15.1.24 - Berlin‼️
Alle Menschen mit aufrichtigem Anliegen in der gemeinsamen Sache sind herzlich willkommen!
Hier das Aufruf Video der Freien-Bauern!
♦️und wenn manch Bauer oder Spediteur schon mal in Berlin ist...
♦️die Freien Köpenicker laden am Abend zum TOTALAUSFALL
und freuen sich, wenn der ein oder andere
auf dem Heimweg mit dazu kommt!
Totalausfall:
Die aktuelle Politik schädigt nachhaltiger!
Den Frieden, die Freiheit, Demokratie, unsere Familien,
Bildung, Energie- und Nahrungsmittelversorgung.
Deshalb ist es jetzt an der Zeit die Massen zu mobilisieren!
‼️15.01.2024 ‼️
Großprotest.
Auch in Berlin-Köpenick!
👇 👇 👇
♦️15.01.2024 um 18 Uhr am S-Bahnhof Köpenick (Elcknerplatz).
♦️Lasst uns zusammenstehen❗️
#DE #Berlin #Mo0801 #Bauernprotest #DieAmpelGehtAus
Alle Menschen mit aufrichtigem Anliegen in der gemeinsamen Sache sind herzlich willkommen!
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Totalausfall:
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Forwarded from AG Kindeswohl
Eltern-Cafe für Jeden!!!!
Zeit: Dies ist ein regelmäßig stattfindendes Meeting Jederzeit treffen
Beitreten Zoom Meeting
https://us02web.zoom.us/j/87617527014?pwd=VEpFcUZNYk1NN004ZGtwTTNsdEovQT09
Meeting-ID: 876 1752 7014
Kenncode: 05259 Abonniert gerne unseren Kanal und bitte schenkt uns ein 👍oder❤️ - 🌸 🌸Folge uns auf: Telegram , X (Twitter), Instagram , Facebook und Odyssee und Webseite 🌸 🌸
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Forwarded from ®INFOKANAL ElternStehenAuf e.V (Jane)
"Scharia-Polizei" an Schule? Staatsschutz ermittelt"
Nordrhein - Westfalen
Wundert das noch jemanden? In einer Neusser Gesamtschule wollten Schüler die Scharia durchsetzen. Immerhin "nur" unter den muslimischen Mitschülern. 😱
"(...) sollen die vier Oberstufenschüler teils massiven Druck auf muslimische Mitschüler ausgeübt haben. Sie hätten demnach etwa gefordert, dass sich alle Frauen an der Schule bedecken müssen und eine strikte Geschlechtertrennung eingeführt werden solle – auch im Klassen-Chat der Schüler. Zudem hätten sie ihren Lehrern erklärt, dass sie die Demokratie ablehnen würden.
Die Schulleitung habe demnach im Dezember die Polizei eingeschaltet, der Staatsschutz überprüfte die Schüler und deren Eltern. Die Staatsanwaltschaft habe aber bislang keine strafrechtlich relevanten Handlungen feststellen können, 🤔 heißt es in dem Bericht. Die Schule hat in der Folge eine Reihe von Workshops eröffnet, die sich mit den Vorgängen beschäftigen sollen.
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte der Zeitung: "Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Jüngsten durch Propaganda in die Hände von extremistischen Gruppen gelangen. Wir müssen junge Menschen als Gesellschaft besser mitnehmen, mehr in den Austausch gehen und ihnen Alternativen aufzeigen."
Der stellvertretende Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung in NRW ging gegenüber der "Rheinischen Post" von einem Einzelfall aus. Es gebe jedoch durchaus einen Trend, dass sich junge Muslime zunehmend die konservativen Auslegungen des Islams aneignen und diese Ansichten auch in die Schulen tragen würden. (...)"
https://www.t-online.de/region/duesseldorf/id_100319354/-scharia-polizei-an-schule-in-neuss-staatsschutz-prueft.html
12. JANUAR 2024
🌺Wo findet man uns?
Homepage | YouTube | Insta | Infokanal | Register | Austauschgruppe
Nordrhein - Westfalen
Wundert das noch jemanden? In einer Neusser Gesamtschule wollten Schüler die Scharia durchsetzen. Immerhin "nur" unter den muslimischen Mitschülern. 😱
"(...) sollen die vier Oberstufenschüler teils massiven Druck auf muslimische Mitschüler ausgeübt haben. Sie hätten demnach etwa gefordert, dass sich alle Frauen an der Schule bedecken müssen und eine strikte Geschlechtertrennung eingeführt werden solle – auch im Klassen-Chat der Schüler. Zudem hätten sie ihren Lehrern erklärt, dass sie die Demokratie ablehnen würden.
Die Schulleitung habe demnach im Dezember die Polizei eingeschaltet, der Staatsschutz überprüfte die Schüler und deren Eltern. Die Staatsanwaltschaft habe aber bislang keine strafrechtlich relevanten Handlungen feststellen können, 🤔 heißt es in dem Bericht. Die Schule hat in der Folge eine Reihe von Workshops eröffnet, die sich mit den Vorgängen beschäftigen sollen.
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte der Zeitung: "Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Jüngsten durch Propaganda in die Hände von extremistischen Gruppen gelangen. Wir müssen junge Menschen als Gesellschaft besser mitnehmen, mehr in den Austausch gehen und ihnen Alternativen aufzeigen."
Der stellvertretende Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung in NRW ging gegenüber der "Rheinischen Post" von einem Einzelfall aus. Es gebe jedoch durchaus einen Trend, dass sich junge Muslime zunehmend die konservativen Auslegungen des Islams aneignen und diese Ansichten auch in die Schulen tragen würden. (...)"
https://www.t-online.de/region/duesseldorf/id_100319354/-scharia-polizei-an-schule-in-neuss-staatsschutz-prueft.html
12. JANUAR 2024
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www.t-online.de
Staatsschutz alarmiert: Mobbte hier eine "Scharia-Polizei" ihre Mitschüler?
Eine Schülergruppe soll an einer Gesamtschule versucht haben, die Scharia durchzusetzen. Das Land NRW reagiert.
Forwarded from ®INFOKANAL ElternStehenAuf e.V (Jane)
"Warum Lauterbach Homöopathie streichen will"
... um uns zu schützen natürlich 😉🤓, denn die Homöopathie sei nach Lauterbach eine "gefährliche Pseudowissenschaft."
"(...) Wenn Globuli eine Kassenleistung seien, ergebe das "ein falsches Bild von Wissenschaft", sagt Lauterbach auf einer Pressekonferenz am Donnerstagvormittag. "Die Homöopathie ist eine Leistung, die keinen medizinischen Nutzen auf Grundlage eines wissenschaftlichen Sachstandes erbringt", so der Minister. "Dann sollte eine solche Leistung auch nicht bezahlt werden."
👉🏻 Lauterbach räumt selbst ein, dass der Einspareffekt für die Kassen nicht groß ist, sagt aber auch: "Hier geht es ums Prinzip." Politik dürfe Wissenschaft nicht ignorieren.
Ab wann das gelten soll, ließ Lauterbach offen - er wolle es "in Kürze umsetzen". (...)"
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lauterbach-homoeopathie-100.html
12. JANUAR 2024
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... um uns zu schützen natürlich 😉🤓, denn die Homöopathie sei nach Lauterbach eine "gefährliche Pseudowissenschaft."
"(...) Wenn Globuli eine Kassenleistung seien, ergebe das "ein falsches Bild von Wissenschaft", sagt Lauterbach auf einer Pressekonferenz am Donnerstagvormittag. "Die Homöopathie ist eine Leistung, die keinen medizinischen Nutzen auf Grundlage eines wissenschaftlichen Sachstandes erbringt", so der Minister. "Dann sollte eine solche Leistung auch nicht bezahlt werden."
👉🏻 Lauterbach räumt selbst ein, dass der Einspareffekt für die Kassen nicht groß ist, sagt aber auch: "Hier geht es ums Prinzip." Politik dürfe Wissenschaft nicht ignorieren.
Ab wann das gelten soll, ließ Lauterbach offen - er wolle es "in Kürze umsetzen". (...)"
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lauterbach-homoeopathie-100.html
12. JANUAR 2024
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tagesschau
Warum Lauterbach Homöopathie streichen will
Kleine Kugeln - große Wirkung? Wissenschaftlich ist die bei Homöopathie unbewiesen. Gefestigt ist der Glaube an die kleinen Dosen bei Befürwortern. Gewiss ist der Streit nach Lauterbachs Vorstoß, die Arzneien aus der Leistung zu nehmen. Von T. Handel.
Wegen Terminengpässen: Senat und Bezirke besprechen Samstagsöffnung von Bürgerämtern | rbb24
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/01/senat-bezirke-gespraeche-samstagstermine-buergeraemter-berlin.html
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/01/senat-bezirke-gespraeche-samstagstermine-buergeraemter-berlin.html
www.rbb24.de
Senat und Bezirke besprechen Samstagsöffnung von Bürgerämtern
Senat und Bezirke wollen Termine auf den Berliner Bürgerämtern auch am Samstag ermöglichen. So soll dem Terminstau entgegengewirkt werden. Die Beschäftigten sollen freiwillig für zusätzliche Dienste am Wochenende motiviert werden.
Forwarded from ❌Ingo
15.1.24 - Berlin‼️
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Hier das Aufruf Video der Freien-Bauern!
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#DE #Berlin #Mo0801 #Bauernprotest #DieAmpelGehtAus
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Forwarded from ❌Ingo
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Der Bauer aus der Mark - Kleine Motivation zum Sonntag❗️
Forwarded from Jessica H.
Hallo Ihr Lieben,
um 14:30 Uhr mache ich eine kleine gemütliche interaktive Vorlesezeit für Kinder zu The Work📖📕📗🐯👧🧒👦
Und wer sich für The Work interessiert, der kann mich dort gerne kennenlernen und ausfragen 😄
Außerdem gilt diese Einladung für mein gesamtes Angebot als 10 % Rabatt-Coupon, wenn wir uns dort persönlich kennenlernen und Du Interesse hast. Gültig bis zum 31.03.2024.
Wir sehen uns und ich freue mich auf Dich🙋🏼♀️
Deine Jessica von meerdenken.de 🐚🪸🌺☀️🌴
https://meerdenken.de
um 14:30 Uhr mache ich eine kleine gemütliche interaktive Vorlesezeit für Kinder zu The Work📖📕📗🐯👧🧒👦
Und wer sich für The Work interessiert, der kann mich dort gerne kennenlernen und ausfragen 😄
Außerdem gilt diese Einladung für mein gesamtes Angebot als 10 % Rabatt-Coupon, wenn wir uns dort persönlich kennenlernen und Du Interesse hast. Gültig bis zum 31.03.2024.
Wir sehen uns und ich freue mich auf Dich🙋🏼♀️
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Forwarded from ❌Ingo
Sternfahrt des deutschen Güterkraftverkehrs nach Berlin
Der Bundesverband Logistik & Verkehr ruft zu einer Sternfahrt des deutschen Güterverkehrs am 18.01.2024 nach Berlin auf.
Die Kundgebung findet dann am 19.01.2024 ab 12 Uhr vor dem Brandenburger Tor statt.
Vollständig lesen:
https://spotypost.de/2023/12/21/sternfahrt-des-deutschen-gueterkraftverkehrs/
📌 folgt gerne für mehr: @spotypost
wer mich unterstützen möchte, kann dieses gerne HIER tun.
Der Bundesverband Logistik & Verkehr ruft zu einer Sternfahrt des deutschen Güterverkehrs am 18.01.2024 nach Berlin auf.
Die Kundgebung findet dann am 19.01.2024 ab 12 Uhr vor dem Brandenburger Tor statt.
Vollständig lesen:
https://spotypost.de/2023/12/21/sternfahrt-des-deutschen-gueterkraftverkehrs/
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Forwarded from ❌Ingo
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Großdemo des Bundesverbandes Logistik und Verkehr
19.01.24
Brandenburger Tor
19.01.24
Brandenburger Tor
Forwarded from spotypost
Bauernproteste - 15.01.2024
Am 15.01.2024 ging die Protestwoche der Landwirte mit einer Abschlusskundgebung vor dem Brandenburger Tor zu Ende. Seit dem 08.01. gab es auf der Straße des 17. Juni eine Mahnwache von mehrere Hundert Landwirten, LKW-Fahrern und anderen Menschen.
vollständiger Bericht:
https://spotypost.de/2024/01/16/bauernproteste/
117 Fotos gibt es hier:
https://spotypost.de/15-01-2024-2/
Video:
YOUTUBE | ODYSEE
📌 folgt gerne für mehr: @spotypost
wer meine Arbeit unterstützen möchte, kann dieses gerne HIER tun.
Am 15.01.2024 ging die Protestwoche der Landwirte mit einer Abschlusskundgebung vor dem Brandenburger Tor zu Ende. Seit dem 08.01. gab es auf der Straße des 17. Juni eine Mahnwache von mehrere Hundert Landwirten, LKW-Fahrern und anderen Menschen.
vollständiger Bericht:
https://spotypost.de/2024/01/16/bauernproteste/
117 Fotos gibt es hier:
https://spotypost.de/15-01-2024-2/
Video:
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Forwarded from ®INFOKANAL ElternStehenAuf e.V (Jane)
Wie Elternschaft geregelt werden soll
"Das deutsche Abstammungsrecht soll zeitgemäßer werden - der Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches also, der festlegt, wer die rechtlichen Eltern eines Kindes sind. (...)
▫️Vereinfachung für lesbische Paare
Danach könnte künftig gelten: Bekommt eine Frau in einer lesbischen Ehe ein Kind, soll ihre Frau automatisch ebenfalls Mutter sein. Ist das Paar nicht verheiratet, soll die Partnerin das Kind einfach anerkennen können - so wie es ein männlicher Partner tun könnte.
Bislang müssen Frauen in einer lesbischen Beziehung das Kind adoptieren, was rechtlich komplizierter ist."
‼️ Aber:
"Für schwule Paare wird es eine entsprechende Regelung nicht geben, da in schwule Partnerschaften kein Kind hineingeboren werden kann und es bei den Grundsätzen des geltenden Abstammungsrechts bleiben soll: Die Frau, die das Kind gebärt, ist stets die Mutter des Kindes.
Außerdem gilt das Zwei-Eltern-Prinzip: Ein Kind soll nicht mehr als zwei rechtliche Elternteile haben. (...)
Mehr als zwei rechtliche Elternteile werden Kinder also auch künftig nicht haben können - auch nicht in Regenbogen- oder Patchworkfamilien.
Allerdings: Eltern sollen bis zu zwei weiteren Erwachsenen sorgerechtliche Befugnisse oder ein Umgangsrecht einräumen können. Das können zum Beispiel die Großeltern oder Partner der rechtlichen Eltern sein und soll Alltagssituationen vereinfachen - etwa, wenn die Oma das Kind zum Arzt bringt und eine kleinere Behandlung nötig wird.
▫️Elternschaftsvereinbarungen
Außerdem sollen sogenannte Elternschaftsvereinbarungen eingeführt werden - Vereinbarungen, in denen vorab festgelegt werden kann, wer neben der Frau, die das Kind gebären wird, Elternteil wird.
Relevant können solche Vereinbarungen etwa in Fällen privater Samenspenden sein, wenn bereits vor der Zeugung des Kindes klar ist, dass der Samenspender keine Verantwortung für das Kind übernehmen und diese direkt an den Partner oder die Partnerin der Mutter abgeben will.
Per Elternschaftsvereinbarung sollen in solchen Fällen "frühzeitig klare Verhältnisse" geschaffen werden - wegen der weitreichenden Folgen öffentlich beurkundet von einem Notar oder einem Urkundsbeamten des Jugend- oder Standesamts.
▫️Kindschaftsrecht
Geplant ist außerdem eine Reform des Kindschaftsrechts. Dabei geht es etwa um eine gesetzliche Regelung des sogenannten Wechselmodells, also wenn Kinder nach einer Trennung durch beide Elternteile im Wechsel betreut werden. (...)
Und Paare, die nicht verheiratet sind, sollen gemeinsam ein Kind adoptieren können. Das ist bisher nicht möglich. (...)
▫️Bereits im Sommer hatte Buschmann Eckpunkte für Änderungen im Unterhaltsrecht vorgelegt. Dabei geht es darum, bei der Höhe der Unterhaltspflicht nach einer Trennung stärker zu berücksichtigen, wie viel Betreuung der zahlende Elternteil übernimmt. Nach dem geltenden Recht macht es finanziell kaum einen Unterschied, ob man sich an einem oder an drei Tagen in der Woche um das Kind kümmert.
Alleinerziehenden-Verbände hatten das Vorhaben zunächst heftig kritisiert. Sie befürchten eine finanzielle Benachteiligung von Müttern, die sich nach wie vor hauptsächlich um die Kinder kümmern."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abstammungsrecht-buschmann-100.html
16. JANUAR 2024
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"Das deutsche Abstammungsrecht soll zeitgemäßer werden - der Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches also, der festlegt, wer die rechtlichen Eltern eines Kindes sind. (...)
▫️Vereinfachung für lesbische Paare
Danach könnte künftig gelten: Bekommt eine Frau in einer lesbischen Ehe ein Kind, soll ihre Frau automatisch ebenfalls Mutter sein. Ist das Paar nicht verheiratet, soll die Partnerin das Kind einfach anerkennen können - so wie es ein männlicher Partner tun könnte.
Bislang müssen Frauen in einer lesbischen Beziehung das Kind adoptieren, was rechtlich komplizierter ist."
‼️ Aber:
"Für schwule Paare wird es eine entsprechende Regelung nicht geben, da in schwule Partnerschaften kein Kind hineingeboren werden kann und es bei den Grundsätzen des geltenden Abstammungsrechts bleiben soll: Die Frau, die das Kind gebärt, ist stets die Mutter des Kindes.
Außerdem gilt das Zwei-Eltern-Prinzip: Ein Kind soll nicht mehr als zwei rechtliche Elternteile haben. (...)
Mehr als zwei rechtliche Elternteile werden Kinder also auch künftig nicht haben können - auch nicht in Regenbogen- oder Patchworkfamilien.
Allerdings: Eltern sollen bis zu zwei weiteren Erwachsenen sorgerechtliche Befugnisse oder ein Umgangsrecht einräumen können. Das können zum Beispiel die Großeltern oder Partner der rechtlichen Eltern sein und soll Alltagssituationen vereinfachen - etwa, wenn die Oma das Kind zum Arzt bringt und eine kleinere Behandlung nötig wird.
▫️Elternschaftsvereinbarungen
Außerdem sollen sogenannte Elternschaftsvereinbarungen eingeführt werden - Vereinbarungen, in denen vorab festgelegt werden kann, wer neben der Frau, die das Kind gebären wird, Elternteil wird.
Relevant können solche Vereinbarungen etwa in Fällen privater Samenspenden sein, wenn bereits vor der Zeugung des Kindes klar ist, dass der Samenspender keine Verantwortung für das Kind übernehmen und diese direkt an den Partner oder die Partnerin der Mutter abgeben will.
Per Elternschaftsvereinbarung sollen in solchen Fällen "frühzeitig klare Verhältnisse" geschaffen werden - wegen der weitreichenden Folgen öffentlich beurkundet von einem Notar oder einem Urkundsbeamten des Jugend- oder Standesamts.
▫️Kindschaftsrecht
Geplant ist außerdem eine Reform des Kindschaftsrechts. Dabei geht es etwa um eine gesetzliche Regelung des sogenannten Wechselmodells, also wenn Kinder nach einer Trennung durch beide Elternteile im Wechsel betreut werden. (...)
Und Paare, die nicht verheiratet sind, sollen gemeinsam ein Kind adoptieren können. Das ist bisher nicht möglich. (...)
▫️Bereits im Sommer hatte Buschmann Eckpunkte für Änderungen im Unterhaltsrecht vorgelegt. Dabei geht es darum, bei der Höhe der Unterhaltspflicht nach einer Trennung stärker zu berücksichtigen, wie viel Betreuung der zahlende Elternteil übernimmt. Nach dem geltenden Recht macht es finanziell kaum einen Unterschied, ob man sich an einem oder an drei Tagen in der Woche um das Kind kümmert.
Alleinerziehenden-Verbände hatten das Vorhaben zunächst heftig kritisiert. Sie befürchten eine finanzielle Benachteiligung von Müttern, die sich nach wie vor hauptsächlich um die Kinder kümmern."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abstammungsrecht-buschmann-100.html
16. JANUAR 2024
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Forwarded from ®INFOKANAL ElternStehenAuf e.V (Jane)
Krankengeld trotz verspäteter Krankschreibung
"(...) Der Anspruch auf Krankengeld darf nicht ausgesetzt werden, wenn eine Folgekrankschreibung verspätet bei der gesetzlichen Krankenkasse eingereicht wird. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden. ‼️ Denn seit 2021 sind nicht mehr die Versicherten, sondern die Vertragsärzte zur Übermittlung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verpflichtet.
Arztpraxen müssen die Arbeitsunfähigkeit melden
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach einer Erkrankung von mehr als sechs Wochen Anspruch auf Krankengeld.
Hierfür muss die Arbeitsunfähigkeit (AU) nicht nur dem Arbeitgeber, sondern auch der Krankenkasse angezeigt werden. Eine verspätete Mitteilung begründete im vorliegenden Fall einen vorübergehenden Verlust des Krankengeldes.
Kläger hat Anspruch auf Krankengeld
Im Streitfall wurde die Arbeitsunfähigkeit des Klägers zwar lückenlos vom 31. März 2021 bis zum 21. Juli 2021 attestiert. Die Folgebescheinigungen gingen jedoch zu spät bei der Krankenkasse ein.
Vom 12. Mai bis 21. Juli 2021 lehnte die Krankenkasse daher die Krankengeldzahlung ab. Das BSG entschied, dass der Kläger trotz der verspäteten Meldung der AU Anspruch auf Krankengeld hat.
Seit Anfang 2021 seien die Vertragsärzte verpflichtet, die Krankschreibungen elektronisch an die gesetzlichen Krankenkassen zu übermitteln, erklärte das BSG. ‼️ Gehe daher eine vom Arzt zu übersendende AU-Bescheinigung zu spät bei der Krankenkasse ein, dürfe dies nicht zulasten des Versicherten gehen und ihm das Krankengeld vorenthalten werden.
Urteil gilt nicht für Privatärzte und Reha-Einrichtungen
Etwas anderes könne nur für Ärzte und Einrichtungen gelten, die nicht an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen, wie Privatärzte und Reha-Einrichtungen.
‼️ Dass die technischen Voraussetzungen für den elektronischen Versand der AU-Bescheinigungen in den Praxen im strittigen Zeitraum teilweise nicht vorgelegen haben, spiele für den Krankengeldanspruch des Versicherten keine Rolle, entschieden die obersten Sozialrichter."
AZ: B 3 KR 23/22 R
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bundessozialgericht-krankschreibungen-100.html
17. JANUAR 2024
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"(...) Der Anspruch auf Krankengeld darf nicht ausgesetzt werden, wenn eine Folgekrankschreibung verspätet bei der gesetzlichen Krankenkasse eingereicht wird. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden. ‼️ Denn seit 2021 sind nicht mehr die Versicherten, sondern die Vertragsärzte zur Übermittlung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verpflichtet.
Arztpraxen müssen die Arbeitsunfähigkeit melden
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach einer Erkrankung von mehr als sechs Wochen Anspruch auf Krankengeld.
Hierfür muss die Arbeitsunfähigkeit (AU) nicht nur dem Arbeitgeber, sondern auch der Krankenkasse angezeigt werden. Eine verspätete Mitteilung begründete im vorliegenden Fall einen vorübergehenden Verlust des Krankengeldes.
Kläger hat Anspruch auf Krankengeld
Im Streitfall wurde die Arbeitsunfähigkeit des Klägers zwar lückenlos vom 31. März 2021 bis zum 21. Juli 2021 attestiert. Die Folgebescheinigungen gingen jedoch zu spät bei der Krankenkasse ein.
Vom 12. Mai bis 21. Juli 2021 lehnte die Krankenkasse daher die Krankengeldzahlung ab. Das BSG entschied, dass der Kläger trotz der verspäteten Meldung der AU Anspruch auf Krankengeld hat.
Seit Anfang 2021 seien die Vertragsärzte verpflichtet, die Krankschreibungen elektronisch an die gesetzlichen Krankenkassen zu übermitteln, erklärte das BSG. ‼️ Gehe daher eine vom Arzt zu übersendende AU-Bescheinigung zu spät bei der Krankenkasse ein, dürfe dies nicht zulasten des Versicherten gehen und ihm das Krankengeld vorenthalten werden.
Urteil gilt nicht für Privatärzte und Reha-Einrichtungen
Etwas anderes könne nur für Ärzte und Einrichtungen gelten, die nicht an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen, wie Privatärzte und Reha-Einrichtungen.
‼️ Dass die technischen Voraussetzungen für den elektronischen Versand der AU-Bescheinigungen in den Praxen im strittigen Zeitraum teilweise nicht vorgelegen haben, spiele für den Krankengeldanspruch des Versicherten keine Rolle, entschieden die obersten Sozialrichter."
AZ: B 3 KR 23/22 R
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bundessozialgericht-krankschreibungen-100.html
17. JANUAR 2024
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Krankengeld trotz verspäteter Krankschreibung
Wenn eine Krankschreibung verspätet eingereicht wird, muss trotzdem Krankengeld gezahlt werden. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Denn seit 2021 müssen die Arztpraxen die Arbeitsunfähigkeit bei der Krankenkasse melden.
Forwarded from ®INFOKANAL ElternStehenAuf e.V (Christian Steidl)
🔴💥LIVE - Alexa fragt nach… bei Eltern stehen auf e.V. Vorsitzenden Dr. Christian Steidl: „40 Jahre Anti-Viren-Kampf - Von der AIDS-Lüge bis zur Corona-Fake-Pandemie"💥
👉 am heutigen Donnerstag, den 18. Januar 2024, um 20.00 Uhr
Im Anschluss ab ca. 21:30 Uhr besteht die Möglichkeit, in diesem ESA-Telegram-Chat mit Christian Steidl über das Thema zu diskutieren:
https://www.tg-me.com/+aYJPfpF9sbc2Y2Vi
Eine Übertragung vom Team KlardenkenTV.
Livestreams:
ESA-YouTube-Kanal:
https://youtube.com/@elternstehenaufe.v.9793
Oder, falls das technisch scheitert, hier:
Odysee: www.odysee.com/@Front_Wolf2020
DLive: www.dlive.tv/Front_Wolf2020
Gettr: www.gettr.com/user/front_wolf2020
Youtube: www.youtube.com/@Front_Wolf2020
Crowdbunker: www.crowdbunker.com/@front_Wolf2020
Rumble: www.rumble.com/c/Front_Wolf2020
🌹 www.elternstehenauf.de 🌹
👉 am heutigen Donnerstag, den 18. Januar 2024, um 20.00 Uhr
Im Anschluss ab ca. 21:30 Uhr besteht die Möglichkeit, in diesem ESA-Telegram-Chat mit Christian Steidl über das Thema zu diskutieren:
https://www.tg-me.com/+aYJPfpF9sbc2Y2Vi
Eine Übertragung vom Team KlardenkenTV.
Livestreams:
ESA-YouTube-Kanal:
https://youtube.com/@elternstehenaufe.v.9793
Oder, falls das technisch scheitert, hier:
Odysee: www.odysee.com/@Front_Wolf2020
DLive: www.dlive.tv/Front_Wolf2020
Gettr: www.gettr.com/user/front_wolf2020
Youtube: www.youtube.com/@Front_Wolf2020
Crowdbunker: www.crowdbunker.com/@front_Wolf2020
Rumble: www.rumble.com/c/Front_Wolf2020
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Neues vom Berlin-Pass-Nachfolger: Übergangslösung für Sozialticket - taz.de
https://taz.de/Neues-vom-Berlin-Pass-Nachfolger/!5983124/
https://taz.de/Neues-vom-Berlin-Pass-Nachfolger/!5983124/
taz.de
Neues vom Berlin-Pass-Nachfolger: Übergangslösung für Sozialticket
Der Senat lenkt ein: Geringverdiener können wieder mit dem Leistungsbescheid das BVG-Sozialticket nutzen. Unklar bleibt, was mit alten Bußgeldern ist.
Forwarded from ®INFOKANAL ElternStehenAuf e.V (Jane)
Charité stellt neues Konzept zur Rauchprävention bei Schülern vor
"Die Zahlen sind alarmierend: Seit 2021 hat sich der Anteil der rauchenden 14- bis 17-Jährigen fast verdoppelt, und rund jedes vierte Schulkind hat schon einmal Erfahrungen mit E-Zigaretten gemacht. An manchen Schulen ist dies bereits in der fünften Klasse weit verbreitet, beobachteten Forschende der Charité – Universitätsmedizin Berlin.
Genau hier – bei den Zehn- und Elfjährigen – setzt deshalb ihr neues Präventionsprogramm „nachvorn“ an: Mit Workshops an Schulen helfen sie den Kindern, langfristig rauchfrei zu bleiben. (...)"
https://www.charite.de/service/pressemitteilung/artikel/detail/damit_kinder_nicht_zur_zigarette_greifen/
😮 Immer mehr Kinder sind süchtig nach E-Zigaretten und Vapes!
"Sie sind in Geschmacksrichtungen zu haben wie Schokokeks, Gummibärchen, Zimtschnecke oder Vanilleeis. Mit süßen Aromen führen E-Zigaretten und Vapes (elektronische Einmal-Zigaretten) bereits Grundschüler in die Abhängigkeit. (...)"
Berlin
"26 Schulen mit rund 1500 Kindern in Mitte, Reinickendorf, Spandau, Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg sollen an dem Programm bis 2025 teilnehmen. (...)"
https://www.bz-berlin.de/berlin/immer-mehr-kinder-sind-suechtig-nach-e-zigaretten-und-vapes
18. JANUAR 2024
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"Die Zahlen sind alarmierend: Seit 2021 hat sich der Anteil der rauchenden 14- bis 17-Jährigen fast verdoppelt, und rund jedes vierte Schulkind hat schon einmal Erfahrungen mit E-Zigaretten gemacht. An manchen Schulen ist dies bereits in der fünften Klasse weit verbreitet, beobachteten Forschende der Charité – Universitätsmedizin Berlin.
Genau hier – bei den Zehn- und Elfjährigen – setzt deshalb ihr neues Präventionsprogramm „nachvorn“ an: Mit Workshops an Schulen helfen sie den Kindern, langfristig rauchfrei zu bleiben. (...)"
https://www.charite.de/service/pressemitteilung/artikel/detail/damit_kinder_nicht_zur_zigarette_greifen/
😮 Immer mehr Kinder sind süchtig nach E-Zigaretten und Vapes!
"Sie sind in Geschmacksrichtungen zu haben wie Schokokeks, Gummibärchen, Zimtschnecke oder Vanilleeis. Mit süßen Aromen führen E-Zigaretten und Vapes (elektronische Einmal-Zigaretten) bereits Grundschüler in die Abhängigkeit. (...)"
Berlin
"26 Schulen mit rund 1500 Kindern in Mitte, Reinickendorf, Spandau, Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg sollen an dem Programm bis 2025 teilnehmen. (...)"
https://www.bz-berlin.de/berlin/immer-mehr-kinder-sind-suechtig-nach-e-zigaretten-und-vapes
18. JANUAR 2024
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Pressemitteilung
Pressemitteilungen der Charité – Universitätsmedizin Berlin
"„Kürzungen durch die Hintertür“: Bezirksamt Neukölln spart an der Jugend- und Familienarbeit"
Die Einrichtungen müssen ihre Betriebskosten jetzt selber zahlen bei gleichbleibenden Geldern, die sie erhalten. Der Bezirk müsse rund 10 Millionen Euro einsparen.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kurzungen-durch-die-hintertur-bezirksamt-neukolln-spart-an-der-jugend-und-familienarbeit-11068063.html
18. JANUAR 2024
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Die Einrichtungen müssen ihre Betriebskosten jetzt selber zahlen bei gleichbleibenden Geldern, die sie erhalten. Der Bezirk müsse rund 10 Millionen Euro einsparen.
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22.1.24 - Berlin‼️
Alle Menschen mit aufrichtigem Anliegen in der gemeinsamen Sache sind herzlich willkommen!
♦️und wenn manch Bauer oder Spediteur schon mal in Berlin ist...
♦️die Freien Köpenicker laden am Abend zum TOTALAUSFALL
und freuen sich, wenn der ein oder andere
auf dem Heimweg mit dazu kommt!
Totalausfall der Regierung:
Die aktuelle Politik schädigt nachhaltiger!
Steuersystem, Asylpolitik, Landwirtschaft, Bildung, Medien...
Was funktioniert überhaupt noch in unserem Land?!
‼️22.01.2024 ‼️
Großprotest.
Auch in Berlin-Köpenick!
👇 👇 👇
♦️22.01.2024 um 18 Uhr am S-Bahnhof Köpenick (Elcknerplatz).
♦️Lasst uns zusammenstehen❗️
Alle Menschen mit aufrichtigem Anliegen in der gemeinsamen Sache sind herzlich willkommen!
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♦️die Freien Köpenicker laden am Abend zum TOTALAUSFALL
und freuen sich, wenn der ein oder andere
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Die aktuelle Politik schädigt nachhaltiger!
Steuersystem, Asylpolitik, Landwirtschaft, Bildung, Medien...
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