Forwarded from BayernStehtZusammen - INFO-Kanal
Teil 3 v 3
Aufhänger und Aufreger war dabei der gestreckte Mittelfinger, welcher aus dem Kopf der Karikatur herausragt.
Durch diesen "Stinkefinger" sei der Tatbestand gesichert, aus niederen Beweggründen heraus die Absicht einer Beleidigung/üblen Nachrede (§ 186) gegen Dr. Markus Söder in einer Versammlung begangen zu haben, die mit seiner Stellung im öffentlichen Leben zusammenhängt, und geeignet ist, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren (§ 188 StGB).
Mann, Mann, Mann... muss ich aber gefährlich sein, einen solchen Einfluss auf des Ministerpräsidenten Arbeit in der Staatskanzlei in München zu haben, wo er sich tagtäglich schwer für das Wohlergehen seiner bayerischen Untertanen abschuftet. 🤦♀
Da es nach meiner und der Auffassung meines Anwalts keinerlei Sinn macht, speziell in Schweinfurt gegen das Triumvirat aus Pozilei, Staatsanwaltschaft und Gericht nochmals anzukämpfen, werde ich vorsorglich Sprungrevision beim Bayerischen Obersten Landesgericht gegen das heutige Urteil einreichen.
Dass jetzt noch, lange nach "Corona", auch weiterhin die Axt an die Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechte durch eine politisch indoktrinierte, weisungsgebundene Judikative in Schweinfurt gelegt werden soll, werde ich nicht hinnehmen.
Eure Renate 🧚 die Gartenfee
alias Duracell-Hase 🥁 🐰
Aufhänger und Aufreger war dabei der gestreckte Mittelfinger, welcher aus dem Kopf der Karikatur herausragt.
Durch diesen "Stinkefinger" sei der Tatbestand gesichert, aus niederen Beweggründen heraus die Absicht einer Beleidigung/üblen Nachrede (§ 186) gegen Dr. Markus Söder in einer Versammlung begangen zu haben, die mit seiner Stellung im öffentlichen Leben zusammenhängt, und geeignet ist, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren (§ 188 StGB).
Mann, Mann, Mann... muss ich aber gefährlich sein, einen solchen Einfluss auf des Ministerpräsidenten Arbeit in der Staatskanzlei in München zu haben, wo er sich tagtäglich schwer für das Wohlergehen seiner bayerischen Untertanen abschuftet. 🤦♀
Da es nach meiner und der Auffassung meines Anwalts keinerlei Sinn macht, speziell in Schweinfurt gegen das Triumvirat aus Pozilei, Staatsanwaltschaft und Gericht nochmals anzukämpfen, werde ich vorsorglich Sprungrevision beim Bayerischen Obersten Landesgericht gegen das heutige Urteil einreichen.
Dass jetzt noch, lange nach "Corona", auch weiterhin die Axt an die Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechte durch eine politisch indoktrinierte, weisungsgebundene Judikative in Schweinfurt gelegt werden soll, werde ich nicht hinnehmen.
Eure Renate 🧚 die Gartenfee
alias Duracell-Hase 🥁 🐰
Forwarded from Gordon Pankalla (Herzensanwalt) (Gordon Pankalla)
Agnes das „Flintenweib“
Nächste Pleite für Agnes Strack-Zimmermann. Solingerin dürfe Sie ein „Flintenweib“ nennen. Ankläger mal wieder Zentrale Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW) in Köln ... der alles vor Gericht bringt, aber eine "merkwürdige" Einstellung zur Meinungsfreiheit besitzt ... ich hab dem Kollegen von der StA dies nun mehrfach gesagt, aber die machen immer weiter ... zu Lasten des Steuerzahlers und Belastung unserer Gerichte
Bild: YT Kanal: Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Nächste Pleite für Agnes Strack-Zimmermann. Solingerin dürfe Sie ein „Flintenweib“ nennen. Ankläger mal wieder Zentrale Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW) in Köln ... der alles vor Gericht bringt, aber eine "merkwürdige" Einstellung zur Meinungsfreiheit besitzt ... ich hab dem Kollegen von der StA dies nun mehrfach gesagt, aber die machen immer weiter ... zu Lasten des Steuerzahlers und Belastung unserer Gerichte
Bild: YT Kanal: Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Sachsen: Landtag konstituiert sich – und wird einen Corona-Untersuchungsausschuss bekommen
Am Dienstag ging in Dresden die konstituierende Sitzung des neu gewählten Sächsischen Landtags über die Bühne. Anders als in Thüringen kam es in Sachsen dabei zu keinem Eklat. Die AfD wird gleich zu Beginn der Legislaturperiode einen Untersuchungsausschuss zu Corona erzwingen. EpochTimes
Am Dienstag ging in Dresden die konstituierende Sitzung des neu gewählten Sächsischen Landtags über die Bühne. Anders als in Thüringen kam es in Sachsen dabei zu keinem Eklat. Die AfD wird gleich zu Beginn der Legislaturperiode einen Untersuchungsausschuss zu Corona erzwingen. EpochTimes
The Epoch Times
Sachsen: Landtag konstituiert sich – und wird einen Corona-Untersuchungsausschuss bekommen
Am Dienstag ging in Dresden die konstituierende Sitzung des neu gewählten Sächsischen Landtags über die Bühne. Anders als in Thüringen kam es in Sachsen dabei zu keinem Eklat. Die AfD wird gleich zu Beginn der Legislaturperiode einen Untersuchungsausschuss…
Forwarded from 👀 Finde den Fehler 👀
Prof. Dr. Jur. Arnd Diringe auf X:
📌 Das ist grob verfassungswidrig (Art. 33 II, 3 III GG) und - mit Verlaub - schlichtweg irre!
#Migrantenquote
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
WaterLamp Taschenlampe (Anzeige)
Nachhaltige Beleuchtung für die Zukunft - Taschenlampe ohne Batterien!
- Bis zu 100 Jahre Lagerfähigkeit in der Dose
- Keine Batterien oder Akkus notwendig
- Aktivierbar mit allen wasserbasierten Flüssigkeiten
- 100 % recycelbar
- Umweltfreundliche Energiequelle
In einer Welt, die zunehmend von Batterien abhängig ist, steigt die Nachfrage nach tragbaren Elektronikgeräten wie Beleuchtungssystemen, Mobiltelefonen, Videokameras und mehr. Der Verbrauch von Batterien kann jedoch durch unsachgemäße Entsorgung zu Umwelt- und Gesundheitsrisiken führen. Die WaterLamp Taschenlampe bietet hier eine umweltfreundliche Alternative, denn sie benötigt keine Batterien, Akkus oder externe Ladequellen. Sie kann einfach durch Wasser oder andere Flüssigkeiten aktiviert werden.
Wie immer europaweit versandkostenfrei zu bestellen, einfach auf diesen Link klicken!
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In einer Welt, die zunehmend von Batterien abhängig ist, steigt die Nachfrage nach tragbaren Elektronikgeräten wie Beleuchtungssystemen, Mobiltelefonen, Videokameras und mehr. Der Verbrauch von Batterien kann jedoch durch unsachgemäße Entsorgung zu Umwelt- und Gesundheitsrisiken führen. Die WaterLamp Taschenlampe bietet hier eine umweltfreundliche Alternative, denn sie benötigt keine Batterien, Akkus oder externe Ladequellen. Sie kann einfach durch Wasser oder andere Flüssigkeiten aktiviert werden.
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Die endlose Debatte um das AfD-Verbotsverfahren: Eine politische Schnapsidee?
Das geplante AfD-Verbotsverfahren stellt nicht nur ein juristisches Risiko dar, sondern zeigt auch, wie weit die Politik von den wahren Problemen entfernt ist.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
Das geplante AfD-Verbotsverfahren stellt nicht nur ein juristisches Risiko dar, sondern zeigt auch, wie weit die Politik von den wahren Problemen entfernt ist.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
Haintz.Media
Die endlose Debatte um das AfD-Verbotsverfahren: Eine politische Schnapsidee?
Das geplante AfD-Verbotsverfahren stellt nicht nur ein juristisches Risiko dar, sondern zeigt auch, wie weit die Politik von den wahren Problemen entfernt ist.
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„Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat bestätigt, dass Julian Assange als politischer Gefangener festgehalten wurde.
Wikileaks
Wikileaks
Forwarded from 👀 Finde den Fehler 👀
👀💬 Telegram: Pavel Durov: Neues erklärendes Statement zum Datenschutz bei Telegram 💥👀
Zitiert aus seiner persönlichen Nachricht:
📰 Mein vorheriger Beitrag schien eine große Veränderung in der Funktionsweise von Telegram anzukündigen. Aber in Wirklichkeit hat sich wenig geändert. ⚠️
🗣 🌐 Seit 2018 kann Telegram gemäß unserer Datenschutzrichtlinie in den meisten Ländern IP-Adressen/Telefonnummern von Kriminellen an die Behörden weitergeben.
⚖️ Wenn wir über die entsprechenden Kommunikationskanäle eine ordnungsgemäß formulierte rechtliche Anfrage erhielten, überprüften wir diese und gaben die IP-Adressen/Telefonnummern gefährlicher Krimineller bekannt. Dieser Prozess war schon lange vor letzter Woche in Kraft.
🤖 Unser @transparency Bot demonstriert genau das. Dieser Bot zeigt die Anzahl der verarbeiteten Anfragen nach Benutzerdaten an.
✉️ In Brasilien haben wir beispielsweise Daten zu 75 Rechtsanfragen im ersten Quartal (Januar-März) 2024 veröffentlicht, 63 im zweiten Quartal und 65 im dritten Quartal. In Indien, unserem größten Markt, haben wir im ersten Quartal 2461 Rechtsanfragen beantwortet, im zweiten Quartal 2151 und im dritten Quartal 2380.
📈 In Europa gab es im dritten Quartal einen Anstieg der Zahl der gültigen rechtlichen Anfragen, die wir erhielten. Dieser Anstieg ist darauf zurückzuführen, dass mehr EU-Behörden begannen, für ihre Anfragen den korrekten Kommunikationskanal zu verwenden, der im EU-DSA-Gesetz vorgeschrieben ist. Informationen zu dieser Kontaktstelle sind seit Anfang 2024 für jeden öffentlich zugänglich, der die Telegram-Website besucht oder „Telegram EU-Adresse für Strafverfolgungsbehörden“ gegoogelt hat.
🤝 Um Verwirrungen vorzubeugen, haben wir letzte Woche unsere Datenschutzrichtlinien für verschiedene Länder optimiert und vereinheitlicht.
🛡 Telegram wurde entwickelt, um Aktivisten und normale Bürger vor korrupten Regierungen und Unternehmen zu schützen ‼️ – wir lassen es nicht zu, dass Kriminelle unsere Plattform missbrauchen oder sich der Justiz entziehen.
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Forwarded from 👀 Finde den Fehler 👀
Ninve Ermagan in der FAZ:
🔍 Wer mit offenen Augen durch die Welt läuft, sollte sich eingestehen, dass wir ein Problem mit Männern aus patriarchalisch geprägten Ländern haben, die oft von einem reaktionären Frauenbild geprägt sind und in einer Gesellschaft aufwachsen, in der Sexualität tabuisiert und unterdrückt wird, weil außereheliche sexuelle Aktivitäten tabu sind. Es ist eine laute Minderheit, die uns liberalen Migranten schadet ...
➡️ Ich wünschte, ich könnte behaupten, dass die Bedrohung, die ich erlebe, ausschließlich von rechts kommt. Doch das wäre falsch, denn nur wenn wir die Probleme klar benennen, schaffen wir es, an Lösungen für unsere Gesellschaft zu arbeiten und den Opfern zu signalisieren, dass sie nicht allein sind....
Ninve Ermagan X
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Forwarded from Soldaten für das Grundgesetz
⚠️ Was für ein Zufall !!!
⛓ Am Tag der Verhaftung von OFw Alexander Bittner hat ihm seine Bank die Konten gekündigt.
OFw Bittner schickte uns ein Brief aus der JVA und sollten es veröffentlichen mit einer bitte die zum Schluss kommt.
🏦BKB (Deutsche Kreditbank)
🤵🏻♂️ Vorstand: Dr. Sven Deglow
☎️ 030 12 030 6969
Deutsche Kreditbank AG
Postfach 11 01 42
10831 Berlin
Komisch ist das Herr Deglow mit Corona stark profitiert hat. Wie er selber in diesem Artikel schreibt. ⬇️
https://www.der-bank-blog.de/ausblick-direct-banking-2024/direktbank/37706158/
🙏🏻 Alex seine Bitte ist:
Wer möchte, soll doch bitte 1️⃣ Cent auf sein Konto (DE08 1203 0000 1004 9300 77) überweisen und als Verwendungszweck seine Meinung über die Bank hineinschreiben.
In Kurzfassung in seinen Brief:
▪️Seine Familie konnte ihn in der JVA besuchen.
▪️Seine 14-jährige Tochter nimmt das alles psychisch mit.
▪️Er darf nur 3 Besucher im Monat empfangen.
▪️Er hat bis jetzt 200 Briefe bekommen.
▪️Und er bedankt sich an alle die ihn unterstützen.
⛓ Am Tag der Verhaftung von OFw Alexander Bittner hat ihm seine Bank die Konten gekündigt.
OFw Bittner schickte uns ein Brief aus der JVA und sollten es veröffentlichen mit einer bitte die zum Schluss kommt.
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Komisch ist das Herr Deglow mit Corona stark profitiert hat. Wie er selber in diesem Artikel schreibt. ⬇️
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🙏🏻 Alex seine Bitte ist:
Wer möchte, soll doch bitte 1️⃣ Cent auf sein Konto (DE08 1203 0000 1004 9300 77) überweisen und als Verwendungszweck seine Meinung über die Bank hineinschreiben.
In Kurzfassung in seinen Brief:
▪️Seine Familie konnte ihn in der JVA besuchen.
▪️Seine 14-jährige Tochter nimmt das alles psychisch mit.
▪️Er darf nur 3 Besucher im Monat empfangen.
▪️Er hat bis jetzt 200 Briefe bekommen.
▪️Und er bedankt sich an alle die ihn unterstützen.
HAINTZ.media
⚠️ Was für ein Zufall !!! ⛓ Am Tag der Verhaftung von OFw Alexander Bittner hat ihm seine Bank die Konten gekündigt. OFw Bittner schickte uns ein Brief aus der JVA und sollten es veröffentlichen mit einer bitte die zum Schluss kommt. 🏦BKB (Deutsche Kreditbank)…
Kenne ich, die DKB hat mir mein Privatkonto 2020 auch ohne Angabe von Gründen, also aus politischen Gründen, gekündigt.
Nachrichten im Überblick – 02. Oktober 2024
Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.
Weiterlesen auf HAINTZ.media
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Haintz.Media
Nachrichten im Überblick – 02. Oktober 2024
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Unterstützen könnt ihr uns bevorzugt per Banküberweisung, schnell und einfach mit vielen Zahlungsoptionen über Stripe oder durch den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus und freie Medien!
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Forwarded from HAINTZ.media
Haintz legal wächst und sucht Verstärkung (Anzeige)
Zunächst suchen wir Menschen mit zwei juristischen Staatsexamina und entsprechender beruflicher Zulassung und solche im Referendariat. Außerdem suchen wir auch Menschen, die den obigen zuarbeiten, mit entsprechender Fachausbildung. Gerne auch in Teilzeit und bevorzugt im Home-Office.
Rechtsgebiete: Medien- und Urheberrecht (Schwerpunkt), Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht, Arbeitsrecht, Verwaltungsrecht.
E-Mail: [email protected]
Anmerkung: Bei uns wird nicht gegendert, daher etwas kryptisch ;-)
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www.haintz-legal.de
Karriere - HAINTZ legal Rechtsanwalts-GmbH
Sie bringen Eigeninitiative, unternehmerisches Denken und ausgeprägte soziale Fähigkeiten mit? Dann sind Sie bei uns richtig!
Forwarded from Immer Gesund
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Fabian Goldmann auf X: Was, wenn Israel sofort Frieden haben könnte und sämtliche 57 arabischen und islamischen Staaten für seine Sicherheit garantieren würden? Im Gegenzug müsste es sich nur an internationales Recht halten. Genau dieses Angebot hat Jordaniens Außenminister Israel gestern unterbreitet.
Das Angebot "Ende der Besatzung und Errichtung eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von vor 1967 (kurz: Einhaltung des Völkerrechts) im Gegenzug für eine vollständige Normalisierung der Beziehung mit allen arabischen und islamischen Staaten (auch Iran)" liegt bereits seit dem Jahr 2002 auf dem Tisch und wurde seitdem immer wieder erneuert. Es gibt nur einen einzigen Staat in der Region, der das Angebot ablehnt.
Hierzulande hört man leider so gut wie nichts über das Friedensangebot der arabischen und islamischen Welt. Stattdessen verbreiten deutsche Medien weiter die Legende, der einzige Weg zu Israels Sicherheit sei es, Wohnhäuser, Schulen und Krankenhäuser zu bombardieren.
Das Angebot "Ende der Besatzung und Errichtung eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von vor 1967 (kurz: Einhaltung des Völkerrechts) im Gegenzug für eine vollständige Normalisierung der Beziehung mit allen arabischen und islamischen Staaten (auch Iran)" liegt bereits seit dem Jahr 2002 auf dem Tisch und wurde seitdem immer wieder erneuert. Es gibt nur einen einzigen Staat in der Region, der das Angebot ablehnt.
Hierzulande hört man leider so gut wie nichts über das Friedensangebot der arabischen und islamischen Welt. Stattdessen verbreiten deutsche Medien weiter die Legende, der einzige Weg zu Israels Sicherheit sei es, Wohnhäuser, Schulen und Krankenhäuser zu bombardieren.
Forwarded from Director of Corona Reset ❤️ (Markus Huck) ❤️
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Der Fall Michael Ballweg
1. Verhandlungstag
Interview mit dem akkreditierten Medienvertreter
Dr. Heinrich Fiechtner
Video in hoher Qualität
👉 YouTube
Stuttgart, Landgericht, 2. Oktober 2024
Ein Film 🍀💶💰 👉 von 👈👈👈👈 ❤️🙏
❤️ Der Produzent dieses Films
freut sich über Dein Trinkgeld ❤️‼️
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Interview mit dem akkreditierten Medienvertreter
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Es trendet mal wieder ein Virus auf X. Lasst euch nicht veräppeln.
"Verdacht auf Marburg-Virus
Panik am Hamburger Hauptbahnhof: Zwei Menschen werden wegen Virus-Gefahr untersucht" (Focus)
"Verdacht auf Marburg-Virus
Panik am Hamburger Hauptbahnhof: Zwei Menschen werden wegen Virus-Gefahr untersucht" (Focus)
FOCUS online
Panik am Hamburger Hauptbahnhof: Polizei sperrt wegen Virus-Gefahr die Gleise
Ein Medizinstudent aus Ruanda reiste mit seiner Freundin im ICE von Frankfurt am Main nach Hamburg. Der Student war zuvor aus Ruanda eingereist, wo er einen Patienten mit dem gefährlichen Marburg-Virus behandelt hatte. Während der Zugfahrt entwickelte er…
Dann steht einer CDU/BSW-Koalition und einer Pseudo-Aufklärung ja nichts mehr im Wege:
Thüringer Landtag: Corona-Ausschuss durch BSW- und CDU-Stimmen
Der Thüringer Landtag wird wohl einen Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen: Die BSW-Fraktion und ein Teil der CDU-Fraktion haben eine gemeinsame Mehrheit, um den Ausschuss einzusetzen. EpochTimes
Thüringer Landtag: Corona-Ausschuss durch BSW- und CDU-Stimmen
Der Thüringer Landtag wird wohl einen Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen: Die BSW-Fraktion und ein Teil der CDU-Fraktion haben eine gemeinsame Mehrheit, um den Ausschuss einzusetzen. EpochTimes
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Thüringer Landtag: Corona-Ausschuss durch BSW- und CDU-Stimmen
Der Thüringer Landtag wird wohl einen Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen: Die BSW-Fraktion und ein Teil der CDU-Fraktion haben eine gemeinsame Mehrheit, um den Ausschuss einzusetzen.