Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Bayern-Söder will offene Coronaverfahren einstellen❗️
Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern sollen eingestellt werden. «Es gibt immer noch Verfahren aus der alten Zeit, wo die großen Beschwerden mit Corona waren: Bußgeldverfahren. Und diese Bußgeldverfahren, die offenen Verfahren, werden jetzt eingestellt und beendet», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz.
Auf die Frage, wie die Einstellung der Verfahren konkret ablaufen soll, ging Söder in einer nachfolgenden Pressekonferenz nicht im Detail ein. Er verwies darauf, dass die Zeit der Corona-Bußgelder lange her sei. «Da tritt dann auch irgendwann eine Art von Verjährung ein und deswegen bin ich der Meinung, der Rechtsfrieden an der Stelle wäre gut. Das ist auch immer ein Signal an alle, die mit der Zeit noch sehr gehadert haben, dass auch der Staat akzeptiert, dass man an der Stelle mal den Frieden machen muss.»
Ein Argument gegen die Einstellung der Verfahren war zuletzt der Aspekt Gleichbehandlung für Menschen, die bereits ihr Bußgeld bezahlen mussten. «Konsequenterweise sollte man auch diesen Menschen ihr Geld zurückerstatten», lautet die Forderung vom Chef der Bayern-FDP, Martin Hagen.
(Hervorhebungen durch den Kanalinhaber Quelle 👉 welt.de)
Hätte Herr Söder doch nur geschrieben:
„… dass auch der Staat akzeptiert, dass man an der Stelle auch mal Fehler gemacht hat.“
Die (wahltaktische) Forderung der FDP ist natürlich zu begrüssen - dann aber nicht nur die Bußgelder, sondern auch die Erstattung ALLER Kosten der Betroffenen !
Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern sollen eingestellt werden. «Es gibt immer noch Verfahren aus der alten Zeit, wo die großen Beschwerden mit Corona waren: Bußgeldverfahren. Und diese Bußgeldverfahren, die offenen Verfahren, werden jetzt eingestellt und beendet», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz.
Auf die Frage, wie die Einstellung der Verfahren konkret ablaufen soll, ging Söder in einer nachfolgenden Pressekonferenz nicht im Detail ein. Er verwies darauf, dass die Zeit der Corona-Bußgelder lange her sei. «Da tritt dann auch irgendwann eine Art von Verjährung ein und deswegen bin ich der Meinung, der Rechtsfrieden an der Stelle wäre gut. Das ist auch immer ein Signal an alle, die mit der Zeit noch sehr gehadert haben, dass auch der Staat akzeptiert, dass man an der Stelle mal den Frieden machen muss.»
Ein Argument gegen die Einstellung der Verfahren war zuletzt der Aspekt Gleichbehandlung für Menschen, die bereits ihr Bußgeld bezahlen mussten. «Konsequenterweise sollte man auch diesen Menschen ihr Geld zurückerstatten», lautet die Forderung vom Chef der Bayern-FDP, Martin Hagen.
(Hervorhebungen durch den Kanalinhaber Quelle 👉 welt.de)
Hätte Herr Söder doch nur geschrieben:
„… dass auch der Staat akzeptiert, dass man an der Stelle auch mal Fehler gemacht hat.“
Die (wahltaktische) Forderung der FDP ist natürlich zu begrüssen - dann aber nicht nur die Bußgelder, sondern auch die Erstattung ALLER Kosten der Betroffenen !
DIE WELT
Söder will alle offenen Corona-Bußgeldverfahren einstellen - WELT
Auch wenn die Corona-Pandemie schon lange vorbei ist, beschäftigen die damaligen Ereignisse noch immer die Behörden im Land. Der Ministerpräsident wünscht sich nun einen Schlussstrich.
Gerichtsurteil: Twitter-Nutzer wegen Beleidigung von Strack-Zimmermann verurteilt
Für zwei Kommentare im Kontext zum Ukraine-Krieg stand ein Mandant von HAINTZ legal nun vor Gericht.
Ein Beitrag von Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZ.media
Für zwei Kommentare im Kontext zum Ukraine-Krieg stand ein Mandant von HAINTZ legal nun vor Gericht.
Ein Beitrag von Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZ.media
Haintz.Media
Gerichtsurteil: Twitter-Nutzer wegen Beleidigung von Strack-Zimmermann verurteilt
Für zwei Kommentare im Kontext zum Ukraine-Krieg stand ein Mandant von HAINTZ legal nun vor Gericht.
Das BSW will AfD-Landtagspräsidenten verhindern
Die Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen scheint formell, doch sie kann ernste Folgen haben. Mit dem Vorschlagsrecht der AfD könnte es zu einer Zitterpartie kommen, die das BSW mit der CDU abwenden will.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
Die Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen scheint formell, doch sie kann ernste Folgen haben. Mit dem Vorschlagsrecht der AfD könnte es zu einer Zitterpartie kommen, die das BSW mit der CDU abwenden will.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
Haintz.Media
Das BSW will AfD-Landtagspräsidenten verhindern
Die Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen scheint formell, doch sie kann ernste Folgen haben. Mit dem Vorschlagsrecht der AfD könnte es zu einer Zitterpartie kommen, die das BSW mit der CDU abwenden will.
Forwarded from Apollo News
Als Reaktion auf den Terroranschlag von Solingen plant Nancy Faeser ein neues Sicherheitsgesetz. Dieses sieht weitläufige Verschärfungen des Waffenrechts vor. Ganz nebenbei sollen anlasslose Social-Media-Kontrollen kommen.
https://apollo-news.net/anlasslose-social-media-kontrollen-faesers-neuer-coup/
https://apollo-news.net/anlasslose-social-media-kontrollen-faesers-neuer-coup/
Nachrichten im Überblick – 19. September 2024
Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.
Weiterlesen auf HAINTZ.media
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Haintz.Media
Nachrichten im Überblick – 19. September 2024
Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.
Forwarded from Soldaten für das Grundgesetz
⚠️Update zu OFw Alexander Bittner⚠️
Die Informationsgewinnung zum gestrigen Ablauf gestaltet sich schwierig. Seine Familie durfte aber gestern Nachmittag kurz mit ihm in der JVA Aichach sprechen. Dort teilte man Alexander Bittner mit, dass er ‚einmal pro Woche für gerade einmal 10 Minuten telefonieren dürfe‘ - ein Schelm wer Böses dabei denkt? Denn Alexander Bittner wählte bewusst den Weg der Öffentlichkeit!
Kontakt daher Postalisch an:
Des Weiteren kündigte Alexander Bittner vorab in einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft als politisch Verfolgter bereits einen ‚trockenen Hungerstreik‘ (das Verweigern von Nahrung UND Wasser) an! Es bleibt also abzuwarten, wie sich sein Gesundheitlicher Zustand verändert.
Falls ihr die Familie in dieser schwierigen Zeit unterstützen wollt hier ist der Spendenaufruf: https://www.paypal.com/donate?campaign_id=MWHN88YJZ7BHG
Bleib standhaft Alex, all deine Kameraden stehen hinter dir!
Die Informationsgewinnung zum gestrigen Ablauf gestaltet sich schwierig. Seine Familie durfte aber gestern Nachmittag kurz mit ihm in der JVA Aichach sprechen. Dort teilte man Alexander Bittner mit, dass er ‚einmal pro Woche für gerade einmal 10 Minuten telefonieren dürfe‘ - ein Schelm wer Böses dabei denkt? Denn Alexander Bittner wählte bewusst den Weg der Öffentlichkeit!
Kontakt daher Postalisch an:
JVA AICHACH
z.Hd. Hr. Alexander Bittner
Münchener Straße 33
86551 Aichach
Denkt bitte daran einen Frankierten Rückumschlag mitzusenden damit Alexander auch antworten kann!Des Weiteren kündigte Alexander Bittner vorab in einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft als politisch Verfolgter bereits einen ‚trockenen Hungerstreik‘ (das Verweigern von Nahrung UND Wasser) an! Es bleibt also abzuwarten, wie sich sein Gesundheitlicher Zustand verändert.
Falls ihr die Familie in dieser schwierigen Zeit unterstützen wollt hier ist der Spendenaufruf: https://www.paypal.com/donate?campaign_id=MWHN88YJZ7BHG
Bleib standhaft Alex, all deine Kameraden stehen hinter dir!
Paypal
Spendenaufruf für Alexander Bittner
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Forwarded from IndikativJetzt
Hast Du das vom Andi gehört?
Ne, wasn?
Die ham dem mit seinem Handy die Rübe weggesprengt.
Warum das denn?
Der war Querdenker und #QuerdenkersindTerroristen.
Ja, dann selbst schuld.🤷♂️ Hätte sich ja auch einfach impfen lassen können statt alle in Todesgefahr zu bringen. Den Franz haben sie dafür mit seinem Auto ordentlich gegen einen Baum beschleunigt. Das Gesicht hätte ich gern gesehen, haha.
Ja, haha. Der wird blöd aus der Wäsche geschaut haben. Der Andi konnte ja nicht mal das - hmpf.🤭
Hihi, toll, dass wir so eine Regierung haben. Das waren echt zwei präzise Schläge gegen das Pack.
Naja, bis auf das Kind halt, das der Franz mit seinem Auto überfahren hat. Aber gut. Kollateralschaden. Passiert. Was muss, das muss.
I love it.🥰
(Ein plastischer Vergleich zum empathielosen Verhalten vieler gerade, die keine 2 Meter geradeaus denken. Wer entscheidet, wer Terrorist ist? Oder mit Zuboff im Hinblick auf die KI und das Internet der Dinge (!) zu fragen: Wer entscheidet, wer entscheidet?
Den letzten Satz inklusive Emoji hat übrigens tatsächlich ein bekannter Rechtsanwalt zum Terrorattentat der israelischen Regierung im Libanon geschrieben. Es war nicht einmal das Widerwärtigste.)
Ne, wasn?
Die ham dem mit seinem Handy die Rübe weggesprengt.
Warum das denn?
Der war Querdenker und #QuerdenkersindTerroristen.
Ja, dann selbst schuld.🤷♂️ Hätte sich ja auch einfach impfen lassen können statt alle in Todesgefahr zu bringen. Den Franz haben sie dafür mit seinem Auto ordentlich gegen einen Baum beschleunigt. Das Gesicht hätte ich gern gesehen, haha.
Ja, haha. Der wird blöd aus der Wäsche geschaut haben. Der Andi konnte ja nicht mal das - hmpf.🤭
Hihi, toll, dass wir so eine Regierung haben. Das waren echt zwei präzise Schläge gegen das Pack.
Naja, bis auf das Kind halt, das der Franz mit seinem Auto überfahren hat. Aber gut. Kollateralschaden. Passiert. Was muss, das muss.
I love it.🥰
(Ein plastischer Vergleich zum empathielosen Verhalten vieler gerade, die keine 2 Meter geradeaus denken. Wer entscheidet, wer Terrorist ist? Oder mit Zuboff im Hinblick auf die KI und das Internet der Dinge (!) zu fragen: Wer entscheidet, wer entscheidet?
Den letzten Satz inklusive Emoji hat übrigens tatsächlich ein bekannter Rechtsanwalt zum Terrorattentat der israelischen Regierung im Libanon geschrieben. Es war nicht einmal das Widerwärtigste.)
Forwarded from AUF1
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‼️+++EILT+++ Israel greift Libanon an! +++ Angriffskrieg im Gange! +++ Israelische Elitetruppe im Norden.
Die israelische Armee hat einen groß angelegten Angriff auf den Libanon begonnen. Ein Geschwader von Kampfjets griff eine große Anzahl an Bevölkerungszentren im Südlibanon an.
Das israelische Kabinett hat Premierminister Netanyahu und Verteidigungsminister Gallant dem Bericht zufolge die Genehmigung erteilt, Militäraktionen gegen die Hisbollah durchzuführen.
Laut libanesischen Meldungen hat Israel massive Luftangriffe im Süden des Libanons gestartet. Die Lage ist aktuell unübersichtlich. In den Sozialen Medien kursieren Bilder und Videos des Angriffes. Nach dem Pager-Terror vermuteten viele Beobachter des Nahost-Konflikts bereits, dass Israel den Libanon angreifen werde. Ob oder wann auch Bodentruppen einmarschieren ist vorerst noch unklar!
👉🏻 Folgen Sie AUF1 auf Telegram: www.tg-me.com/auf1tv
Die israelische Armee hat einen groß angelegten Angriff auf den Libanon begonnen. Ein Geschwader von Kampfjets griff eine große Anzahl an Bevölkerungszentren im Südlibanon an.
Das israelische Kabinett hat Premierminister Netanyahu und Verteidigungsminister Gallant dem Bericht zufolge die Genehmigung erteilt, Militäraktionen gegen die Hisbollah durchzuführen.
Laut libanesischen Meldungen hat Israel massive Luftangriffe im Süden des Libanons gestartet. Die Lage ist aktuell unübersichtlich. In den Sozialen Medien kursieren Bilder und Videos des Angriffes. Nach dem Pager-Terror vermuteten viele Beobachter des Nahost-Konflikts bereits, dass Israel den Libanon angreifen werde. Ob oder wann auch Bodentruppen einmarschieren ist vorerst noch unklar!
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Forwarded from Aya Velázquez
Ich habe mit dem Epidemiologen und Stanford-Professoren Dr. Jay Bhattacharya über die RKI-Files gesprochen. Dr. Bhattacharya war einer der drei Ko-Autoren der „Great Barrington Declaration“. Er verfolgt das Geschehen rund um den RKI-Leak und eine Corona-Aufarbeitung in Deutschland sehr aufmerksam.
In seinen Augen haben die RKI-Files Bedeutung über Deutschland hinaus, da sie ein Muster aufzeigen, das sich strukturell auch auf andere Länder übertragen lässt: Die meisten Corona-Maßnahmen waren politischer Natur, und nicht wissenschaftlich begründet. Etwas, was wir lange ahnten, lässt sich anhand der Files nun beweisen. Für den Stanford-Professor Bhattacharya haben die geleakten RKI-Dokumente auch deshalb so hohen Wert und Aussagekraft, da sich in seinen Augen viele Länder in der Corona-Zeit an Deutschland orientiert hätten, und wir von ganz ähnlichen Mechanismen hinter den Corona-Maßnahmen auch in anderen Ländern ausgehen könnten.
Wir sprechen über das Zustandekommen des RKI-Leaks, die wichtigsten Skandale in den Files, das Medienecho, sowie die brisanten neuen Äußerungen des aktuellen RKI-Präsidenten Lars Schaade vor Gericht. Außerdem sprechen wir über die Rolle von Christian Drosten in Deutschland. Drosten hatte infolge der GB-Declaration die renommierten Professoren Martin Kulldorff, Sunetra Gupta und Bhattacharya als „Pseudo-Experten“ bezeichnet.
In einem zweiten Teil des Interviews, das in Kürze auf meinem Kanal erscheinen wird, stelle ich Dr. Bhattacharya die Fragen.
Ich bedanke mich herzlich für das interessante und angenehme Gespräch! 🙏
https://x.com/scifrthefringe/status/1836534559858712978?s=46
www.tg-me.com/ayawasgeht
In seinen Augen haben die RKI-Files Bedeutung über Deutschland hinaus, da sie ein Muster aufzeigen, das sich strukturell auch auf andere Länder übertragen lässt: Die meisten Corona-Maßnahmen waren politischer Natur, und nicht wissenschaftlich begründet. Etwas, was wir lange ahnten, lässt sich anhand der Files nun beweisen. Für den Stanford-Professor Bhattacharya haben die geleakten RKI-Dokumente auch deshalb so hohen Wert und Aussagekraft, da sich in seinen Augen viele Länder in der Corona-Zeit an Deutschland orientiert hätten, und wir von ganz ähnlichen Mechanismen hinter den Corona-Maßnahmen auch in anderen Ländern ausgehen könnten.
Wir sprechen über das Zustandekommen des RKI-Leaks, die wichtigsten Skandale in den Files, das Medienecho, sowie die brisanten neuen Äußerungen des aktuellen RKI-Präsidenten Lars Schaade vor Gericht. Außerdem sprechen wir über die Rolle von Christian Drosten in Deutschland. Drosten hatte infolge der GB-Declaration die renommierten Professoren Martin Kulldorff, Sunetra Gupta und Bhattacharya als „Pseudo-Experten“ bezeichnet.
In einem zweiten Teil des Interviews, das in Kürze auf meinem Kanal erscheinen wird, stelle ich Dr. Bhattacharya die Fragen.
Ich bedanke mich herzlich für das interessante und angenehme Gespräch! 🙏
https://x.com/scifrthefringe/status/1836534559858712978?s=46
www.tg-me.com/ayawasgeht
X (formerly Twitter)
Science From The Fringe (@SciFrTheFringe) on X
In Episode 1 of the Science From the Fringe podcast, @DrJBhattacharya interviews journalist @aya_velazquez about the bombshell revelations in the "RKI files," which revealed how the Robert Koch Institute (RKI) influenced Germany's COVID-19 policies.
(recorded…
(recorded…
Habt Ihr bei den EU-Wahlen auch den 3. Weltkrieg gewählt?
EU-Parlament: Ukraine muss Ziele tief in Russland angreifen dürfen
Das Europäische Parlament fordert mehr Unterstützung für die Ukraine von den EU-Mitgliedsstaaten. Beschränkungen für den Gebrauch von gelieferten Waffen sollen fallen.
Das Europäische Parlament hat am Donnerstag in Straßburg eine Resolution verabschiedet, in der die 27 Mitgliedstaaten zu einer stärkeren Unterstützung der Ukraine aufgefordert werden. Die Resolution, die mit 425 Ja-Stimmen, 131 Nein-Stimmen und 63 Enthaltungen verabschiedet wurde, ist rechtlich unverbindlich.
Hier geht's zum Artikel
EU-Parlament: Ukraine muss Ziele tief in Russland angreifen dürfen
Das Europäische Parlament fordert mehr Unterstützung für die Ukraine von den EU-Mitgliedsstaaten. Beschränkungen für den Gebrauch von gelieferten Waffen sollen fallen.
Das Europäische Parlament hat am Donnerstag in Straßburg eine Resolution verabschiedet, in der die 27 Mitgliedstaaten zu einer stärkeren Unterstützung der Ukraine aufgefordert werden. Die Resolution, die mit 425 Ja-Stimmen, 131 Nein-Stimmen und 63 Enthaltungen verabschiedet wurde, ist rechtlich unverbindlich.
Hier geht's zum Artikel
Berliner Zeitung
Ukraine muss Ziele tief in Russland angreifen dürfen - EU-Parlament
Das Europäische Parlament fordert mehr Unterstützung für die Ukraine von den EU-Mitgliedsstaaten. Beschränkungen für den Gebrauch von gelieferten Waffen sollen fallen.
Forwarded from Gerald Markel (Gerald Markel)
https://orf.at/stories/3370341/?s=35
orf.at/stories/337034…
Wir haben irrtümlich mehr als zwei Geschlechter beschlossen 🤣🤣
Die ÖVP ist so eine Clowntruppe - unpackbar
orf.at/stories/337034…
Wir haben irrtümlich mehr als zwei Geschlechter beschlossen 🤣🤣
Die ÖVP ist so eine Clowntruppe - unpackbar
news.ORF.at
ÖVP weitete Diskriminierungsschutz aus Versehen aus
Forwarded from 🇪🇸↔️🇩🇪 Mary Illmiller
GENIAL - Elon Musk gelingt eine Meisterleistung gegen Alexandre de Moraes 🇧🇷!
„Anstatt direkt auf Twitter zuzugreifen, greifen Sie über Cloudflare und CF auf X zu. Musk verwendet einen Reverse-Proxy von Cloudflare, um die Blockierung der Route umzukehren.
via: https://x.com/NewsLiberdade
https://x.com/NewsLiberdade/status/1836445218566021427?mx=2
„Anstatt direkt auf Twitter zuzugreifen, greifen Sie über Cloudflare und CF auf X zu. Musk verwendet einen Reverse-Proxy von Cloudflare, um die Blockierung der Route umzukehren.
via: https://x.com/NewsLiberdade
https://x.com/NewsLiberdade/status/1836445218566021427?mx=2
Forwarded from Beneder.Media⚖️
https://www.heute.at/s/orf-klaut-video-von-x-muss-2020-strafe-zahlen-120059755
Kommentar:
Hier mein Video dazu:
https://youtu.be/GflAxiUnfF0/si0acqfnZrM7TuwNYY
Kommentar:
Hier mein Video dazu:
https://youtu.be/GflAxiUnfF0/si0acqfnZrM7TuwNYY
Heute.at
ORF "klaut" Video von "X", muss 2.020 € Strafe zahlen
Der ORF verwendete ohne Rücksprache das Video eines freien Journalisten für seine Berichterstattung. Der Mann klagte – mit Erfolg.
HAINTZ.media
Habt Ihr bei den EU-Wahlen auch den 3. Weltkrieg gewählt? EU-Parlament: Ukraine muss Ziele tief in Russland angreifen dürfen Das Europäische Parlament fordert mehr Unterstützung für die Ukraine von den EU-Mitgliedsstaaten. Beschränkungen für den Gebrauch…
Die Mehrheit der Abgeordneten im Europa-Parlament ist offenkundig geisteskrank.
Entwaffnete Opfer
Die Bundesregierung plant eine weitere Verschärfung des ohnehin in der Welt einmalig strengen deutschen Waffengesetzes.
Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Christian Moser, weiterlesen auf HAINTZ.media
Die Bundesregierung plant eine weitere Verschärfung des ohnehin in der Welt einmalig strengen deutschen Waffengesetzes.
Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Christian Moser, weiterlesen auf HAINTZ.media
Haintz.Media
Entwaffnete Opfer
Die Bundesregierung plant eine weitere Verschärfung des ohnehin in der Welt einmalig strengen deutschen Waffengesetzes.
YouTube-Video führt zu Verurteilung wegen Volksverhetzung
Das Amtsgericht Bad Cannstatt verurteilte einen Mandanten wegen Volksverhetzung, nachdem er auf YouTube die Corona-Maßnahmen in den Kontext von „Wehret den Anfängen" setzte.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
Das Amtsgericht Bad Cannstatt verurteilte einen Mandanten wegen Volksverhetzung, nachdem er auf YouTube die Corona-Maßnahmen in den Kontext von „Wehret den Anfängen" setzte.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
Haintz.Media
YouTube-Video führt zu Verurteilung wegen Volksverhetzung
Das Amtsgericht Bad Cannstatt verurteilte einen Mandanten wegen Volksverhetzung, nachdem er auf YouTube die Corona-Maßnahmen in den Kontext von „Wehret den Anfängen" setzte.
Lauterbachs Long-Covid -Theater: Von der Verschwörungstheorie zu Wahrheit
Lauterbach hat seine Positionen zur Corona-Impfung geändert. Nun warnt er plötzlich davor, dass die Impfung Long Covid auslösen könnte.
Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
Lauterbach hat seine Positionen zur Corona-Impfung geändert. Nun warnt er plötzlich davor, dass die Impfung Long Covid auslösen könnte.
Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
Haintz.Media
Lauterbachs Long-Covid -Theater: Von der Verschwörungstheorie zu Wahrheit
Lauterbach hat seine Positionen zur Corona-Impfung geändert. Nun warnt er plötzlich davor, dass die Impfung Long Covid auslösen könnte.