Ein paar Eindrücke und Infos aus Peru:
Einmal nicht aufgepasst bei der Buchung und schon ist man(n) divers. Ja, diese Kategorien gibt es hier noch viel häufiger als in Deutschland. Auch im Amazonas-Regenwald.
Und man sieht auch immer noch jede Menge Masken im Alltag. Während der Corona – Maßnahmen – Krise durfte man hier vielerorts ohne Impfung nicht mehr einkaufen. Man hat die Menschen also vor die Wahl gestellt, sich impfen zu lassen oder zu verhungern beziehungsweise jemanden zum Einkaufen zu schicken, was ich nicht jeder leisten kann. So wurde uns das jedenfalls gestern aus Arequipa berichtet.
Wundern würde es mich nicht, es galt hier teils eine doppelte Maskenpflicht. In den meisten Geschäften kleben auch heute noch die Maßnahmen – Hinweise. Hände desinfizieren, Schuhe desinfizieren, Maske und Abstand. Gültig sind diese Maßnahmen nicht mehr, aber hier könnte man jederzeit wegen was auch immer wieder eine Plandemie ausrufen.
Überwachungskameras im Hotel, ebenfalls vorhanden, natürlich nur „zu unserer Sicherheit“. Die Rauchverbot sind auch wesentlich strenger als in Europa, teils ohne Sinn und Verstand. Betrifft mich zwar nicht persönlich, aber dennoch auffällig.
Ein erschreckend unterwürfiges und gehorsames Volk, die Peruaner.
Einmal nicht aufgepasst bei der Buchung und schon ist man(n) divers. Ja, diese Kategorien gibt es hier noch viel häufiger als in Deutschland. Auch im Amazonas-Regenwald.
Und man sieht auch immer noch jede Menge Masken im Alltag. Während der Corona – Maßnahmen – Krise durfte man hier vielerorts ohne Impfung nicht mehr einkaufen. Man hat die Menschen also vor die Wahl gestellt, sich impfen zu lassen oder zu verhungern beziehungsweise jemanden zum Einkaufen zu schicken, was ich nicht jeder leisten kann. So wurde uns das jedenfalls gestern aus Arequipa berichtet.
Wundern würde es mich nicht, es galt hier teils eine doppelte Maskenpflicht. In den meisten Geschäften kleben auch heute noch die Maßnahmen – Hinweise. Hände desinfizieren, Schuhe desinfizieren, Maske und Abstand. Gültig sind diese Maßnahmen nicht mehr, aber hier könnte man jederzeit wegen was auch immer wieder eine Plandemie ausrufen.
Überwachungskameras im Hotel, ebenfalls vorhanden, natürlich nur „zu unserer Sicherheit“. Die Rauchverbot sind auch wesentlich strenger als in Europa, teils ohne Sinn und Verstand. Betrifft mich zwar nicht persönlich, aber dennoch auffällig.
Ein erschreckend unterwürfiges und gehorsames Volk, die Peruaner.
Ein paar Corona – Maßnahmen Hinweise aus Peru. Außerdem ist hier Hupen ohne irgendeinen Anlass so eine Art Volkssport. In Cusco gab es eine Pro Palästina Demonstration.
Unternehmer Axel Turck lehnt einen Auftrag zur Produktion von Teilen für militärische Helme aus Überzeugung ab. Stark, sagt NEIN.
Anmerkung: ursprünglich habe ich Handgranaten geschrieben, weil die Firma früher auch Teile für Handgranaten in großes Stückzahl hergestellt hat, diesmal ging es um Helme.
Anmerkung: ursprünglich habe ich Handgranaten geschrieben, weil die Firma früher auch Teile für Handgranaten in großes Stückzahl hergestellt hat, diesmal ging es um Helme.
Forwarded from ET VIDEO & CONTENT
YouTube
Höcke über Mario Voigt: „Dieser Mann ist bereit, jeden Inhalt für seinen Macht-Traum zu opfern!“
In einem EXKLUSIVEN Interview mit dem Deutschland-Kurier geht der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke hart mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Mario Voigt ins Gericht!
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Heino singt diskriminierende Songs auf dem Oktoberfest
Der Partyhit "Layla" sorgte 2022 wegen sexistischen Passagen für breite eine öffentliche Debatte. Heino hielt von der Aufregung offensichtlich nichts. Schon 2023 performte er den Song auf dem Oktoberfest. "Es gibt wichtigere Themen und Probleme in der Welt, wie den Krieg in der Ukraine, Alters- und Kinderarmut in Deutschland, die Inflation etc. Darüber sollten sich die Leute Gedanken machen, aber nicht über ein Unterhaltungslied wie 'Layla'", sagte er damals der "Münchner Abendzeitung". Focus
Der Partyhit "Layla" sorgte 2022 wegen sexistischen Passagen für breite eine öffentliche Debatte. Heino hielt von der Aufregung offensichtlich nichts. Schon 2023 performte er den Song auf dem Oktoberfest. "Es gibt wichtigere Themen und Probleme in der Welt, wie den Krieg in der Ukraine, Alters- und Kinderarmut in Deutschland, die Inflation etc. Darüber sollten sich die Leute Gedanken machen, aber nicht über ein Unterhaltungslied wie 'Layla'", sagte er damals der "Münchner Abendzeitung". Focus
www.focus.de
Heino singt auf der Wiesn kontroverse Songs – die Besucher feiern mit
Heino weiß zu provozieren. Beim Münchner Oktoberfest performte er Lieder, die als umstritten gelten. Doch der Volksmusikstar ignoriert die Kritik – sein Publikum auch.
Forwarded from Apollo News
Der saarländische Ex-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die AfD scharf attackiert. Die AfD sei „gefährlicher und menschenverachtender als es die NPD je war“. Wegen der Ereignisse im Thüringer Landtag fordert er nun ein Verbotsverfahren.
https://apollo-news.net/gefaehrlicher-und-menschenverachtender-als-es-die-npd-je-war-tobias-hans-fordert-parteiverbot-der-afd/
https://apollo-news.net/gefaehrlicher-und-menschenverachtender-als-es-die-npd-je-war-tobias-hans-fordert-parteiverbot-der-afd/
Apollo News
„Gefährlicher und menschenverachtender als es die NPD je war“: Tobias Hans fordert Parteiverbot der AfD
Der ehemalige saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die AfD scharf attackiert. Die AfD sei „gefährlicher und menschenverachtender als es die NPD je war“. Wegen der Ereignisse im Thüringer Landtag fordert er nun ein Verbotsverfahren gegen die…
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
www.op-online.de
„Den Bürgern nicht länger zuzumuten“: Offenbacher Amtsgericht jetzt auch noch ohne Präsident
Lange Verfahrensdauern, hohe personelle Fluktuation und nun ist das Amtsgericht auch ohne Präsidenten. Die Liberalen nehmen die Landesregierung in die Pflicht.
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
⬆️ Offenbach ist zwar ein besonders krasser Fall, aber in der Tendenz überlasteter Gerichte keineswegs ein Einzelfall, sondern zumindest in Hessen eher die Regel. Die Rechtspflege erlahmt, und wer auf ihre Dienstleistungen angewiesen ist, ist demgegenüber hilflos. Aus ministerieller Sicht wird der Fokus auf die Neubesetzung der Leitungsstellen der Behörde, also Antsgerichtspräsident und Stellvertretung, gelegt. Dort setzt man aber nur allzu oft Leute ein, die nach oben Vollzug melden, jedenfalls nicht unbequem der Politik die Probleme melden, den Finger in die Wunde legen würden.
Wenn ein Gericht nicht oder nur noch eingeschränkt funktionsfähig ist, versuchen Mitarbeiter, sich auf Stellen andernorts zu bewerben, und wenn jemand überhaupt nachrückt, sieht er/sie sich vor einem Berg unerledigter Angelegenheiten. Allgemein führen Abordnungen von einem an das andere Gericht aber auch dazu, dass dann am bisherigen Dienstort des Versetzten der Mangel ebenso eintritt, einfach, weil in der Summe der Personalbestand zu gering ist, es sich also nur um einen Verschiebebahnhof handelt, ohne strukturelle Verbesserung von Qualität und personeller Quantität.
Die Zahl bearbeiteter Fälle wird theoretisch nach oben gemeldet und soll zur Planung einer ausreichenden personellen Ausstattung führen. Praktisch aber scheint dies nicht immer zu geschehen, und/oder die Antwort von Regierungsebene bleibt aus, wie mir einmal intern aus einem anderen Gericht berichtet wurde.
Es ist jetzt bald zwanzig Jahre her, als begonnen wurde, die Justiz kaputtzusparen, indem eine damals CDU-/FDP-geführte hessische Landesregierung externe Wirtschaftsberater beauftragte zu ermitteln, wieviel Fälle ein Bediensteter bearbeiten kann. Dann wurden vermeintliche Überkapazitäten abgebaut, kleinere Amtsgerichte geschlossen. Dieser Prozess ist vergleichbar der Entwicklung im Gesundheitswesen, wo Krankenhäuser schließen, die Wartezeit auf Facharzttermine immer länger wird, ein Mangel an Hausarztpraxen besonders im ländlichen Raum weiter zunimmt und mehr und mehr von ihnen Aufnahmestopp für neue Patienten haben.
Dass die Nachlassabteilungen der Gerichte besonders überlastet sind, hat übrigens auch damit zu tun, dass die Zahl der Sterbefälle in den letzten Jahren zunahm (auch aus den bekannten Gründen).
Daneben ist der Krankenstand auch bei den Gerichten höher (ebenfalls aus den bekannten Gründen).
Ein nur sehr eingeschränkt funktionsfähiges Nachlassgericht, Grundbuchamt, Familiengericht, Betreuungsgericht, nun auch die Zivil- und (eigentlich schon längst, ausgenommen natürlich Fälle mit Corona-Kontext) die Strafabteilung: Die Probleme potenzieren sich und führen an verschiedenen Stellen irgendwann zum Staatsversagen, wenn eine der drei Säulen staatlicher Gewalt nicht mehr funktioniert.
Noch schleppt sich das Justizwesen so dahin. Der Druck einzusparen aber wird sich bei sinkenden Staatseinnahmen eher erhöhen. Die Mangelverwaltung wird wachsen, auch bei den Verwaltungsbehörden, auch in der Sozialverwaltung. Es ist traurig, was sich dort derzeit abspielt.
Wenn ein Gericht nicht oder nur noch eingeschränkt funktionsfähig ist, versuchen Mitarbeiter, sich auf Stellen andernorts zu bewerben, und wenn jemand überhaupt nachrückt, sieht er/sie sich vor einem Berg unerledigter Angelegenheiten. Allgemein führen Abordnungen von einem an das andere Gericht aber auch dazu, dass dann am bisherigen Dienstort des Versetzten der Mangel ebenso eintritt, einfach, weil in der Summe der Personalbestand zu gering ist, es sich also nur um einen Verschiebebahnhof handelt, ohne strukturelle Verbesserung von Qualität und personeller Quantität.
Die Zahl bearbeiteter Fälle wird theoretisch nach oben gemeldet und soll zur Planung einer ausreichenden personellen Ausstattung führen. Praktisch aber scheint dies nicht immer zu geschehen, und/oder die Antwort von Regierungsebene bleibt aus, wie mir einmal intern aus einem anderen Gericht berichtet wurde.
Es ist jetzt bald zwanzig Jahre her, als begonnen wurde, die Justiz kaputtzusparen, indem eine damals CDU-/FDP-geführte hessische Landesregierung externe Wirtschaftsberater beauftragte zu ermitteln, wieviel Fälle ein Bediensteter bearbeiten kann. Dann wurden vermeintliche Überkapazitäten abgebaut, kleinere Amtsgerichte geschlossen. Dieser Prozess ist vergleichbar der Entwicklung im Gesundheitswesen, wo Krankenhäuser schließen, die Wartezeit auf Facharzttermine immer länger wird, ein Mangel an Hausarztpraxen besonders im ländlichen Raum weiter zunimmt und mehr und mehr von ihnen Aufnahmestopp für neue Patienten haben.
Dass die Nachlassabteilungen der Gerichte besonders überlastet sind, hat übrigens auch damit zu tun, dass die Zahl der Sterbefälle in den letzten Jahren zunahm (auch aus den bekannten Gründen).
Daneben ist der Krankenstand auch bei den Gerichten höher (ebenfalls aus den bekannten Gründen).
Ein nur sehr eingeschränkt funktionsfähiges Nachlassgericht, Grundbuchamt, Familiengericht, Betreuungsgericht, nun auch die Zivil- und (eigentlich schon längst, ausgenommen natürlich Fälle mit Corona-Kontext) die Strafabteilung: Die Probleme potenzieren sich und führen an verschiedenen Stellen irgendwann zum Staatsversagen, wenn eine der drei Säulen staatlicher Gewalt nicht mehr funktioniert.
Noch schleppt sich das Justizwesen so dahin. Der Druck einzusparen aber wird sich bei sinkenden Staatseinnahmen eher erhöhen. Die Mangelverwaltung wird wachsen, auch bei den Verwaltungsbehörden, auch in der Sozialverwaltung. Es ist traurig, was sich dort derzeit abspielt.
HAINTZ.media
⬆️ Offenbach ist zwar ein besonders krasser Fall, aber in der Tendenz überlasteter Gerichte keineswegs ein Einzelfall, sondern zumindest in Hessen eher die Regel. Die Rechtspflege erlahmt, und wer auf ihre Dienstleistungen angewiesen ist, ist demgegenüber…
Das Team von Haintz legal kann die obigen Ausführungen des Kollegen Holger Fischer bestätigen.
Die Justiz funktioniert häufig nur noch sehr eingeschränkt und meist nur dort, wo es politisch erwünscht ist. Beispielsweise bei der Verfolgung von Bürgern aufgrund von Strafanzeigen von Politikern.
Besonders die Situation in Hessen ist katastrophal. Mit einem funktionierenden Rechtsstaat hat das nichts mehr zu tun.
Die Justiz funktioniert häufig nur noch sehr eingeschränkt und meist nur dort, wo es politisch erwünscht ist. Beispielsweise bei der Verfolgung von Bürgern aufgrund von Strafanzeigen von Politikern.
Besonders die Situation in Hessen ist katastrophal. Mit einem funktionierenden Rechtsstaat hat das nichts mehr zu tun.
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AFD VERBOT SOLL IM BUNDESTAG EINGEBRACHT WERDEN!
Nicht mal alle Abgeordneten der ALTPARTIEN wollen den Antrag mittragen. Steht die nächste Klatsche fürs System bevor?
► QUELLE: Welt, 29.09.24
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Nicht mal alle Abgeordneten der ALTPARTIEN wollen den Antrag mittragen. Steht die nächste Klatsche fürs System bevor?
► QUELLE: Welt, 29.09.24
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Was Deutschland mit der Bundestagswahl noch bevorsteht, passiert in Österreich schon HEUTE: Es sind Wahlen und erstmals in der Geschichte, könnte die konservative FPÖ stärkste Kraft werden. Die #ANALYSE mit allen Zahlen LIVE auf ETVC!
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Wahlen in Österreich: „Beim Klimaschutz der Grünen geht es um Glaubensbekenntnisse“ – Madeleine Petrovic
Jahrzehntelang engagierte sich Madeleine Petrovic bei den österreichischen Grünen. Nun kandidiert sie mit einer neuen Partei bei den Nationalratswahlen. Ein Interview. Berliner Zeitung
Jahrzehntelang engagierte sich Madeleine Petrovic bei den österreichischen Grünen. Nun kandidiert sie mit einer neuen Partei bei den Nationalratswahlen. Ein Interview. Berliner Zeitung
Berliner Zeitung
Wahlen in Österreich: „Beim Klimaschutz der Grünen geht es um Glaubensbekenntnisse“ – Madeleine Petrovic
Jahrzehntelang engagierte sich Madeleine Petrovic bei den österreichischen Grünen. Nun kandidiert sie mit einer neuen Partei bei den Nationalratswahlen. Ein Interview.