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Schöne Aussichten für Deutschland oder: „Wie die #Agenda2030 scheitern wird”

Besteht noch die Möglichkeit einer friedlichen politischen Wende in Deutschland hin zu Verhältnismäßigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Sachlichkeit? Im Zentrum der folgenden Analyse steht die strategische Zusammenarbeit der demokratischen Opposition, speziell der AfD und BSW, die bis 2029 zur gemeinsamen Regierungsübernahme führen könnte.

Eine positive Zukunftsprognose von Alexander Ehrlich, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Julian Assange ist zu Hause in Australien angekommen. X-Link
Der endlose Kampf der Inhaftierten des „Sturms auf das US-Kapitol” am 06.01.2021

Viele seit Januar 2021 Inhaftierte haben noch immer keinen Richter gesehen. Die politische Spaltung wächst, während die Betroffenen unter harten Bedingungen leiden und rechtliche Unterstützung fehlt. Es ist dringend, dass hier für Gerechtigkeit und humane Behandlung gesorgt wird.

Von Vicky Richter, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Wikileaks auf X: „Wir sollten niemals die Macht der Menschen unterschätzen, die zusammenkommen, um Geschichte zu schreiben. Ihnen gilt meine Dankbarkeit. Sie können Berge versetzen.“ – WikiLeaks-Chefredakteur @khrafnsson
#AssangeFreed #JournalismIsNotACrime
Frage an @jreichelt:
Haben Sie sich mal selbstkritisch mit Ihren eigenen Aussagen und Ihrer Mitverantwortlichkeit für diese Politik auseinandergesetzt?

PS: Diese Zustände wurden nicht nur politisch herbeigeführt, sondern auch journalistisch.
Forwarded from Immer Gesund
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Stefan Homburg auf X: "Für viele ein Schock: @ _FriedrichMerz unterwirft sich dem Klimadiktat und unterstützt sogar das Heizungsgesetz. Damit ist ihm die Kanzlerschaft kaum noch zu nehmen. Aber für Wohlstand und Wirtschaft ist das eine bittere Nachricht.

Hintergrund: Zwischen Merz und dem Kanzleramt stehen sein innerparteilicher woker Konkurrent @ HendrikWuest und die Wahl im Bundestag nach Bildung von Schwarzgrün, der mutmaßlichen Koalition 2025. Mit seiner Hinwendung zu „Klimer” und Heizungsgesetz hat Merz beide Hinternisse abgeräumt.

Allerdings bedeutet sein Schachzug auch die Fortsetzung von Degrowth. Darüber hinaus kann man alle Hoffnungen auf Aufhebung von Selbstbestimmungsgesetz & Co. begraben.

Quelle: ProSieben.de"
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🇬🇧 💣💥The global threat is devastating: Germany is to be "ready for war" in 2029. A new, alarming law has been created for Germany for the "case of defense" (English version)💥💣

What does it say and why could this be the starting signal for large-scale expropriations and controls on the population?

🇬🇧 Video English
🇩🇪 Video Deutsch

🔎 Text of article in English & German: here
📖 „The Great Taking“ English & German

@eticamedia 🕊
Die Große Enteignung (Anzeige)
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You will own nothing: Ein alarmierender Blick hinter die Kulissen der globalen Finanzwelt. Diesmal kann es jeden treffen. Der einstige Hedge-Fonds-Manager David Rogers Webb kündigt Die große Enteignung an: alle Finanz- und Bankeinlagen und sogar privates persönliches Eigentum könnten den Zentralbanken ausgeliefert werden. Von der Great Depression bis heute wird aufgezeigt, wie die Zentralbanken verdeckte Systeme zur Beschlagnahmung von Sicherheiten eingeführt haben. Jeder, aus allen Gesellschaftsschichten und über Ländergrenzen hinweg, kann betroffen sein. Der Whistleblower warnt vor der womöglich größten Eroberung und Unterwerfung in der Weltgeschichte, sollten diese Pläne auch nur teilweise gelingen.
Friedenspartei mit Doppelmoral? – Kein Wort der AfD-Parteispitze zu #Assange

Die AfD behauptet, eine Friedenspartei zu sein, doch das Schweigen der Parteispitze zur Freilassung von Julian Assange und ihre Unterstützung für militärische Aufrüstung und NATO-Mitgliedschaft werfen Zweifel an ihrer Friedensrhetorik auf.
(...)
PS: Auch Elon Musk schweigt zur Freilassung von Julian Assange
Auch der X-Eigentümer Elon Musk kommentierte die Freilassung von Julian Assange nicht und beschäftigte sich stattdessen lieber mit Raketen. Das Schweigen von Elon Musk, der regelmäßig betont, wie wichtig Meinungs- und Pressefreiheit sind, überrascht zwar nicht, aber es lässt tief blicken.

Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media


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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zur Freilassung von Julian #Assange:
"Freilassung Assanges positives Signal für Meinungsfreiheit!
@JuergenBraunAfD sieht sich durch die Einigung im Falle #Assange bestätigt:
´Julian Assanges Freilassung ist ein positives Signal für die Meinungsfreiheit – weltweit. Genau das hatte ich in den vergangenen Jahren wiederholt gefordert.

Bei aller Kompliziertheit des Falls überwiegt die Freude. Neben der Freilassung auch darüber, dass #Whistleblowern durch #Bürgerrechtsinitiativen geholfen werden kann. Das muss nach Überzeugung der AfD-Bundestagsfraktion weiter gefördert werden.

Zudem muss eine lückenlose Aufarbeitung des Falls folgen. Insbesondere die falschen Vergewaltigungsvorwürfe sind richtigzustellen. Derartige Anschuldigungen dürfen niemals als politische Waffe missbraucht werden.´"
HAINTZ_MediaLaw an Stefan Homburg zur Causa Jun / GLS-Bank:

Stefan Homburg: "Wow, Markus, wusste ich bisher nicht. Ich kenne eine noch größere Schweinerei von @ anwalt_jun, darf sie aber noch nicht veröffentlichen."

Meine Antwort:
Hier noch der Beleg für die Kündigung meines Kanzleikontos durch die GLS-Bank vom 3. Juni 2022, welche auf die "Anregung" des bayerischen Verfassungsrichters @ Anwalt_Jun durch die GLS umgehend umgesetzt wurde.

Ich möchte hierzu noch erwähnen, Rechtsanwälte sind Organe der Rechtspflege, § 1 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO). Das Vorgehen von Rechtsanwalt Jun war somit ein offener Angriff auf die Rechtspflege. @ MarcoBuschmann

PS: Derartige Kontenkündigungen kosten schätzungsweise 10.000 –15.000 € an internem und externem Aufwand, was auch beabsichtigt ist, um Oppositionelle mundtot zu machen.

Die Gerichte lassen solche demokratiefeindlichen Gebaren durchgehen. Begründet wird das mit der Vertragsfreiheit. Die mittelbare Wirkung der Grundrechte reicht bei geschäftlichen Konten für gewöhnlich nicht aus, um sich gegen solche Kündigungen zu Wehr zu setzen. Bei Sparkassen, wo meine Kanzlei jetzt ihre Konten hat, sieht das zum Glück noch anders aus.

In den Jahren 2020-2023 wurden mir etwa 20–25 private und geschäftliche Konten in 3 Ländern gekündigt oder gar nicht erst eröffnet. Teilweise haben sich Banken unter Umgehung des Bankgeheimnisses untereinander abgesprochen, um Kontoeröffnungen zu verhindern. Bezugnehmend auf Stefan Homburg: "Wow, Markus, wusste ich bisher nicht. Ich kenne eine noch größere Schweinerei von @anwalt_jun, darf sie aber noch nicht veröffentlichen."
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Friedenspartei mit Doppelmoral? – Kein Wort der AfD-Parteispitze zu #Assange Die AfD behauptet, eine Friedenspartei zu sein, doch das Schweigen der Parteispitze zur Freilassung von Julian Assange und ihre Unterstützung für militärische Aufrüstung und NATO…
Aktualisierung am 26.06.24 um 22:35 Uhr
"Etwa 36 Stunden nach Bekanntgabe der Freilassung durch WikiLeaks postete die AfD-Fraktion im Bundestag auf ihrem X-Profil ein Statement ihres Sprechers für Menschenrechte, Jürgen Braun, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte im Deutschen Bundestag, der sich positiv zur Freilassung von Assange äußerte:"


Mein Kommentar auf X: Danke an die @ AfDimBundestag und @ JuergenBraunAfD für das Statement zur Freilassung von Julian Assange.

PS: Unabhängig davon finde ich die Nichtreaktion von @ Alice_Weidel und @ Tino_Chrupalla zum Fall #Assange befremdlich. Es erfolgte zudem bislang auch kein retweet des Statements von @ JuergenBraunAfD im X-Profil der @ afd.
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X-Link: Er ist endlich frei und sieht seine Kinder zum ersten Mal in Freiheit. Die Worte seiner Frau @Stella_Assange richten sich an alle Menschen, die maßgeblich dazu beigetragen haben, dass Julian #Assange nun endlich bei seiner Familie sein kann:
„Es brauchte Millionen von Menschen, es brauchte Menschen, die hinter den Kulissen arbeiteten, Menschen, die tage-, wochen-, monate- und jahrelang auf der Straße protestierten. Und wir haben es erreicht!" Anbei die deutsche Übersetzung der Rede von Stella Assange. (Übersetzung von Annika Hoberg)
Felix Perrefort auf X: "Ein gerupftes Jühnchen verlässt X

#AnwaltJun wird zur Kasse gebeten, weil er einen Lügen-Tweet absetzte, in dem der gerichtliche Beschluss, den er wiederzugeben vorgibt, nicht wiederzuerkennen ist: lupenreine Desinformation eines im linken NGO-Komplex beheimateten Ideologen und, dank der Grünen: Mitglieds des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs (!). Grundsätzliche Dinge kann man gar nicht oft genug richtigstellen.

1. Unter „Aufklärung betreiben“ verstand @ Anwalt_Jun, die Pressemitteilung (!) des Landgerichts Hamburg grob falsch wiederzugeben. Das Gericht betonte darin ausdrücklich, dass das Thema „Remigration“ und das, was in Potsdam darunter verstanden wurde, „nicht Gegenstand der Verhandlung war.“ Jun tweetete das glatte Gegenteil, wittert aber nun böse „SLAPP“-Machenschaften gegen ihn.

2. @ UlrichVosgerau unterlag seinerzeit in zwei von drei Punkten, die ihn betreffende Tatsachenbehauptungen berührten. Die Kernbotschaft der sorgfältig konstruierten Verschwörungserzählung Correctivs griff er juristisch nicht an, weil sie auf Meinungsurteilen beruhte. Fakten interpretatorisch zu verzerren, was Correctiv im großen Stil tat, ist rechtlich etwas anderes, als falsche Tatsachenbehauptungen aufzustellen. Das eine ist von der Meinungsfreiheit gedeckt, das andere nicht.

3. Die eidesstattlichen Erklärungen waren nicht „belanglos“, wie Jun (im Tweet unten nicht mehr zu sehen) behauptet, sondern brachten die Correctiv-Anwälte dazu, das Deportationsmärchen zurückzunehmen, das die Pseudojournalisten nach allen Regeln der Propaganda inszeniert hatten, doch inzwischen selbst im öffentlich-rechtlichen Rundfunk entzaubert wurde: Kein Geringerer als @ Markus__Lanz konfrontierte vor laufenden Kameras Saskia Esken damit, dass @ Martin_Sellner nie von „Deportation“ gesprochen hatte. Sie wusste gar nicht, wie ihr geschah. Hatte Lanz #NIUS gelesen? Oder nur Correctiv-Vizechefredakteurin @ antennedowideit im WDR-Presseclub gesehen? Oder beides?

4. Wer aus Texten das Gegenteil ihrer Inhalte heraus deuten will, muss ihnen Gewalt antun. Das gröbste Mittel ist die Zitatfälschung. Im Beschluss des Landgerichts steht: „DIESE Darstellung entspricht…“ und nicht „DIE Darstellung entspricht…“ – ein Unterschied, der alles verändert: Anwalt Jun ersetzte das Demonstrativpronomen „diese“ durch den Artikel „die“, um falsch behaupten zu können, die Gesamterzählung und nicht nur vorgenannte Teilaspekte, auf die sich das „diese“ bezog, hätte das Gericht als wahr bekräftigt. Zitatfälschungen sind nie ohne, bei einem Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs sind sie skandalös.

5. Es ist nicht das erste Mal, dass Anwalt Jun bei gröbsten Falschbehauptungen ertappt wird: dass der „Dritte Weg“ in Potsdam zugegen waren, stimmte genauso wenig wie der Rest Juns Propaganda, die von Anfang an geplanter Teil der Correctiv-Kampagne gewesen zu sein scheint. Ich wies ihn auf seine rufschädigende „Nazi“-Falschbehauptung hin, die er schließlich einräumte. Zuvor drohte er mir jedoch öffentlich: „Ich habe Herrn P. geblockt und seine Ausführungen bisher nicht gelesen; ich überlasse es meinem begonnenen und qualifizierten Team. Hat jemand eine ladungsfähige inländische Adresse?“ Er hätte meine Ausführungen besser lesen sollen, bevor er seine Anwaltsmuskeln spielen ließ. Es kam nie etwas.

Anwalt Jun scheiterte genauso wie #Correctiv-Chef @ David_Schraven damit, den Beschluss des Landgerichts in einen Gesamtsieg Correctivs umzulügen, ein Scheitern, das bei Schraven vor einer Woche rechtskräftig wurde.

Sie haben seit Beginn ihrer in der Bundesrepublik einmaligen Desinformationskampagne alle ordentlich Federn lassen müssen. Daniel Schraven, Anette Dowideit, Chan-jo Jun, viele mehr. Die Lüge gewinnt den Sprint, die Wahrheit den Marathon."
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ACHTUNG: Im Gegensatz zur russischen Darstellung vom 25.06.2024 sind in GAME OVER Band 1 Beweise für Schwerverbrechen mit Biowaffen abgedruckt!

Ja, bekannt: Die USA verschleiern ihre unrechtmäßige Biowaffenforschung. Viel mehr sagt der russische General aber nicht, wenn man genau liest. Die Sätze sind trotz der korrekten Details schwammig in der Aussage. Es fehlt den russischen Andeutungen absolut die Verankerung mit einem aufgeklärtem Schwerverbrechen.
Einfacher ausgedrückt: Wo ist die Tatwaffe oder das Tatdokument? Wo ist der Beweis für Mord oder dessen Vertuschung?

Warum hat die russische Regierung die Informationen in GAME OVER Band 1 und 2 nie aufgegriffen oder veröffentlicht?

Die Täter, die den Anthrax-Massenmord aktiv vertuscht hatten, heißen Edwin Meese und Gregory Saathoff.

Warum verschweigt auch diese Regierung die aufgeklärten Hintergründe zum US-Biowaffen-Anschlag ANTHRAX-01?
Warum wird Edwin Meese, der defacto Personalchef von Donald Trump, international geschützt?

@heiko_schoening
Forwarded from TheRealTom (tm)
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BSW-Vorsitzende Amira Mohamed Ali wird von Micky Beisenherz mit ihren eigenen früheren Aussagen konfrontiert und hat keine Antwort darauf.

https://x.com/tomdabassman/status/1805871898498118006?t=uwYa3V7ZP6gup-oMexZBRw&s=19
Forwarded from unzensieRTkanalDE
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Weidel: Migrantengewalt gegen Deutsche ist zur Normalität geworden – das dürfen wir nicht dulden

Die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel hat sich am Dienstag in einer Presseerklärung eindringlich für eine Kehrtwende in der Migrationspolitik ausgesprochen. Hintergrund ist unter anderem der Tod eines 20-Jährigen in Bad Oeynhausen, der am Wochenende von Migranten zu Tode geprügelt wurde. Dabei sprach sie mit Bezug auf das "Turbo-Einbürgerungsgesetz" von einem "Angriff" auf die Demokratie, da die Regierung ohne Mandat anstrebe, "das Staatsvolk abzuändern". Weiterhin kritisierte sie die Quotenregelung für Migranten in Behörden als verfassungswidrig, diskriminierend und "puren Rassismus", da sie nicht das Leistungsprinzip, sondern die Hautfarbe oder den Migrationshintergrund zur Grundlage eines Auswahlverfahrens mache.

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2024/10/02 16:28:53
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