Rund 450 Wahlbriefe in Berlin bislang nicht mitgezählt | WEB.DE
https://web.de/magazine/regio/berlin/450-wahlbriefe-berlin-mitgezaehlt-37819458
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Rund 450 Wahlbriefe in Berlin bislang nicht mitgezählt
Zwei Tage nach der Wiederholungswahl in Berlin müssen noch Wählerstimmen aus etwa 450 liegengebliebenen Wahlbriefen gezählt und dem Ergebnis hinzugefügt werden.
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FloWalker's persönlicher Zusammenschnitt von der 1-Jahr-Demo am gestrigen Montagabend, 13.02.2023 in Berlin-Köpenick 👍🤩🥳😊 Viele tolle Menschen haben sich zusammen gefunden, um das einjährige Jubiläum der Montagsdemonstrationen in Köpenick zu feiern 👍🥳😃 - Auch ich war natürlich in meinem Heimatbezirk am gestrigen Abend dabei 💪😎🥳 Vielen Dank an alle Organisatoren und Mitwirkenden, die diesen Abend zu einem unvergesslichen Erlebnis gemacht haben 👍🤩😃🤗
Beste Grüße, euer FloWalker 💪🥳😊
Beste Grüße, euer FloWalker 💪🥳😊
"Die Gesundheitsminister vereinbarten am Dienstag ein früheres Ende der eigentlich bis 7. April festgelegten Masken- und Testpflichten für Beschäftigte und Bewohner in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen."
"Für Besuche in Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen soll demnach aber auch noch weiterhin Maskenpflicht gelten."
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/coronavirus/weitere-corona-schutzvorgaben-sollen-zum-1-m%C3%A4rz-enden/ar-AA17t7LR?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=77e44f02fd2748ceb04fc02b43d4f96c
"Für Besuche in Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen soll demnach aber auch noch weiterhin Maskenpflicht gelten."
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/coronavirus/weitere-corona-schutzvorgaben-sollen-zum-1-m%C3%A4rz-enden/ar-AA17t7LR?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=77e44f02fd2748ceb04fc02b43d4f96c
MSN
Weitere Corona-Schutzvorgaben sollen zum 1. März enden
Bei den staatlichen Alltagsauflagen zum Eindämmen der Corona-Pandemie stehen die Zeichen schon länger auf Entspannung. Nach dem Wegfall der Maskenpflicht im ICE sollen bald die nächsten Lockerungen kommen.
Dank erfolgreicher Coronapolitik? Gibt es dafür eine Evidenz? 🤦🏼♀
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/test-und-maskenpflicht-fallen-bereits-zum-1-maerz-14-02-2023.html
Lauterbach erwähnt im Video die Maskenpflicht in Arztpraxen nicht. Können wir da dann als Patienten ohne Maske reinmaschieren?
Hat er wohl vergessen, zu erwähnen.
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/test-und-maskenpflicht-fallen-bereits-zum-1-maerz-14-02-2023.html
Lauterbach erwähnt im Video die Maskenpflicht in Arztpraxen nicht. Können wir da dann als Patienten ohne Maske reinmaschieren?
Hat er wohl vergessen, zu erwähnen.
Forwarded from Team für Kinder
Muss ich in der Schule den Impfpass vorzeigen?
Ihr Lieben,
vermehrt erreichen Eltern in letzter Zeit Schreiben (siehe Post oben), in denen Schulen dazu auffordern, Impfpässe mitzugeben und vorzuzeigen. Es solle der Stand der Impfungen nach den Empfehlungen der Stiko überprüft werden und dann ggf. eine Impfempfehlung erfolgen.
Dieses Vorgehen ist jedoch in keinster Weise vom §20 IFSG bzw. §34 IFSG gedeckt. Eine Nachweispflicht gilt nur für die Masernimpfung. Allein vor Schulstart in Klasse 1 ist das Gesundheitsamt berechtigt, den Impfstatus zu erheben (siehe §34 Abs. 11 IFSG).
Außerdem widerspricht diese Vorgehensweise der DSGVO. Nach Artikel 9 der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die dem Deutschen Recht vorgeht, gelten Gesundheitsdaten als besondere Kategorie von Daten, die nur unter besonderen Bedingungen verarbeitet werden können.
Leider erleben wir immer wieder, dass diese rechtlichen Vorgaben ausgehöhlt bzw. willkürlich interpretiert werden. Das Bundesdatenschutzgesetz lässt eben Ausnahmen zu, u.a. wenn die Datenverarbeitung aus Gründen eines erheblichen öffentlichen Interesses zwingend erforderlich ist. Dieses ist aber im Moment nicht gegeben.
Was könnt ihr tun?
Erstens erfragt die genaue Rechtsgrundlage! Fordert das genaue Zitieren im Wortlaut, nicht nur die Nennung der Paragraphen. Diese liefern bei genauer Prüfung oft gar keine Rechtsgrundlage.
Zweitens teilt der Schule freundlich mit, dass ihr ein Dokument wie den Impfausweis nicht aus der Hand gebt, dass ihr außerdem in regelmäßiger kinderärztlicher Betreuung und Beratung seid.
Drittens macht den Vorschlag einer anonymen Befragung zum Impfstatus der Schule, an der ihr gerne teilnehmt.
Lest dazu auch unseren Beitrag "Impfpass nie aus der Hand geben oder kopieren lassen"
14. September 2022
▫️Unsere Kanäle:
www.tg-me.com/TeamFuerKinder
www.tg-me.com/Elternkraft
▫️E-Mail:
[email protected]
Ihr Lieben,
vermehrt erreichen Eltern in letzter Zeit Schreiben (siehe Post oben), in denen Schulen dazu auffordern, Impfpässe mitzugeben und vorzuzeigen. Es solle der Stand der Impfungen nach den Empfehlungen der Stiko überprüft werden und dann ggf. eine Impfempfehlung erfolgen.
Dieses Vorgehen ist jedoch in keinster Weise vom §20 IFSG bzw. §34 IFSG gedeckt. Eine Nachweispflicht gilt nur für die Masernimpfung. Allein vor Schulstart in Klasse 1 ist das Gesundheitsamt berechtigt, den Impfstatus zu erheben (siehe §34 Abs. 11 IFSG).
Außerdem widerspricht diese Vorgehensweise der DSGVO. Nach Artikel 9 der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die dem Deutschen Recht vorgeht, gelten Gesundheitsdaten als besondere Kategorie von Daten, die nur unter besonderen Bedingungen verarbeitet werden können.
Leider erleben wir immer wieder, dass diese rechtlichen Vorgaben ausgehöhlt bzw. willkürlich interpretiert werden. Das Bundesdatenschutzgesetz lässt eben Ausnahmen zu, u.a. wenn die Datenverarbeitung aus Gründen eines erheblichen öffentlichen Interesses zwingend erforderlich ist. Dieses ist aber im Moment nicht gegeben.
Was könnt ihr tun?
Erstens erfragt die genaue Rechtsgrundlage! Fordert das genaue Zitieren im Wortlaut, nicht nur die Nennung der Paragraphen. Diese liefern bei genauer Prüfung oft gar keine Rechtsgrundlage.
Zweitens teilt der Schule freundlich mit, dass ihr ein Dokument wie den Impfausweis nicht aus der Hand gebt, dass ihr außerdem in regelmäßiger kinderärztlicher Betreuung und Beratung seid.
Drittens macht den Vorschlag einer anonymen Befragung zum Impfstatus der Schule, an der ihr gerne teilnehmt.
Lest dazu auch unseren Beitrag "Impfpass nie aus der Hand geben oder kopieren lassen"
14. September 2022
▫️Unsere Kanäle:
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Forwarded from Bündnis für Frieden - Berlin
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Frieden Jetzt!
Demo des "Bündnis für Frieden - Berlin" am 18. Februar 2023.
Start: 14 Uhr, Alexanderstr.1, anschließend Umzug und Abschlusskundgebung
mehr Infos zur Demo hier
Demo des "Bündnis für Frieden - Berlin" am 18. Februar 2023.
Start: 14 Uhr, Alexanderstr.1, anschließend Umzug und Abschlusskundgebung
mehr Infos zur Demo hier
Forwarded from apolut.
Am Set: Aufruf zur Friedensdemo am 18.2. in Berlin 🎥
Der Physiker und Ex-Minister Sebastian Pflugbeil ruft zur Friedens-Demonstration in Berlin auf: Am 18.02.2023, um 14.00 Uhr, treffen sich die Menschen ..weiterlesen auf apolut.net
#amSet @apolut
Der Physiker und Ex-Minister Sebastian Pflugbeil ruft zur Friedens-Demonstration in Berlin auf: Am 18.02.2023, um 14.00 Uhr, treffen sich die Menschen ..weiterlesen auf apolut.net
#amSet @apolut
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Am Set: Aufruf zur Friedensdemo am 18.2. in Berlin
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Eltern-Brandbrief: Unsere Schulen platzen aus allen Nähten
https://www.bz-berlin.de/berlin/marzahn-hellersdorf/eltern-brandbrief-schulen-platzen-aus-allen-naehten
https://www.bz-berlin.de/berlin/marzahn-hellersdorf/eltern-brandbrief-schulen-platzen-aus-allen-naehten
B.Z. – Die Stimme Berlins
Eltern-Brandbrief: Unsere Schulen platzen aus allen Nähten
Es ist der verzweifelte Hilferuf an die Bildungsverwaltung. In einem Brandbrief schildern sieben Eltern von Mahlsdorfer- , Biesdorfer- und Kaulsdorfer Grundschulen verheerende Zustände.
Gericht: Streuobstwiese muss weg, Schule darf hin
https://www.bz-berlin.de/berlin/treptow-koepenick/gericht-entscheidet-streuobstwiese-muss-weg-schule-darf-hin
Irgendwann gibt's dann nur noch Beton.
https://www.bz-berlin.de/berlin/treptow-koepenick/gericht-entscheidet-streuobstwiese-muss-weg-schule-darf-hin
Irgendwann gibt's dann nur noch Beton.
B.Z. – Die Stimme Berlins
Hier entsteht Zukunft für Kinder: die Streuobstwiese in Adlershof
Obstbaum-Aus in Adlershof! Eine Streuobstwiese in Treptow darf als Baugrundstück für eine Gemeinschaftsschule genutzt werden – das hat jetzt das Berliner Verwaltungsgericht entschieden.
Heute startet in München die "Sicherheitskonferenz".
Morgen, 18. Februar 2023, bringen wir unseren Protest gegen die dort betriebene Kriegspolitik auch von der Hauptstadt Berlin aus auf die Straße, wo genau seht ihr oben.
Wir fordern Frieden Jetzt! und eine diplomatische Beendigung des Krieges.
Jeder, der diesen Wunsch nach Frieden mit uns teilt, ist willkommen.
🕊Lasst uns auch mit Schildern, Bannern, Friedensfahnen etc. das Vereinende nach außen tragen und andere Thematiken an diesem Tag außen vor lassen🕊
mehr Infos zur Demo hier
Morgen, 18. Februar 2023, bringen wir unseren Protest gegen die dort betriebene Kriegspolitik auch von der Hauptstadt Berlin aus auf die Straße, wo genau seht ihr oben.
Wir fordern Frieden Jetzt! und eine diplomatische Beendigung des Krieges.
Jeder, der diesen Wunsch nach Frieden mit uns teilt, ist willkommen.
🕊Lasst uns auch mit Schildern, Bannern, Friedensfahnen etc. das Vereinende nach außen tragen und andere Thematiken an diesem Tag außen vor lassen🕊
mehr Infos zur Demo hier
Brandenburg will Ende Februar Corona-Auflagen kippen
https://www.bz-berlin.de/berlin/brandenburg-will-ende-februar-corona-auflagen-kippen-2
https://www.bz-berlin.de/berlin/brandenburg-will-ende-februar-corona-auflagen-kippen-2
B.Z. – Die Stimme Berlins
Brandenburg will Ende Februar Corona-Auflagen kippen
In Brandenburg sollen die restlichen Corona-Beschränkungen des Landes nach den Plänen von Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) zum 1. März wegfallen.
Forwarded from ®INFO ElternStehenAuf BERLIN (❌Ingo)
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‼️Es ist nicht unser Krieg‼️
❗️FRIEDEN
❗️FREIHEIT
❗️SELBSTBESTIMMUNG
Wir zeigen dieser korrupten Regierung die rote Karte 🟥
Wir fordern:
🔴 Beendigung des Handelskrieges mit Russland
🔴 Frieden schaffen ohne Waffen
🔴 keine Panzer oder andere Kriegsgeräte an die Ukraine liefern
🔴 neutrale und umfassende Berichterstattung, sofortige Beendigung jeglicher Regierungs-Propaganda
🔴 Die Kriegshetzer in Politik und Medien sofort stoppen
Deshalb ist es jetzt an der Zeit die Massen zu mobilisieren Montags für Frieden
20.02.2023 um 18 Uhr am S-Bahnhof Köpenick
Lasst uns zusammenstehen.
👫👬👭🧑🤝🧑
𝗗𝗲𝗿 𝗗𝗿𝘂𝗰𝗸 𝗸𝗼𝗺𝗺𝘁 𝘃𝗼𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗦𝘁𝗿𝗮𝘀𝘀𝗲
❗️FRIEDEN
❗️FREIHEIT
❗️SELBSTBESTIMMUNG
Wir zeigen dieser korrupten Regierung die rote Karte 🟥
Wir fordern:
🔴 Beendigung des Handelskrieges mit Russland
🔴 Frieden schaffen ohne Waffen
🔴 keine Panzer oder andere Kriegsgeräte an die Ukraine liefern
🔴 neutrale und umfassende Berichterstattung, sofortige Beendigung jeglicher Regierungs-Propaganda
🔴 Die Kriegshetzer in Politik und Medien sofort stoppen
Deshalb ist es jetzt an der Zeit die Massen zu mobilisieren Montags für Frieden
20.02.2023 um 18 Uhr am S-Bahnhof Köpenick
Lasst uns zusammenstehen.
👫👬👭🧑🤝🧑
𝗗𝗲𝗿 𝗗𝗿𝘂𝗰𝗸 𝗸𝗼𝗺𝗺𝘁 𝘃𝗼𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗦𝘁𝗿𝗮𝘀𝘀𝗲
Forwarded from Klartraum - die Abenteuer eines Traumfahrers und Klartraumforschers (Uwe Krüger)
Neuer Gerichtstermin wegen Missbrauch des Notrufes (Ich habe das Seuchenschutzkommando angefordert, siehe Video):
https://youtube.com/shorts/mtvdLlkDT2Q?feature=share
Ich soll 600,- eur zahlen. Als Höchststrafe drohen zwei Jahre Haft.
Ich bin am Freitag, den 12.05.2023 um 11:00 h zur Hauptverhandlung geladen in der Jägerallee 10-12 in Potsdam, Sitzungssaal 22 im ersten OG.
Ich hoffe, du kommst und unterstützt mich in meinem Widerstand!
Meine Verteidigungstrategie ist kurz, klar und direkt: "Wenn man dem damaligen Narrativ folgte (was die Polizei mehrheitlich tat), dann war es nur folgerichtig wegen eines potentiell infektiösen Objektes, das mit einem tödlichen Virus infiziert sein könnte, das Seuchenschutzkommando anzufordern. Mit dieser Kunstaktion wollte ich die Doppelmoral und die Janusköpfigkeit einer unter einer kollektiven Psychose leidenden Gesellschaft zeigen und ich war damit erfolgreich. Es ist weder professionell noch höflich auf mein Vorbringen: 'Wollen Sie mich verarschen!' zu antworten, wie es der Beamte tat. Dadurch fühlte ich mich gezwungen, die Kunstaktion abzubrechen, was mir jetzt in einer Opfer-Täter-Umkehr (wie sie im Coronafaschsmus üblich war) zur Last gelegt wird. Ich verweise auf Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes sinngemäß nach Berthold Brecht: 'Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!' und appelliere an die Richterin die Coronafaschismusaufarbeitung antizipierend zu urteilen. Ansonsten gehe ich in die nächste Instanz. Ich beantrage nichts weniger als Freispruch!"
Bitte unterstütze mich mit deiner Anwesenheit energetisch! Ich danke dir dafür von Herzen!
Trage den Termin jetzt in deinen Kalender ein! Das Datum könnte historisch werden!
Teile diesen Aufruf mit allen Widerstandskämpfern, die du kennst!
Folge mir auf Telegram:
T.me/senoisuche
#paradiesauferden
#gutgegenböse
#coronafaschismus
#faschismus
#notruf
#polizeinotruf
#kunstaktion
https://youtube.com/shorts/mtvdLlkDT2Q?feature=share
Ich soll 600,- eur zahlen. Als Höchststrafe drohen zwei Jahre Haft.
Ich bin am Freitag, den 12.05.2023 um 11:00 h zur Hauptverhandlung geladen in der Jägerallee 10-12 in Potsdam, Sitzungssaal 22 im ersten OG.
Ich hoffe, du kommst und unterstützt mich in meinem Widerstand!
Meine Verteidigungstrategie ist kurz, klar und direkt: "Wenn man dem damaligen Narrativ folgte (was die Polizei mehrheitlich tat), dann war es nur folgerichtig wegen eines potentiell infektiösen Objektes, das mit einem tödlichen Virus infiziert sein könnte, das Seuchenschutzkommando anzufordern. Mit dieser Kunstaktion wollte ich die Doppelmoral und die Janusköpfigkeit einer unter einer kollektiven Psychose leidenden Gesellschaft zeigen und ich war damit erfolgreich. Es ist weder professionell noch höflich auf mein Vorbringen: 'Wollen Sie mich verarschen!' zu antworten, wie es der Beamte tat. Dadurch fühlte ich mich gezwungen, die Kunstaktion abzubrechen, was mir jetzt in einer Opfer-Täter-Umkehr (wie sie im Coronafaschsmus üblich war) zur Last gelegt wird. Ich verweise auf Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes sinngemäß nach Berthold Brecht: 'Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!' und appelliere an die Richterin die Coronafaschismusaufarbeitung antizipierend zu urteilen. Ansonsten gehe ich in die nächste Instanz. Ich beantrage nichts weniger als Freispruch!"
Bitte unterstütze mich mit deiner Anwesenheit energetisch! Ich danke dir dafür von Herzen!
Trage den Termin jetzt in deinen Kalender ein! Das Datum könnte historisch werden!
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Polizeinotruf wegen einer Maske (potentiell infektiöses Objekt)
Sogar die Polizei fühlt sich verarscht.www.oneironauten.deLies hier, wie es danach weiterging: (Fortsetzungen werden folgen)https://www.oneironauten.de/2021/...
Schüler angesprochen und verfolgt – Schule warnt Eltern
https://www.bz-berlin.de/berlin/schueler-angesprochen-und-verfolgt-schule-warnt-eltern
https://www.bz-berlin.de/berlin/schueler-angesprochen-und-verfolgt-schule-warnt-eltern
B.Z. – Die Stimme Berlins
Schüler angesprochen und verfolgt – Schule warnt Eltern
Die Leitungen zweier Schulen aus Charlottenburg und Reinickendorf warnen die Eltern ihrer Schüler. Grund: Kürzlich sollen mehrere Kinder verfolgt beziehungsweise angesprochen worden sein. Zudem sollen die Unbekannten versucht haben, die Kinder in Autos zu…
Forwarded from Deleted Account
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Die schockierende Wahrheit! Ernährungsfallen der Lebensmittelindustrie - so schlecht ist unser Essen