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Kommt in etwa hin. 🔗
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🗣️💬 Essen: AfD darf Grugahalle für Parteitag nutzen ⚠️👀

Tagesschau berichtet:

🗣️ Die Stadt Essen wollte verhindern, dass die AfD ihren Parteitag in der dortigen Grugahalle abhält. Ein bereits bestehender Mietvertrag wurde gekündigt. Dagegen hat die Partei geklagt - und nun Recht bekommen. ✔️
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➡️ ... Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen kann die Stadt Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen. Ob sie das tun wird, ist derzeit unklar.

➡️ Die Stadt Essen wollte verhindern, dass die AfD ihren Bundesparteitag in Essen abhält. Sie sollte als Zusatz zum Mietvertrag eine Selbstverpflichtung unterschreiben, dass in Essen keine strafbaren Handlungen und Äußerungen verbreitet werden, wie zum Beispiel Nazi-Parolen

➡️ .... Die AfD nannte die Forderung rechtswidrig. Es sei ihr "ureigenstes Interesse, dass niemand auf unseren Parteitagen Straftaten begeht – das gilt erst recht für rechtsextreme Parolen".... Am Montag ist ein weiteres Verfahren vor dem Essener Landgericht angesetzt. Die AfD hatte dort gegen die Selbstverpflichtung geklagt und will per einstweiliger Verfügung erreichen, dass sie die Grugahalle für den Parteitag nutzen darf, ohne die Selbstverpflichtung unterschreiben zu müssen. 🗣️

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👀☄️ VGericht Gelsenkirchen: deutliche Worte zur sog „Glaskugelexpertise“ auf die sich Stadt Essen zulasten der AfD berief ⚠️👀

RA Christian Conrad auf X: 🗣️ Das VG Gelsenkirchen findet dabei deutliche Worte zur sog „#Glaskugelexpertise“, auf die sich @Essen_Ruhr zulasten der @AfD berufen wollte: Sie sei „untauglich“ & es fehle „jeder empirische Gehalt“. Brisant: Das VG geht davon aus, dass OBM #Kufen das vorher „erkannt hatte“ 🔔👀

Prof. Dr. Ralf Höcker auf X: 🗣 Es wird immer besser: ❗️ diese offensichtliche Veruntreuung städtischer Gelder haben wir inzwischen zur Strafanzeige gebracht. ❗️🗣️

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❗️Hörtipp: Der „Rechtssaat“ auf „Kontrafunk“❗️

Heute:
Ich irre, also bin ich ?


Mit Rechtsanwalt und Honorarprofessor Dr. Jan Bockemühl erörtern wir die Tendenz, nicht nur Ärzte für angeblich falsche Gesundheitszeugnisse strafrechtlich zu belangen, sondern auch Patienten.

Der Fachanwalt für Medizinrecht Carlos Gebauer behandelt die Frage, ob der Arzt „Hand anlegen“ muss am Patienten, um ein Attest erstellen zu dürfen.

Rechtsanwalt Ralf Ludwig wurde in einer Zeitschrift als „rechts bis rechts außen“ bezeichnet. Hintergrund ist die sogenannte Kontaktschuld. Die Bundesrechtsanwaltskammer schweigt.

Mit der Rechtsanwältin Katja Wörmer werden die Hintergründe der Verhaftung von Dr. Reiner Fuellmich besprochen.

❗️Eine hochspannende Sendung❗️

👉 hier anhören
E-Book „The Great Taking” durch Digital Services Act verboten

Etica Media berichtet, dass die Verbreitung des kontroversen Buchs „Die Große Enteignung - The Great Taking“ von David Rogers Webb auf allen Ebenen blockiert wird.

Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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🔥🚫„Eine Zensur findet nicht statt.“ (GG, Art 5) (Anzeige)
Bestimmte Inhalte dürfen jedoch nicht ans Tageslicht gelangen: Das brisante Buch des Finanzexperten David Rogers Webb "Die Große Enteignung - The Great Taking“ wird an allen Fronten blockiert und das Ebook wurde sogar verboten! Rechtliche Grundlage: der neue „Digital Services Act“ - DSA. Was soll hier verheimlicht werden? 🚫🔥

Webb warnt, dass durch einen Finanztrick weltweit fast alle Vermögenswerte eingezogen werden können. „You will own nothing“ steht kurz bevor und kann jeden treffen.

Doch diese Informationen sollen nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Eine Analyse und Berichterstattung der schier unglaublichen Geschehnisse um „The Great Taking“.

🚫Das Buch von @eticamedia, das jeder kennen sollte, aber keiner kennen darf, ist erhältlich bei unserem Vertragspartner, dem Kopp-Verlag.
🇩🇪 Flagge rassistisch?
14.06.2024 um 13 : 50 Uhr MEZ

Kaum dass die #Euro2024 losgeht, kommt auch wieder die Flaggendiskussion. Regimemedien bringen Schwarz-Rot-Gold mit Rassismus in Verbindung.

👀 Hier z.B. NTV

Ich habe mich am 24.03.2021 zu Schwarz-Rot-Gold geäußert und bleibe dabei: die Flagge der Frankfurter Nationalversammlung ist eine Flagge der Freiheit. Sie steht weder für Imperialismus noch Rassismus. Man muss sich für sie nicht schämen.

🐣 Mein Kommentar und Video auf Twitter

#Flaggendiskussion #Flaggendebatte #Flagge #SchwarzRotGold

Nachbarschaftliche Grüße in die Volksrepublik Merkelland,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
⚔️ Kriegszentrale Wiesbaden

BREAKING: Wiesbaden wird zum NATO-Hauptquartier für den Dritten Weltkrieg. Und damit zur Zielscheibe Nummer eins.

👀 Quelle

🐣 Mein Kommentar auf Twitter

#DritterWeltkrieg #UkraineKrieg #NATO #Kriegstreiber #Kriegspartei #Kriegseintritt

Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from AUF1
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Heiko Schöning: "Ein großer Punkt sind die Drogengeschäfte" 💊

Anglo-Amerikaner und Chinesen haben bei der Corona-Plandemie zusammengearbeitet. Diese Zusammenarbeit gibt es schon seit den Opiumkriegen, so Arzt und Buchautor Heiko Schöning.

➡️ Den ganzen „Schlagabtausch AUF1“ sehen Sie hier: https://auf1.tv/schlagabtausch-auf1/im-schlagabtausch-steckt-hinter-allem-ein-grosser-plan
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München, Amtsgericht 14.06.2024

Strafanzeige gegen einen Patentanwalt z.T. eingestellt, es bleiben die "Beleidigungen" an Politiker. Berufung folgt.

mehr:
https://www.tg-me.com/bettinagorzolla/30313
Forwarded from TheRealTom (tm)
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Die Selbstwahrnehmung der SPD von Saskia Esken auf den Punkt gebracht: Wir machen alles richtig, wir haben alles auf den Weg gebracht, und wer es nicht versteht ist zu dumm und/oder zu rechtsextrem dafür.
Was müssen wir also ändern? Richtig: Nichts!
„Wenn diese Kündigung durchgeht, dann ist das deutsche Arbeitsrecht geschreddert”

Nachdem Ulrike Guérot von den herrschenden Narrativen bzgl. der grundrechtseinschränkenden Corona-Maßnahmen und besonders dem Umgang mit dem Ukrainekrieg abwich, distanzierte sich die Uni Bonn von ihrer Europaprofessorin. Es kam zur Kündigung. Einen Monat nach dem Urteil des Arbeitsgerichts Bonn, sprach ich mit der Politikwissenschaftlerin über die Hintergründe der Ereignisse, den verengten Debattenraum und darüber, ob Europa noch eine Perspektive hat.

Von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Annika Hoberg spricht mit Ulrike Guérot über den Debattenraum und die Hintergründe ihres Prozesses
(HAINTZ.media auf YouTube)

Nachdem Ulrike Guérot von der vorherrschenden Meinung zu den grundrechtseinschränkenden Corona-Maßnahmen und insbesondere zum Umgang mit dem russisch-ukrainischen Krieg abwich, distanzierte sich die Universität Bonn von ihrer Europaprofessorin und kündigte ihr. Einen Monat nach der Verhandlung ihrer erstinstanzlichen Klage sprach ich mit der Politikwissenschaftlerin über die Hintergründe der Ereignisse, den eingeschränkten Debattenraum und die Zukunftsperspektiven Europas.


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Landgericht Karlsruhe erlässt einstweilige Verfügung gegen RTL im sog. “Reichsbürger-Prozess”

Nach dem Prozessauftakt am 29. April 2024 beim OLG Stuttgart im sog. Reichsbürger-Prozess berichtete RTL (RTL interactive GmbH) in der Sendung „RTL Nachtjournal“ am 30. April 2024 über das Verfahren. In diesem Bericht wurden von allen neun Angeklagten Portraitfotos nacheinander eingeblendet.

Von Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZ.media


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🇪🇺🇺🇦 Untergang der EU

BREAKING: Der Anfang vom Ende der Europäischen Union ist eingeläutet. Militärisch oder wirtschaftlich, aber gewiss.

👀 Quelle

🐣 Mein Kommentar auf Twitter

#Ukraine #Beitritt #EUBeitritt #Beitrittsverhandlungen #EU

Schockierte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Während die Europäische Union durch die Beitrittsgespräche mit der Ukraine ihren Untergang besiegelt hat, führt Deutschland bei der Fußball-Europameisterschaft zur Halbzeit 3 zu 0 gegen Schottland.
 
Brot und Spiele zur Ablenkung und die politisch wichtigen Entscheidungen werden nebenbei getroffen.
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Für das ZDF ist Vielfalt wichtiger als „Einigkeit und Recht und Freiheit“. Dieser öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört abgeschafft. Diesen Propagandamüll sollte niemand anschauen. #euro2024 #EM2024 #GERSCO
Forwarded from Snicklink unzensiert
Ha! NULL Zusammenhang!
Bitte gehen Sie weiter, es gibt hier nichts zu sehen! 🤡
#euro2024 #wef
……….
Die neue Willy HIER: https://snicklink.de
2024/10/01 09:15:59
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