Tim Röhn, Ressortleiter Investigation & Reportage bei Welt und Welt am Sonntag postet einen Screenshot auf 𝕏 und schreibt dazu:

„EXKLUSIV: Uns liegen Geheimdokumente des Thüringer Verfassungsschutz vor.

Demnach stufte die Behörde die AfD im Juni als »kämpferisch-aggressiv« ein.

Soll damit – just vor der Landtagswahl – ein Parteiverbot auf den Weg gebracht werden?“

Quelle

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Sollte das Verbot👆🏻tatsächlich kommen, was ich noch nicht glaube, dann rate ich jedem kritisch denkenden Menschen, Deutschland umgehend zu verlassen. Ich meine das Ernst. Dann geht das System „all in“ und es gibt nur noch eine Einheitsmeinung, die der Regierung.

Dazu Anwalt Stefan Möller, Landessprecher AfD Thüringen, MdL & Justizausschussvorsitzender im Thüringer Landtag:

Die Einstufung der AfD Thüringen als „kämpferisch-aggressiv“ dient nicht unmittelbar (am Ende aber auch) dem Verbot der AfD Thüringen, sondern dem Waffenentzug.

Für ein Verbot braucht es das nämlich dank neuerer Rechtsprechung des BVerfG gar nicht. Für den Waffenentzug jedoch schon nach der letzten Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, wofür dieses trotz über 500 Seiten VS-Berichten noch vor wenigen Monaten übrigens keine Anhaltspunkte sah.

Man müsste also allen betroffenen Waffenbesitzern gegenüber die Verfahren einstellen, oder eben eine „kämpferisch-aggressive“ Haltung attestieren. Offenbar entschied sich die politische SPD-Hausspitze aus naheliegenden Gründen für Letzteres. Kann man machen, da es ja faktisch und rechtlich keine Kontrolle des Geheimdienstes mehr gibt und eh zum Framing passt.

Heute vor 80 Jahren versuchte die Gruppe um Graf Stauffenberg Adolf Hitler zu töten. Pseudolinke Gutmenschen sprachen sich in der letzten Woche und auch davor vielfach dafür aus oder begrüßten es, Donald Trump zu töten. Finde den Fehler.

Verfahren gegen Ausgangssperre in Köln verloren ...

Nach 3 Jahren gab es nun ein Urteil - und natürlich habe ich verloren, ich war nur auf die Begründung gespannt, in einem Verfahren, bei dem nach 3 Jahren KEIN EINZIGER BEWEIS gehoben wurde !!! PCR TEST UND KRANKENHAUS BERICHT DES RECHUNGSHOFE spielen keine Rolle, die Richter wussten auch alles so !! ohne jeden Nachweis ... dabei stellten sie fest: es sei egal woher die Gefahr komme, soll wohl bedeuten: auch wenn man selbst für die Gefahr verantwortlich ist, kann man die Menschen zwingen Zuhause zu bleiben - für mich hat das nichts mehr mit Jura zu tun!

https://www.youtube.com/watch?v=rnMFn9L-v7c

⚠️Im Gefängnis ohne Verurteilung seit rund 1,5 Jahren: Johanna Findeisen

EINFACH WEGGESPERRT: Die friedliche Frau, die als Bundestagskandidatatin über 2 Prozent der Wählerstimmen bekam für dieBasis.

"Die Haftbedingungen für Johanna Findeisen gleichen einer Schlachtviehhaltung“, Strafverteidiger Prof. Dr. Martin Schwab

Jetzt spricht ein Leumundszeuge vom Bodensee über die absurden Vorwürfe. Lesenswerter Artikel und Bildquelle: Stattzeitung

BRANDGEFÄHRLICH: Der Generalbundesanwalt konstruierte in einer Pressemitteilung eine terroristische Verbindung von Johanna F. zu Russland.

Hier entsteht der Beginn einer Kriegslüge 🧨

Ein vorwarnendes Interview mit Heiko Schöning dazu brachte AUF1. KlaTV illustrierte dieses: www.kla.tv/26692
 
Mit CURVEBALL 1.0 war 2003 eine Kriegslüge von deutschem Boden ausgegangen, die 1 Million Tote im Irak zur Folge hatte. Mit Wissen der rot-grünen Regierung!
Verhindern wir gemeinsam CURVEBALL 2.0 und verbreiten die Aufklärung!
https://www.tg-me.com/heiko_schoening/929

@heiko_schoening

Corona-Krisenstab: Umfangreiche Zusammenarbeit mit der Deutschen Presseagentur

Nach der allgemeinen Berichterstattung zu den 600-Seiten umfassenden KriSta-Protokollen folgt jetzt die detaillierte Analyse. Epoch Times ist eine umfangreiche Zusammenarbeit der Bundesregierung mit dpa aufgefallen und fragt nach.

👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!

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✅ entgiften die Leber und fördern deren Regeneration (Zirrhose, Hepatitis, Fettleber)
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✅ Schutz vor oxidativem Stress und Entzündungen (Krebs, Diabetes, Herzerkrankungen)

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Auch Baden-Württemberg hat jetzt einen ehrenamtlichen Richter am Verfassungsgerichtshof, der ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat hat:

"So geht Aufarbeitung: Ausgerechnet Günter Czisch wird Verfassungsrichter
19. 07. 2024 | Günter Czisch (CDU), der als Oberbürgermeister von Ulm 2022 unmaskierten Spaziergängern per Allgemeinverfügung Waffengewalt androhte, wird ehrenamtlicher Richter am Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg. Ironischerweise gehörte eben dieser Czisch im Februar zu den Erstunterzeichnern einer Petition zur Verteidigung der Grundrechte eines Bündnisses von Ulmer Politgrößen. Die Autoren der Petition fälschten mehrfach ein Zitat der Geschwister Scholl, um die Anmaßung ihrer Unternehmung nicht zu offensichtlich werden zu lassen."|Nobert Häring

Interessant, dass ein solcher Post am 20. Juli derart häufig aufgerufen wird. Möglicherweise geht es zunächst wirklich nur darum, AfD-Mitgliedern die waffenrechtliche Zuverlässigkeit zu entziehen. Ich bezweifle aber, dass dann Schluss ist mit dieser Debatte. Weitere Ausführungen meinerseits würden zu einer direkten strafrechtlichen Verfolgung führen.

Kommentar: Gerade der Vergleich mit Schweden wäre hier interessant. Ich gehe nicht davon aus, dass es nur an der Corona Geninjektion liegt, sondern auch an dem staatlichen Maßnahmenterror, den es dort nicht gab. PS: Eine Bevölkerung, die durchgehend in Angst gehalten wird, nicht nur wegen Corona, bekommt weniger Nachwuchs. #RichtigErinnern, X-Link

COMPACT-Verbot – Kennzeichenverbot

Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser am 16.07.2024 das Magazin COMPACT verboten hat, stellt sich die Frage, ob es strafbar ist, das COMPACT-Logo oder auch nur das „C“ von COMPACT zu veröffentlichen bzw. zu verbreiten.

Von Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZ.media

Mein Kommentar zum Post von Lars Wienand:
Es ist sehr fragwürdig, dass das Anwaltsteam die Begründung der #Compact-Verbotsverfügung von #Faeser mit unzähligen personenbezogenen Daten ungeschwärzt an die Presse weitergibt. Da ich einige der Kollegen persönlich kenne, halte ich mich dazu -einigermaßen sprachlos- zurück.

💪 Der Widerstand vom 20. JULI 2024, nicht 1944, brachte rund 100.000 Aufrufe an diesem Tag für dieses neue telegram:
⚠️Im Gefängnis ohne Verurteilung seit rund 1,5 Jahren: Johanna Findeisen

Der Generalbundesanwalt konstruierte in einer Pressemitteilung eine terroristische Verbindung von Johanna F. zu Russland.

Hier entsteht die Kriegslüge:
🇷🇺🇩🇪 "Russland hätte Deutschland angegriffen" 🧨

Mit CURVEBALL 1.0 war 2003 eine Kriegslüge von deutschem Boden ausgegangen, die rund 1 Million Tote im Irak zur Folge hatte. Verhindern wir gemeinsam CURVEBALL 2.0.

✅ Verbreiten Sie bitte dazu das immer noch aktuelle Interview mit dem Schweizer Sender hoch2:
https://www.tg-me.com/Hoch2TV/161

@heiko_schoening

Migranten kostenlos solche Wohnungen bereit zu stellen, ist absolute Unverschämtheit gegenüber Mindestlohnempfängern, die sich z.b. in der Gastro die Hacken ablaufen. Es kann doch so nicht mehr weiter gehen.

https://bz-berlin.de/berlin/pankow/wohnen-fluechtlinge-apartments

Tut mir leid das zu sagen, aber wer in Deutschland noch einer normal bezahlten Arbeit nachgeht, um diesen 👆🏻 ganzen (politisch gewollten und gesellschaftlich geduldeten) Wahnsinn zu finanzieren, der ist selbst schuld.

Der Kipppunkt in Deutschland ist dann erreicht, wenn die höchstens 15 Millionen Nettosteuerzahler realisieren, dass ihnen nur zwei Erfolgsstrategien verbleiben. Wenn man auf Erfolg und Wohlstand setzen möchte, ist es besser sich aus Deutschland zu verabschieden. Wer dagegen in Deutschland bleiben will, für den ist die beste Strategie, ein zwei Gänge herunterzuschalten und das Leben zu genießen. Weniger zu arbeiten, ggf. mehr Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen. Und vor allem, den bereits erarbeiteten Wohlstand zu Lebzeiten soweit möglich an die Familie zu verschenken und den Rest zu verprassen.

https://x.com/1234Fit/status/1814633869850574850?t=9tFB9EdtSuNdiHMBghi7cw&s=19

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