Forwarded from Oliver Janich & Team
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🔥Donald Trump macht Pharma-Lobbyistin zur Stabschefin
Susie Wiles, die erste weibliche Stabschefin des Weißen Hauses, arbeitete für die Lobbyfirma Mercury Public Affairs. Geschäftsführer ist Robert Jones, der zuvor bei Pfizer als Senior VP für Regierungsbeziehungen arbeitete.
Gründer des Mutterkonzerns Omnicom ist der jüdisch-amerikanische Milliardär Allen Rosenshine. Im Klappentext zu seinem Buch "Funny Business" heißt es: "Die Mogule, die er kannte - viele von Amerikas bekanntesten Industriekapitänen - erscheinen in Szenen, die in keinem Sitzungssaal eines Unternehmens üblich sind. Die Mafiosi, mit denen er zu tun hatte, erscheinen eher als komische denn als bedrohliche Figuren."
📺Das Video auf Youtube, Odysee und X.
Susie Wiles, die erste weibliche Stabschefin des Weißen Hauses, arbeitete für die Lobbyfirma Mercury Public Affairs. Geschäftsführer ist Robert Jones, der zuvor bei Pfizer als Senior VP für Regierungsbeziehungen arbeitete.
Gründer des Mutterkonzerns Omnicom ist der jüdisch-amerikanische Milliardär Allen Rosenshine. Im Klappentext zu seinem Buch "Funny Business" heißt es: "Die Mogule, die er kannte - viele von Amerikas bekanntesten Industriekapitänen - erscheinen in Szenen, die in keinem Sitzungssaal eines Unternehmens üblich sind. Die Mafiosi, mit denen er zu tun hatte, erscheinen eher als komische denn als bedrohliche Figuren."
📺Das Video auf Youtube, Odysee und X.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Kampf für die #Meinungsfreiheit: Unterstützt unsere Mandanten in Strack-Zimmermann-Prozessen (Werbung)
Bekanntermaßen vertritt HAINTZ legal in einer Vielzahl von Zivil- und Strafverfahren Mandanten auf Grund von Strafanzeigen und Abmahnungen von Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Derartige Rechtsstreitigkeiten sind aufwendig, komplex und kostspielig, wenn man eine optimale Vertretung gewährleisten möchte.
Viele unserer Mandanten haben weder eine eintrittspflichtige Rechtsschutzversicherung noch ausreichend finanzielle Mittel, um sich eine anwaltliche Vertretung leisten zu können. Das führt häufig dazu, dass teils irrsinnige Strafbefehle akzeptiert werden und auf fragwürdige zivilrechtlichen Abmahnungen Zahlungen geleistet werden, an denen sich Strack-Zimmermann mittels rechtsgrundloser Geldentschädigungen bereichert. Presseberichte zum Abmahngeschäft von Strack-Zimmermann findet ihr, hier, hier, hier und hier.
Wenn ihr unsere Mandanten in diesen Rechtsstreitigkeiten unterstützen möchtet, um diesem Treiben ein Ende zu setzen, dann könnt ihr das durch eine Überweisung auf unser nachfolgendes Kanzleikonto tun:
Haintz legal
IBAN: BE42 9050 4499 3354 (Inlandsüberweisung)
Betreff: StraZi
BIC: TRWIBEB1XXX
Um (weitere) Kontokündigungen zu vermeiden, nutzen wir ein belgisches Wise-Konto für die Unterstützungszahlungen in Euro. Adresse der Bank: Wise, Rue du Trône 100, 3rd floor, Brussels 1050, Belgium, nötig für Überweisungen z. B. aus der Schweiz. Überweisungen sind innerhalb des Euro-Raums selbstverständlich gebührenfrei. Überweisungen in Schweizer Franken sind ebenfalls möglich, siehe hier.
Die Unterstützungszahlungen werden nach unserem Ermessen und unter Berücksichtigung der finanziellen Bedürftigkeit und der Erfolgsaussichten auf die Akten verteilt. Ein etwaiger Übererlös wird nach denselben Kriterien auf Mandate aus dem Bereich des Äußerungsrechts (Meinungsdelikte) verteilt. Spendenquittungen sind nicht möglich. Eigene Mandate von HAINTZ legal, von mir selbst oder meinen Mitarbeitern, werden mit den obigen Unterstützungszahlungen ausdrücklich nicht finanziert. Wir möchten lediglich unseren Mandanten die Möglichkeit geben, sich adäquat und mit unserer Hilfe gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die gewerbsmäßigen Massenabmahnungen und Strafanzeigen von Strack-Zimmermann zu wehren.
Danke für eure Unterstützung.
Markus Haintz
Bekanntermaßen vertritt HAINTZ legal in einer Vielzahl von Zivil- und Strafverfahren Mandanten auf Grund von Strafanzeigen und Abmahnungen von Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Derartige Rechtsstreitigkeiten sind aufwendig, komplex und kostspielig, wenn man eine optimale Vertretung gewährleisten möchte.
Viele unserer Mandanten haben weder eine eintrittspflichtige Rechtsschutzversicherung noch ausreichend finanzielle Mittel, um sich eine anwaltliche Vertretung leisten zu können. Das führt häufig dazu, dass teils irrsinnige Strafbefehle akzeptiert werden und auf fragwürdige zivilrechtlichen Abmahnungen Zahlungen geleistet werden, an denen sich Strack-Zimmermann mittels rechtsgrundloser Geldentschädigungen bereichert. Presseberichte zum Abmahngeschäft von Strack-Zimmermann findet ihr, hier, hier, hier und hier.
Wenn ihr unsere Mandanten in diesen Rechtsstreitigkeiten unterstützen möchtet, um diesem Treiben ein Ende zu setzen, dann könnt ihr das durch eine Überweisung auf unser nachfolgendes Kanzleikonto tun:
Haintz legal
IBAN: BE42 9050 4499 3354 (Inlandsüberweisung)
Betreff: StraZi
BIC: TRWIBEB1XXX
Um (weitere) Kontokündigungen zu vermeiden, nutzen wir ein belgisches Wise-Konto für die Unterstützungszahlungen in Euro. Adresse der Bank: Wise, Rue du Trône 100, 3rd floor, Brussels 1050, Belgium, nötig für Überweisungen z. B. aus der Schweiz. Überweisungen sind innerhalb des Euro-Raums selbstverständlich gebührenfrei. Überweisungen in Schweizer Franken sind ebenfalls möglich, siehe hier.
Die Unterstützungszahlungen werden nach unserem Ermessen und unter Berücksichtigung der finanziellen Bedürftigkeit und der Erfolgsaussichten auf die Akten verteilt. Ein etwaiger Übererlös wird nach denselben Kriterien auf Mandate aus dem Bereich des Äußerungsrechts (Meinungsdelikte) verteilt. Spendenquittungen sind nicht möglich. Eigene Mandate von HAINTZ legal, von mir selbst oder meinen Mitarbeitern, werden mit den obigen Unterstützungszahlungen ausdrücklich nicht finanziert. Wir möchten lediglich unseren Mandanten die Möglichkeit geben, sich adäquat und mit unserer Hilfe gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die gewerbsmäßigen Massenabmahnungen und Strafanzeigen von Strack-Zimmermann zu wehren.
Danke für eure Unterstützung.
Markus Haintz
Amtsgericht Rheine erklärt sich in Sachen Strack-Zimmermann für unzuständig
Das AG Rheine folgt nunmehr unserer Rechtsauffassung, künftig muss "StraZi" am Landgericht Münster verhandeln und klagen, mit erheblich höherem Kostenrisiko.
Ein Kommentar von Rechtsanwalt Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia
Das AG Rheine folgt nunmehr unserer Rechtsauffassung, künftig muss "StraZi" am Landgericht Münster verhandeln und klagen, mit erheblich höherem Kostenrisiko.
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Haintz.Media
Amtsgericht Rheine erklärt sich in Sachen Strack-Zimmermann für unzuständig
Das AG Rheine folgt nunmehr unserer Rechtsauffassung, künftig muss "StraZi" am Landgericht Münster verhandeln und klagen, mit erheblich höherem Kostenrisiko.
Die Pseudomoral des "Wertewestens" entlarvt und verfilmt. "Der Mauretanier (K)eine Frage der Gerechtigkeit" läuft aktuell auf Netflix, sehenswert und verstörend! Die Geschichte gibt es auch als Buch:
Das Guantanamo-Tagebuch unzensiert (Anzeige)
Der Spiegel-Bestseller jetzt verfilmt als »Der Mauretanier« mit Tahar Ramin, Jodie Foster und Benedict Cumberbatch.
Todesdrohung, Gewaltanwendung, sexueller Missbrauch: Mohamedou Slahis Geständnis wurde unter Folter erpresst. Er galt jahrelang als einer der Hauptverdächtigen der Anschläge vom 11. September. Doch obwohl ein Gericht bereits 2010 seine Freilassung angeordnet hatte, blieb er bis zum Oktober 2016 inhaftiert. Sein ergreifender Bericht ist die bisher einzige bekannte Chronik eines Guantanamo-Gefangenen, die in der Haft verfasst wurde. Ein schockierend authentischer Bericht, der erstmals in der von US-Behörden unzensierten Fassung vorliegt.
Slahis Gefangenschaft dokumentiert fast ein ganzes Jahrzehnt des amerikanischen »Kriegs gegen den Terror«. Donald Rumsfeld mit der Akte »Slahi« vertraut autorisierte die Behörden, den mutmaßlichen Al-Qaida- Verschwörer intensiven Verhören zu unterziehen und nahm dabei auch Folterungen in Kauf. Im Jahr 2005 begann Slahi, seine Geschichte niederzuschreiben, doch erst zehn Jahre später konnten seine Anwälte eine Veröffentlichung seiner Aufzeichnungen in zensierter Form erwirken. Nach seiner Freilassung 2016 füllte Slahi die geschwärzten Stellen seines emotionalen, stets um Fairness bemühten Berichts über Entführungen und Folter durch Geheimdienste und Militärs und verleiht so seinen Mitgefangenen und Peinigern ein glaubwürdiges Profil, das von Machtmissbrauch und Menschlichkeit erzählt.
Wie immer europaweit versandkostenfrei zu bestellen, einfach auf diesen Link klicken!
Das Guantanamo-Tagebuch unzensiert (Anzeige)
Der Spiegel-Bestseller jetzt verfilmt als »Der Mauretanier« mit Tahar Ramin, Jodie Foster und Benedict Cumberbatch.
Todesdrohung, Gewaltanwendung, sexueller Missbrauch: Mohamedou Slahis Geständnis wurde unter Folter erpresst. Er galt jahrelang als einer der Hauptverdächtigen der Anschläge vom 11. September. Doch obwohl ein Gericht bereits 2010 seine Freilassung angeordnet hatte, blieb er bis zum Oktober 2016 inhaftiert. Sein ergreifender Bericht ist die bisher einzige bekannte Chronik eines Guantanamo-Gefangenen, die in der Haft verfasst wurde. Ein schockierend authentischer Bericht, der erstmals in der von US-Behörden unzensierten Fassung vorliegt.
Slahis Gefangenschaft dokumentiert fast ein ganzes Jahrzehnt des amerikanischen »Kriegs gegen den Terror«. Donald Rumsfeld mit der Akte »Slahi« vertraut autorisierte die Behörden, den mutmaßlichen Al-Qaida- Verschwörer intensiven Verhören zu unterziehen und nahm dabei auch Folterungen in Kauf. Im Jahr 2005 begann Slahi, seine Geschichte niederzuschreiben, doch erst zehn Jahre später konnten seine Anwälte eine Veröffentlichung seiner Aufzeichnungen in zensierter Form erwirken. Nach seiner Freilassung 2016 füllte Slahi die geschwärzten Stellen seines emotionalen, stets um Fairness bemühten Berichts über Entführungen und Folter durch Geheimdienste und Militärs und verleiht so seinen Mitgefangenen und Peinigern ein glaubwürdiges Profil, das von Machtmissbrauch und Menschlichkeit erzählt.
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Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
💣TOP-INSIDER ZU MIR❗️SCHOLZ, MERZ, NEUWAHLEN, UKRAINE, TAURUS❗️
Es klingt UNGLAUBLICH, aber ich gebe EUCH mein Wort.
Jeder von Euch weiß, dass ich kein Scholz-Fan & kein Ampel-Fan bin.
Was Ihr jetzt lesen werdet, wird Euch vermutlich niemand anders derzeit mitteilen.
👉Mein Buch "Fremdbestimmt" schrieb ich, um meinen bescheidenen Beitrag zum Frieden insbesondere zwischen meinem Vaterland und Russland zu liefern.
👉Die Dokumente aus dem vatikanischen Geheimarchiv, die mit dem Buch "Die große Täuschung" am 24.2.2024 erstmals veröffentlicht wurden, übergab ich hohen Personen in Moskau Ende Februar 2023 völlig unentgeltlich (zahlte den Flug von über 2.500 Euro selbst), weil ich Putin helfen will, die Zerstörung Russlands aufzuhalten. Die Zerstörung Westdeutschlands ist nicht mehr aufzuhalten, was ich Ende Februar 2023 in Moskau ganz deutlich sagte, ohne Widerspruch zu ernten.
👉Man versprach mir, dass die Dokumente seinen Stabschef und seine beiden Chefhistorikern innerhalb von 48 Stunden nach meinem Besuch erreichen werden. Ich habe nichts zu verbergen und stehe für maximale Transparenz.
👉Ob man mir wahrhaftig gegenübertrat, werden wir bald sehen. Die Bücher "Fremdbestimmt" und "Die große Täuschung" wurden ins Russische nun erfolgreich übersetzt. Letzteres sogar von einer Person, die eng verbunden ist mit einer sehr bekannten und einflussreichen Person in Russland.
Dessen vorausgeschickt schreibe ich nun hier über das, was ich aus einer TOP-QUELLE nach dem Bruch der Ampel-Koalition erfahren habe:
👉Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten wollen Kreise vor allem in London, aber auch in Paris die Freigabe von Waffen mit langer Reichweite für Angriffe auf Russland.
👉London will aus strategischen Gründen den Fall von Odessa (Schwarzmeerhafen der Ukraine) und mehr unter allen Umständen verhindern!
👉Diese Kreise sind willens, zu eskalieren.
Nach meinen Insiderinformationen will Scholz, den ich sicher aus vielerlei Gründen nicht mag und verurteile, eine Eskalation mit Russland verhindern. Er lieferte die TAURUS nicht.
Bedenkt bitte, dass Friedrich Merz, der ehemalige Aufsichtsratschef von Blackrock in Deutschland, die TAURUS an die URKAINE liefern will.
💣💣💣💣Tagesschau noch am 14.10.2024: 💣💣💣💣
Krieg gegen die Ukraine: Merz würde "Taurus" liefern - aber "nicht einfach so"
❗️❗️Versteht Ihr, worum hier geht? Als jemand, der dankbar und demütig seit Ende 2022 in der Zentralschweiz wohnen darf: ES GEHT UM EURE ZUKUNFT, UM DEN FRIEDEN, UM ALLES!❗️❗️
Einige von Euch glauben, TRUMP sei der Friedensengel. Ich befürchte, dass diejenigen unter Euch schwerste Enttäuschungen zu verkraften haben, wobei man sicher alles dran setzen wird, dass Trump der Krieg offiziell abgenötigt wurde. So wie auch dem US-Präsidenten Woodrow Wilson entgegen aller Wahlkampfversprechen im Nov. 1916 der Kriegseintritt der USA in den ERSTEN WELTKRIEG im April 1917 angeblich aufgezwungen wurde.
👉Meint Ihr, es ist ein gutes Zeichen, wenn ein angebliches Telefonat zwischen Trump & Putin gar nicht stattgefunden hat? LINK!
Jemand, der mich seit Jahren kennt und mich unterstützt, konnte das alles am Wochenende nicht begreifen.
Inzwischen kann er es.
Russia Today veröffentlichte gestern Abend folgenden Beitrag (notfalls TOR-Browser nutzen):
"Eskalation im Ukraine-Krieg: Wie weit wollen Starmer und Macron wirklich gehen?"
Unter den Kommentaren werde ich Euch den gesamten Text des Beitrages einstellen.
Hier die Kernbotschaft daraus:
"Beide Varianten dieser Lenkraketen, die französische Scalp wie die britische Storm Shadow, sind der russischen Luftabwehr schon viel zu gut bekannt, um noch allzu großen Schaden anrichten zu können (auch wenn keine Abwehr je hundertprozentig ist)."💣💣💣💣💣
👉👉👉LEST MEINEN VORGEHENDEN BEITRAG UND DIE FRAGEN DIE ICH UNTER DEM TEXT STELLE.❗️❗️
KEIN ANDERER KANAL HIER WIRD EUCH DIESE INFORMATIONEN GEBEN UND DIESE FRAGEN STELLEN WIE ICH HIER.❗️❗️
Euer Thorsten Schulte
👉 Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
❗️Alles zum neuen Buch hier: https://www.taeuschung.com/ ❗️
P.S. Danke an Jochen Kopp, dass er das Buch in Amazon anbietet
Es klingt UNGLAUBLICH, aber ich gebe EUCH mein Wort.
Jeder von Euch weiß, dass ich kein Scholz-Fan & kein Ampel-Fan bin.
Was Ihr jetzt lesen werdet, wird Euch vermutlich niemand anders derzeit mitteilen.
👉Mein Buch "Fremdbestimmt" schrieb ich, um meinen bescheidenen Beitrag zum Frieden insbesondere zwischen meinem Vaterland und Russland zu liefern.
👉Die Dokumente aus dem vatikanischen Geheimarchiv, die mit dem Buch "Die große Täuschung" am 24.2.2024 erstmals veröffentlicht wurden, übergab ich hohen Personen in Moskau Ende Februar 2023 völlig unentgeltlich (zahlte den Flug von über 2.500 Euro selbst), weil ich Putin helfen will, die Zerstörung Russlands aufzuhalten. Die Zerstörung Westdeutschlands ist nicht mehr aufzuhalten, was ich Ende Februar 2023 in Moskau ganz deutlich sagte, ohne Widerspruch zu ernten.
👉Man versprach mir, dass die Dokumente seinen Stabschef und seine beiden Chefhistorikern innerhalb von 48 Stunden nach meinem Besuch erreichen werden. Ich habe nichts zu verbergen und stehe für maximale Transparenz.
👉Ob man mir wahrhaftig gegenübertrat, werden wir bald sehen. Die Bücher "Fremdbestimmt" und "Die große Täuschung" wurden ins Russische nun erfolgreich übersetzt. Letzteres sogar von einer Person, die eng verbunden ist mit einer sehr bekannten und einflussreichen Person in Russland.
Dessen vorausgeschickt schreibe ich nun hier über das, was ich aus einer TOP-QUELLE nach dem Bruch der Ampel-Koalition erfahren habe:
👉Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten wollen Kreise vor allem in London, aber auch in Paris die Freigabe von Waffen mit langer Reichweite für Angriffe auf Russland.
👉London will aus strategischen Gründen den Fall von Odessa (Schwarzmeerhafen der Ukraine) und mehr unter allen Umständen verhindern!
👉Diese Kreise sind willens, zu eskalieren.
Nach meinen Insiderinformationen will Scholz, den ich sicher aus vielerlei Gründen nicht mag und verurteile, eine Eskalation mit Russland verhindern. Er lieferte die TAURUS nicht.
Bedenkt bitte, dass Friedrich Merz, der ehemalige Aufsichtsratschef von Blackrock in Deutschland, die TAURUS an die URKAINE liefern will.
💣💣💣💣Tagesschau noch am 14.10.2024: 💣💣💣💣
Krieg gegen die Ukraine: Merz würde "Taurus" liefern - aber "nicht einfach so"
❗️❗️Versteht Ihr, worum hier geht? Als jemand, der dankbar und demütig seit Ende 2022 in der Zentralschweiz wohnen darf: ES GEHT UM EURE ZUKUNFT, UM DEN FRIEDEN, UM ALLES!❗️❗️
Einige von Euch glauben, TRUMP sei der Friedensengel. Ich befürchte, dass diejenigen unter Euch schwerste Enttäuschungen zu verkraften haben, wobei man sicher alles dran setzen wird, dass Trump der Krieg offiziell abgenötigt wurde. So wie auch dem US-Präsidenten Woodrow Wilson entgegen aller Wahlkampfversprechen im Nov. 1916 der Kriegseintritt der USA in den ERSTEN WELTKRIEG im April 1917 angeblich aufgezwungen wurde.
👉Meint Ihr, es ist ein gutes Zeichen, wenn ein angebliches Telefonat zwischen Trump & Putin gar nicht stattgefunden hat? LINK!
Jemand, der mich seit Jahren kennt und mich unterstützt, konnte das alles am Wochenende nicht begreifen.
Inzwischen kann er es.
Russia Today veröffentlichte gestern Abend folgenden Beitrag (notfalls TOR-Browser nutzen):
"Eskalation im Ukraine-Krieg: Wie weit wollen Starmer und Macron wirklich gehen?"
Unter den Kommentaren werde ich Euch den gesamten Text des Beitrages einstellen.
Hier die Kernbotschaft daraus:
"Beide Varianten dieser Lenkraketen, die französische Scalp wie die britische Storm Shadow, sind der russischen Luftabwehr schon viel zu gut bekannt, um noch allzu großen Schaden anrichten zu können (auch wenn keine Abwehr je hundertprozentig ist)."💣💣💣💣💣
👉👉👉LEST MEINEN VORGEHENDEN BEITRAG UND DIE FRAGEN DIE ICH UNTER DEM TEXT STELLE.❗️❗️
KEIN ANDERER KANAL HIER WIRD EUCH DIESE INFORMATIONEN GEBEN UND DIESE FRAGEN STELLEN WIE ICH HIER.❗️❗️
Euer Thorsten Schulte
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P.S. Danke an Jochen Kopp, dass er das Buch in Amazon anbietet
tagesschau
Merz würde "Taurus" liefern - aber "nicht einfach so"
Das Nein von Kanzler Scholz zur Lieferung reichweitenstarker "Taurus"-Marschflugkörper für die Ukraine gilt nach wie vor. CDU-Chef Merz würde die strittige Frage anders beantworten - und fordert eine europäische Entscheidung.
Forwarded from Apollo News
EIL: Noch heute soll laut CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ein Termin für Neuwahlen feststehen. Es läuft auf einen Termin Mitte Februar hinaus.
https://apollo-news.net/cdu-generalsekretr-linnemann-noch-heute-termin-fr-neuwahlen/
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Apollo News
CDU-Generalsekretär Linnemann: Noch heute Termin für Neuwahlen
Noch heute soll laut CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ein Termin für Neuwahlen feststehen. Es läuft auf einen Termin Mitte Februar hinaus.
Trumps Vize und seine Nähe zum militärisch-industriellen Komplex
Senator J.D. Vance und sein Unterstützer aus der Tech-Branche sind eng mit einem Netz von Interessen verbunden, die direkt vom Kriegsgeschäft profitieren.
Ein Beitrag von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZmedia
Senator J.D. Vance und sein Unterstützer aus der Tech-Branche sind eng mit einem Netz von Interessen verbunden, die direkt vom Kriegsgeschäft profitieren.
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Trumps Vize und seine Nähe zum militärisch-industriellen Komplex
Senator J.D. Vance und sein Unterstützer aus der Tech-Branche sind eng mit einem Netz von Interessen verbunden, die direkt vom Kriegsgeschäft profitieren.
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Angesichts der späten/frühen Stunde werde ich für heute Schluss machen. Die Wahl ist entschieden, Trump gewinnt die US-Wahl und wird erneut Präsident. Es sieht auch so aus, als ob die Republikaner sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus eine Mehrheit…
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Vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 – Der Machtkampf geht weiter
Politischer Umbruch in Berlin: Ein neuer Wahltermin und die geplante Vertrauensfrage des Kanzlers markieren den Auftakt zu weitreichenden Veränderungen.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia
Politischer Umbruch in Berlin: Ein neuer Wahltermin und die geplante Vertrauensfrage des Kanzlers markieren den Auftakt zu weitreichenden Veränderungen.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia
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Vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 – Der Machtkampf geht weiter
Politischer Umbruch in Berlin: Ein neuer Wahltermin und die geplante Vertrauensfrage des Kanzlers markieren den Auftakt zu weitreichenden Veränderungen.
Ulrich Vosgerau auf X: Es kommt die Nachricht, "die Bundestagsfraktionen von SPD und Union" hätten sich auf einen "Termin für die nächste Bundestagswahl geeinigt", und zwar den 23. Februar.
Das ist – vor dem Hintergrund des geltenden Verfassungsrechts – ein grotesker Vorgang. Denn zunächst müßte der Bundeskanzler von sich aus die Vertrauensfrage stellen. Findet er das Vertrauen nicht, so kann er entweder zurücktreten – oder aber dem Bundespräsidenten vorschlagen, nun den Bundestag aufzulösen (Art. 68 Abs. 1 GG).
Der Bundespräsident muß das dann aber nicht tun! (Unterschied z.B. zum "Vorschlag" des Bundeskanzlers, einen bestimmten Minister zu entlassen, Art. 64 Abs. 1 GG: dem muß der Bundespräsident folgen!). Vielmehr hat der Bundespräsident dann 21 Tage Zeit, zu überlegen, ob er den Bundestag auflösen will.
Der Bundespräsident könnte auch entscheiden, den Bundestag nicht aufzulösen, dann muß der Kanzler eben mit einer Minderheitsregierung weiteramtieren. Oder zurücktreten, dann könnte der BP entweder ihn selbst oder, wenn er partout nicht will, einen der Bundesminister ersuchen, geschäftsführend weiterzuamtieren (Art. 69 Abs. 3 GG).
Daß sich nun – was im Grundgesetz ebenso wenig vorgesehen ist wie seinerzeit das "Seuchenkabinett"! – zwei Bundestagsfraktionen auf die faktische Selbstauflösung des Bundestages (die es im GG gerade nicht gibt!) und Neuwahlen "geeinigt" haben, und der Bundespräsident hierbei offenbar mitspielt, alles in völligem Gegensatz zum Verfassungsrecht, zeigt, daß sich das Verfassungsrecht offenbar in Auflösung befindet.
#Neuwahlen
#Vertrauensfrage
Das ist – vor dem Hintergrund des geltenden Verfassungsrechts – ein grotesker Vorgang. Denn zunächst müßte der Bundeskanzler von sich aus die Vertrauensfrage stellen. Findet er das Vertrauen nicht, so kann er entweder zurücktreten – oder aber dem Bundespräsidenten vorschlagen, nun den Bundestag aufzulösen (Art. 68 Abs. 1 GG).
Der Bundespräsident muß das dann aber nicht tun! (Unterschied z.B. zum "Vorschlag" des Bundeskanzlers, einen bestimmten Minister zu entlassen, Art. 64 Abs. 1 GG: dem muß der Bundespräsident folgen!). Vielmehr hat der Bundespräsident dann 21 Tage Zeit, zu überlegen, ob er den Bundestag auflösen will.
Der Bundespräsident könnte auch entscheiden, den Bundestag nicht aufzulösen, dann muß der Kanzler eben mit einer Minderheitsregierung weiteramtieren. Oder zurücktreten, dann könnte der BP entweder ihn selbst oder, wenn er partout nicht will, einen der Bundesminister ersuchen, geschäftsführend weiterzuamtieren (Art. 69 Abs. 3 GG).
Daß sich nun – was im Grundgesetz ebenso wenig vorgesehen ist wie seinerzeit das "Seuchenkabinett"! – zwei Bundestagsfraktionen auf die faktische Selbstauflösung des Bundestages (die es im GG gerade nicht gibt!) und Neuwahlen "geeinigt" haben, und der Bundespräsident hierbei offenbar mitspielt, alles in völligem Gegensatz zum Verfassungsrecht, zeigt, daß sich das Verfassungsrecht offenbar in Auflösung befindet.
#Neuwahlen
#Vertrauensfrage
X (formerly Twitter)
Ulrich Vosgerau (@UlrichVosgerau) on X
Es kommt die Nachricht, "die Bundestagsfraktionen von SPD und Union" hätten sich auf einen "Termin für die nächste Bundestagswahl geeinigt", und zwar den 23. Februar.
Das ist – vor dem Hintergrund des geltenden Verfassungsrechts – ein grotesker Vorgang.…
Das ist – vor dem Hintergrund des geltenden Verfassungsrechts – ein grotesker Vorgang.…
Olaf Scholz im Wohlfühlmodus – das ARD Interview, das keine Fragen stellt
Scholz inszeniert sich in der Sendung des ÖRR bei Miosga als Opfer und lügt ungestraft, während die Medien ihm blind folgen – ein alarmierendes Beispiel für Politik-Medien-Kollusion.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia
Scholz inszeniert sich in der Sendung des ÖRR bei Miosga als Opfer und lügt ungestraft, während die Medien ihm blind folgen – ein alarmierendes Beispiel für Politik-Medien-Kollusion.
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Haintz.Media
Olaf Scholz im Wohlfühlmodus – das ARD Interview, das keine Fragen stellt
Scholz inszeniert sich in der Sendung des ÖRR bei Miosga als Opfer und lügt ungestraft, während die Medien ihm blind folgen – ein alarmierendes Beispiel für Politik-Medien-Kollusion.
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⚖️ Kleiner Erfolg vor Gericht
12.11.2024 @ 16 : 12 hrs CET
Ich habe heute einen kleinen Erfolg für die Meinungsfreiheit vor Gericht errungen: das Bezirksgericht Schwechat hat festgestellt, dass es nicht erlaubt ist, mich tätlich anzugreifen und zu verletzen - und zwar egal, was ich angeblich oder tatsächlich gesagt habe. Worte dürfen niemals Grund für Gewalttaten sein.
Diese einfache und eigentlich selbstverständliche Feststellung war nicht kostenlos. Mir wurden zwar 110,00 Euro Schmerzensgeld zugesprochen und die Gegenseite muss einen Teil meiner Anwaltskosten tragen, aber von Kostendeckung ist das weit entfernt.
Falls mir jemand beim Stemmen des Restbetrags helfen möchte, geht das hier:
- Paypal: paypal.me/AlexanderEhrlich1979
- Kontoverbindung / Bank Account:
Alexander Ehrlich, IBAN: BE30 9674 9807 0411, Bankcode (SWIFT/BIC): TRWIBEB1XXX
#Meinungsfreiheit #FreiesWort #Gerichtserfolg #Gerichtsurteil
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
12.11.2024 @ 16 : 12 hrs CET
Ich habe heute einen kleinen Erfolg für die Meinungsfreiheit vor Gericht errungen: das Bezirksgericht Schwechat hat festgestellt, dass es nicht erlaubt ist, mich tätlich anzugreifen und zu verletzen - und zwar egal, was ich angeblich oder tatsächlich gesagt habe. Worte dürfen niemals Grund für Gewalttaten sein.
Diese einfache und eigentlich selbstverständliche Feststellung war nicht kostenlos. Mir wurden zwar 110,00 Euro Schmerzensgeld zugesprochen und die Gegenseite muss einen Teil meiner Anwaltskosten tragen, aber von Kostendeckung ist das weit entfernt.
Falls mir jemand beim Stemmen des Restbetrags helfen möchte, geht das hier:
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Alexander Ehrlich, IBAN: BE30 9674 9807 0411, Bankcode (SWIFT/BIC): TRWIBEB1XXX
#Meinungsfreiheit #FreiesWort #Gerichtserfolg #Gerichtsurteil
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
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Forwarded from NINA MALEIKA OFFIZIELL
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HERZLICHEN DANK AN ANWALT MARKUS HAINTZ!
ES HAT KEINE 10 STUNDEN GEDAUERT UND MEIN ACCOUNT MUSSTE VON X WIEDER FREI GESCHALTET WERDEN!!!
ICH KANN IHN NUR WÄRMSTENS EMPFEHLEN:
ANWALT FÜR MEDIENRECHT MARKUS HAINTZ!
🤩🤩🤩
https://www.tg-me.com/ninamaleikaoffiziell
ES HAT KEINE 10 STUNDEN GEDAUERT UND MEIN ACCOUNT MUSSTE VON X WIEDER FREI GESCHALTET WERDEN!!!
ICH KANN IHN NUR WÄRMSTENS EMPFEHLEN:
ANWALT FÜR MEDIENRECHT MARKUS HAINTZ!
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Der „lupenreine Rechtsstaat“ funktioniert in Deutschland so gut, dass Kostenfestsetzungsanträge in gerichtlichen Verfahren teilweise Jahre dauern und unzählige Sachstandsanfragen einfach ignoriert werden. Während Gerichte und Staatsanwaltschaften über Jahre anwaltliche Eingaben ignorieren können, können Anwälte das nicht. Beschwerdeverfahren durch die Rechtsanwaltskammer wären die Folge, und relativ schnell der Entzug der Anwaltszulassung. Im Staat gibt es all das nicht. Man kann zwar eine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen, aber Folgen hat das letztlich nicht.
Heute ist mir juristisch dann irgendwann der Kragen geplatzt, nach 11 Sachstandsanfragen ohne Rückmeldung. Dies führt dazu, dass unsere Mandanten über Jahre nach gewonnenen Prozessen ihr Geld nicht zurückerhalten. Ein funktionierender Rechtsstaat sieht anders aus.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Heute ist mir juristisch dann irgendwann der Kragen geplatzt, nach 11 Sachstandsanfragen ohne Rückmeldung. Dies führt dazu, dass unsere Mandanten über Jahre nach gewonnenen Prozessen ihr Geld nicht zurückerhalten. Ein funktionierender Rechtsstaat sieht anders aus.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Israels geheimer Krieg gegen den Chefankläger Karim Khan vom Strafgerichtshof | DIE RECHERCHE (Grenzgänger Studios)
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Israels geheimer Krieg gegen den Chefankläger Karim Khan vom Strafgerichtshof | DIE RECHERCHE
ENGLISCHE VERSION: https://youtu.be/X4tTaBc3bZU
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Im Namen des Volkes: Wählervereinigungen sind die Alternative zu Parteien
Das Bündnis „Die Wahl“ in Hamburg fordert eine direktere Demokratie und bricht mit Parteistrukturen. Könnten unabhängige Wählervereinigungen die politische Landschaft revolutionieren?
Ein Beitrag von Felix Feistel und Dejan Lazić, weiterlesen auf HAINTZmedia
Das Bündnis „Die Wahl“ in Hamburg fordert eine direktere Demokratie und bricht mit Parteistrukturen. Könnten unabhängige Wählervereinigungen die politische Landschaft revolutionieren?
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Im Namen des Volkes: Wählervereinigungen sind die Alternative zu Parteien
Das Bündnis „Die Wahl“ in Hamburg fordert eine direktere Demokratie und bricht mit Parteistrukturen. Könnten unabhängige Wählervereinigungen die politische Landschaft revolutionieren?
Forwarded from Immer Gesund
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- Unterstützung der Atemwege: Thymian und Efeu sind besonders hilfreich bei der Unterstützung der Atemwege, insbesondere bei Husten und bronchialen Beschwerden.
Das Produkt ist besonders geeignet für:
- Personen, die ihr Immunsystem stärken möchten.
- Menschen mit leichten Atemwegserkrankungen.
- Personen mit einem erhöhten Bedarf an Vitamin D.
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Dr. Pürner (MdEP) auf X: "Friedrich Merz delegitimiert das Parlament."
Mein Kommentar: Friedrich Merz
ist damit ein Fall für den Verfassungsschutz.
"Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates"
Mein Kommentar: Friedrich Merz
ist damit ein Fall für den Verfassungsschutz.
"Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates"
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Alles daran ist schön, weil es die Union so wunderbar vorführt:
Regenbogen-Haldenwang, der verlorene Jäger der staatsdelegitimierenden Corona-Leugner, will jetzt für die CDU in den Bundestag. Die Partei dankt ihm damit offensichtlich für seine herausragende Arbeit.
Nichts wird sich ändern mit Merz und Co. Gar nichts.
www.tg-me.com/Rosenbusch
Regenbogen-Haldenwang, der verlorene Jäger der staatsdelegitimierenden Corona-Leugner, will jetzt für die CDU in den Bundestag. Die Partei dankt ihm damit offensichtlich für seine herausragende Arbeit.
Nichts wird sich ändern mit Merz und Co. Gar nichts.
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Nachrichten im Überblick – 12. November 2024
Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.
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