“Nazi-Partei”: Keine Ermittlungen gegen SPD-Vorsitzende Esken wegen Volksverhetzung

Erwartungsgemäß hat die politisch abhängige Staatsanwaltschaft Berlin kein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen die SPD-Vorsitzende eingeleitet, welche die AfD mit der NSDAP gleichgesetzt und als „Nazi-Partei" bezeichnet hat. Die Begründung ist interessant, vor allem wenn man bedenkt, dass Gewalttaten gegen AfD-Politiker seit 2023 wieder zunehmen, was auch der jüngst erfolgte Messerangriff auf den Kommunalpolitiker Heinrich Koch in Mannheim zeigt.

Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media


In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!

Autoritäre Maßnahmen ohne hinreichende fachliche Begründungen: Podiumsdiskussion zu #RKI Protokollen

Es brauchte erst einen Gerichtsbeschluss, damit das RKI die Protokolle aus der Corona-Zeit freigab. Entsprechend brisant sind die Inhalte.

Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media


In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!

Florian Machl auf X:
"Wie ist das jetzt eigentlich? Die Antifa hat via Indymedia anonym publiziert, dass Lena Schilling eine sexuelle Beziehung mit Rainer Nowak haben soll. Dieser moderierte aber eine Elefantenrunde zur EU-Wahl mit Schilling als Teilnehmer. Lügt die Antifa? Oder fehlt jegliche journalistische Äquidistanz, weil in Österreich eh schon alles wurscht ist? Normalerweise muss das Private auch privat bleiben, aber in diesem Fall wäre eine solche Beziehung sehr relevant für die Öffentlichkeit. Für alle Beteiligten gilt die Ungustlvermutung und die Behauptung der Antifa ist durch nichts belegt."


Mein Kommentar: "Linke attackieren Linke: Das Kartenhaus von Lena Schilling bricht zusammen"
https://exxpress.at/linke-attackieren-linke-das-kartenhaus-von-lena-schilling-bricht-zusammen-2/

Rainer Nowak ließ auf meine Presseanfrage über seinen Anwalt mitteilen, dass dem nicht so sein soll. Ob man dem jetzt Glauben schenken muss, ist eine andere Frage.
Beziehungen sind jedenfalls dann nicht mehr privat, wenn sie derartige öffentliche Belange betreffen (sollten). Meine Presseanfrage zu Indymedia hat @LenaSchilling1 nicht beantwortet, die - zugegeben kurze - Frist ist um 16 Uhr abgelaufen.

Unabhängig davon ist kaum davon auszugehen, dass die Beteiligten gegen etwaige Berichterstattung vorgehen würden. Im Rahmen von einstweiligen Verfügungsverfahren müssten eidesstattliche Versicherungen vorgelegt werden. Wer eine falsche eidesstattliche Versicherung vorlegt, macht sich strafbar. Angesichts dessen, dass offenbar die ganze linke Szene Wiens und Österreichs Bescheid zu wissen scheint, wird kaum jemand dieses Risiko eingehen.

Über http://Web.archive.org ist der von de.indymedia.org gelöschte Beitrag nach wie vor abrufbar.

🇩🇪 Wahlentscheidung objektivieren

Ich habe gestern ein Tool empfohlen, mit dem man die eigenen Positionen leicht & rasch mit den Positionen aller Parteien vergleichen kann, die zur EU-Wahl antreten. Einige von euch haben mich gebeten, außer für Österreich (siehe hier und als Video hier) auch für Deutschland ein Test-Tool für die #Europawahl vorzuschlagen und selbst zu machen.

👀 Hier gibt's den Test für Deutschland
(38 Fragen)

Anmerkung: beim Test kann man Fragen als "besonders wichtig" markieren. Natürlich habe ich alle Fragen, die mit #MachtFrieden zu tun haben, markiert.

Dennoch überrascht mich das Ergebnis: nach Bauchgefühl dachte ich, ich würde das #BSW wählen, wenn ich Deutscher wäre. Der objektivierte Test zeigt aber: ich stimme mit den Antworten der "Basispartei" weit mehr überein. Wenig überraschend: die Positionen der #GrueneSekte decken sich nur zu 21,7% mit meinen (= letzter Listenplatz in meiner Auswertung).

#Wahl24 #Wahlrechner #Deutschland

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹 Wahlrechner befragen!
08.06.2024 @ 07 : 05 hrs CET

#Europawahl24 - wen wählen? Mein Tipp für Österreich: https://wahlrechner.at befragen. 42 Fragen, 10 Minuten und Du weißt, mit welcher Partei Du am meisten übereinstimmst.

🎵 Dieses Video auf TikTok

🐣 Dieses Video auf Twitter

Das Wichtigste: bitte geht am 09.06.2024 zur EU-Wahl! Der wahre Konflikt ist nicht "links gegen rechts", sondern "oben gegen unten". Kartellparteien vs. Straßenbewegung, Establishment vs. Bevölkerung.

Wählbare Parteien in Österreich aus meiner Sicht: DNA, FPÖ und KPÖ.

🇩🇪 Der gleiche Test in Deutschland bei Wahl-O-Mat

🇪🇺 In anderen Eu-Ländern gibt's Vote Match zum selben Zweck

Jeder Nichtwähler nützt dem Establishment!

#Europawahl #Wahl24

P.S.: das Video ist v.a. für TikTok konzipiert - wer dort auch ist, gerne mithelfen beim Rumschicken!

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Demo gegen Rechtsextremismus in München, eben am Königsplatz. Die Abendzeitung macht daraus in der Überschrift dennoch eine "Demo gegen Rechts", nicht gegen Rechtsextremismus, ein ganz erheblicher Unterschied.

Diese Rede des Politikberaters Robert Willacker zum Thema Rechts und Links hat mich teilweise zum Lachen gebracht und teilweise aufgrund ihrer Verknüpfung zu psychologischen Aspekten des "Kampfes gegen Rechts" beeindruckt. Er hielt diese Rede beim "Wiener Spektakel mit Frauke Petry und die Anklage gegen die FPÖ"

Die Personen und Institutionen, die meinen Telegram-Kanal täglich nach "umstrittenen" Beiträgen durchsuchen, um mir dann Rechtsextremismus und andere absurde Ansichten anzudichten(wir sehen uns ja bald vor Gericht 😊), werden diesen Beitrag unter "nutzbar" abheften können und einfach nicht verstehen, dass es mir darum geht Menschen mit verschiedenen Perspektiven zu Wort kommen zu lassen.

Quelle mit Zeitstempel:https://www.youtube.com/live/33-jwVerqD8?feature=shared&t=6798

Befehl ist Befehl! Du hast die "Impfung" zu dulden!

Diese Gerichtsreportage "Befehl ist Befehl" beantwortet die Frage der letzten Episode vor dem Landgericht Ingolstadt, ob Richter gehorsamer sind als Soldaten?

Es sind ausgerechnet Soldatenprozesse, die am deutlichsten vor Augen führen, mit welch blindem Gehorsam Gerichte derzeit agieren. Von diesen Prozessen wird daher auch die größte Folgewirkung ausgehen, denn der Vorstoß gegen den Nürnberger Kodex wird hier regelrecht zelebriert und damit auch das eigene Verbrechen zur Schau gestellt. Wenn es jedoch plötzlich wie Schuppen von den Augen fällt: „Oh hoppla, Soldaten sind ja nicht nur Soldaten, sondern auch Patienten“, dann werden jene, die noch selbstsicher „Du musst Dich impfen“ gefordert haben, schnell das Weite suchen. Bereits der Begriff „Duldungspflicht“ ist ein Offenbarungseid, der all jene, die das jetzt noch selbstsicher für rechtmäßig hochhalten, immerhin schnell ihrer gerechten Strafe überführen wird.

Eine blinde Loyalität gegenüber staatlichen Institutionen, nach dem Motto „sie werden es schon gut mit uns meinen“ wird bei der erdrückenden Faktenlage dann aber keine Entschuldigung mehr sein.

Wir danken dem Soldaten Markus Spahn, der eine Lanze für eigene Urteilskraft gebrochen hat und dazu beiträgt, dass bald damit Schluss sein wird, dass die Ignoranz und der Gehorsam der Mehrheit in dieser Gesellschaft darüber entscheidet, was Recht und Unrecht ist.

👉🏻Hier geht es zur Reportage

Spanien: Regierung von Aragonien für ihr Anti-Covid-Schulprotokoll verurteilt

Der Oberste Gerichtshof von Aragonien (TSJA) hat das Anti-Covid-Schulprotokoll der Regionalregierung für das Schuljahr 2021-2022 für nichtig erklärt, da es ungeimpfte Schüler isolierte und die Grenzen eines allgemeinen Aktionsprotokolls überschritt.

Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media


In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!

‼️ Exclusives Angebot - das verbesserte Produkt „NMN“ von Heilnatura ist verfügbar ‼️ (Anzeige)

Die neue NMN-Formel mit verbesserter Bioverfügbarkeit und mit noch mehr Vitamin C.

Vorteile für Ihren Körper:

• Zelluläre Energieproduktion
• Verbesserte Mitochondrienfunktion
• Zellreparatur und -erneuerung
• Verbesserte Stoffwechselgesundheit
• Verbesserte körperliche Leistungsfähigkeit
• Gehobene kognitive Funktionen

Weitere Informationen zum Produkt finden Sie in diesem Video.

‼️ Mit dem Code „NMN40“ bekommen Sie einen Rabatt von 40,00% - Die Aktion ist nur bis MONTAG gültig!

Hier kann NMN von Heilnatura bestellt werden

Haintz_MediaLaw auf X

Möchten deutsche Politiker die Trennung von Staat und Religion nicht mehr?

Der Bundestag lehnte einen „Antrag zur Bekämpfung des politischen Islam" ab. Kurz zuvor mussten sich Angehörige des getöteten Polizisten in Mannheim Klänge fremder Religionen auf dessen Trauerfeier anhören. Wie weit kann Pietätlosigkeit gehen und wie viel Einfluss möchte man extremistischen Ideologien noch geben?

Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media


In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!

https://www.derstandard.at/story/3000000223250/objektivitaetsgebot-verletzt-hoechstgericht-der-wegscheider-muss-neu-geprueft-werden
Kommentar:
Der Ball liegt nun wieder beim Bundesverwaltungsgericht! Mit guter Argumentation sollte dies für Wegscheider und seinen Anwalt positiv zu schaffen sein!
#wegscheider #servustv

Die heutige Abendzeitung zur "Meinungsfreiheit" und "Reichspropaganda" im 3. Reich
Das spätestens seit 2020 Zeitungen erneut gleichgeschaltet und Oppositionelle aus Deutschland fliehen, das fällt den gehirngewaschenen Schreiberlingen gar nicht mehr auf.

Telegram war für etwa 2,5 h nicht erreichbar. Jetzt scheint es wieder zu funktionieren.

Rainer Wendt und der Anschlag auf Michael Stürzenberger

Ob Sie es hören wollen oder nicht, Sie sind eine Kriegstreiberin, Rüstungslobbyistin und Abmahnkönigin. #FDPnee #Europawahl

Bitte beobachtet die Auszählung der Stimmen der Europawahl morgen nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr

Information der Bundeswahlleiterin:
"Handreichung zum Umgang mit Wahlbeobachtern
Die Öffentlichkeit der Wahl ist ein wichtiges Wahlrechtsprinzip. Es dient dem Schutz der Wahlrechtsgrundsätze
und soll das Vertrauen in die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl stärken. Jede Person hat das Recht, ab dem
Zeitpunkt des Zusammentritts des Wahlvorstands am Morgen des Wahltags bis zur Ermittlung und Feststellung
des Wahlergebnisses im Wahlraum anwesend zu sein und die Abläufe zu beobachten. Eine Anmeldung oder
Registrierung als Wahlbeobachterin oder -beobachter ist nicht erforderlich. Das Recht ist auf die Beobachtung
beschränkt. Die Mitglieder des Wahlvorstandes sind nicht verpflichtet, mit beobachtenden Dritten in Kontakt oder
Diskussion zu treten. Fragen sollten nach Möglichkeit jedoch beantwortet werden, um eventuell bestehende
Missverständnisse in einem kurzen Gespräch aufklären zu können." #Europawahl