Im Gespräch mit Äon und Morgaine: Musik der #Friedensbewegung setzt ein Zeichen gegen den Krieg
„Wir müssen die Leute [...] aufklären" in Bezug auf die fortschreitende politisch gewollte Kriegstreiberei, die „soweit [...] schon gekommen" ist. Diese Zielsetzung verdeutlichten die beiden langjährigen Friedensaktivisten im Gespräch mit HAINTZ.media.
Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!
„Wir müssen die Leute [...] aufklären" in Bezug auf die fortschreitende politisch gewollte Kriegstreiberei, die „soweit [...] schon gekommen" ist. Diese Zielsetzung verdeutlichten die beiden langjährigen Friedensaktivisten im Gespräch mit HAINTZ.media.
Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!
Haintz.Media
Im Gespräch mit Äon und Morgaine: Musik der #Friedensbewegung setzt ein Zeichen gegen den Krieg
„Wir müssen die Leute [...] aufklären" in Bezug auf die fortschreitende politisch gewollte Kriegstreiberei, die „soweit [...] schon gekommen" ist. Diese Zielsetzung verdeutlichten die beiden langjährigen Friedensaktivisten im Gespräch mit HAINTZ.media.
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Mit Musik gegen den Krieg: Äon & Morgaine aus der #Friedensbewegung im Gespräch - HAINTZ.media auf YouTube sowie Beitrag auf HAINTZ.media
Viele Anwälte verkennen ihre Aufgabe und ignorieren ihre Berufspflichten
Ich habe in letzter Zeit mehrfach von Anwaltskollegen gegenüber Mandanten den sinngemäßen Satz vernommen: Bitte die Füße stillhalten und mitspielen, der Staat ist zwar im Unrecht, aber sonst wird es noch schlimmer. Anwälte, die es sich mit Gerichten und Staatsanwaltschaften nicht verscherzen möchten, sind in diesem Beruf falsch und kennen ihre Berufspflichten nicht.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn ihr solche "Ratschläge" gebt, gebt eure Zulassung zurück.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Ich habe in letzter Zeit mehrfach von Anwaltskollegen gegenüber Mandanten den sinngemäßen Satz vernommen: Bitte die Füße stillhalten und mitspielen, der Staat ist zwar im Unrecht, aber sonst wird es noch schlimmer. Anwälte, die es sich mit Gerichten und Staatsanwaltschaften nicht verscherzen möchten, sind in diesem Beruf falsch und kennen ihre Berufspflichten nicht.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn ihr solche "Ratschläge" gebt, gebt eure Zulassung zurück.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Ein irrsinniges Urteil aus Österreich:
"´BEEINDRUCKENDE LOGIK´
´Wegweisendes´OGH-Urteil zu Shitstorm
Eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) sorgt derzeit für Aufsehen. Das Höchstgericht urteilte, dass allein die Beteiligung an einem Shitstorm einer Einzelperson teuer zu stehen kommen kann. Expertinnen sehen ein ´wegweisendes´ Urteil. Und sie gehen davon aus, dass schon die Diskussion darüber eine Bewusstseinsbildung bewirken kann.
(...)
Vielmehr reicht es laut OGH aus, eine beteiligte Person ausfindig zu machen. Gegen diese Person könne man ´dann den Anspruch auf den gesamten immateriellen Schaden, der mir durch den Shitstorm entstanden ist, geltend machen´, sagt Medienanwältin Maria Windhager gegenüber dem ORF. Das sei schon eine ´kleine Sensation´, so die Juristin." ORF
"´BEEINDRUCKENDE LOGIK´
´Wegweisendes´OGH-Urteil zu Shitstorm
Eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) sorgt derzeit für Aufsehen. Das Höchstgericht urteilte, dass allein die Beteiligung an einem Shitstorm einer Einzelperson teuer zu stehen kommen kann. Expertinnen sehen ein ´wegweisendes´ Urteil. Und sie gehen davon aus, dass schon die Diskussion darüber eine Bewusstseinsbildung bewirken kann.
(...)
Vielmehr reicht es laut OGH aus, eine beteiligte Person ausfindig zu machen. Gegen diese Person könne man ´dann den Anspruch auf den gesamten immateriellen Schaden, der mir durch den Shitstorm entstanden ist, geltend machen´, sagt Medienanwältin Maria Windhager gegenüber dem ORF. Das sei schon eine ´kleine Sensation´, so die Juristin." ORF
news.ORF.at
„Beeindruckende Logik“: „Wegweisendes“ OGH-Urteil zu Shitstorm
Eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) sorgt derzeit für Aufsehen. Das Höchstgericht urteilte, dass allein die Beteiligung an einem Shitstorm eine Einzelperson teuer zu stehen kommen kann. Expertinnen sehen ein „wegweisendes“ Urteil. Und…
Der ehemalige SPD-Chef und Vorsitzende der Atlantikbrücke, Sigmar Gabriel, fordert deutsche Soldaten in der Ukraine im Kampf gegen Russland.
🔥Ab an die Front in der Ukraine, Herr Gabriel, bitte in die erste Reihe. Und nehmen Sie noch ein paar #Kriegstreiber aus dem Bundestag und der Atlantikbrücke, deren Vorsitzender Sie sind, mit.
"´Werden Russland niederringen müssen´
Ex-SPD-Chef Gabriel offen für deutsche Truppen in der Ukraine" Focus
"Mit ihrer Gründung im Jahr 1952 hat die Atlantik-Brücke die Bundesrepublik in westlichen Institutionen und in der Partnerschaft mit Nordamerika verankert – für eine starke Demokratie, globale Stabilität und wirtschaftliches Wachstum. In den vergangenen Jahrzehnten entwickelte sich die Atlantik-Brücke zu einem breiten transatlantischen professionellen Netzwerk, das die Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Europa und Nordamerika über Branchen- und Parteigrenzen hinweg fördert."
https://www.atlantik-bruecke.org/gremien/
https://m.focus.de/politik/deutschland/gabriel-bringt-deutsche-truppen-fuer-die-ukraine-ins-spiel_id_260027823.html
🔥Ab an die Front in der Ukraine, Herr Gabriel, bitte in die erste Reihe. Und nehmen Sie noch ein paar #Kriegstreiber aus dem Bundestag und der Atlantikbrücke, deren Vorsitzender Sie sind, mit.
"´Werden Russland niederringen müssen´
Ex-SPD-Chef Gabriel offen für deutsche Truppen in der Ukraine" Focus
"Mit ihrer Gründung im Jahr 1952 hat die Atlantik-Brücke die Bundesrepublik in westlichen Institutionen und in der Partnerschaft mit Nordamerika verankert – für eine starke Demokratie, globale Stabilität und wirtschaftliches Wachstum. In den vergangenen Jahrzehnten entwickelte sich die Atlantik-Brücke zu einem breiten transatlantischen professionellen Netzwerk, das die Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Europa und Nordamerika über Branchen- und Parteigrenzen hinweg fördert."
https://www.atlantik-bruecke.org/gremien/
https://m.focus.de/politik/deutschland/gabriel-bringt-deutsche-truppen-fuer-die-ukraine-ins-spiel_id_260027823.html
FOCUS online
„Werden Russland niederringen müssen": Ex-SPD-Chef Gabriel offen für deutsche Truppen in der Ukraine
Angesichts der schwierigen Lage in der Ukraine fordert Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) eine härtere Gangart gegenüber Russland – notfalls mit der Entsendung deutscher Soldaten.
🐣 Liken ohne Risiko?
12.06.2024 um 23 : 39 Uhr
Twitter hat darauf reagiert, dass immer mehr Menschen juristisch belangt werden, ihren Job verlieren oder sonst Nachteile erleiden, weil sie einen Beitrag geliked haben, der nicht der Staatsdoktrin entspricht.
Ab jetzt sollen wohl alle "Likes" privat sein. Ich würde vor unvorsichtigem Liken dennoch etwas abwarten, ob das auch wirklich privat bleibt oder ob sich der Überwachungsstaat Gegenmaßnahmen ausdenkt.
🐣 auf Twitter
#Twitter #Neuigkeiten #Likes #Privatsphäre #lernetweeten #Meinungsdelikte
Vorsichtig optimistische Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
12.06.2024 um 23 : 39 Uhr
Twitter hat darauf reagiert, dass immer mehr Menschen juristisch belangt werden, ihren Job verlieren oder sonst Nachteile erleiden, weil sie einen Beitrag geliked haben, der nicht der Staatsdoktrin entspricht.
Ab jetzt sollen wohl alle "Likes" privat sein. Ich würde vor unvorsichtigem Liken dennoch etwas abwarten, ob das auch wirklich privat bleibt oder ob sich der Überwachungsstaat Gegenmaßnahmen ausdenkt.
🐣 auf Twitter
#Twitter #Neuigkeiten #Likes #Privatsphäre #lernetweeten #Meinungsdelikte
Vorsichtig optimistische Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
CNN hindert Robert Kennedy Jr. unrechtmäßig an Präsidentschaftsdebatte
Die jüngste öffentliche Erklärung der Federal Election Commission (Bundeswahlkommission) zur US Präsidentschaftsdebatte von CNN macht deutlich, dass der Sender gegen Bundesrecht verstößt, wenn er den Kandidaten von der Teilnahme ausschließt.
Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!
Die jüngste öffentliche Erklärung der Federal Election Commission (Bundeswahlkommission) zur US Präsidentschaftsdebatte von CNN macht deutlich, dass der Sender gegen Bundesrecht verstößt, wenn er den Kandidaten von der Teilnahme ausschließt.
Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!
Haintz.Media
CNN hindert Robert Kennedy Jr. unrechtmäßig an Präsidentschaftsdebatte
Die jüngste öffentliche Erklärung der Federal Election Commission (Bundeswahlkommission) zur US Präsidentschaftsdebatte von CNN macht deutlich, dass der Sender gegen Bundesrecht verstößt, wenn er den Kandidaten von der Teilnahme ausschließt.
Studie zeigt: Covid-Impfstoffe stehen im Zusammenhang mit steigenden Todeszahlen
Neue Forschungsergebnisse deuten darauf hin, dass Covid-Impfstoffe möglicherweise zum Anstieg übermäßiger Todesfälle beigetragen haben. Experten fordern daher dringend eine umfassendere Forschung zu möglichen Nebenwirkungen und deren Auswirkungen auf die Sterblichkeitsrate.
Von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!
Neue Forschungsergebnisse deuten darauf hin, dass Covid-Impfstoffe möglicherweise zum Anstieg übermäßiger Todesfälle beigetragen haben. Experten fordern daher dringend eine umfassendere Forschung zu möglichen Nebenwirkungen und deren Auswirkungen auf die Sterblichkeitsrate.
Von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!
Haintz.Media
Studie zeigt: Covid-Impfstoffe stehen im Zusammenhang mit steigenden Todeszahlen
Neue Forschungsergebnisse deuten darauf hin, dass Covid-Impfstoffe möglicherweise zum Anstieg übermäßiger Todesfälle beigetragen haben. Experten fordern daher dringend eine umfassendere Forschung zu möglichen Nebenwirkungen und deren Auswirkungen auf die…
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Die Tagesschau passt sich an das Niveau ihres Publikums an und nutzt "einfache Sprache", um künftiges Kanonenfutter für die Bundeswehr und den Krieg zu rekrutieren.
"In eigener Sache
tagesschau startet Sendung in Einfacher Sprache" Tagesschau
"In eigener Sache
tagesschau startet Sendung in Einfacher Sprache" Tagesschau
Forwarded from IndikativJetzt
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Die RKI-Protokolle in einfacher Sprache
Was die Tagesschau kann, können wir auch. Vielleicht hilft es dabei, dass ein paar Leute verstehen, was hier los ist. Erklärt den Menschen doch auch aktuelle Themen in einfacher Sprache. Es scheint nötig zu sein. #RKIFiles
https://odysee.com/@JuergenMueller:8/RKIFiles-einfache-Sprache-kl:9
Was die Tagesschau kann, können wir auch. Vielleicht hilft es dabei, dass ein paar Leute verstehen, was hier los ist. Erklärt den Menschen doch auch aktuelle Themen in einfacher Sprache. Es scheint nötig zu sein. #RKIFiles
https://odysee.com/@JuergenMueller:8/RKIFiles-einfache-Sprache-kl:9
"NACH DER EUROPAWAHL
Neuwahlen in Frankreich: Macrons Todeskuss für Marine Le Pen?
Niemand hatte damit gerechnet. Er selbst wischte die Hypothese einige Wochen zuvor mit einem Handstreich vom Tisch. Dennoch kündigte Emmanuel Macron am Sonntag die Auflösung der Nationalversammlung an. In seinem eigenen Lager ist man „schockiert“ und spricht von „Wahnsinn“. Eine Analyse, was hinter der Entscheidung stecken könnte." EpochTimes
Neuwahlen in Frankreich: Macrons Todeskuss für Marine Le Pen?
Niemand hatte damit gerechnet. Er selbst wischte die Hypothese einige Wochen zuvor mit einem Handstreich vom Tisch. Dennoch kündigte Emmanuel Macron am Sonntag die Auflösung der Nationalversammlung an. In seinem eigenen Lager ist man „schockiert“ und spricht von „Wahnsinn“. Eine Analyse, was hinter der Entscheidung stecken könnte." EpochTimes
The Epoch Times
Neuwahlen in Frankreich: Macrons Todeskuss für Marine Le Pen?
Niemand hatte damit gerechnet. Er selbst wischte die Hypothese einige Wochen zuvor mit einem Handstreich vom Tisch. Dennoch kündigte Emmanuel Macron am Sonntag die Auflösung der Nationalversammlung an. In seinem eigenen Lager ist man „schockiert“ und spricht…
Forwarded from Immer Gesund
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
‼️ NUR HEUTE - Heidelbeer - Extrakt mit 25% Rabatt ‼️ (Anzeige)
Heidelbeer-Extrakt ist besonders interessant für:
✅ Krebspatienten (insbesondere Magen / Darm - Trakt)
Heidelbeeren enthalten die Stoffe, die bestimmte Krebsarten, z.B. Darmkrebs, bekämpfen können, indem das Wachstum, die Ausbreitung und das Eindringen der Krebszellen reduziert wird
✅ Diabetes Typ II
Der Blutzuckerspiegel nach dem Essen wird kontrolliert, durch das Blockieren von Enzym α-Amylase
✅ Hämorrhoiden-Patienten
Bei fast 90% der Patienten verbesserte sich der Zustand ihrer Hämorrhoiden deutlich sowie die Qualität des Bindegewebes um die Blutgefäße herum
✅ Bildschirmarbeit
Eine 12-wöchige Studie hat bestätigt, dass der Heidelbeerextrakt die Augenmuskulatur positiv beeinflusst. Die gesunden Erwachsene 20-60 Jahren haben nach 8 Wochen bessere Ergebnisse gezeigt
Vegan, Vegetarisch, ohne Alkohol und ausschließlich nur aus Früchten!!
‼️ Mit dem Code „H25" bekommen Sie 25,00% NUR NOCH HEUTE Rabatt.
Hier geht's zum Produkt 🛒
Heidelbeer-Extrakt ist besonders interessant für:
✅ Krebspatienten (insbesondere Magen / Darm - Trakt)
Heidelbeeren enthalten die Stoffe, die bestimmte Krebsarten, z.B. Darmkrebs, bekämpfen können, indem das Wachstum, die Ausbreitung und das Eindringen der Krebszellen reduziert wird
✅ Diabetes Typ II
Der Blutzuckerspiegel nach dem Essen wird kontrolliert, durch das Blockieren von Enzym α-Amylase
✅ Hämorrhoiden-Patienten
Bei fast 90% der Patienten verbesserte sich der Zustand ihrer Hämorrhoiden deutlich sowie die Qualität des Bindegewebes um die Blutgefäße herum
✅ Bildschirmarbeit
Eine 12-wöchige Studie hat bestätigt, dass der Heidelbeerextrakt die Augenmuskulatur positiv beeinflusst. Die gesunden Erwachsene 20-60 Jahren haben nach 8 Wochen bessere Ergebnisse gezeigt
Vegan, Vegetarisch, ohne Alkohol und ausschließlich nur aus Früchten!!
‼️ Mit dem Code „H25" bekommen Sie 25,00% NUR NOCH HEUTE Rabatt.
Hier geht's zum Produkt 🛒
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Erklärung Peter Boehringer zum Thema „AfD bei Selensky nicht im Bundestags-Plenum“, weil hierzu viele Fehlinfos auch in der eigenen Partei kursieren; und weil zT auch der AfD angeblich neutral gegenüberstehende Medien wie zB die „JF“ mal wieder polemisieren und falsch liegen:
1. Selensky gestern im Bundestag war KEINE (!) reguläre BT-Sitzung, bei der man als MdB oder Fraktion eine gewisse Anwesenheitspflicht gehabt hätte! Diese "Sitzung" hatte keine laufende Sitzungsnummer für BT-Sitzungen. Es war absehbar eine Art „Lobbyveranstaltung“ pro Waffen in die Ukraine - und eine „Kriegsbekenntnis- Veranstaltung“ im Plenum.
2. Sie hatte damit denselben Rang wie manche Totensonntags-Feierstunden oder andere Gedenktags-"Sitzungen“ im Reichstag. Termine, bei denen die vier gestern im Plenum so ostentativ anwesenden AfD-Kollegen durchaus NICHT immer gesehen wurden. Ein parlamentarischer Eklat war unsere Abwesenheit also sicher nicht!
3. Stichwort „Man muss sich doch informieren – also hingehen“: Man konnte sich gestern auch im TV oder seit zwei Jahren auch an anderer Stelle die Vorstellungen von Selensky anhören und sich eine Meinung bilden. Ich war gestern bei einer Ausschussveranstaltung mit Ukraine-Abgeordneten - und es war eine REINE Politshow und Waffenforderungs-Veranstaltung ohne jeden informatorischen Mehrwert. So wie natürlich dann auch Selensky im Bundestag: eine reine einseitige Propagandashow - bei der im Gegensatz zum Ausschuss noch nicht einmal ein Diskurs (Debatte) zugelassen wurde - etwa zu Lösungen unterhalb des totalen Kriegs!
4. Die Vorgabe des AfD-Fraktionsvorstands war „Empfehlung: nicht teilnehmen“ – Abweichungen wurden explizit toleriert. Was auch richtig ist. Ich schrieb dazu schon vor Tagen:
„ ... Gewissensfragen um Krieg u Frieden und Rüstungslieferungen müssen mE nicht fraktionsverbindlich geregelt sein. Unsere Basis ist in dieser Frage (asymmetrisch) plural. Und die Fraktion auch. Das ist auch völlig iO. Wenn am Dienstag also fünf Fraktionäre teilnähmen und ggf stehend klatschten, wäre das zu akzeptieren. Das würde das freie Mandat unterstreichen und bildete die Meinungen in der Fraktion zum Thema gut ab.“
Damit wurde also dem freien Mandat Genüge getan - und es gab keinen Grund zur Klage. Allerdings war natürlich auch Abwesenheit gestern umgekehrt kein "diplomatischer Eklat".
5. Der Behauptung, wir seien Getriebene des BSW gewesen, trete ich entschieden entgegen. Ich selbst hatte schon am Sonntag (also Tage vor der ersten Wortmeldung von Wagenknecht und Co) die Fraktions-Entscheidung vorausgesagt, die sich am Ende auch mit riesiger Mehrheit durchgesetzt hat. Nur eine böswillige Presse, die das BSW unbedingt über die 5%-Hürde hieven will, macht nun daraus eine „Nachahmung des BSW durch die AfD“, was ebenso wahrheitswidrig ist wie die Dauerunterstellung, wir seien aus Moskau gesteuert. Beides ist falsch – aber ja, es kann durchaus mal sein, dass AfD und BSW unabhängig voneinander zum gleichen (richtigen) Ergebnis kommen! Übrigens war bei Selensky entgegen der Ankündigung von SW auch ein BSW-Vertreter im Plenum anwesend.
6. Es zeichnet die AfD-Fraktion aus, dass wir auch nach sieben Jahren im BT solche Freiheiten des Mandats zulassen. Diese Pluralität der Meinungen halten Fraktion und AfD aus. Gewissensfragen um Krieg, Frieden und Rüstungslieferungen müssen mE nicht fraktionsverbindlich geregelt sein. Allerdings ist es natürlich auch das Recht der Partei, solche Minderheitenmeinungen kritisch zu hinterfragen.
7. NICHT in Ordnung ist es, wenn die AfD-Kollegen mit ihrer Minderheitenmeinung (zT durch persönliche Verwandtschafts-Verhältnisse mit Ukrainerinnen determiniert) danach zur Presse laufen und eine angeblich moralisch oder taktisch oder intellektuell-militärisch irgendwie „überlegene“ Haltung zu begründen versuchen, die exklusiv SIE und eben nicht die Mehrheit der AfD-Fraktion hätten. Ich verurteile das – auch und gerade, weil ich die Freiheit des Mandats dieser vier Kollegen und ihr abweichendes Verhalten verteidigt habe! Si tacuisses, philosophus mansisses! Wenn ihr nur geschwiegen hättet!
1. Selensky gestern im Bundestag war KEINE (!) reguläre BT-Sitzung, bei der man als MdB oder Fraktion eine gewisse Anwesenheitspflicht gehabt hätte! Diese "Sitzung" hatte keine laufende Sitzungsnummer für BT-Sitzungen. Es war absehbar eine Art „Lobbyveranstaltung“ pro Waffen in die Ukraine - und eine „Kriegsbekenntnis- Veranstaltung“ im Plenum.
2. Sie hatte damit denselben Rang wie manche Totensonntags-Feierstunden oder andere Gedenktags-"Sitzungen“ im Reichstag. Termine, bei denen die vier gestern im Plenum so ostentativ anwesenden AfD-Kollegen durchaus NICHT immer gesehen wurden. Ein parlamentarischer Eklat war unsere Abwesenheit also sicher nicht!
3. Stichwort „Man muss sich doch informieren – also hingehen“: Man konnte sich gestern auch im TV oder seit zwei Jahren auch an anderer Stelle die Vorstellungen von Selensky anhören und sich eine Meinung bilden. Ich war gestern bei einer Ausschussveranstaltung mit Ukraine-Abgeordneten - und es war eine REINE Politshow und Waffenforderungs-Veranstaltung ohne jeden informatorischen Mehrwert. So wie natürlich dann auch Selensky im Bundestag: eine reine einseitige Propagandashow - bei der im Gegensatz zum Ausschuss noch nicht einmal ein Diskurs (Debatte) zugelassen wurde - etwa zu Lösungen unterhalb des totalen Kriegs!
4. Die Vorgabe des AfD-Fraktionsvorstands war „Empfehlung: nicht teilnehmen“ – Abweichungen wurden explizit toleriert. Was auch richtig ist. Ich schrieb dazu schon vor Tagen:
„ ... Gewissensfragen um Krieg u Frieden und Rüstungslieferungen müssen mE nicht fraktionsverbindlich geregelt sein. Unsere Basis ist in dieser Frage (asymmetrisch) plural. Und die Fraktion auch. Das ist auch völlig iO. Wenn am Dienstag also fünf Fraktionäre teilnähmen und ggf stehend klatschten, wäre das zu akzeptieren. Das würde das freie Mandat unterstreichen und bildete die Meinungen in der Fraktion zum Thema gut ab.“
Damit wurde also dem freien Mandat Genüge getan - und es gab keinen Grund zur Klage. Allerdings war natürlich auch Abwesenheit gestern umgekehrt kein "diplomatischer Eklat".
5. Der Behauptung, wir seien Getriebene des BSW gewesen, trete ich entschieden entgegen. Ich selbst hatte schon am Sonntag (also Tage vor der ersten Wortmeldung von Wagenknecht und Co) die Fraktions-Entscheidung vorausgesagt, die sich am Ende auch mit riesiger Mehrheit durchgesetzt hat. Nur eine böswillige Presse, die das BSW unbedingt über die 5%-Hürde hieven will, macht nun daraus eine „Nachahmung des BSW durch die AfD“, was ebenso wahrheitswidrig ist wie die Dauerunterstellung, wir seien aus Moskau gesteuert. Beides ist falsch – aber ja, es kann durchaus mal sein, dass AfD und BSW unabhängig voneinander zum gleichen (richtigen) Ergebnis kommen! Übrigens war bei Selensky entgegen der Ankündigung von SW auch ein BSW-Vertreter im Plenum anwesend.
6. Es zeichnet die AfD-Fraktion aus, dass wir auch nach sieben Jahren im BT solche Freiheiten des Mandats zulassen. Diese Pluralität der Meinungen halten Fraktion und AfD aus. Gewissensfragen um Krieg, Frieden und Rüstungslieferungen müssen mE nicht fraktionsverbindlich geregelt sein. Allerdings ist es natürlich auch das Recht der Partei, solche Minderheitenmeinungen kritisch zu hinterfragen.
7. NICHT in Ordnung ist es, wenn die AfD-Kollegen mit ihrer Minderheitenmeinung (zT durch persönliche Verwandtschafts-Verhältnisse mit Ukrainerinnen determiniert) danach zur Presse laufen und eine angeblich moralisch oder taktisch oder intellektuell-militärisch irgendwie „überlegene“ Haltung zu begründen versuchen, die exklusiv SIE und eben nicht die Mehrheit der AfD-Fraktion hätten. Ich verurteile das – auch und gerade, weil ich die Freiheit des Mandats dieser vier Kollegen und ihr abweichendes Verhalten verteidigt habe! Si tacuisses, philosophus mansisses! Wenn ihr nur geschwiegen hättet!
Forwarded from Oliver Janich & Team (Oliver)
Ich hatte bereits im Frühjahr 2020 angekündigt, dass die "Impfung" eine Biowaffe sein wird. Spätestens seit diesem Zeitpunkt werde ich härter politisch verfolgt als je zuvor.
Der meist zitierte Epidemologe, Prof. John Ioannidis veröffentlichte ebenfalls im Frühjahr 2020, dass Covid nicht schlimmer als eine Grippe ist. Jetzt durch die RKI-Akten bestätigt. Es folgten einer der Erfinder der mRNA-Technologie, Dr. Robert Malone und Ex-Pfizer Manager Dr. Mike Yeadon, die vor der experimentellen Gentherapie warnten. Und jetzt bestätigt einer der Verfasser des Gesetzes zu Biowaffen, Dr. Francis Boyle, dass die Genspritze eine Biowaffe ist. Was braucht es noch, damit endlich Staatsanwälte einschreiten?
https://x.com/OliverJanich/status/1801241641644343558
Der meist zitierte Epidemologe, Prof. John Ioannidis veröffentlichte ebenfalls im Frühjahr 2020, dass Covid nicht schlimmer als eine Grippe ist. Jetzt durch die RKI-Akten bestätigt. Es folgten einer der Erfinder der mRNA-Technologie, Dr. Robert Malone und Ex-Pfizer Manager Dr. Mike Yeadon, die vor der experimentellen Gentherapie warnten. Und jetzt bestätigt einer der Verfasser des Gesetzes zu Biowaffen, Dr. Francis Boyle, dass die Genspritze eine Biowaffe ist. Was braucht es noch, damit endlich Staatsanwälte einschreiten?
https://x.com/OliverJanich/status/1801241641644343558
X (formerly Twitter)
❌ Oliver Janich (@OliverJanich) on X
Ich hatte bereits im Frühjahr 2020 angekündigt, dass die "Impfung" eine Biowaffe sein wird. Spätestens seit diesem Zeitpunkt werde ich härter politisch verfolgt als je zuvor.
Der meist zitierte Epidemologe, Prof. John Ioannidis veröffentlichte ebenfalls…
Der meist zitierte Epidemologe, Prof. John Ioannidis veröffentlichte ebenfalls…
Covid-„Impfung”: Unverhältnismäßiges Risiko
Es sollte inzwischen allgemein bekannt sein, dass man sich trotz der verfügbaren Covid-19-Impfungen über längere Zeiträume hinweg mehrfach infizieren kann. Eine Analyse bzgl. Wirksamkeit vs. Risiko.
Pressemitteilung #122 der GGI-Initiative, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!
Es sollte inzwischen allgemein bekannt sein, dass man sich trotz der verfügbaren Covid-19-Impfungen über längere Zeiträume hinweg mehrfach infizieren kann. Eine Analyse bzgl. Wirksamkeit vs. Risiko.
Pressemitteilung #122 der GGI-Initiative, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!
Haintz.Media
Covid-„Impfung": Kein Nutzen, sondern Risiko
Es sollte inzwischen allgemein bekannt sein, dass man sich trotz der verfügbaren Covid-19-Impfungen über längere Zeiträume hinweg mehrfach infizieren kann. Eine Analyse bzgl. Wirksamkeit vs. Risiko.
Tägliche Messerangriffe: Faeser reagiert mit Waffenverbotszonen
Im Jahr 2023 wurden in Deutschland 13.844 Messerangriffe im Kontext von Raub, gefährlicher und schwerer Körperverletzung registriert und die Zahl der Messerangriffe nimmt weiter zu. Innenministerin Faeser plant, dem Trend mit Waffenverbotszonen in Städten entgegenzuwirken, doch dieser Lösungsansatz ist reine Symbolpolitik.
Von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!
Im Jahr 2023 wurden in Deutschland 13.844 Messerangriffe im Kontext von Raub, gefährlicher und schwerer Körperverletzung registriert und die Zahl der Messerangriffe nimmt weiter zu. Innenministerin Faeser plant, dem Trend mit Waffenverbotszonen in Städten entgegenzuwirken, doch dieser Lösungsansatz ist reine Symbolpolitik.
Von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!
Haintz.Media
Tägliche Messerangriffe: Faeser reagiert mit Waffenverbotszonen
Im Jahr 2023 wurden in Deutschland 13.844 Messerangriffe im Kontext von Raub, gefährlicher und schwerer Körperverletzung registriert und die Zahl der Messerangriffe nimmt weiter zu. Innenministerin Faeser plant, dem Trend mit Waffenverbotszonen in Städten…
Korrekte Entscheidung:
"Bild-Zeitung unterliegt vorm LG München I
Sylt-Video darf nicht unverpixelt verbreitet werden (LTO)
(...)
Unzulässige Prangerwirkung
Die Einschätzung des LG München I deckt sich mit der Mehrzahl von Medienrechtlern, die LTO zur Rechtmäßigkeit der Berichterstattung befragt hat. Auch diese argumentierten vor allem mit der Prangerwirkung, wenn einzelne Personen aus einer Masse herausgegriffen werden und deutschlandweit Gegenstand einer anprangernden, stigmatisierenden Berichterstattung werden. Neben den Konsequenzen für den Job sahen sich viele nach der identifizierenden Berichterstattung auch erheblichen Anfeindungen ausgesetzt."
"Bild-Zeitung unterliegt vorm LG München I
Sylt-Video darf nicht unverpixelt verbreitet werden (LTO)
(...)
Unzulässige Prangerwirkung
Die Einschätzung des LG München I deckt sich mit der Mehrzahl von Medienrechtlern, die LTO zur Rechtmäßigkeit der Berichterstattung befragt hat. Auch diese argumentierten vor allem mit der Prangerwirkung, wenn einzelne Personen aus einer Masse herausgegriffen werden und deutschlandweit Gegenstand einer anprangernden, stigmatisierenden Berichterstattung werden. Neben den Konsequenzen für den Job sahen sich viele nach der identifizierenden Berichterstattung auch erheblichen Anfeindungen ausgesetzt."
Legal Tribune Online
Sylt-Video darf nicht unverpixelt verbreitet werden
Die Ausländer-Raus-Gesänge im Sylt-Video haben für Empörung gesorgt. Doch nach dem LG München I war die unverpixelte Bildberichterstattung rechtswidrig.
"Staatsanwaltschaft Mannheim
Xavier Naidoo wegen Volksverhetzung angeklagt (LTO)
(...)
"Die von der Staatsanwaltschaft behaupteten Vorwürfe der Volksverhetzung und Holocaustleugnung sind falsch und werden ausdrücklich bestritten. Gegen die Vorwürfe gibt es nicht nur beachtliche rechtliche Einwendungen, sondern es gibt vor allem ganz erhebliche Einwendungen in tatsächlicher Hinsicht. Diese belegen die Unschuld unseres Mandanten", hieß es in der Mitteilung des Rechtsbeistands von Naidoo."
Kommentar: Einwendungen in tatsächlicher Sicht können zum Beispiel sein, wie beweist man jemandem, dass es überhaupt sein Kanal war, und dass er oder sie die Nachricht abgeschickt hat. Das ist nicht so einfach, wie es sich die politisch abhängige Staatsanwaltschaft vorstellt. Hinzu kommt, dass nach meiner Erfahrung viele Gerichte und Staatsanwaltschaften nicht den leisesten Schimmer davon haben, wie vor allem Telegram und auch andere Plattformen technisch funktionieren. Wenn mehrere Administratoren Zugriff haben, was die Regel ist, und die Nachricht nicht unterschrieben wird, dann ist praktisch nicht nachweisbar, wer diese abgeschickt hat. Rechtlich wird auch hier zu klären sein, warum Kritiker des herrschenden Narrativs verfolgt werden, während der Volksverhetzungstatbestand bei den Günstlingen des Systems praktisch nie angewandt wird.
Xavier Naidoo wegen Volksverhetzung angeklagt (LTO)
(...)
"Die von der Staatsanwaltschaft behaupteten Vorwürfe der Volksverhetzung und Holocaustleugnung sind falsch und werden ausdrücklich bestritten. Gegen die Vorwürfe gibt es nicht nur beachtliche rechtliche Einwendungen, sondern es gibt vor allem ganz erhebliche Einwendungen in tatsächlicher Hinsicht. Diese belegen die Unschuld unseres Mandanten", hieß es in der Mitteilung des Rechtsbeistands von Naidoo."
Kommentar: Einwendungen in tatsächlicher Sicht können zum Beispiel sein, wie beweist man jemandem, dass es überhaupt sein Kanal war, und dass er oder sie die Nachricht abgeschickt hat. Das ist nicht so einfach, wie es sich die politisch abhängige Staatsanwaltschaft vorstellt. Hinzu kommt, dass nach meiner Erfahrung viele Gerichte und Staatsanwaltschaften nicht den leisesten Schimmer davon haben, wie vor allem Telegram und auch andere Plattformen technisch funktionieren. Wenn mehrere Administratoren Zugriff haben, was die Regel ist, und die Nachricht nicht unterschrieben wird, dann ist praktisch nicht nachweisbar, wer diese abgeschickt hat. Rechtlich wird auch hier zu klären sein, warum Kritiker des herrschenden Narrativs verfolgt werden, während der Volksverhetzungstatbestand bei den Günstlingen des Systems praktisch nie angewandt wird.
Legal Tribune Online
Xavier Naidoo wegen Volksverhetzung angeklagt
Die Staatsanwaltschaft Mannheim wirft dem Popstar Xavier Naidoo Volksverhetzung vor und erheben Anklage vor dem Landgericht.
Forwarded from Snicklink unzensiert
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Forwarded from Immer Gesund
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
‼️ JUNI Aktion - 30% auf NeuroPro sichern ‼️ (Anzeige)
NeuroPro gegen:
✅ Muskelerkrankungen
✅ Neurologischen Erkrankungen
✅ Migränepatienten
✅ Altersbedingter fortschreitender Erblindung (Makuladegeneration)
Die Dosis ist so optimiert, dass eine einmal tägliche Einnahme ausreichend ist.
Weitere Informationen zum Produkt finden Sie in diesem Video.
‼️WICHTIG- Mit dem Code „N30“ bekommen NUR die ersten 500 Besteller einen Nachlass von 30,00% !
NeuroPro exklusiv bei Heilnatura bestellen:
NeuroPro gegen:
✅ Muskelerkrankungen
✅ Neurologischen Erkrankungen
✅ Migränepatienten
✅ Altersbedingter fortschreitender Erblindung (Makuladegeneration)
Die Dosis ist so optimiert, dass eine einmal tägliche Einnahme ausreichend ist.
Weitere Informationen zum Produkt finden Sie in diesem Video.
‼️WICHTIG- Mit dem Code „N30“ bekommen NUR die ersten 500 Besteller einen Nachlass von 30,00% !
NeuroPro exklusiv bei Heilnatura bestellen: