❗️BVerfG-Urteil zu Bundesnotbremse „auf Sand gebaut“❗️

Dr. med. Gunter Frank ordnet die Erkenntnisse aus den RKI-Files im Hinblick auf das Urteil des Bundesverfassungsgericht zur sog. Bundesnotbremse aus dem November 2021 gut ein.

Er kommt zu dem einzig richtigen Fazit: Die Aufgabenzuweisung an das Robert Koch-Institut nach § 4 Abs. 1 IfSG hat nicht stattgefunden, weshalb das BVerfG bei seiner Entscheidung fälschlicherweise davon ausgegangen ist, das die politischen Entscheidungen auf fachlicher Evidenz beruhen.

Zu lesen 👉 hier

Am Ende wird es vor den Gerichten um genau diesen Umstand gehen:

Es fehlte der „Bundesnotbremse“ somit schlichtweg an der erforderlichen Verhältnismäßigkeit, was schließlich zur Rechtswidrigkeit der gesetzlichen Regelungen im IfSG führen müsste.

Soweit in diesem Bereich noch Verfahren - insbesondere am EUGH - anhängig sind, muss dieser Umstand zum Erfolg führen.

Aber auch sonst kann nach wie vor jedes Amtsgericht die entsprechenden Coronverordnungen (nicht jedoch das IfSG) für rechtswidrig erklären.

So hätte z.B. das Kölner Verwaltungsgericht der Klage des Kollegen Pankalla zur Ausgangssperre (👉 Infos hier) stattgeben müssen, statt diese mit einer schier abenteuerlichen Begründung nach drei Jahren (!) abzuweisen.

simpel
🪖 Warum die britische Regierung einen Bürgerkrieg zulässt
(🇩🇪dt. Untertitel)

Andrew Tate analysiert die Situation und versteht sie.
Allerdings bin ich doch optimistischer als er und das Ruder kann IMMER noch rumgerissen werden.
Womit er auf jeden Fall Recht hat:

‼️Die Proteste müssen sich gegen die Regierung richten - Migrantenunterkünfte anzugreifen ist exakt so gewollt und förderlich für einen Bürgerkrieg‼️

auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf Twitter
.

provozierter Bürgerkrieg
✊ Unruhen in Großbritannien

Der Gipfel der Spaltung ist in England beinahe erreicht.
Die Verantwortlichen haben gute Arbeit geleistet - der pure Hass geht auf den Straßen Englands um und es kam zu wilden Ausschreitungen und Kämpfen zwischen Demonstranten und Migranten .
In Manchester sieht es aus als wäre man in Islamabad - die komplette muslimische Community scheint auf den Straßen zu sein.

Das soll die Blaupause für Frankreich, Italien und....ja genau...Deutschland sein.
Es funktioniert nur, wenn man sich provozieren und aufstacheln lässt.

So weit darf es in Deutschland nicht kommen!

Man wird es allerdings versuchen - mit allen Mitteln!
Vielleicht werden auch Menschen sterben.
Dabei darf man nicht vergessen:
DIE REGIERUNG HAT DIES ZU VERANTTWORTEN

auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf Twitter
.

ÖRR Blog auf X: "In Burgsteinfurt stach ein Eritreer einen Deutschen vor der Volksbank-Filiale nieder. Daraus macht der @WDRaktuell eine "Auseinandersetzung". #ReformOerr #OerrBlog"

Auch mein Kollege Gordon Pankalla hat ein paar Nachfragen zum Thema #RKILeaks.

Mein Kommentar zur Beleidigung von Michael Ballweg und Ralf Ludwig durch Aya Velázquez.

"Die Studentenproteste setzen Sheikh Hasinas Macht ein Ende – Bangladeshs Autokratin flieht ins Ausland
Nach einer Eskalation der Gewalt auf den Strassen hat das Militär die Premierministerin fallengelassen. Hasina blieb nur der Rücktritt und die Flucht. Auf den Strassen feiern die Demonstranten ihren Sturz, doch die Zukunft des Landes ist ungewiss." NZZ

DER IRAN KÖNNTE NOCH HEUTE NACHT ISRAEL ANGREIFEN

Trump geht angeblich davon aus, dass es "heute" noch passiert. Auch ein Botschafter soll es an Israel "bestätigt" haben, dass Iran einen größeren Schlag plant. Russlands Schoigu soll in Teheran sein, um die Lage zu sondieren und Russlands Position zu untermauern.

► QUELLE: Bild, 06.08.24

@ETVideoContent

Dieses "Symbolfoto" im Berliner Kurier soll wohl den typischen Messerstecher in Berlin zeigen, eine blonde Frau. Die Realität sieht wohl ein wenig anders aus.

"Our Prime Minister has resigned and now we will form an intern government to carry out the governing tasks. Please give us some time, we will work together with yout corporation we will run this government.
Please stay away from all sorts of anarchy and vandalisation because it is harmful for our country, people are dying please keep calm and corporate with us."

Bangladeschs Armeechef kündigt Bildung einer Übergangsregierung an, er bittet die Bürger, mit der Armee zusammenzuarbeiten und Abstand von Gewalt und Vandalismus zu nehmen.

Novak Djokovic 💪

“Das RKI hat unabhängig von politischer Weisung gearbeitet”.

Dieser Satz darf nicht hinterfragt werden. Das muss jetzt einfach mal geglaubt werden. Auch von der ARD.

Via RA Ulbrich.

www.tg-me.com/Rosenbusch

Danke für die Zitierung.

Spaltung oder Einheit?

       🇩🇪🕊❤️🕊🇩🇪

05.08.2024

Unsere vielfältige Bewegung ist sich wieder uneins im Konkreten. Wie soll eine Demonstration gestaltet sein? Wie darf man sie kritisieren? Welche Inhalte brauchen welches Gewicht?

Schnell geht im Konkreten das Wesentliche verloren. Wir möchten Wesentliches fokussieren.

Wir halten es für wesentlich das Deutschland dem Frieden dient und wir halten es für wesentlich das Verbindende in unserem Land zu betonen. In einem Land das im Kriege nur verliert und im Frieden gedeiht.

Wir Deutsche können dem Weltfrieden keinen besseren Dienst erweisen als eine positive nationale Identität des Friedens aufzubauen. In Frieden kann unser Deutschland zu Freiheit und Wohlstand finden. Die Liebe zu Frieden und Heimat eint uns.

Am Geburtsort des Grundgesetzes, an unserem Nationalfeiertag, beginnen wir damit unserem Land das Bild dieses wesentlichen mitzugeben.

03.10.2024 um 15 Uhr am Wendelsteinpark in Prien am Chiemsee.

@Friedensland_Deutschland

In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!

Bangladeschs Premierministerin tritt nach heftigen Protesten zurück

Tausende empörte Demonstranten haben das Regierungsgebäude von Premierministerin Sheikh Hasina gestürmt. Die Premierministerin von Bangladesch soll Berichten zufolge nach Indien geflohen sein, nachdem sie laut Angaben der Armee zuvor ihr Amt niedergelegt hatte.
Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media


In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Unterstützen könnt ihr uns per Überweisung, PayPal oder über den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus!