Wallasch.de
Diffamierungen, so stichfest wie der Potsdam-Pudding von Correctiv
⚠️⚠️⚠️ Die Machtübernahme der Woken: Eine Abrechnung.
Bekenntnis eines AfD-Wählers.
Wir erleben seit 2015 einen Machtwechsel und eine feindliche Übernahme. Medien und Politik kippten nach links, gesellschaftliche und familiäre Brüche sind die Folge. https://reitschuster.de/post/die-machtuebernahme-der-woken-eine-abrechnung/
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💥😡💥 Wie Flüchtlinge aus Afghanistan heimlich Urlaub am Hindukusch machen.
Behörden lassen sich von Visa-Trick foppen.
Sie kamen als „Schutzsuchende“. Trotzdem reisen viele der angeblich Verfolgten regelmäßig zurück in die alte Heimat. Politik und Polizei geben sich unwissend und schieben sich die Schuld gegenseitig in die Schuhe. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/wie-fluechtlinge-aus-afghanistan-heimlich-urlaub-am-hindukusch-machen/
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Sie kamen als „Schutzsuchende“. Trotzdem reisen viele der angeblich Verfolgten regelmäßig zurück in die alte Heimat. Politik und Polizei geben sich unwissend und schieben sich die Schuld gegenseitig in die Schuhe. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/wie-fluechtlinge-aus-afghanistan-heimlich-urlaub-am-hindukusch-machen/
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Forwarded from KOPP Report
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💥🇩🇪 Warum Politiker so gut wie keine Strafverfolgung zu befürchten haben❗️
Philosoph, Kolumnist und Autor des Spiegel-Bestsellers Im Moralgefängnis, Dr. Michael Andrick, mit deutlichen Worten zum Rechtsstaat Deutschland:
»Das bedeutet, dass in Deutschland, Verbrechen, die durch staatliche Stellen entstehen, nicht zuverlässig verfolgt werden können, weil es einen immanenten Interessenkonflikt gibt der Staatsanwälte, die Karriere machen wollen und der Politiker, die vielleicht diese Verbrechen begangen haben.«
➡️ Link zur Bildquelle / zum vollständigen Interview von Flavio von Witzleben vom 19. August 2024
Philosoph, Kolumnist und Autor des Spiegel-Bestsellers Im Moralgefängnis, Dr. Michael Andrick, mit deutlichen Worten zum Rechtsstaat Deutschland:
»Das bedeutet, dass in Deutschland, Verbrechen, die durch staatliche Stellen entstehen, nicht zuverlässig verfolgt werden können, weil es einen immanenten Interessenkonflikt gibt der Staatsanwälte, die Karriere machen wollen und der Politiker, die vielleicht diese Verbrechen begangen haben.«
➡️ Link zur Bildquelle / zum vollständigen Interview von Flavio von Witzleben vom 19. August 2024
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Offener Brief an Kretschmer
schlägt Wellen💥
Meine Kritik an Ministerpräsident Kretschmer und Sahra Wagenknecht, die Illusion von Demokratie aufrecht zu erhalten, wurde jetzt von Lil von warum.kritisch übernommen. Inzwischen hat es schon fast 20.000 Aufrufe.
Wir werden die Themen "Direkte Demokratie" und "Endentscheidungskompetenz des Volkes" deutlich und lautstark kommunizieren.
Das Vertrauen in die Politik kann und wird nur dann zurückkehren, wenn die Politiker (wieder) zu Dienstleistern werden und sich nicht mehr als Herrscher verstehen und (mit unserer Duldung) wie welche benehmen.
Quelle:
https://youtu.be/brSFuGhkNnE?si=Twd9_AeHag6_XTUP
Mein Kanal:
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schlägt Wellen💥
Meine Kritik an Ministerpräsident Kretschmer und Sahra Wagenknecht, die Illusion von Demokratie aufrecht zu erhalten, wurde jetzt von Lil von warum.kritisch übernommen. Inzwischen hat es schon fast 20.000 Aufrufe.
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Das Vertrauen in die Politik kann und wird nur dann zurückkehren, wenn die Politiker (wieder) zu Dienstleistern werden und sich nicht mehr als Herrscher verstehen und (mit unserer Duldung) wie welche benehmen.
Quelle:
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YouTube
Landtagswahlen: Träumt weiter
#thüringen #sahrawagenknecht #landtagswahl
Quelle: https://www.alexander-wallasch.de/politik/ludwig-antwortet-kretschmer-sie-haben-die-demokratie-mit-ihren-bewaffneten-schlaegertrupps-zerstoert#google_vignette
Dir gefällt meine Arbeit und du möchtest mich…
Quelle: https://www.alexander-wallasch.de/politik/ludwig-antwortet-kretschmer-sie-haben-die-demokratie-mit-ihren-bewaffneten-schlaegertrupps-zerstoert#google_vignette
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Compact-Beschluss veröffentlicht💥
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute seinen Beschluss zum Compact-Verbot mit kompletter Begründung veröffentlicht.
Zur Menschenwürdegarantie steht dort Erstaunliches, das ich in leicht abgwandelter Form (fettgedruckt) veröffentlichen möchte:
"Vielmehr ist über eine - schon für sich genommen gegen die Menschenwürde verstoßende - demütigende Ungleichbehandlung hinaus eine Rechtsverweigerung für einen Teil der deutschen Staatsangehörigen vorgesehen. Diesem Personenkreis sollen grundlegende Rechte wie Meinungs-, Religions- und Versammlungsfreiheit versagt sein; im Grunde soll jegliches Anderssein unterdrückt und verwehrt werden. Den Betroffenen wird damit anknüpfend an ihren Impfstatus der soziale Achtungsanspruch aberkannt; sie werden nicht als gleichberechtigte Mitglieder in der rechtlich verfassten Gemeinschaft angesehen."
Quelle:
Beschluss vom 14.08.2024 -
BVerwG 6 VR 1.24, Rn. 40
Für mich ist es unglaublich, dass das Bundesverwaltungsgericht die menschenrechtswidrige Diskriminierung erkennt, wenn es um das Unterscheidungsmerkmal "Rasse" geht, bei dem Unterscheidungsmerkmal "Impfstatus" den absolut gleichen Diskriminierungstatbestand sogar noch befördert.
Welche kognitive Dissonanz muss sich in den Köpfen dieser Richter abspielen, dass das Offensichtliche ihnen völlig verborgen bleibt?
Mein Kanal:
www.tg-me.com/RA_LUDWIG
Bitte dem Kanal beitreten.
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute seinen Beschluss zum Compact-Verbot mit kompletter Begründung veröffentlicht.
Zur Menschenwürdegarantie steht dort Erstaunliches, das ich in leicht abgwandelter Form (fettgedruckt) veröffentlichen möchte:
"Vielmehr ist über eine - schon für sich genommen gegen die Menschenwürde verstoßende - demütigende Ungleichbehandlung hinaus eine Rechtsverweigerung für einen Teil der deutschen Staatsangehörigen vorgesehen. Diesem Personenkreis sollen grundlegende Rechte wie Meinungs-, Religions- und Versammlungsfreiheit versagt sein; im Grunde soll jegliches Anderssein unterdrückt und verwehrt werden. Den Betroffenen wird damit anknüpfend an ihren Impfstatus der soziale Achtungsanspruch aberkannt; sie werden nicht als gleichberechtigte Mitglieder in der rechtlich verfassten Gemeinschaft angesehen."
Quelle:
Beschluss vom 14.08.2024 -
BVerwG 6 VR 1.24, Rn. 40
Für mich ist es unglaublich, dass das Bundesverwaltungsgericht die menschenrechtswidrige Diskriminierung erkennt, wenn es um das Unterscheidungsmerkmal "Rasse" geht, bei dem Unterscheidungsmerkmal "Impfstatus" den absolut gleichen Diskriminierungstatbestand sogar noch befördert.
Welche kognitive Dissonanz muss sich in den Köpfen dieser Richter abspielen, dass das Offensichtliche ihnen völlig verborgen bleibt?
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Verdeutlichung💥
Mein vorangegangener Post hat für etwas Verwirrung gesorgt. Deshalb hier ein Versuch der Klarstellung.
Das Bundesverwaltungsgericht hat zur Menschenwürdegarantie im Verfahren um das COMPACT-Verbot das Folgende ausgeführt:
"Vielmehr ist über eine - schon für sich genommen gegen die Menschenwürde verstoßende - demütigende Ungleichbehandlung hinaus eine Rechtsverweigerung für einen Teil der deutschen Staatsangehörigen vorgesehen. Diesem Personenkreis sollen grundlegende Rechte wie Meinungs-, Religions- und Versammlungsfreiheit versagt sein; im Grunde soll jegliches Fremdsein unterdrückt und verwehrt werden. Den Betroffenen wird damit anknüpfend an ihre ethnische Herkunft, an ihre Religionsausübung und letztlich auch an Gesichtspunkte wie "Rasse" der soziale Achtungsanspruch aberkannt; sie werden nicht als gleichberechtigte Mitglieder in der rechtlich verfassten Gemeinschaft angesehen."
Eine Ungleichbehandlung deutscher Staatsbürger anhand von Kriterien wie Herkunft oder Rasse verstößt gegen die Menschenwürdegarantie.
Ich habe die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts etwas umgeschrieben (meine Änderung fett):
"Vielmehr ist über eine - schon für sich genommen gegen die Menschenwürde verstoßende - demütigende Ungleichbehandlung hinaus eine Rechtsverweigerung für einen Teil der deutschen Staatsangehörigen vorgesehen. Diesem Personenkreis sollen grundlegende Rechte wie Meinungs-, Religions- und Versammlungsfreiheit versagt sein; im Grunde soll jegliches Anderssein unterdrückt und verwehrt werden. Den Betroffenen wird damit anknüpfend an ihren Impfstatus der soziale Achtungsanspruch aberkannt; sie werden nicht als gleichberechtigte Mitglieder in der rechtlich verfassten Gemeinschaft angesehen."
Gegen die gleiche Menschenwürdegarantie wird doch verstoßen, wenn deutsche Staatsbürger aufgrund ihres Impfstatus ungleich behandelt würden , und ihnen deswegen (wie zu 2G-Zeiten geschehen) grundlegende Grundrechte abgesprochen werden.
Diese unterschiedliche Wertung des Bundesverwaltungsgerichts, das in Bezug auf Corona-Maßnahmen die Menschenwürde komplett ausgeblendet hat, wollte ich darstellen. Ich hoffe, es ist mir jetzt gelungen.
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t.ne/RA_LUDWIG
Mein vorangegangener Post hat für etwas Verwirrung gesorgt. Deshalb hier ein Versuch der Klarstellung.
Das Bundesverwaltungsgericht hat zur Menschenwürdegarantie im Verfahren um das COMPACT-Verbot das Folgende ausgeführt:
"Vielmehr ist über eine - schon für sich genommen gegen die Menschenwürde verstoßende - demütigende Ungleichbehandlung hinaus eine Rechtsverweigerung für einen Teil der deutschen Staatsangehörigen vorgesehen. Diesem Personenkreis sollen grundlegende Rechte wie Meinungs-, Religions- und Versammlungsfreiheit versagt sein; im Grunde soll jegliches Fremdsein unterdrückt und verwehrt werden. Den Betroffenen wird damit anknüpfend an ihre ethnische Herkunft, an ihre Religionsausübung und letztlich auch an Gesichtspunkte wie "Rasse" der soziale Achtungsanspruch aberkannt; sie werden nicht als gleichberechtigte Mitglieder in der rechtlich verfassten Gemeinschaft angesehen."
Eine Ungleichbehandlung deutscher Staatsbürger anhand von Kriterien wie Herkunft oder Rasse verstößt gegen die Menschenwürdegarantie.
Ich habe die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts etwas umgeschrieben (meine Änderung fett):
"Vielmehr ist über eine - schon für sich genommen gegen die Menschenwürde verstoßende - demütigende Ungleichbehandlung hinaus eine Rechtsverweigerung für einen Teil der deutschen Staatsangehörigen vorgesehen. Diesem Personenkreis sollen grundlegende Rechte wie Meinungs-, Religions- und Versammlungsfreiheit versagt sein; im Grunde soll jegliches Anderssein unterdrückt und verwehrt werden. Den Betroffenen wird damit anknüpfend an ihren Impfstatus der soziale Achtungsanspruch aberkannt; sie werden nicht als gleichberechtigte Mitglieder in der rechtlich verfassten Gemeinschaft angesehen."
Gegen die gleiche Menschenwürdegarantie wird doch verstoßen, wenn deutsche Staatsbürger aufgrund ihres Impfstatus ungleich behandelt würden , und ihnen deswegen (wie zu 2G-Zeiten geschehen) grundlegende Grundrechte abgesprochen werden.
Diese unterschiedliche Wertung des Bundesverwaltungsgerichts, das in Bezug auf Corona-Maßnahmen die Menschenwürde komplett ausgeblendet hat, wollte ich darstellen. Ich hoffe, es ist mir jetzt gelungen.
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