⚠️⚠️⚠️ Immer mehr Mohammeds.
Islamischer Religionsstifter erobert Hitliste für Baby-Vornamen.
Emil, Thomas oder Michael waren vorgestern. Im weltoffenen Deutschland des 21. Jahrhunderts spiegelt sich die grün-rote Migrationspolitik auch in der Namensgebung wider. Im vergangenen Jahr war Mohammed gleich in mehreren Bundesländern der beliebteste Vorname. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/immer-mehr-mohammeds/
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://www.tg-me.com/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
Islamischer Religionsstifter erobert Hitliste für Baby-Vornamen.
Emil, Thomas oder Michael waren vorgestern. Im weltoffenen Deutschland des 21. Jahrhunderts spiegelt sich die grün-rote Migrationspolitik auch in der Namensgebung wider. Im vergangenen Jahr war Mohammed gleich in mehreren Bundesländern der beliebteste Vorname. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/immer-mehr-mohammeds/
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://www.tg-me.com/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
GERALD GROSZ ZIEHT INTERESSANTE PARALLELEN:
Lena Schilling und deutscher Verfassungsschutz
mit ganz ähnlichen Methoden...
Diffamieren, denunzieren, verleumden...
#TEAMHEIMAT
--------------
ABONNIEREN SIE BITTE
UNSERE TELEGRAM KANÄLE:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
HTTPS://T.ME/KACHELKANAL
--------------
Lena Schilling und deutscher Verfassungsschutz
mit ganz ähnlichen Methoden...
Diffamieren, denunzieren, verleumden...
#TEAMHEIMAT
--------------
ABONNIEREN SIE BITTE
UNSERE TELEGRAM KANÄLE:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
HTTPS://T.ME/KACHELKANAL
--------------
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
💥💥💥 Angebliche Gewalt gegen Wahlkampfhelfer – Fake News für die Diktatur 💥🥊
Seit dem Angriff auf einen SPD-Kandidaten in Dresden steht für etablierte Politiker und Medien fest: Eine Welle von Gewalt rolle gegen Wahlkampfhelfer der „demokratischen“ Parteien. Doch die Statistiken zu Gewalt gegen Politiker sind überaus widersprüchlich: Nach ZDF und Tagesschau gab es über 1.200 Angriffe auf Repräsentanten der Grünen und nur 480 auf Vertreter der AfD – auch mitgezählt: Beleidigungen. Eine andere Statistik zeigt, dass die Angriffe auf AfD-Politiker im vergangenen Jahr fast doppelt so hoch waren wie die auf Vertreter von Grünen und SPD zusammen. Welche Absichten könnten hinter dieser selektiven Debatte stecken? Das hat sich unser Deutschland-Korrespondent Martin Müller-Mertens in seinem Kommentar gefragt.
https://www.tg-me.com/auf1tv
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://www.tg-me.com/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
Seit dem Angriff auf einen SPD-Kandidaten in Dresden steht für etablierte Politiker und Medien fest: Eine Welle von Gewalt rolle gegen Wahlkampfhelfer der „demokratischen“ Parteien. Doch die Statistiken zu Gewalt gegen Politiker sind überaus widersprüchlich: Nach ZDF und Tagesschau gab es über 1.200 Angriffe auf Repräsentanten der Grünen und nur 480 auf Vertreter der AfD – auch mitgezählt: Beleidigungen. Eine andere Statistik zeigt, dass die Angriffe auf AfD-Politiker im vergangenen Jahr fast doppelt so hoch waren wie die auf Vertreter von Grünen und SPD zusammen. Welche Absichten könnten hinter dieser selektiven Debatte stecken? Das hat sich unser Deutschland-Korrespondent Martin Müller-Mertens in seinem Kommentar gefragt.
https://www.tg-me.com/auf1tv
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://www.tg-me.com/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Pfizer-Studie schockiert: Babys in Gefahr
Alarmierende Ergebnisse aus Pfizers Studie mit Babys & Kleinkindern: Weniger als 1% der Kinder in einer Untergruppe vollendeten die Studie nach drei Impfdosen. Schwere Nebenwirkungen wurden dokumentiert.
Von Vicky Richter, weiterlesen auf HAINTZ.media
Unsere Arbeit unterstützen, geht hier sowie über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag!
Alarmierende Ergebnisse aus Pfizers Studie mit Babys & Kleinkindern: Weniger als 1% der Kinder in einer Untergruppe vollendeten die Studie nach drei Impfdosen. Schwere Nebenwirkungen wurden dokumentiert.
Von Vicky Richter, weiterlesen auf HAINTZ.media
Unsere Arbeit unterstützen, geht hier sowie über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag!
Haintz.Media
Pfizer-Studie schockiert: Babys in Gefahr
Alarmierende Ergebnisse aus Pfizers Studie mit Babys & Kleinkindern: Weniger als 1% der Kinder in einer Untergruppe vollendeten die Studie nach drei Impfdosen. Schwere Nebenwirkungen wurden dokumentiert.
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
⚠️🆘⚠️ Die Spermienzahlen sinken, die Krebsfälle steigen ⚠️
Die Spermienzahlen sinken im Westen dramatisch. Forscher befürchten eine völlige Unfruchtbarkeit bis 2045. Gleichzeitig steigen die Krebserkrankungen. Besonders betroffen sind die sexualhormonabhängigen Krebsarten (Brustkrebs und Prostatakrebs).
Mit den mRNA-Spritzen steigen die Fälle von (Turbo-)Krebs. Davor warnen unter vielen mutigen Ärzten die kroatische Pathologin Dr. Ivana Pavić und der US-amerikanische Gesundheitsforscher Dr. David E. Martin (hier).
Zufall oder Zeichen? Die Transhumanisten versuchen die Weltbevölkerung zu reduzieren und zu kontrollieren. Sie nutzen die Pharmaindustrie als ihr wichtigstes Instrument.
https://www.tg-me.com/auf1tv/8453
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://www.tg-me.com/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
Die Spermienzahlen sinken im Westen dramatisch. Forscher befürchten eine völlige Unfruchtbarkeit bis 2045. Gleichzeitig steigen die Krebserkrankungen. Besonders betroffen sind die sexualhormonabhängigen Krebsarten (Brustkrebs und Prostatakrebs).
Mit den mRNA-Spritzen steigen die Fälle von (Turbo-)Krebs. Davor warnen unter vielen mutigen Ärzten die kroatische Pathologin Dr. Ivana Pavić und der US-amerikanische Gesundheitsforscher Dr. David E. Martin (hier).
Zufall oder Zeichen? Die Transhumanisten versuchen die Weltbevölkerung zu reduzieren und zu kontrollieren. Sie nutzen die Pharmaindustrie als ihr wichtigstes Instrument.
https://www.tg-me.com/auf1tv/8453
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://www.tg-me.com/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Eins ist sicher:
In Deutschland wird politisch verfolgt!💥
Dass Björn Höcke, der Fraktionsvorsitzende der AfD in Thüringen verurteilt wurde, stand bereits vor der Verhandlung fest. Die Anklage hätte niemals zugelassen werden dürfen. Lässt ein Gericht die Anklage zu, will es auch verurteilen.
Wer n den letzten vier Jahren Strafverfahren miterlebt hat, die sich gegen Menschen richteten, die andere politische Ansichten hatten als der Mainstream, weiß, dass wir von einem Rechtsstaat inzwischen meilenweit entfernt sind. Wir leben in einem Doppelstaat. Die Richter fragen zuerst nach der politischen Gesinnung und treffen dann ihre Entscheidungen.
Diese Entwicklung sehen wir vor allem zwischen den Zeilen. Die Angeklagten werden von Beginn an nicht fair behandelt. In diesem Verfahren geht es bereits damit los, dass sich das Landgericht für zuständig erklärt und damit eine Tatsacheninstanz nimmt. Es geht damit weiter, dass eine wirklich einfache Angelegenheit über mehrere Tage verhandelt wird.
Die Krone setzt dem Ganzen dann aber das Verhalten des Richters in dem Verfahren auf:
Nach seinen drei Anwälten – die allesamt Freispruch forderten – ergriff Höcke selbst das Wort. Zum zweiten Mal in dem Verfahren. Vor ihm auf dem Tisch lagen Karteikarten mit handschriftlichen Notizen. Gelegentlich warf Höcke einen Blick darauf. Er klagte: „Ich habe das Gefühl, ein politisch Verfolgter zu sein.“ Achtmal sei seine Immunität inzwischen aufgehoben worden. Richter Stengel mahnte den Angeklagten: „Zur Sache. Keine Wahlrede.“
Diese Einmischung des Richters in das letzte Wort des Angeklagten ist ein Revisionsgrund. Der Bundesgerichtshof hat bereits 1985 ausgeführt: "Der Sinn der Schlussausführungen besteht gerade darin, dass der Angeklagte das sagen kann, was er aus seiner Sicht für wichtig hält."
Wenn - wie hier - der Angeklagte erklärt, dass er sich politisch verfolgt fühle, ist diese Aussage sogar verfahrensrelevant, da sich die Umstände auf die Strafzumessung auswirken können. Unterbricht der Richter hier, verwehrt er das rechtliche Gehör.
Da es ja gerade um einen politischen Straftatbestand geht, ist gerade hier das letzte Wort des Angeklagten umso gewichtiger zu würdigen.
Und im weiteren Verlauf:
Ulrich Vosgerau, einer der drei Verteidiger, kündigte zudem bereits während seines Plädoyers an, im Falle einer Verurteilung bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu gehen. Dazu Richter Stengel am Ende der Verhandlung: „Das ist Ihr gutes Recht – und uns egal. Wir als Gericht sind völlig unabhängig. Ob sie Rechtsmittel einlegen, ist uns schnuppe.“
Quelle:
https://www.bild.de/politik/inland/13000-euro-geldstrafe-hoecke-wegen-sa-parole-verurteilt-66430236c943e94730482e49
Ein guter Richter will ein gerechtes Urteil fällen. Insofern kann es nicht "schnuppe" sein, ob die Verteidigung Rechtsmittel einlegt und es kann nicht "schnuppe" sein, was andere Instanzen oder Gerichte zu einem Urteil sagen.
Die Voreingenommenheit des Gerichts springt den Leser hier geradezu an. Es bleibt zu wünschen, dass diejenigen, die aktuell politisch verfolgt werden, in naher Zukunft politische Macht erringen werden, um eine Justizreform umzusetzen, die tatsächlich unabhängige Gerichte erlaubt.
Weiter zu Teil 2
In Deutschland wird politisch verfolgt!💥
Dass Björn Höcke, der Fraktionsvorsitzende der AfD in Thüringen verurteilt wurde, stand bereits vor der Verhandlung fest. Die Anklage hätte niemals zugelassen werden dürfen. Lässt ein Gericht die Anklage zu, will es auch verurteilen.
Wer n den letzten vier Jahren Strafverfahren miterlebt hat, die sich gegen Menschen richteten, die andere politische Ansichten hatten als der Mainstream, weiß, dass wir von einem Rechtsstaat inzwischen meilenweit entfernt sind. Wir leben in einem Doppelstaat. Die Richter fragen zuerst nach der politischen Gesinnung und treffen dann ihre Entscheidungen.
Diese Entwicklung sehen wir vor allem zwischen den Zeilen. Die Angeklagten werden von Beginn an nicht fair behandelt. In diesem Verfahren geht es bereits damit los, dass sich das Landgericht für zuständig erklärt und damit eine Tatsacheninstanz nimmt. Es geht damit weiter, dass eine wirklich einfache Angelegenheit über mehrere Tage verhandelt wird.
Die Krone setzt dem Ganzen dann aber das Verhalten des Richters in dem Verfahren auf:
Nach seinen drei Anwälten – die allesamt Freispruch forderten – ergriff Höcke selbst das Wort. Zum zweiten Mal in dem Verfahren. Vor ihm auf dem Tisch lagen Karteikarten mit handschriftlichen Notizen. Gelegentlich warf Höcke einen Blick darauf. Er klagte: „Ich habe das Gefühl, ein politisch Verfolgter zu sein.“ Achtmal sei seine Immunität inzwischen aufgehoben worden. Richter Stengel mahnte den Angeklagten: „Zur Sache. Keine Wahlrede.“
Diese Einmischung des Richters in das letzte Wort des Angeklagten ist ein Revisionsgrund. Der Bundesgerichtshof hat bereits 1985 ausgeführt: "Der Sinn der Schlussausführungen besteht gerade darin, dass der Angeklagte das sagen kann, was er aus seiner Sicht für wichtig hält."
Wenn - wie hier - der Angeklagte erklärt, dass er sich politisch verfolgt fühle, ist diese Aussage sogar verfahrensrelevant, da sich die Umstände auf die Strafzumessung auswirken können. Unterbricht der Richter hier, verwehrt er das rechtliche Gehör.
Da es ja gerade um einen politischen Straftatbestand geht, ist gerade hier das letzte Wort des Angeklagten umso gewichtiger zu würdigen.
Und im weiteren Verlauf:
Ulrich Vosgerau, einer der drei Verteidiger, kündigte zudem bereits während seines Plädoyers an, im Falle einer Verurteilung bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu gehen. Dazu Richter Stengel am Ende der Verhandlung: „Das ist Ihr gutes Recht – und uns egal. Wir als Gericht sind völlig unabhängig. Ob sie Rechtsmittel einlegen, ist uns schnuppe.“
Quelle:
https://www.bild.de/politik/inland/13000-euro-geldstrafe-hoecke-wegen-sa-parole-verurteilt-66430236c943e94730482e49
Ein guter Richter will ein gerechtes Urteil fällen. Insofern kann es nicht "schnuppe" sein, ob die Verteidigung Rechtsmittel einlegt und es kann nicht "schnuppe" sein, was andere Instanzen oder Gerichte zu einem Urteil sagen.
Die Voreingenommenheit des Gerichts springt den Leser hier geradezu an. Es bleibt zu wünschen, dass diejenigen, die aktuell politisch verfolgt werden, in naher Zukunft politische Macht erringen werden, um eine Justizreform umzusetzen, die tatsächlich unabhängige Gerichte erlaubt.
Weiter zu Teil 2
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Fortsetzung von Teil 1
Das Vertrauen in die Institutionen des Staates sinkt durch deren Verhalten immer weiter. Diese Gerichte jedenfalls, wie wir sie aktuell in vielen Verfahren erleben, werden die Menschen in diesem Land weder vor menschgemachten Katastrophen noch vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschützen.
Die politische Ansicht von Björn Höcke spielt dabei keine Rolle. Wie muss es um den Zustand unserer Demokratie bestimmt sein, wenn man nicht einmal mehr die politische Kraft hat, argumentativ dagegenzuhalten, sondern die Justiz benutzt und die Justiz sich benutzen lässt, unliebsame Meinungen zu kriminalisieren.
Wir dürfen uns als Gesellschaft dabei nicht spalten lassen. Der Einsatz muss einer unabhängigen Justiz in jede Richtung gelten. Eine Justiz, die sich instrumentalisieren lässt ist immer eine Gefahr für die gesamte Gesellschaft.
Mein Kanal:
www.tg-me.com/RA_LUDWIG
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen
Das Vertrauen in die Institutionen des Staates sinkt durch deren Verhalten immer weiter. Diese Gerichte jedenfalls, wie wir sie aktuell in vielen Verfahren erleben, werden die Menschen in diesem Land weder vor menschgemachten Katastrophen noch vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschützen.
Die politische Ansicht von Björn Höcke spielt dabei keine Rolle. Wie muss es um den Zustand unserer Demokratie bestimmt sein, wenn man nicht einmal mehr die politische Kraft hat, argumentativ dagegenzuhalten, sondern die Justiz benutzt und die Justiz sich benutzen lässt, unliebsame Meinungen zu kriminalisieren.
Wir dürfen uns als Gesellschaft dabei nicht spalten lassen. Der Einsatz muss einer unabhängigen Justiz in jede Richtung gelten. Eine Justiz, die sich instrumentalisieren lässt ist immer eine Gefahr für die gesamte Gesellschaft.
Mein Kanal:
www.tg-me.com/RA_LUDWIG
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen
bild.de
13 000 Euro Geldstrafe: Höcke wegen SA-Parole verurteilt
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke (52) wurde wegen der Verwendung einer verbotenen SA-Parole zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Landgericht Halle entsc...
Forwarded from reitschuster.de
„Immer im Dienst, einer für alle, alles für Deutschland“. Mit diesem Wahlkampfspruch wurde Schröder 2002 als Kanzler wiedergewählt.
"Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland". Für diesen Spruch wurde Oppositionspolitiker Höcke (AfD) 2024 zu 100 Tagessätzen verurteilt und gilt deshalb als vorbestraft.
Wenn zwei dasselbe sagen, ist das für eine politische Justiz noch lange nicht dasselbe.
Es ist eine Schande, was in diesem Land passiert. Wer ein aufrechter Demokrat ist, müsste auch dann aufschreien, wenn er ein politischer Gegner der AfD ist.
"Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland". Für diesen Spruch wurde Oppositionspolitiker Höcke (AfD) 2024 zu 100 Tagessätzen verurteilt und gilt deshalb als vorbestraft.
Wenn zwei dasselbe sagen, ist das für eine politische Justiz noch lange nicht dasselbe.
Es ist eine Schande, was in diesem Land passiert. Wer ein aufrechter Demokrat ist, müsste auch dann aufschreien, wenn er ein politischer Gegner der AfD ist.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Wichtiges Interview mit
Verfassungsrechtler💥
Marcus Klöckner spricht für die Nachdenkseiten mit Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler.
Dessen Meinung zur Rolle des Bundesverfassungsgerichts ist deutlich:
"Da sprechen Sie ein ganz wichtiges und sensibles Thema an. Der Fisch stinkt vom Kopf her, sagt man. Das zeigt sich auch hier wieder. Das Bundesverfassungsgericht ist das oberste deutsche Gericht. Es prägt natürlich die gesamte Justiz. Es legt die Verfassung aus. Damit macht es Vorgaben für alle Gerichte.
Das Gericht in Karlsruhe sieht sich selbst als „Hüter der Verfassung“. Es passt auf, dass die Verfassung durch staatliches Handeln nicht beschädigt wird. In der Coronazeit wäre es deshalb seine Aufgabe gewesen, die staatlichen Coronamaßnahmen auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu prüfen. Diese Aufgabe hat es – leider – während der Coronakrise nicht erfüllt. Während Corona haben wir die extremsten Grundrechtseinschränkungen gesehen, die es in der Bundesrepublik bisher gegeben hat. Die Richter hätten sehr kritisch und sehr genau hinschauen müssen, was die staatlichen Institutionen machen. Sie hätten Rote Linien der Freiheit ziehen müssen. Das hätte eine Signalwirkung für die anderen Gerichte gehabt. Stattdessen haben sie unkritisch fast alle staatlichen Maßnahmen mit dem Stempel der Verfassungsmäßigkeit versehen. Das hatte dann eine entsprechende Signalwirkung für die unteren Instanzen der Justiz und erklärt die repressive Rechtsprechung der unteren Instanzen."
Quelle:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115212
Gegen den 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts haben wir als ZAAVV Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gestellt. Durch die Rechtsprechung dieses Senats ist die systematische und ausgedehnte Verfolgung von Regierungskritikern erst möglich geworden. Das Völkerstrafgesetzbuch zieht zurecht aus den Erfahrungen der Geschichte die Erkenntnis, dass jeder an seiner Stelle dafür verantwortlich ist, wenn Teile der Zivilbevölkerung systematisch ausgeschlossen, bekämpft und am Ende auch getötet werden. Nur wenn die Kontrollmechanismen des Rechts Versagen und die Staatsgewalten ihrer Aufgabe, die Freiheitsrechte zu bewahren nicht nachkommen, sind menschgemachte Katastrophen erst möglich.
Diejenigen, die die Geschichte ernst nehmen und ihre Lehren daraus ziehen, stehen auf der Seite der Freiheitsrechte.
Mein Kanal:
www.tg-me.com/RA_LUDWIG
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen
Verfassungsrechtler💥
Marcus Klöckner spricht für die Nachdenkseiten mit Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler.
Dessen Meinung zur Rolle des Bundesverfassungsgerichts ist deutlich:
"Da sprechen Sie ein ganz wichtiges und sensibles Thema an. Der Fisch stinkt vom Kopf her, sagt man. Das zeigt sich auch hier wieder. Das Bundesverfassungsgericht ist das oberste deutsche Gericht. Es prägt natürlich die gesamte Justiz. Es legt die Verfassung aus. Damit macht es Vorgaben für alle Gerichte.
Das Gericht in Karlsruhe sieht sich selbst als „Hüter der Verfassung“. Es passt auf, dass die Verfassung durch staatliches Handeln nicht beschädigt wird. In der Coronazeit wäre es deshalb seine Aufgabe gewesen, die staatlichen Coronamaßnahmen auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu prüfen. Diese Aufgabe hat es – leider – während der Coronakrise nicht erfüllt. Während Corona haben wir die extremsten Grundrechtseinschränkungen gesehen, die es in der Bundesrepublik bisher gegeben hat. Die Richter hätten sehr kritisch und sehr genau hinschauen müssen, was die staatlichen Institutionen machen. Sie hätten Rote Linien der Freiheit ziehen müssen. Das hätte eine Signalwirkung für die anderen Gerichte gehabt. Stattdessen haben sie unkritisch fast alle staatlichen Maßnahmen mit dem Stempel der Verfassungsmäßigkeit versehen. Das hatte dann eine entsprechende Signalwirkung für die unteren Instanzen der Justiz und erklärt die repressive Rechtsprechung der unteren Instanzen."
Quelle:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115212
Gegen den 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts haben wir als ZAAVV Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gestellt. Durch die Rechtsprechung dieses Senats ist die systematische und ausgedehnte Verfolgung von Regierungskritikern erst möglich geworden. Das Völkerstrafgesetzbuch zieht zurecht aus den Erfahrungen der Geschichte die Erkenntnis, dass jeder an seiner Stelle dafür verantwortlich ist, wenn Teile der Zivilbevölkerung systematisch ausgeschlossen, bekämpft und am Ende auch getötet werden. Nur wenn die Kontrollmechanismen des Rechts Versagen und die Staatsgewalten ihrer Aufgabe, die Freiheitsrechte zu bewahren nicht nachkommen, sind menschgemachte Katastrophen erst möglich.
Diejenigen, die die Geschichte ernst nehmen und ihre Lehren daraus ziehen, stehen auf der Seite der Freiheitsrechte.
Mein Kanal:
www.tg-me.com/RA_LUDWIG
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Bitcoin:
https://www.vfamds.org/mit-bitcoion-unterst%C3%BCtzen
NachDenkSeiten - Die kritische Website
Verfassungsrechtler: „Was wir während der Coronakrise erlebt haben, war eines Rechtsstaats nicht würdig“
„Während Corona haben wir die extremsten Grundrechtseinschränkungen gesehen, die es in der Bundesrepublik bisher gegeben hat. Die Richter hätten sehr kritisch und sehr genau hinschauen müssen, was die staatlichen Institutionen machen. Sie hätten Rote Linien…
Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
"Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf!"
Katrin Göring-Eckardt
Hier sehen Sie eine tolle Veränderung in Leipzig (Sachsen). Dieses Video wurde erst kürzlich aufgenommen. Straßenkämpfe mit Messern und Macheten sind heute ganz normal. Wer mehr davon sehen will, der sollte dringend die Grünen wählen.
Kostenlos abonnieren: www.tg-me.com/kenjebsen
Katrin Göring-Eckardt
Hier sehen Sie eine tolle Veränderung in Leipzig (Sachsen). Dieses Video wurde erst kürzlich aufgenommen. Straßenkämpfe mit Messern und Macheten sind heute ganz normal. Wer mehr davon sehen will, der sollte dringend die Grünen wählen.
Kostenlos abonnieren: www.tg-me.com/kenjebsen
Forwarded from Brandenburger-Freiheit
Foto: Wertunion LV Brandenburg
Werteunion gründet Brandenburger Landesverband
Gründung des Landesverbandes in Kremmen (OHV) und Wahl des Landesvorstandes, Aufstellung der Kandidaten für die Landtagswahl im September sowie Vorstellung der Kernthemen für Brandenburg: Demokratie, Bürokratie, Migration. Werteunion mit Kampfansage an RBB und Gendersprache. Maaßen: "Die Wähler in Thüringen, Brandenburg und Sachsen wissen um den Wert der Freiheit, stärker noch als die Bevölkerung im Westen."
Weiterlesen ...
Die Brandenburger Freiheit
👉 Homepage | Veranstaltungen
👉 Telegram
👉 Facebook
👉 Twitter
👉 Youtube
Werteunion gründet Brandenburger Landesverband
Gründung des Landesverbandes in Kremmen (OHV) und Wahl des Landesvorstandes, Aufstellung der Kandidaten für die Landtagswahl im September sowie Vorstellung der Kernthemen für Brandenburg: Demokratie, Bürokratie, Migration. Werteunion mit Kampfansage an RBB und Gendersprache. Maaßen: "Die Wähler in Thüringen, Brandenburg und Sachsen wissen um den Wert der Freiheit, stärker noch als die Bevölkerung im Westen."
Weiterlesen ...
Die Brandenburger Freiheit
👉 Homepage | Veranstaltungen
👉 Telegram
👉 Youtube
Forwarded from reitschuster.de
Baerbock stellte einen Strafantrag gegen einen Bürger, weil der sie im Internet als „dumm“ bezeichnete.
Grüner Größenwahn drückt sich nicht nur in der Überzeugung aus, anderen moralisch überlegen zu sein und die Welt retten zu müssen – auch die absolut kleinkarrierte, spießige Reaktion selbst auf harmlose Kritik ist Teil das Phänomens, dass sie sich für etwas Besseres und sich anderen überlegen halten. Sie selbst dürfen aus ihrer Sicht andere nach Belieben als „Nazi“ beschimpfen – aber wehe, jemand kritisiert sie selbst.
Grüner Größenwahn drückt sich nicht nur in der Überzeugung aus, anderen moralisch überlegen zu sein und die Welt retten zu müssen – auch die absolut kleinkarrierte, spießige Reaktion selbst auf harmlose Kritik ist Teil das Phänomens, dass sie sich für etwas Besseres und sich anderen überlegen halten. Sie selbst dürfen aus ihrer Sicht andere nach Belieben als „Nazi“ beschimpfen – aber wehe, jemand kritisiert sie selbst.
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
🤯 Das ist Deutschland im Jahr 2024:
👉 Tayfun A., Polizist, vergewaltigt Kollegin, muss 8.000 Euro zahlen, bekommt eine Freiheitsstrafe, die vier Jahre zur Bewährung ausgesetzt wird.
👉 Björn Höcke, Politiker, sagt die Worte "Alles für Deutschland", muss 13.000 Euro zahlen, sobald das Urteil rechtskräftig ist, vorbestraft.
Das kann man niemandem mehr erklären. Unser Staat muss seine Prioritäten dringend neu justieren, sonst verlieren die Leute endgültig ihr Vertrauen in den Rechtsstaat.
Quellen:
https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/urteil-in-bonn-bundespolizist-vergewaltigt-frau-21-bewaehrung-663d231dbf4af44b3449e5e4
https://www.stern.de/panorama/verbrechen/gilt-bjoern-hoecke-nach-seiner-verurteilung-als-vorbestraft--34711178.html
----------
Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
👉 https://www.tg-me.com/martinsichertinfo
👉 Tayfun A., Polizist, vergewaltigt Kollegin, muss 8.000 Euro zahlen, bekommt eine Freiheitsstrafe, die vier Jahre zur Bewährung ausgesetzt wird.
👉 Björn Höcke, Politiker, sagt die Worte "Alles für Deutschland", muss 13.000 Euro zahlen, sobald das Urteil rechtskräftig ist, vorbestraft.
Das kann man niemandem mehr erklären. Unser Staat muss seine Prioritäten dringend neu justieren, sonst verlieren die Leute endgültig ihr Vertrauen in den Rechtsstaat.
Quellen:
https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/urteil-in-bonn-bundespolizist-vergewaltigt-frau-21-bewaehrung-663d231dbf4af44b3449e5e4
https://www.stern.de/panorama/verbrechen/gilt-bjoern-hoecke-nach-seiner-verurteilung-als-vorbestraft--34711178.html
----------
Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
👉 https://www.tg-me.com/martinsichertinfo
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Die Leute begreifen immer mehr, dass irgendwas in unserem Land falsch läuft und sagen das immer offener. In diesem Beispiel erwischt es den Presseclub in der ARD. Sehr empfehlenswerte 61 Sekunden, an die sich die Redaktion noch lange erinnern wird.
----------
Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
👉 https://www.tg-me.com/martinsichertinfo
----------
Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
👉 https://www.tg-me.com/martinsichertinfo
💥💥💥 Gender-Irrsinn verwirrt Schüler: Sie sprechen von „Tischin“ und „Stuhlin“.
Kritiker: "Gendern verdummt unsere Kinder!“
Ein Gender-Experiment an einer Schule im CDU-regierten Nordrhein-Westfalen ist krachend gescheitert. Es überfordert die Schüler. Denn schreibt NRW eine „geschlechtergerechte Sprache“ vor – während sie in anderen Bundesländern verboten ist. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/gender-irrsinn-verwirrt-schueler-sie-sprechen-von-tischin-und-stuhlin/
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://www.tg-me.com/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
Kritiker: "Gendern verdummt unsere Kinder!“
Ein Gender-Experiment an einer Schule im CDU-regierten Nordrhein-Westfalen ist krachend gescheitert. Es überfordert die Schüler. Denn schreibt NRW eine „geschlechtergerechte Sprache“ vor – während sie in anderen Bundesländern verboten ist. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/gender-irrsinn-verwirrt-schueler-sie-sprechen-von-tischin-und-stuhlin/
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://www.tg-me.com/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
😡😡😡 Deutschlands zerstörerischer Windrad-Wahn.
Ambitionierte Pläne der Bundesregierung trotz massiver Schäden.
Bereits jetzt leiden Mensch, Tier und Natur an den Folgen des massiven Ausbaus der Windenergie. Doch es geht noch weiter. Bis 2032 soll sich der Flächenanteil vervierfachen. Von Beate Steinmetz. https://reitschuster.de/post/deutschlands-zerstoererischer-windrad-wahn/
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://www.tg-me.com/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
Ambitionierte Pläne der Bundesregierung trotz massiver Schäden.
Bereits jetzt leiden Mensch, Tier und Natur an den Folgen des massiven Ausbaus der Windenergie. Doch es geht noch weiter. Bis 2032 soll sich der Flächenanteil vervierfachen. Von Beate Steinmetz. https://reitschuster.de/post/deutschlands-zerstoererischer-windrad-wahn/
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://www.tg-me.com/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
Forwarded from Paul Brandenburg
Die Funktionäre der Blockparteien müssen in Haft. Sie haben die Bundesrepublik zu einem antidemokratischen Unrechtsstaat gemacht.
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
⚠️⚠️⚠️ Moderna kündigt massive Gewinne mit neuartigen mRNA-Injektionen an 💉⚠️
Mit mRNA-Injektionen „der nächsten Generation“ erwartet der Pharma-Riese Moderna gewaltige Profite. In Entwicklung sind neuartige Gen-Präparate gegen Corona, eine Kombinations-Injektion gegen Grippe und Corona oder auch gegen Krebs.
https://www.tg-me.com/auf1tv
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://www.tg-me.com/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
Mit mRNA-Injektionen „der nächsten Generation“ erwartet der Pharma-Riese Moderna gewaltige Profite. In Entwicklung sind neuartige Gen-Präparate gegen Corona, eine Kombinations-Injektion gegen Grippe und Corona oder auch gegen Krebs.
https://www.tg-me.com/auf1tv
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://www.tg-me.com/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
💥🆘💥 Elektroautos sind GEFÄHRLICH! | Prof. Dr. Enrico Edinger
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://www.tg-me.com/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://www.tg-me.com/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺