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YouTube-Video führt zu Verurteilung wegen Volksverhetzung

Das Amtsgericht Bad Cannstatt verurteilte einen Mandanten wegen Volksverhetzung, nachdem er auf YouTube die Corona-Maßnahmen in den Kontext von „Wehret den Anfängen" setzte.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
Lauterbachs Long-Covid -Theater: Von der Verschwörungstheorie zu Wahrheit

Lauterbach hat seine Positionen zur Corona-Impfung geändert. Nun warnt er plötzlich davor, dass die Impfung Long Covid auslösen könnte.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
Forwarded from Firat Fitpol
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Ablauf meiner heutigen Gerichtsverhandlung (17.09.2024) vor dem Amtsgericht in S-Bad Cannstatt!
Anklage: Volksverhetzung 9000€ Geldstrafe!
Das war ein neues Verfahren, weil ich im Interview letztes Jahr die Parallelen der Grundrechte eines Ungeimpften mit den Rechten der Juden von 2022 verglichen habe!

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Forwarded from Immer Gesund
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MdEP Martin Sonneborn auf X:
„Huhu, Bürger! BUMM?!

Das EU-Parlament hat gestern etwas beschlossen, das selbst die beklopptesten US-Neocons ablehnen: Die große Mehrheit der Abgeordneten (425 JA; 131 NEIN; 63 SCHEISSEGAL / KEINE MEINUNG / KEINE AHNUNG) einer (zum Glück: nicht bindenden) Resolution zugestimmt, die die Mitgliedsstaaten auffordert:

- Finanzielle & militärische Unterstützung in jeder möglichen Weise bis zum Sieg der Ukraine zu leisten. (Hüstel)

- Deutsche Taurus-Marschflugkörper zu liefern (-> BUMM!)

- Die Beschränkung für den Beschuss von Zielen innerhalb Russlands aufzuheben (-> WELTKRIEGS-ATOMBUMM)

- jährlich ZUSÄTZLICH 0,25 Prozent seines BIP für Waffenlieferungen in die Ukraine aufzubringen. (Das wär für Deutschland eine zweistellige MILLIARDENsumme.) (-> Krrrrrrks in Deutschland: Brücken, Bildung, Infrastruktur, Soziales, Gesundheit)

- Wegen des gr. Erfolges: mehr Sanktionen gegen Russland (-> Krrrrrrkks in Deutschland: Brücken, Bildung, Infrastruktur, Soziales, Gesundheit)

Der russische Präsident (Hitler) hat klargestellt, dass der Beschuss innerrussischer Ziele durch Taurus-Marschflugkörper als Kriegserklärung an Russland zu werten sei.

Die EU-Kommission soll lt. Resolution in den Mitgliedsstaaten „strategische Kommunikation“ betreiben, um die Bürger auf (Kriegs-) Linie zu bringen (wahrscheinlich über so sympathische Tüpen wie Strack-Rheinmetall, Carlo Massacka, Roder. Krisenwetter etc.)

Und das in einer Zeit, in der die USA sich bereits aus dem Konflikt zurückziehen, kein (seriöser) Experte noch glaubt, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnen kann – und zwei Drittel der Europäer von ihren Politikern verlangen, auf eine Verhandlungslösung hinzuwirken.“
Verhafteter Soldat tritt in Hungerstreik
Bundeswehrsoldat nach Verweigerung von Corona-Impfung und Geldstrafe festgenommen / BSW-Abgeordneter in Gespräch mit Gefängnisleitung / Wehrrechtsexperte: Corona-Impfpflicht für Soldaten „unzulässig“ (Multipolar)

Kommentar
: Danke an MdEP Dr. Friedrich Pürner (BSW) für seinen Einsatz für den inhaftierten Oberfeldwebel Alexander Bittner.
Forwarded from AUF1
🤐 Rechtsanwalt Markus Haintz zu X Verbot: „Wäre nicht weit von chinesischem System entfernt“

Nach dem X-Verbot in Brasilien werden auch in Deutschland die Forderungen nach einer Zensur der Plattform immer lauter. Grünen-Politiker wie Konstantin von Notz und Tessa Ganserer sprechen sich für eine weitgehende Zensur auf dem Kurznachrichtendienst aus. Der aus dem Corona-Widerstand bekannte Rechtsanwalt Markus Haintz hat die Lage exklusiv für uns eingeschätzt.

➡️ Das ganze Interview AUF1.TV ansehen: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/rechtsanwalt-markus-haintz-zu-x-verbot-waere-nicht-weit-von-chinesischem-system-entfernt
NEU - Wissenschaftler haben das Klima der Erde in den letzten 485 Millionen Jahren aufgezeichnet. Hier ist der „überraschende“ Punkt, an dem wir uns jetzt befinden — Washington Post
HAINTZ.media
🤐 Rechtsanwalt Markus Haintz zu X Verbot: „Wäre nicht weit von chinesischem System entfernt“ Nach dem X-Verbot in Brasilien werden auch in Deutschland die Forderungen nach einer Zensur der Plattform immer lauter. Grünen-Politiker wie Konstantin von Notz und…
„Sehr geehrter Herr Markus Haintz,
 
ich habe gerade ihr Interview auf  AUF1 gesehen und möchte gerne ein paar Infos zu Brasilien geben. Ich selbst lebe seit 5 Jahren in Brasilien und verfolge die Situation hier mit etwas größerem Bedenken. 
 
Zuerst mal zu den letzten Präsidentenwahlen. Hier in Brasilien gibt es elektronische Wahlurnen, der Wähler bekommt keinen Ausdruck. Schon während der letzten Wahlen wurden Stimmen laut, dass sie Urnen manipuliert wurden. Es wurden nie Beweise erbracht, dass die Wahl richtig abgelaufen ist (Ähnlich Venezuela). Es gab Berichte von Wählern, die nicht wählen konnten, weil sie angeblich schon gewählt hatten. Auch wurden tausende Wahlausweise von Verstorbenen gefunden, was Manipulation nahelegt. Auch die vehemente Weigerung die Daten der Urnen offen zu legen, nährt dies. Moraes, der zu diesem Zeitpunkt Vorsitzender des Wahlgerichts war, drohte jedem, der die Unfehlbarkeit der Urnen in Frage stellte mit Haft. Ein weiterer Hinweis auf Wahlbetrug ist die Feier zum Unabhängigkeitstag am 7.September, bei der Lula quase alleine in Brasilia war. Im Gegensatz dazu Hunderttausende in Sao Paulo mit Bolsonaro auf der Demo. Ein "Präsident" ohne Volk und ein Volk ohne Freiheit.
 
Nun zu X. Moraes spielt sich seit Jahren als Herrscher Brasiliens auf, mischt sich in Politik ein, verletzt Recht und Verfassung. Daher versucht man hier nun, die nötige Mehrheit im Senat für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Moraes zu bekommen. Moraes versucht immer wieder unliebsame Personen, sei es Politiker oder Journalisten, zum Schweigen zu bringen, incl Blockierung von Social Media, Youtube Kanälen, etc. Daher haben wir in Brasilien auch Politische Gefangene, die ohne Prozess und Recht auf Verteidigung in Haft sitzen. Musk lehnt es schlicht und ergreifend ab, Anweisungen dieses Despoten zu befolgen, da sie gegen Brasilianischen Rechtsprechung und gegen die Verfassung verstoßen, welche Meinungsfreiheit garantiert und Zensur verbietet. (Artikel 220)
 
Einen gesetzlichen Vertreter in Brasilien hatte X gehabt, dieser wurde jedoch von Musk in Sicherheit gebracht, nachdem Moreas gedroht hatte, diesen verhaften zu lassen. Jetzt vergriff sich dieser "Richter" an Eigentum von Starlink, bei welchem Musk nur beteiligt ist, um die Strafen gegen X zu garantieren. Täglich gibt es hier neue Meldungen über Absurditäten vom Moraes. Er hatte vor, einen kritischen Journalisten, der in die USA geflüchtet ist, via Interpol verhaften zu lassen. Nachdem dies Interpol abgelehnt hatte, soll er darüber nachgedacht haben, ihn aus den USA entführen zu lassen. Das wurde durch geleakte Messengerdaten aufgedeckt.
 
Bei den Protesten in Sao Paulo bat Bolsonaro auf irgendwelche Plakate zu verzichten.
 
Ich wollte die o.g. Fakten nur noch als Hinweis zu Ihrem Interview geben.
 
Herzliche Grüße aus Brasilien
*******“
💥Was soll das?💥

BSW will im Bundestag einen Corona-Untersuchungsausschuss beantragen, die AfD will zustimmen.

Quelle:
https://archive.is/uFG7t

Ein Untersuchungsausschuss jetzt?

Offensichtlich beabsichtigt man, die Untersuchung der Corona-Maßnahmen endgültig zu begraben.

Kein Wunder, dass der Gesundheitsminister mir dieser Aussicht auch einen Untersuchungsausschuss fordert.

Denn ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) endet mit der Legislaturperiode (§ 33 Abs. 3 PUAG).

Wird der PUA jetzt beantragt, nimmt er erst ab Januar/Februar 2025 seine Arbeit auf.
Im Juli/August ist Sitzungspause. Im September sind alle im Wahlkampf für die Bundestagswahl am 28. September 2025. Das bedeutet effektiv kann der Ausschuss vier Monate arbeiten.

In vier Monaten können weder alle Zeugen gehört werden noch die Taten im Ansatz thematisch besprochen werden.

Diese Idee ist reines Wahlkampfgetöse des BSW. Ich verstehe nicht, warum die AfD hier nicht klar dieses Ansinnen zurückweisen.

Nach vier Monaten stellen sich dann alle Politiker hin, sagen, dass es ja eine Untersuchung gegeben hätte und man sich jetzt anderen Themen zuwenden müsse.

Es profitieren davon ausschließlich die Täter.

Mein Kanal:

www.tg-me.com/RA_LUDWIG

Jetzt eintragen in die Unterstützerliste und Teil des Demokratie-Teams werden.
(Aktuell für Sachsen,  Thüringen und Brandenburg) hier:

https://www.zaavv.com/de-de/demokratie-tour#dokumente-volksinitiativen

👉 Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
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Vielen Dank ❤️
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»diejenigen, die sich impfen lassen«, könnten »das ganz normale Leben wieder« führen.

»nicht richtig, daß Grundrechte dauerhaft eingeschränkt bleiben müssen, wenn ein Teil sich nicht impfen lassen will«

— Markus Söder, der nun “Frieden” will.

www.tg-me.com/Rosenbusch
Schön zu sehen, wie ein Politiker tatsächlich die eigene Partei kritisiert. Dr. Pürner auf X
Wenn ihr in Brandenburg wahlberechtigt seid, hier meine klare Wahlempfehlung für den 22. September: AfD

Auch in Brandenburg benötigen die Kartellparteien dringend einen Dämpfer und die AfD zumindest eine Sperrminorität.

Bitte wählt keine Kleinparteien und verschenkt eure Stimme nicht.

Das BSW hat sehr deutlich gezeigt, Ausnahmen bestätigen die Regel, dass es nur im Spiel mit den Altparteien mitspielen möchte, was keine Überraschung ist. Jüngstes Beispiel hierzu ist die geplante Änderung der Wahlordnung in Thüringen, um einen Landtagspräsidenten der AfD zu verhindern.
Forwarded from DJ Michael Schele
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ARD-Panik-Propaganda : „Pistoleros“ Miliz übt bei Ballerspielen mit Platzpatronen den Häuserkampf in Bremerhaven und wie mit unbequemen Bürgern, z.B. friedlichen Demonstranten, umzugehen ist. Anstatt Provokationen durch Waffenlieferungen gegen Russland mit Vernunft und Friedensverhandlungen zu begegnen, sollen Reservisten, beim Paintball „Alte Herren“ genannt, der Bevölkerung „das gute Gefühl“ geben, das im Ernstfall ein zusammengewürfelter Haufen unerfahrener, ängstlicher Wochenend-Krieger die innere Sicherheit aufrechterhalten. Zum Fremdschämen, wenn General Timm und seine Struppy-Hobbyisten recht ungelenk imaginäre Feinde bekämpfen. Ein „Feindbild“, das die Medien im Auftrag des Alt-Parteien-Kartell und der Kriegs-Nato erzeugen, während 90 % der Bevölkerung bei einem konstruierten Stellvertreter-Krieg nicht „mitspielen“. Der wahre Feind der Menschen sind die Parteien, die einer Atom-Waffen-Stationierung zustimmen. Weniger „Cowboy & Indianer“ spielen und Soldaten & Granaten durch Diplomaten ersetzen !
Forwarded from stattzeitung.org - Info
Mit “Pauken und Trompeten” drei Stunden rund um den Knast. 37 Demonstranten forderten die Freilassung aller politischen Gefangenen. Deutschlands berühmteste Gerichtsreporterin wundert sich über den “Reichsbürgerprozess”. Tageszeitung vom Bodensee fällt wieder unangenehm durch Framing auf. stattzeitung.org setzt sich für die Freiheit von Johanna Findeisen ein. Neues Treuhandkonto für Rechtsverfolgungskosten am Ende des Artikels.

https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2024-09-19-freiheit-fuer-johanna-findeisen-demonstration-an-der-frankfurter-jva.html

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Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html
🌍 ANALYSE: Was sollen die Schreckensereignisse im Nahen Osten?

Was ist das große Bild?
Was ist die Stellung auf dem GROSSEN SCHACHBRETT?

Es folgt eine limitierte, geostrategische Antwort und Analyse im Telegram-Stil:

1. Taktik des offenbar "Verrückten Hundes"
1.1 Massenhafte Eskalation in Gaza
1.2 Terroristisch-militärische Sprengfallen ohne Schutz der Zivilbevölkerung
1.3 Staatliche Raketenangriffe gegenseitig auf ausländische Staatsgebiete, wie Botschaft im neutralen Damaskus usw.

2. Weltbedeutende Vereinigung von zuvor jahrzehntelangen Feinden
2.1. Saudi-Arabien (Suniten) und Iran (Schiiten) traten gemeinsam und gleichzeitig den BRICS bei.
2.2 Wie verkauft man den "verräterischen" Pakt den eigenen Bevölkerungen? Also den Anhängern, die zuvor im "gerechten Kriegen" aufeinander gehetzt wurden.

3. Welchen Scheinsieg könnte man zum versöhnenden Ausgleich anbieten?

ANTWORT: Die langersehnte Zweistaaten-Lösung im Palästina-Konflikt ist der Scheinsieg für alle❗️

Es gibt eine historische Vorlage: Der weltbedeutende Wechsel im Pakt der Oligarchen der USA mit National-China (Taiwan) hin zu Rot-China ab 1973.

Der Chefstratege Henry Kissinger vollzog
1. die Taktik des offenbar "Verrückten Hundes"
1.1 Massenweise Gift und Bomben auf Laos und Kambodscha
1.2 Terroristisch-militärische Sprengfallen (Blindgänger) ohne Schutz der Zivilbevölkerung bis heute
2. den Pakt USA-China❗️
nach dem Patt in Korea und Vietnam
3. seit 1973 mit sehr viel Bestechungsgeld den Aufbau der "Werkbank des Westens".

Anders ausgedrückt: Auf dem Grossen Schachbrett werden die Bauern umgewandelt. Neue Dame und Spielweise: China.

Kurz: Taiwan raus, China rein.
Jetzt kommt der Iran mit rein.
Die internen Gegner werden weggebombt. Die Bürger allseits werden mit der kriminell vorplanten Zweistaatenlösung zu Frieden gestellt.


"Endlich Frieden" wird es aufatmend heißen. Doch wer erkennt die nächsten Züge auf dem großen Schachbrett?

www.corage.media
@heiko_schoening
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Immer schön an die Regeln halten und diese niemals hinterfragen. Libertad
Die Europäer sind einfach dumm. Die Amerikaner steigen erst dann in einen europäischen Krieg ein, wenn sie wissen, auf welcher Seite sie gewinnen. Bis dahin schauen Sie zu, wie sich die Europäer gegenseitig umbringen. Europa hat aus dem 20. Jahrhundert nichts gelernt.
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👀💬 Nayib Bukele erklärt seine Sicht zur FED / zu Zentralbanken: ⚠️👀

📌 „Die Federal Reserve druckt Geld. Sie raubt Ihnen Ihr Vermögen, und das ist unmoralisch … Es ist nicht nur unmoralisch, es zerstört auch einige grundlegende ökonomische Prinzipien wie das Sparen.“

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@findefehler
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2024/10/04 03:19:13
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