Julian Marius Plutz auf X:
"In einem X-Space behauptete der gar nicht mal so lustige Komiker André Kramer (@Und_Bitte), ich würde eine Privatinsolvenz durchlaufen. Dies ist unwahr und würdigt nicht nur meine Geschäftsfähigkeit herab, sondern stört auch meine Wettbewerbsfähigkeit als Journalist empfindlich. Daher bat ich
@Haintz_MediaLaw, eine Unterlassungserklärung einzuholen, die Herr Kramer auch folgerichtig unterschrieb; siehe unten. Damit verpflichtet er sich, diese unwahre Tatsachenbehauptungen zu unterlassen, da ansonsten eine Strafe droht.
Ich veröffentliche das, um zu zeigen, dass trotz rechtsstaatlicher Verwerfungen in den letzten Jahren, Jura etwas bringen kann.
Mir ist wichtig zu betonen, dass es mir weniger um strafrechtliche Belange geht, sondern um die Tatsache, dass diese Art von Behauptungen meine Arbeit schaden können.
Ich bedanke mich bei Haintz Legal für die unkomplizierte Hilfe. Dies soll auch anderen Mut machen, sich gegen Diffamierungen dieser und ähnlicher Art zu wehren."
"In einem X-Space behauptete der gar nicht mal so lustige Komiker André Kramer (@Und_Bitte), ich würde eine Privatinsolvenz durchlaufen. Dies ist unwahr und würdigt nicht nur meine Geschäftsfähigkeit herab, sondern stört auch meine Wettbewerbsfähigkeit als Journalist empfindlich. Daher bat ich
@Haintz_MediaLaw, eine Unterlassungserklärung einzuholen, die Herr Kramer auch folgerichtig unterschrieb; siehe unten. Damit verpflichtet er sich, diese unwahre Tatsachenbehauptungen zu unterlassen, da ansonsten eine Strafe droht.
Ich veröffentliche das, um zu zeigen, dass trotz rechtsstaatlicher Verwerfungen in den letzten Jahren, Jura etwas bringen kann.
Mir ist wichtig zu betonen, dass es mir weniger um strafrechtliche Belange geht, sondern um die Tatsache, dass diese Art von Behauptungen meine Arbeit schaden können.
Ich bedanke mich bei Haintz Legal für die unkomplizierte Hilfe. Dies soll auch anderen Mut machen, sich gegen Diffamierungen dieser und ähnlicher Art zu wehren."
Völlig irre. Das hat nicht mal mehr etwas mit einer Demokratiesimulation zu tun:
"Thüringen
Parlament wird Verfassungsschutz nicht mehr kontrollieren
Einer unkontrollierten Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes von Stephan Kramer steht nichts mehr im Weg. Alle Mitglieder des Kontrollgremiums scheiden aus dem Landtag aus. Eine Neuwahl gibt es nicht – wegen der AfD. Damit wird die Verfassung gebrochen.
[...]
So dürfte Thüringen das erste Bundesland werden, das seinen Nachrichtendienst unkontrolliert arbeiten läßt. Dessen Präsident Stephan Kramer gilt dabei als besonders scharfer Kämpfer gegen Rechts. Die AfD stufte er als „kämpferisch-aggressiv“ und „erwiesen rechtsextremistisch“ ein.
Kramer ist der einzige Verfassungsschutz-Chef, der nicht die rechtlich vorgeschriebene Bedingung erfüllt, eine Befähigung zum Richteramt zu haben. Die links-rot-grüne Landesregierung hievte ihn dennoch auf diesen Posten." Junge Freiheit
"Thüringen
Parlament wird Verfassungsschutz nicht mehr kontrollieren
Einer unkontrollierten Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes von Stephan Kramer steht nichts mehr im Weg. Alle Mitglieder des Kontrollgremiums scheiden aus dem Landtag aus. Eine Neuwahl gibt es nicht – wegen der AfD. Damit wird die Verfassung gebrochen.
[...]
So dürfte Thüringen das erste Bundesland werden, das seinen Nachrichtendienst unkontrolliert arbeiten läßt. Dessen Präsident Stephan Kramer gilt dabei als besonders scharfer Kämpfer gegen Rechts. Die AfD stufte er als „kämpferisch-aggressiv“ und „erwiesen rechtsextremistisch“ ein.
Kramer ist der einzige Verfassungsschutz-Chef, der nicht die rechtlich vorgeschriebene Bedingung erfüllt, eine Befähigung zum Richteramt zu haben. Die links-rot-grüne Landesregierung hievte ihn dennoch auf diesen Posten." Junge Freiheit
JUNGE FREIHEIT
Thüringen: Parlament wird Verfassungsschutz nicht mehr kontrollieren
Einer unkontrollierten Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes von Stephan Kramer steht nichts mehr im Weg. Alle Mitglieder des Kontrollgremiums scheiden aus dem Landtag aus. Eine Neuwahl gibt es nicht – wegen der AfD. Damit wird die Verfassung gebrochen.
Forwarded from Netzwerk KRiStA - Kritische Richter und Staatsanwälte
Am 28.08.2024 fand vor dem 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe die Revisionshauptverhandlung im Verfahren gegen den Weimarer Familienrichter Christian Dettmar statt. Wie die Verhandlung ablief und warum der Generalbundesanwalt die Aufhebung des Urteils des Landgerichts Erfurt beantragte, wird in diesem Beitrag erläutert.
https://netzwerkkrista.de/2024/09/04/entscheidung-vertagt/
https://netzwerkkrista.de/2024/09/04/entscheidung-vertagt/
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Entscheidung vertagt. Die Revisionshauptverhandlung im Strafverfahren gegen Christian Dettmar
Am 28.08.2024 fand vor dem 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe die Revisionshauptverhandlung im Verfahren gegen den Weimarer Familienrichter Christian Dettmar statt. Wie die...
Forwarded from Netzwerk KRiStA - Kritische Richter und Staatsanwälte
Eine weitere Prozessbeobachterin berichtet im Video-Interview: Wie sich die Revisionshauptverhandlung aus Sicht von Karin Hark darstellte, erzählt sie auf dem YouTube-Kanal "OffGes - Offene Gesellschaft Kurpfalz":
https://www.youtube.com/watch?v=NMLIKt_B0Kk
https://www.youtube.com/watch?v=NMLIKt_B0Kk
YouTube
Karin Hark Vorstand der Kritischen Richter & Staatsanwälte kommentiert BGH-Verhandlung vom 28.8.24
Am 28.08.2024 fand vor dem BGH die Revisionsverhandlung gegen die Verurteilung des Familienrichters D. statt. Das Landgericht Erfurt hatte D. wegen Rechtsbeugung verurteilt. Verteidigung und Staatsanwaltschaft hatten gegen das Urteil Revision eingelegt. Am…
Forwarded from Immer Gesund
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‼️ WIEDER VERFÜGBAR: BIO-Nattokinase + D3 - mit einmaligen 30,00% ‼️ (Anzeige)
In Asien wird Nattokinase seit Jahren als natürlicher Blutdrucksenker und Blutverdünner eingenommen, weil es ohne die üblichen Nebenwirkungen schulmedizinischer Medikamente auskommt.
NUR BEI UNS gibt es NATTOKINASE ALS BIO-Produkt und nur als Presslinge!!!! - 🚫OHNE CHEMIE🚫
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Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
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Herr Lauterbach wird gefragt, ob das RKI Weisungen von der Politik bekam, was wiederum bedeuten würde, dass er bzgl. der Unabhängigkeit des RKIs gelogen hat.
Quelle: https://m.youtube.com/watch?v=--ohgIfFb9I
Quelle: https://m.youtube.com/watch?v=--ohgIfFb9I
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
🇧🇷 🚨 Der offizielle X-Account, @AlexandreFiles, hat eine weitere illegale Anordnung von Alexandre de Moraes enthüllt.
Diese Anordnung forderte die Zensur der Accounts von Nikolas Ferreira, Monark, Paula Marisa, Bárbara Destefani und Senator Alan Rick.
Diese Anordnung forderte die Zensur der Accounts von Nikolas Ferreira, Monark, Paula Marisa, Bárbara Destefani und Senator Alan Rick.
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
🇧🇷 🚨 KNALLER - Die Folha de SP enthüllt Nachrichten, in denen Moraes eine härtere Strafe gegen X forderte, nachdem das Netzwerk von Musk gekauft wurde!
"Also, lasst uns hart durchgreifen. Bereitet Berichte zu diesen Fällen vor und schickt sie zur Fake-News-Ermittlung. Ich werde sie unter Androhung einer Geldstrafe entfernen lassen (...) Jetzt wird es ernst," lautete Moraes' Nachricht.
"Also, lasst uns hart durchgreifen. Bereitet Berichte zu diesen Fällen vor und schickt sie zur Fake-News-Ermittlung. Ich werde sie unter Androhung einer Geldstrafe entfernen lassen (...) Jetzt wird es ernst," lautete Moraes' Nachricht.
#Landtagswahlen: Deutsche Politik ignoriert Wählerwillen
Wie lange können SPD und Grüne ihre Linie noch rechtfertigen, bevor es zum endgültigen Aus der Bundesregierung kommt? Wo wird die CDU nach einer weiteren Linkskoalition stehen?
Dritter Teil einer Analyse zu den Landtagswahlen im Osten Deutschlands von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Infos darüber, wie ihr uns unterstützen könnt, findet ihr hier.
Wie lange können SPD und Grüne ihre Linie noch rechtfertigen, bevor es zum endgültigen Aus der Bundesregierung kommt? Wo wird die CDU nach einer weiteren Linkskoalition stehen?
Dritter Teil einer Analyse zu den Landtagswahlen im Osten Deutschlands von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Haintz.Media
#Landtagswahlen: Deutsche Politik ignoriert Wählerwillen
Wie lange können SPD und Grüne ihre Linie noch rechtfertigen, bevor es zum endgültigen Aus der Bundesregierung kommt? Wo wird die CDU nach einer weiteren Linkskoalition stehen?
Nachrichten im Überblick – 04. September 2024
(Aus Zeitgründen erst jetzt veröffentlicht)
Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.
Weiterlesen auf HAINTZ.media
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(Aus Zeitgründen erst jetzt veröffentlicht)
Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.
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Haintz.Media
Nachrichten im Überblick – 04. September 2024
Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
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Ioannidis, 4.9.2024: "Ich stand damals in Kontakt mit sehr vielen Top-Epidemiologen der Welt, die sich an mich gewandt haben. Sie meinten zur mir, dass ist unglaublich, was hier gerade passiert, aber wir können nichts sagen. Wenn wir widersprechen würden, würden wir augenblicklich zerstört."
Quelle:https://sound.orf.at/podcast/oe1/dimensionen/john-ioannidis-das-gewissen-der-wissenschaft
wichtige Video von Ioannidis aus April 2020: (1)https://youtube.com/watch?v=T-saAuXaPok
(2)https://youtube.com/watch?v=QUvWaxuurzQ
(3) Datenfiasko-Artikel, März 2020 https://statnews.com/2020/03/17/a-fiasco-in-the-making-as-the-coronavirus-pandemic-takes-hold-we-are-making-decisions-without-reliable-data/
Quelle:https://sound.orf.at/podcast/oe1/dimensionen/john-ioannidis-das-gewissen-der-wissenschaft
wichtige Video von Ioannidis aus April 2020: (1)https://youtube.com/watch?v=T-saAuXaPok
(2)https://youtube.com/watch?v=QUvWaxuurzQ
(3) Datenfiasko-Artikel, März 2020 https://statnews.com/2020/03/17/a-fiasco-in-the-making-as-the-coronavirus-pandemic-takes-hold-we-are-making-decisions-without-reliable-data/
Forwarded from TheRealTom (tm)
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Völlig wirres, zusammengewürfeltes Bullshit Bingo. Wer Esken, Kühnert, KGE&Co seit Sonntag abend verfolgt hat, der spürt, es geht dem Ende zu.
https://x.com/tomdabassman/status/1831365162772975937?t=e2Vlg3dpERWrmJIEC99ilQ&s=19
https://x.com/tomdabassman/status/1831365162772975937?t=e2Vlg3dpERWrmJIEC99ilQ&s=19
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Da ich vielfach gefragt wurde, ob man mich bezüglich der Strafanzeige gegen #Schausten und anderer Strafanzeigen unterstützen kann. Ja, kann man.
Ich habe die Strafanzeige am Montagmorgen zwischen 3:00 Uhr und 6:15 Uhr geschrieben, weil es nötig war und weil es sonst keiner tut. Andere Arbeit bleibt dann wie so oft liegen, mit der ich eigentlich mein Geld verdiene.
Wenn ihr diese und andere Nachtschichten würdigen wollt, dann am besten, indem ihr unser Medienprojekt HAINTZ.media unterstützt, damit wir euch dauerhaft und finanziell planbar mit unabhängigen Informationen versorgen können. Am nächsten Wochenende berichten wir aus Brasilien, ihr dürft gespannt sein.
Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich!
Unterstützen könnt ihr uns bevorzugt per Banküberweisung, schnell und einfach mit vielen Zahlungsoptionen über Stripe oder durch den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus und freie Medien!
Ich habe die Strafanzeige am Montagmorgen zwischen 3:00 Uhr und 6:15 Uhr geschrieben, weil es nötig war und weil es sonst keiner tut. Andere Arbeit bleibt dann wie so oft liegen, mit der ich eigentlich mein Geld verdiene.
Wenn ihr diese und andere Nachtschichten würdigen wollt, dann am besten, indem ihr unser Medienprojekt HAINTZ.media unterstützt, damit wir euch dauerhaft und finanziell planbar mit unabhängigen Informationen versorgen können. Am nächsten Wochenende berichten wir aus Brasilien, ihr dürft gespannt sein.
Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich!
Unterstützen könnt ihr uns bevorzugt per Banküberweisung, schnell und einfach mit vielen Zahlungsoptionen über Stripe oder durch den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus und freie Medien!
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HAINTZ.media
Markus Haintz auf X: "#Landtagswahlen im Osten, Demokratie & Faschisten.
Ich habe soeben #Strafanzeige gegen die ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten wegen des Verdachts der #Volksverhetzung erstattet
#Schausten hat in einem Kommentar zu dem Ergebnis der…
Ich habe soeben #Strafanzeige gegen die ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten wegen des Verdachts der #Volksverhetzung erstattet
#Schausten hat in einem Kommentar zu dem Ergebnis der…
„ANSCHLAG
Schüsse vor israelischem Konsulat: Attentäter ist tot
(…)
Großeinsatz der Polizei in der Innenstadt von München: Ganz in der Nähe des NS-Dokumentationszentrums und des israelischen Generalkonsulats sind am Donnerstagmorgen mehrere Schüsse gefallen. Israels Vertretung war zum Zeitpunkt des Vorfalls geschlossen. Der Täter wurde von der Polizei angeschossen und erlag später seinen Verletzungen.“ Jüdische Allgemeine
(Videos von einer unserer Quellen vor Ort.)
Schüsse vor israelischem Konsulat: Attentäter ist tot
(…)
Großeinsatz der Polizei in der Innenstadt von München: Ganz in der Nähe des NS-Dokumentationszentrums und des israelischen Generalkonsulats sind am Donnerstagmorgen mehrere Schüsse gefallen. Israels Vertretung war zum Zeitpunkt des Vorfalls geschlossen. Der Täter wurde von der Polizei angeschossen und erlag später seinen Verletzungen.“ Jüdische Allgemeine
(Videos von einer unserer Quellen vor Ort.)
Forwarded from AUF1
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‼️ +++EILT+++ Schüsse vor israelischem Konsulat in München +++ Hohe Bedrohungslage +++
Vor dem israelischen Generalkonsulat in der Münchner Innenstadt sind soeben Schüsse gefallen. Die Polizei ist mit einem Sondereinsatzkommando mit Scharfschützen vor Ort.
Weitere Infos folgen…
Folgen Sie uns auf Telegram: https://www.tg-me.com/auf1tv
Vor dem israelischen Generalkonsulat in der Münchner Innenstadt sind soeben Schüsse gefallen. Die Polizei ist mit einem Sondereinsatzkommando mit Scharfschützen vor Ort.
Weitere Infos folgen…
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Großeinsatz in München: Verdächtige Person mit „Langwaffe“ am israelischen Konsulat erschossen
Nancy Faeser spricht von einem „gravierendem Vorfall“: In der Nähe des Israelischen Generalkonsulats und des NS-Dokuzentrums in München gibt es eine brisante polizeiliche Lage. Es gab einen Schusswechsel, an dem fünf Polizisten und ein Mann mit großer Schusswaffe beteiligt waren. EpochTimes
Nancy Faeser spricht von einem „gravierendem Vorfall“: In der Nähe des Israelischen Generalkonsulats und des NS-Dokuzentrums in München gibt es eine brisante polizeiliche Lage. Es gab einen Schusswechsel, an dem fünf Polizisten und ein Mann mit großer Schusswaffe beteiligt waren. EpochTimes
The Epoch Times
Großeinsatz in München: Verdächtige Person mit „Langwaffe“ am israelischen Konsulat erschossen
Nancy Faeser spricht von einem „gravierendem Vorfall“: In der Nähe des Israelischen Generalkonsulats und des NS-Dokuzentrums in München gibt es eine brisante polizeiliche Lage. Es gab einen Schusswechsel, an dem fünf Polizisten und ein Mann mit großer Schusswaffe…
Nancy Faesers Abschiebeerfolg: Die Taliban jubeln über deutsche Finanzhilfe
Straftäter nach Afghanistan schicken und den Terroristen noch etwas Taschengeld zahlen? Deutschlands Politik wird zur internationalen Lachnummer.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Infos darüber, wie ihr uns unterstützen könnt, findet ihr hier.
Straftäter nach Afghanistan schicken und den Terroristen noch etwas Taschengeld zahlen? Deutschlands Politik wird zur internationalen Lachnummer.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Haintz.Media
Nancy Faesers Abschiebeerfolg: Die Taliban jubeln über deutsche Finanzhilfe
Straftäter nach Afghanistan schicken und den Terroristen noch etwas Taschengeld zahlen? Deutschlands Politik wird zur internationalen Lachnummer.
Forwarded from Gordon Pankalla (Herzensanwalt) (Gordon Pankalla)
Am 6.12.2021 legte die Ampel ein Gesetz mit dem Namen:
"Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie"
vor. Dies wurde wie folgt begründet:
Aus medizinisch-epidemiologischer Sicht ist eine sehr hohe Impfquote in Situationen, in denen Beschäftigte Kontakt zu vulnerablen Personengruppen haben, essentiell. Die Impfung reduziert das Risiko, sich mit SARS-CoV-2 zu infizieren und SARS-CoV-2 an andere Menschen zu übertragen, substanziell. In den genannten Einrichtungen Tätige können durch eine Impfung dazu beitragen, das Risiko einer COVID-19-Erkrankung auch für die vulnerablen Personen so weit wie möglich zu reduzieren.
Schon damals gab es KEINE Belege dafür, dass die "Impfung" vor einer Ansteckung schützt. Das BVerG lehnt Verfassungsbescheiden gegen den Impfzwang im Beruf hingegen ab und verweigerte die Annahme von zahlreichen Verfassungsbeschwerden. Ein Verwaltungsgericht in Osnabrück stellte nun fest: das Gesetz war verfassungswidrig ... nun muss Harbarth nochmal entscheiden ...
Hinsichtlich des Art. 1 GG meinte Harbarth und die "Umweltrichterin" Britz (Klimabeschuss) : Eine mögliche Verletzung der durch Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG geschützten Menschenwürde ist nicht aufgezeigt. Die Beschwerdeführenden legen nicht nachvollziehbar dar, weshalb die Nachweispflicht sie zum bloßen Objekt des Schutzes vulnerabler Personen machen sollte ..
Aufgrund des Impfzwang Gesetzes gibt es nur eine Möglichkeit: die Ampel und das Verfassungsgericht müssen beide geschlossen zurücktreten - die Akteure dürfen nie wieder ein Staatsamt in der BRD ausüben!
"Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie"
vor. Dies wurde wie folgt begründet:
Aus medizinisch-epidemiologischer Sicht ist eine sehr hohe Impfquote in Situationen, in denen Beschäftigte Kontakt zu vulnerablen Personengruppen haben, essentiell. Die Impfung reduziert das Risiko, sich mit SARS-CoV-2 zu infizieren und SARS-CoV-2 an andere Menschen zu übertragen, substanziell. In den genannten Einrichtungen Tätige können durch eine Impfung dazu beitragen, das Risiko einer COVID-19-Erkrankung auch für die vulnerablen Personen so weit wie möglich zu reduzieren.
Schon damals gab es KEINE Belege dafür, dass die "Impfung" vor einer Ansteckung schützt. Das BVerG lehnt Verfassungsbescheiden gegen den Impfzwang im Beruf hingegen ab und verweigerte die Annahme von zahlreichen Verfassungsbeschwerden. Ein Verwaltungsgericht in Osnabrück stellte nun fest: das Gesetz war verfassungswidrig ... nun muss Harbarth nochmal entscheiden ...
Hinsichtlich des Art. 1 GG meinte Harbarth und die "Umweltrichterin" Britz (Klimabeschuss) : Eine mögliche Verletzung der durch Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG geschützten Menschenwürde ist nicht aufgezeigt. Die Beschwerdeführenden legen nicht nachvollziehbar dar, weshalb die Nachweispflicht sie zum bloßen Objekt des Schutzes vulnerabler Personen machen sollte ..
Aufgrund des Impfzwang Gesetzes gibt es nur eine Möglichkeit: die Ampel und das Verfassungsgericht müssen beide geschlossen zurücktreten - die Akteure dürfen nie wieder ein Staatsamt in der BRD ausüben!