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Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
Diese hervorragende Recherche von @Quo_vadis_BRD behandelt den Wissensstand zur Wirksamkeit der mRNA-Produkte(Biontech) im RKI und vergleicht diese mit den Äußerungen rund um die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes. Die von mir erstellte Grafik fasst einen Aspekt zusammen: https://threadreaderapp.com/thread/1828768483020058675.html
Populistisch, wegen #Solingen. Rassistisch, weil Afghanistan & Syrien ohne nachvollziehbare, tragfähige Begründung ausgenommen sind
"Vorschlag" zur Änderung des Art. 16a Grundgesetz:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht, es sei denn, sie stammen aus Syrien oder Afghanistan. X-Link

Kommentar: die CDU wird diese Forderungen nach den Wahlen in Ostdeutschland auch schnell wieder vergessen. Solange Merkel nicht aus der CDU ausgeschlossen wird, für ihre Politik ab 2015, kann ich diese Partei nicht ernst nehmen.
Markus Haintz auf X: "Aus rein populistischen Motiven kurz vor den Wahlen fordert @_FriedrichMerz jetzt, keine Flüchtlinge mehr aus Syrien oder Afghanistan aufzunehmen. Das ist Rassismus, Herr Merz. Sind Sie ein Rassist?

Begründung hierzu?

Art 16a GG
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

PS: Mir ist klar, dass dieser Post vielen nicht gefallen wird, die aus durchaus nachvollziehbaren Gründen #Remigration und keine weitere Aufnahme von (vorwiegend) islamischen Flüchtlingen und „Flüchtlingen“ fordern.

Das ändert nichts daran, dass der billige und rassistische Populismus von Friedrich Merz falsch ist. Entweder wir haben Regeln oder nicht. Diese kann man zwar ändern, aber man kann das Asylrecht nicht grundsätzlich abschaffen, Art. 79 Abs. 3 Grundgesetz. Das ginge nur über eine neue Verfassung, Art. 146 Grundgesetz.

Mit welcher Begründung die Abschaffung des Asylrechts für einzelne Staaten gehen soll, ist mir schleierhaft. Zumal man nach wie vor seinen Pass wegwerfen kann. Unabhängig davon trägt Kollege @UlrichVosgerau mit durchaus guter Begründung vor, dass es ein individuelles Asylrecht gar nicht gibt.

PPS: @Martin_Sichert hat die populistische Forderung von März kürzlich ebenso und völlig zu Recht kritisiert."
Forwarded from AUF1
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‼️+++EILT+++ Pavel Durow wurde aus Polizeigewahrsam ins Gericht verlegt. +++ Anklage steht wohl bevor.

„Ein Untersuchungsrichter hat Pavel Durows Polizeigewahrsam beendet und wird ihn für einen ersten Auftritt und eine mögliche Anklage vor Gericht bringen“, heißt es in einer Erklärung der Pariser Staatsanwaltschaft am Mittwoch.

Durow wurde 96 Stunden in Gewahrsam gehalten. Das ist die maximale Zeitspanne, die nach französischem Recht möglich ist, bevor eine Anklage erhoben werden muss.

Der französische Präsident und WEF-Günstling Emmanuel Macron sagte am Montag, die Entscheidung, Anklage gegen Durow zu erheben, sei „in keiner Weise politisch“ gewesen.

▶️ Nachtrag: Pavel Durov wurde unter gerichtliche Aufsicht gestellt, darf Frankreich nicht verlassen und muss eine Kaution von 5 Millionen Euro hinterlegen, berichtet die Pariser Staatsanwaltschaft.

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Bei dem Tatvorwurf zu Lasten von #FreeDurov, den ich für Schwachsinn halte, seinem Vermögen und seinen Kontakten kann man ihn (aus Sicht der Justiz/Staatsanwaltschaft) eigentlich nicht entlassen. #FreePavel #FreeSpeech

Warum? Die Liste derer, die ihm gerne helfen würden, das Land und Europa zu verlassen, dürfte ziemlich lang sein. Täte er dies, hätte das aber für die (auch politischen) Ankläger den großen Vorteil, dass man ihn als fliehenden Kriminellen in der öffentlichen Wahrnehmung hätte und auch über Interpol (weltweit) ausschreiben könnte, nicht nur „europaweit“ über das Schengener-Informationssystem SIS, das den Rest der Welt eher nicht interessiert.
Wenngleich sich viele Länder außerhalb Europas ohnehin weigern dürften, Durov auszuliefern.

PS: In Spanien gibt es momentan einen durchaus ähnlichen Fall mit dem „Bitcoin-Jesus“ Roger Ver. Auch in diesem Fall darf man davon ausgehen, dass man ihn [in dem Fall Amerikaner] nur deshalb haben will, weil er sich auch kritisch zum herrschenden System geäußert hat.

Siehe dazu: "Bitcoin-Jesus Roger Ver auf Mallorca"
https://www.inselradio.com/aktuell/news/wirtschaft-politik/2024/06/bitcoin-jesus-roger-ver-auf-mallorca
Ein Politiker der Grünen hat gefordert, den Geschäftsführer eines Solinger Messerherstellers wegen Beihilfe zum Messermord in #Solingen am letzten Freitag anzuklagen, weil es sich bei der Tatwaffe um ein Messer aus Solingen gehandelt haben soll.

#Satire? Ja. Aber in etwa mit dieser sinngemäßen Begründung verfolgen die französischen Strafverfolgungsbehörden den #Telegram-Gründer Pavel Durov wegen vermeintlicher Beihilfe zur Online-Kriminalität. #FreeDurov #FreePavel #FreeSpeech
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Best of Michael Schele Teil 2

Die Justiz versucht Michael platt zu machen!
Bitte unterstützt ihn als Prozessbeobachter, auch finanzielle Unterstützung würde ihm helfen.

👉🏼Amtsgericht Hattingen
👉🏼24.09 - 09:30 🕰
👉🏼10.10 - 09:30 🕰
Es geht um 4 Ordnungswidrigkeiten bei denen er angeblich während mehrerer Demos elektr. Geräte benutzt + seine Ladung nicht gesichert haben soll.
Sie wollen ihm damit den Führerschein entziehen.

👉🏼Amtsgericht Essen
👉🏼02.12 - 10:40 🕰
Anklage lautet auf "Volksverhetzung". Er soll sich während eines Solo-Korsos negativ über Juden geäußert haben. Jeder der Michael kennt weiß, dass er noch nie über Juden gesprochen hat.
👉🏼 Die Anklage ist an den Fingern herbei gezogen!

Finanzielle Hilfe für die Gerichtsverfahren über das Kanzlei-Anderkonto:
Haintz legal
IBAN: BE57 9679 8297 5835
Betreff: Schele

Um Kontokündigungen zu vermeiden nutzt die Kanzlei ein belgisches Wise-Konto (gebührenfrei)
Wise, Rue du Trône 100, 3rd floor, Brussels 1050 Belgium

https://www.tg-me.com/freispruchfuermichael
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Am 20.11.2024 ist Urteilsverkündung in der Sache des Familienrichters Dettmar.
Ich unterschreibe dieses klare Statement von Snicklink auf X zu 100 %:
"Warum sollte ich einer Gruppe von Menschen vertrauen, die mich noch vor Kurzem als “Feind” brandmarkte, weil ich friedlich auf einer Parkbank saß… ohne ihre empfohlenen Accessoires und Medikamente?

Warum um alles auf der Welt sollte ich - EGAL welches propagierte Feindbild in EGAL welchem Konflikt EGAL wo oder wann - von Medienmenschen, Influencern, Politikern, Promis, Experten oder gewissen Mitmenschen… die sich in vorauseilendem Gehorsam und willkürlicher Entmenschlichung suhlten - darin AUFGINGEN wie rückgratlose Lemminge - auch nur in BETRACHT ziehen?

Und NEIN: ich meine nicht “ein paar” oder “die Hälfte”, sondern fast ALLE von ihnen, die ihre hässliche Fratze offenbarten.

Ein Staatsapparat, der uns - nachdem man uns jahrzehntelang eingetrichtert hatte: Steh für deine Meinung auf!
mit Hochdruck-Wasserwerfern WEGSPÜLTE wie MÜLL!

Und Individuen, von denen ich mich als unnützer BLINDDARM und schmutzige RATTE beschimpfen lassen musste... die später nicht etwa vor dem internationalen Gerichtshof für Verbrechen an der Menschheit landeten, sondern PREISE für besondere Leistungen erhielten!

Und GESCHISSEN sei auf jene, die sich Jahre später an das Thema “rantrauten”, weil die “Stimmung dafür besser” war.
MEHRFACH-Opportunisten!
Wendehälse.
Charakterlose Nacktschnecken, die schwiegen, als sie hätten sprechen… und verurteilten, als sie hätten begreifen sollen.

Sie haben in einem kurzen, aber prägenden Zeitfenster jede UNZE ihrer Integrität, Professionalität, ihrer Empathie, Expertise und Moral verspielt. Für immer.

Ich will keine Entschuldigung von ihnen.
Weder Einsicht, noch Lob, noch Verständnis, noch irgendwas anderes. Sie sollen weiterhin nach Glück streben und ihre Kinder lieben… wie wir alle…

...aber nicht ein EINZIGES Wort werde ich ihnen JEMALS mehr glauben.

Denn wenn ICH - der niemandem willentlich schadete - und lediglich für das einstand, was ihm seine Intuition vermittelte - plötzlich FEIND war… dann kann es JEDER werden.

Dann muss ich JEDEN, den sie mir als Feind vorschreiben, fast schon automatisch ins Gegenteil umkehren, allein deshalb, weil es von IHNEN kommt.

Zumindest aber: GRÜNDLICH hinterfragen.
Weil ich weiss wozu sie fähig sind 🙏"
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
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"Drehen wir mal kurz einen Spendenaufruf!" . . . haben sie gesagt 😂
Hier das Making of ... mit einer großen Prise #lebensfreude und #humor
#helftmit #wahlkampf #sichtbarkeit #listemadeleinepetrovic #listepetrovic

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IBAN: AT60 3200 0000 1388 8821

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HAINTZ.media
Am 20.11.2024 ist Urteilsverkündung in der Sache des Familienrichters Dettmar.
LTO zum Fall von Richter Christian Dettmar:
"Es war eine schlimme Zeit"
D. selbst hat – fast – das letzte Wort: "Ich weiß nicht, ob es mir immer gelang, die richtige Entscheidung zu treffen", sagt er. Es sei eine schlimme Zeit gewesen, er sei immer wieder von Eltern angesprochen worden, habe mitbekommen, wie die Kinder unter dem Tragen der Maske gelitten hätten. "Ich sah mich zur Einleitung eines Verfahrens verpflichtet". Er habe die Zuständigkeit geprüft, sich zudem mit Kollegen dazu ausgetauscht, "ich wollte nie das Recht verletzen". Er habe niemandem einen unrechtmäßigen Vor- oder Nachteil verschafft und den Sachverhalt möglichst genau aufgeklärt.

Ob der BGH diesen Ausführungen folgt, wird sich im November zeigen. Der Senat wird seine Entscheidung am 20. November verkünden.

Mein Kommentar: Dass sich Christian Dettmar vor Gericht verantworten muss, während sämtliche echten Verbrecher des Corona-Regimes sich noch immer keiner strafrechtlichen Verfolgung ausgesetzt sehen, ist der eigentliche Skandal.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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#Solingen, Migrationspolitik, Islamismus und AfD – Welche Ausmaße soll die innerdeutsche Spaltung noch annehmen?
@Annika_Hoberg im Gespräch mit dem türkisch-stämmigen Ex-Muslim @AliCologne in Kürze auf www.HAINTZ.media
Vorwurf der Sorgfaltspflichtverletzung als Instrument der Zensur? – Multipolar unter Beschuss

Es scheint das Ziel einiger Aufsichtsbehörden zu sein, dass kritische Stimmen weiterhin unterdrückt werden.


Ein Beitrag von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Das Projekt „Gebt der Jugend eine Stimme“, sprich die Absenkung des Wahlalters, könnte unbestätigten Quellen zufolge demnächst unauffällig beerdigt werden.

www.tg-me.com/Rosenbusch
Forwarded from Immer Gesund
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#Solingen, Migrationspolitik, Islamismus und AfD - Im Gespräch mit Ali Utlu (Premiere, heute um 18 Uhr)

Nach dem schockierenden Messerangriff in Solingen, bei dem drei Menschen getötet und acht verletzt wurden, bleiben die Wunden tief – nicht nur bei den Betroffenen, sondern auch in der deutschen Gesellschaft. In diesem Interview spricht Annika Hoberg für HAINTZ.media mit Ali Utlu, einem Aktivisten und ehemaligen Muslim, über die gesellschaftlichen und politischen Konsequenzen dieser Tat.

Gemeinsam werfen sie einen Blick auf die Reaktionen vor Ort, die Demonstrationen und Spannungen, die das Ereignis ausgelöst hat. Wie beeinflussen solche Tragödien die ohnehin schon tiefe Spaltung in der Gesellschaft?

Ali teilt seine Perspektiven zu Migration, Islamismus und der AfD, von deren Seite er angefeindet wurde, als er den Beitritt erwog.

Seid gespannt auf ein intensives und ehrliches Gespräch, das die drängenden Fragen unserer Zeit auf den Punkt bringt und differenziert behandelt.

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#Solingen #Migration #Islamismus #AfD #AliUtlu #HAINTZmedia #Deutschland #Politik #Debatte

Link zur Webseite: www.HAINTZ.media
#EdekaNeinDanke #Edekaboykott #GowokeGobroke
Blau ist eine schöne Farbe und #Edeka hat historische Erfahrungen damit, echte Nazis zu unterstützen.
2024/10/01 09:19:50
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